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Edathy-Affäre : Niemand will’s gewesen sein

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Der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich will die Information über Ermittlungen gegen Edathy kurz entschlossen SPD-Chef Gabriel gegeben haben Bild: REUTERS

Am Wochenende macht die Affäre keine Pause, fast alle Beteiligten rücken Neues heraus: Friedrich hatte die SPD ganz spontan informiert, Oppermann will nur im Parlament sprechen, und ein CDU-Vize fordert eidesstattliche Versicherungen.

          Der zurückgetretene Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat sich juristisch nicht beraten lassen, bevor er den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel über die Ermittlungen gegen Sebastian Edathy in Kenntnis setzte. Das sagte Friedrich der „Welt am Sonntag“. Demnach gab Friedrich die Informationen während der Koalitionsverhandlungen sehr schnell weiter: „Wir waren da in der Sitzung, dann habe ich den Anruf bekommen“, sagte er dem Blatt. „Da habe ich gedacht, ich sage ihm das jetzt, dass er es politisch beurteilen kann.“

          Der CSU-Politiker versicherte, sich als Bundesinnenminister nicht mit anderen Unions-Politikern wie dem früheren Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) über den Verdacht gegen Edathy ausgetauscht zu haben. „Ich habe mit meinem Staatssekretär (Klaus-Dieter Fritsche) im Innenministerium gesprochen“, sagte Friedrich. Auf die Nachfrage der „Welt am Sonntag“: „Mit sonst niemanden?“ antwortete Friedrich: „Nein!“

          Friedrich war am Freitag von seinem Amt als Agrarminister zurückgetreten, weil ihm der Verrat von Dienstgeheimnissen vorgeworfen wird. Friedrich war noch Bundesinnenminister, als er Gabriel im Oktober 2013 darüber informierte, dass Edathys Name im Zusammenhang mit Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei.

          Gabriel: Edathy hätte Staatssekretär werden können

          Gabriel nahm Friedrich am Freitagabend in Schutz und sagte, dieser habe mit dem Hinweis möglicherweise auch verhindert, dass der damalige SPD-Abgeordnete Edathy bei der Bildung der großen Koalition mit einem hohen Amt etwa als Staatssekretär bedacht worden sei. Der SPD-Chef informierte seinerseits nach eigenen Angaben nur den damaligen Fraktionschef Frank-Walter-Steinmeier und den Parlamentarischen Geschäftsführer Thomas Oppermann. Letzterer hatte am Donnerstag bekanntgegeben, dass Friedrich im Oktober Gabriel informiert hatte.

          Thomas Oppermann, mittlerweiler SPD-Fraktionsvorsitzender, wies eigenes Fehlverhalten in der Affäre zurück. Er sei sich „der Brisanz der Informationen“ sehr bewusst gewesen und habe sich „in jeder Hinsicht gesetzeskonform verhalten“, sagte Oppermann der „Bild am Sonntag“.

          Sein umstrittenes Telefonat mit BKA-Chef Jörg Ziercke begründete Oppermann mit seinen Dienstpflichten als damaliger Fraktionsgeschäftsführer. „Es stand eine Regierungsbildung bevor mit wichtigen Personalien. Da kann es zu schweren Fehlentscheidungen kommen“, sagte er. „Als der Hinweis auf Edathy kam, hatte ich die Sorge, dass etwas Schlimmes passiert sein könnte.“ Er habe bei Ziercke angerufen, „um die Sache einordnen zu können“.

          Oppermann: BKA nannte keine Einzelheiten

          Der BKA-Chef habe ihm aber „keine Einzelheiten genannt“, sagte Oppermann der „BamS“. Ziercke habe die von ihm vorgetragenen Informationen „nicht kommentiert“. Daher habe er den Eindruck gehabt, „dass ein Ermittlungsverfahren nicht ausgeschlossen ist“.

          Oppermann äußerte Bedauern über den Rücktritt Friedrichs vom Amt des Landwirtschaftsministers. Friedrich habe „nichts Unrechtes“ tun wollen. Er habe „eine Ermessensentscheidung getroffen und sich dabei sehr anständig gegenüber dem künftigen Regierungspartner verhalten“. „Dass er dafür mit dem Rücktritt bezahlen musste, ist bitter und tragisch.“

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