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Kritik an der Kanzlerin : Ex-Minister Friedrich: Merkel mitverantwortlich für Pegida-Erfolg

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„Verheerender Fehler“: Hans-Peter Friedrich übt Kritik an der Kanzlerin. Bild: dpa

Der ehemalige CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich geht die Kanzlerin hart an: Angela Merkel habe einen „verheerenden Fehler“ gemacht. Ihr Mitte-Kurs verschaffe der AfD und der Pegida-Bewegung Zulauf.

          Der ehemalige CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Mitschuld am Zulauf für die Pegida-Bewegung und dem wachsenden Erfolg der „Alternative für Deutschland“.

          Dem Magazin „Der Spiegel“ sagte Friedrich, heute stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, mit ihrem Mitte-Kurs habe die Kanzlerin Entwicklungen wie die Wahlerfolge der AfD begünstigt. Die Partei war zuletzt in die Landesparlamente Sachsens, Thüringens und Brandenburgs eingezogen.

          „Wenn Sie mich vor ein paar Jahren gefragt hätten, hätte ich gesagt: Wir putzen die weg, indem wir ihnen die Themen wegnehmen. Frau Merkel hat sich aber entschieden, der SPD und den Grünen die Themen wegzunehmen, denken Sie nur an den planlosen Ausstieg aus der Kernenergie oder die Einführung der doppelten Staatsangehörigkeit“, sagte Friedrich. „Dies ist kurzfristig erfolgreich, wie die Meinungsumfragen zeigen, langfristig ist es ein verheerender Fehler, der zur Spaltung und Schwächung des bürgerlichen Lagers führen kann.“ Die Pegida-Bewegung zeige, „dass wir in der Vergangenheit mit der Frage nach der Identität unseres Volkes und unserer Nation zu leichtfertig umgegangen sind“.

          Eine Lösung sieht Friedrich, der im vergangenen Februar im Zusammenhang mit der Edathy-Affäre sein damaliges Amt als Agrarminister aufgeben musste, in der stärkeren Besinnung vor allem der CSU auf ihre Stammwählerschaft. „Ich halte es für gefährlich, wenn sich Mittelständler und Handwerker, aber auch Konservative bei der Union nicht mehr zu Hause fühlen.“ Die Christsozialen müssten ihrer angestammten Rolle im Parteienspektrum wieder gerecht werden, die rechte Flanke abzudecken.

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