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Ein Soldat der Bundeswehr weist einen Angehörigen der Peschmerga 2016 in der Ausbildungseinrichtung Bnaslawa bei einer Übung ein.

Nordirak : Bundeswehr nimmt Ausbildung der Kurden wieder auf

Wegen der amerikanische-iranischen Spannungen hatte die Bundeswehr ihren Ausbildungseinsatz im Irak unterbrochen und ihre Soldaten abgezogen. Nun kehren die Ausbilder offenbar zurück in den Nordirak – gegen den Willen des irakischen Parlaments.
Die bolivianische Übergangspräsidentin Jeanine Añez spricht im Regierungspalast in La Paz.

Bolivien : Kandidatenflut vor Präsidentschaftswahl

Boliviens Übergangspräsidentin Jeanine Añez will nun doch Präsidentin werden. Sie ist bereits die fünfte Kandidatin der Opposition für die Neuwahlen im Mai. Davon könnte die Partei des ehemaligen Präsidenten Evo Morales profitieren.

Justiz in Polen : Demokratie in Gefahr

In Polen sprechen Richter Richtern das Recht zur Rechtsprechung ab. Es besteht eine reale Gefahr, dass bald nicht mehr klar ist, welche Urteile gültig sind und welche nicht.

Deutschland und die Türkei : Machtspiel mit Erdogan

Der türkische Präsident ist ein problematischer Partner. Doch wer die Kriege in Syrien und Libyen eindämmen will, kommt nun auch an der Türkei nicht mehr vorbei.

Automatische Gesichtserkennung : Gefährliches Einfallstor

Warum, wenn doch eine Videoüberwachung schon jetzt in bestimmten Fällen erlaubt ist, nicht gleich eine intelligente? Es muss dabei bleiben, dass der Staat eine Rechtfertigung braucht, wenn er die Bürger beobachten will.

Fehlender Raum für Parteitag : Auch die AfD hat Rechte

In Berlin wird der AfD ein Raum für ihren Parteitag verweigert. Niemand ist als Privatperson verpflichtet, an diese Partei zu vermieten. Doch sie darf sich darauf berufen, dass der Staat ihr das Recht zur Versammlung garantiert.

SPD und Sarrazin : Wegbereiter der AfD

Es ist der dritte Versuch der SPD, Thilo Sarrazin loszuwerden. Die Entscheidung, ob er die Partei verlassen muss, ist noch nicht endgültig. Geschadet hat der frühere Berliner Finanzsenator der SPD durch die Wirkung seiner Thesen.

Gedenken an Auschwitz : Wunder der Versöhnung

Bundespräsident Steinmeier hat in Yad Vashem eine beeindruckende und bewegende Rede gehalten. Doch gab es unschöne politische Begleitmusik zum Jerusalemer Gedenken – für die der russische Präsident Putin verantwortlich ist.

Verbot von „Combat 18“ : Kein Ruhekissen

Verbote allein trocknen die Szene der Hitler-Verehrer und militanten Antisemiten nicht aus. Entscheidend ist die geheimdienstliche und polizeiliche Aufklärung ihrer Agitierung nützlicher Idioten.

Kritik an Trumps Rede in Davos : Habeck macht es sich viel zu leicht

Sollte Robert Habeck einmal Außenminister werden, dürfte ihm seine Kritik, Trumps Rede in Davos sei ein „Desaster“ gewesen, noch übel aufstoßen. Der Grüne muss Nachhilfe bei der Kanzlerin in puncto Langmut nehmen.
Reproduziert sich selbst: Wladimir Putin

Fraktur : Putin und die Parthenogenese

Nur kein Neid: Nicht allen Politikern fällt die Erhaltung der eigenen Art so leicht wie dem russischen Präsidenten.

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