Hans-Peter Friedrich: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel zu: Hans-Peter Friedrich

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NSU-Prozess Redebedarf nach mehr als zwei Jahren

Beate Zschäpe will sich im NSU-Prozess über den Rat ihrer Verteidiger hinwegsetzen und nach zweieinhalb Jahren ihr Schweigen brechen. Doch eine Aussage könnte sich für Zschäpe deutlich nachteilig auswirken. Mehr Von Helene Bubrowski

09.11.2015, 19:55 Uhr | Politik

TV-Kritik: Anne Will Welchen Zaun hätten Sie denn gern?

Auch der größte Zaun kann nicht den Blick auf Versäumnisse der Flüchtlingspolitik verstellen. Am Vorabend des Koalitionsgipfels wird ein Weg sichtbar. Ob er zum Besseren führt?  Mehr Von Hans Hütt

05.11.2015, 09:23 Uhr | Feuilleton

Reaktionen auf Gauck-Rede Auch unbequeme Wahrheiten aussprechen

Unionspolitiker begrüßen die jüngste Rede des Bundespräsidenten zur Flüchtlingskrise. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner mahnt: Integration ist keine Einbahnstraße. Der Grüne Hofreiter zweifelt indes, ob Gaucks Äußerung klug war. Mehr

28.09.2015, 14:35 Uhr | Politik

Kritik aus Ungarn „Es gibt kein Grundrecht auf ein besseres Leben“

Der streitbare ungarische Regierungschef Viktor Orban stellt eigene Ideen zur Lösung der Flüchtlingskrise vor. Den geflüchteten Syrern spricht er das Asylrecht ab: die meisten von ihnen seien gar nicht vor echter Gefahr geflohen. In Deutschland, wo weiter Zehntausende ankommen, wird die Unterbringung zum Problem. Mehr

12.09.2015, 08:16 Uhr | Politik

Zahl der Migranten Merkel: Grundrecht auf Asyl kennt keine Obergrenze

Bundeskanzlerin Merkel macht auf eine einfache Tatsache aufmerksam: Das Asylrecht kennt keine Obergrenze. Die faktische Aufnahmekapazität aber schon, sagt der CDU-Europapolitiker Krichbaum. Mehr

11.09.2015, 11:50 Uhr | Politik

Migration CSU rechnet mit Merkels Flüchtlingspolitik ab

Prominente CSU-Politiker üben harsche Kritik an der Bundeskanzlerin: Merkels Entscheidungen in der Flüchtlingspolitik seien eine „beispiellose politische Fehlleistung“, die Folgen für Deutschland „verheerend“. Mehr

11.09.2015, 08:22 Uhr | Politik

Affäre um Netzpolitik.org Wer soll entscheiden, was ein Staatsgeheimnis ist?

Die Affäre um Netzpolitik.org führt vor Augen, dass die Geheimdienste politische Zeichen nicht zu lesen verstehen. Und dass die Politik aus der „Spiegel“-Affäre 1962 nicht die notwendigen Konsequenzen gezogen hat. Mehr Von Constanze Kurz

10.08.2015, 16:39 Uhr | Feuilleton

Flüchtlingsandrang Zu wenig Betten in Suhler Unterkunft

In einem überbelegten Flüchtlingsheim in Suhl ist es abermals zu einem Zwischenfall gekommen. Dort spitzt sich die Lage zu. Aus der CSU kommen unterdessen Forderungen nach einer Visapflicht für Zuwanderer aus den Balkanstaaten. Mehr

06.08.2015, 16:24 Uhr | Politik

Netzpolitik-Affäre Unter der schützenden Hand der Landesmutter

Der Bundesjustizminister hat zum schärfsten Sanktionsmittel gegriffen und den Generalbundesanwalt entlassen. Ihm war nichts anderes übrig geblieben. Trotzdem tat er gut daran, die Entscheidung mit der Kanzlerin persönlich abzustimmen. Eine Analyse. Mehr Von Günter Bannas

05.08.2015, 20:06 Uhr | Politik

Spionageskandal Abhörterror

Scheinbar interessiert sich niemand mehr so wirklich für die Abhöraktionen der Geheimdienste. Die Schwamm-drüber-Mentalität etabliert sich. Nicht einmal der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses sieht einen Grund zur Aufregung. Mehr Von Michael Hanfeld

10.07.2015, 12:40 Uhr | Feuilleton

Edathy-Ausschuss Neue Ungereimtheiten nach Gabriels Aussage

Am Ende der Beweisaufnahme im Edathy-Ausschuss gibt es neue Widersprüche. Sigmar Gabriel offenbart mit seiner Aussage neue Ungereimtheiten. Wann wusste der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann was? Mehr Von Majid Sattar, Berlin

18.06.2015, 19:58 Uhr | Politik

Edathy-Untersuchungsausschuss Friedrich belastet früheren Staatssekretär

Der ehemalige Innenminister Friedrich hat im Edathy-Untersuchungsausschuss den früheren Staatssekretär Fritsche belastet. Dieser habe ihn von dem Verdacht gegen Edathy berichtet und geraten, die Information weiterzugeben. Mehr

18.06.2015, 14:47 Uhr | Politik

Schweigen im NSU-Prozess Wie lange kann Zschäpe noch schweigen?

Die Hauptangeklagte im NSU-Prozess schweigt eisern – auf Anraten ihrer Anwälte. Weil Zschäpe darunter leidet, vertraute sie sich einem Arzt an. Sein Gutachten gibt den Blick frei auf eine zunehmend zermürbte Angeklagte. Mehr Von Helene Bubrowski

29.04.2015, 10:59 Uhr | Politik

TV-Kritik: Anne Will Fifty Shades of Griechenland

In der Beziehung zwischen Griechen und Euro-Partnern herrscht mehr Frust als Lust. Kann man sich überhaupt noch vertrauen, fragte Anne Will ihre Gäste. Aber zuerst muss sie klären: Wer knebelt hier eigentlich wen? Mehr Von Johannes Pennekamp

26.02.2015, 04:04 Uhr | Feuilleton

Chronik der Edathy-Affäre Ein Strafprozess mit politischer Sprengkraft

An diesem Montag beginnt das Verfahren gegen Sebastian Edathy. Ihm wird der Kauf kinderpornografischer Bilder vorgeworfen. Für die SPD-Führung ist der Prozess brisant. Denn weiter ist unklar, wer Edathy vor den Ermittlungen warnte. FAZ.NET schildert die Chronologie einer Staatsaffäre. Mehr Von Reinhard Bingener und Eckart Lohse, Berlin/Hannover

23.02.2015, 08:55 Uhr | Politik

Athen Halbstarke an der Regierung

Sind in Griechenland jetzt Halbstarke am Ruder? Lederjoppe und Moped gehören auf jeden Fall dazu. Und was sonst noch? Eine Begriffsgeschichte. Mehr Von Bodo Mrozek

13.02.2015, 20:36 Uhr | Feuilleton

Wahl in Griechenland EU-Politiker lehnen neuen Schuldenschnitt ab

EU-Kommissar Oettinger und Parlamentspräsident Schulz lehnen einen neuen Schuldenerlass für Griechenland ab. Auch die Politiker der großen Koalition in Deutschland sind sich darüber einig. Nur die CSU droht schon Konsequenzen an. Mehr

26.01.2015, 12:55 Uhr | Politik

Einigkeit in der Union Die Zeiten ändern sich

Wulffs Satz, dass der Islam zu Deutschland gehöre, sorgte damals in der Union für viel Empörung. Das war nun bei Merkel anders. Die Bundeskanzlerin wird nur von denjenigen kritisiert, die von ihr nichts mehr zu erwarten haben. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

14.01.2015, 18:49 Uhr | Politik

Lucke kritisiert Merkel „Islam ist Deutschland fremd“

Der AfD-Vorsitzende Bernd Lucke kritisiert, dass sich die Kanzlerin dem vom früheren Bundespräsidenten Christian Wulff geprägten Satz „Der Islam gehört zu Deutschland“ angeschlossen hat: „Nicht jedes komplexe Problem kann man in fünf Worten erledigen.“ Mehr

13.01.2015, 16:18 Uhr | Politik

Streit über Asylpolitik Seehofer kritisiert Kardinal Marx

Der bayerische Ministerpräsident weist die Kritik von Kardinal Marx an den Forderungen der CSU zur Asylpolitik zurück. Zugleich stört Seehofer die Praxis von Gemeinden, Kirchenasyl zu gewähren. Mehr

07.01.2015, 11:06 Uhr | Politik

Vor der CSU-Klausurtagung Die Kanzlerin loben und ihr nicht folgen

Die CSU setzt wieder auf ihr Erfolgsrezept Mitte-Rechts. Sie widerspricht Merkel, wenn es um Pegida und die „Alternative für Deutschland“ geht. Sind nach Wildbad Kreuth ernsthafte Konflikte zwischen den Schwesterparteien zu erwarten? Mehr Von Markus Wehner

04.01.2015, 18:05 Uhr | Politik

Koalitionslehrstück Maas und Mitte

Der SPD-Justizminister bastelt neue Gesetze im Akkord. Außerdem hat er einen Waffenstillstand mit dem Innenministerium geschlossen. Das hilft beiden - und zeigt wie konstruktive Zusammenarbeit in der Koalition aussehen kann. Mehr Von Peter Carstens

04.01.2015, 10:15 Uhr | Politik

Die CSU vor der Kreuth-Klausur Die christsoziale Dialektik

Die AfD und die Pegida-Proteste lassen die Urangst der CSU wieder aufleben, rechts von ihr könnte sich eine Partei dauerhaft etablieren. In der Flüchtlingspolitik macht sie sich nun zunutze, zu jeder These auch die Antithese im Angebot zu haben. Mehr Von Albert Schäffer, München

02.01.2015, 23:30 Uhr | Politik

Beauftragte für Migration Özoguz wirft Pegida Rassismus vor

Neue Kritik an Pegida: Deutschlands Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration sagt, die Bewegung mache sämtliche Muslime zu Sündenböcken. CSU-Chef Seehofer weist parteiinterne Kritik am Umgang von Kanzlerin Merkel mit Pegida zurück. Mehr

30.12.2014, 20:13 Uhr | Politik

Friedrichs Merkel-Kritik Und täglich grüßt der Konservative

Immer wieder flackert die Kritik auf, die Union drohe unter Angela Merkel ihr konservatives Profil zu verlieren. Aber bewirkt sie auch etwas? Mehr Von Johannes Leithäuser, Berlin

29.12.2014, 17:41 Uhr | Politik
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