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Edathy-Affäre : Innenausschuss tagt nochmals

  • Aktualisiert am

Der Leitende Oberstaatsanwalt Jörg Fröhlich Bild: dpa

Schon am Freitag wird sich der Innenausschuss des Bundestags nochmals mit der Affäre Edathy befassen: Befragt werden soll unter anderen der Leitende Oberstaatsanwalt in Hannover, Jörg Fröhlich.

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          Die Opposition lässt in der Edathy-Affäre nicht locker. Auf Antrag der Grünen wird es am Freitag eine weitere Sondersitzung des Innenausschusses geben. Das teilte der Vorsitzende des Gremiums, Wolfgang Bosbach (CDU), am Donnerstag mit. Dann sollen die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz und der Leitende Oberstaatsanwalt in Hannover, Jörg Fröhlich, gehört werden.

          Nochmals eingeladen werden überdies der Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, und der ehemalige Innenstaatssekretär Klaus-Dieter Fritsche. Beide hatten bereits am Mittwoch dem Ausschuss Rede und Antwort gestanden. Ob alle Eingeladenen an der Sitzung teilnehmen werden, ist noch unklar. Eine Pflicht dazu besteht nicht.

          Friedrich kommt nicht

          Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Konstantin von Notz, hatte gefordert, auch den früheren Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zu befragen. Friedrich sagte allerdings nach Angaben von Bosbach, er wolle vor dem Ausschuss keine Angaben machen, so lange die Berliner Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen ihn prüfe.

          Gegen den SPD-Politiker Sebastian Edathy wird wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie ermittelt. Er soll Filme und Bilder unbekleideter Jungen bei einem kanadischen Porno-Versand bestellt haben. Strittig ist, ob das Material strafrechtlich relevant ist. Edathy
          bestreitet das.

          Friedrich, der im vergangenen Jahr vom Innen- ins Agrarministerium wechselte, hatte Gabriel über entsprechende Ermittlungen im Ausland informiert. Er steht deswegen unter Verdacht, Dienstgeheimnisse verraten zu haben und musste in der vergangenen Woche als Landwirtschaftsminister zurücktreten. Die Affäre belastet die große Koalition.

          Panne beim Versand der SPD-Erklärung

          Am Donnerstagmorgen war in der Affäre um den zurückgetretenen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy ein neuer Widerspruch aufgetaucht - und wieder aufgelöst worden. Anders als vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann noch gestern im Innenausschuss des Bundestages dargestellt, ist seine umstrittene Erklärung zum Fall Edathy vor der Veröffentlichung nicht an das Büro des Unionsfraktionsvorsitzenden Volker Kauder (CDU) gegangen.

          Thomas Oppermann nach der Befragung im Innenausschuss am Mittwoch

          „Dies hatte ich so angewiesen, es ist aber, wie ich gestern Abend festgestellt habe, nicht passiert“, sagte Oppermann am Donnerstag in Berlin. „Tatsächlich wurde meine Erklärung am Donnerstagmorgen (vergangener Woche) vor Veröffentlichung gegenüber dem Büro von Herrn Kauder telefonisch angekündigt, wurde dann aber durch ein Büroversehen nicht wie angekündigt vorab an das Büro Kauder versandt.“ Oppermann sagte, er habe das inzwischen gegenüber Kauder klargestellt.

          Die Unionsfraktion im Bundestag hatte zuvor Oppermanns Angaben vom Mittwoch dementiert, wonach seine umstrittene Presseerklärung vor der Veröffentlichung auch an Kauders Büro ging. „Ein entsprechendes Dokument hat das Büro von Herrn Kauder nicht erreicht“, sagte Kauders Sprecher der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag in Berlin.

          Oppermann hatte in der vorigen Woche bekanntgegeben, dass der frühere Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im Oktober dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel berichtet hatte, dass der Name des SPD-Politikers Sebastian Edathy bei Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei. Dabei ging es um Kinderpornografie. Gabriel weihte unter anderem Oppermann ein. Friedrich war am vorigen Freitag zurückgetreten.

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