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Spezialkräfte der Bundeswehr üben im Juni 2018 beim Tag der Bundeswehr die Befreiung einer Geisel aus dem Gebäude des Militärischen Museums in Dresden

550 Verdachtsfälle : Mehr Rechte in der Bundeswehr

Bei rund 550 Bundeswehrsoldaten geht der Militärische Abschirmdienst einem Verdacht auf Rechtsextremismus nach. Außergewöhnlich viele Verdachtsfälle gibt es demnach in der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK).

Gewalt in Leipzig : Der Rechtsstaat als Gegner

Der Gewaltausbruch in Leipzig zeigt: Auch in Zeiten rechtsterroristischer Bedrohung muss der Linksextremismus im Blick bleiben.

Justiz in Polen : Demokratie in Gefahr

In Polen sprechen Richter Richtern das Recht zur Rechtsprechung ab. Es besteht eine reale Gefahr, dass bald nicht mehr klar ist, welche Urteile gültig sind und welche nicht.

Deutschland und die Türkei : Machtspiel mit Erdogan

Der türkische Präsident ist ein problematischer Partner. Doch wer die Kriege in Syrien und Libyen eindämmen will, kommt nun auch an der Türkei nicht mehr vorbei.

Automatische Gesichtserkennung : Gefährliches Einfallstor

Warum, wenn doch eine Videoüberwachung schon jetzt in bestimmten Fällen erlaubt ist, nicht gleich eine intelligente? Es muss dabei bleiben, dass der Staat eine Rechtfertigung braucht, wenn er die Bürger beobachten will.

Fehlender Raum für Parteitag : Auch die AfD hat Rechte

In Berlin wird der AfD ein Raum für ihren Parteitag verweigert. Niemand ist als Privatperson verpflichtet, an diese Partei zu vermieten. Doch sie darf sich darauf berufen, dass der Staat ihr das Recht zur Versammlung garantiert.

SPD und Sarrazin : Wegbereiter der AfD

Es ist der dritte Versuch der SPD, Thilo Sarrazin loszuwerden. Die Entscheidung, ob er die Partei verlassen muss, ist noch nicht endgültig. Geschadet hat der frühere Berliner Finanzsenator der SPD durch die Wirkung seiner Thesen.

Gedenken an Auschwitz : Wunder der Versöhnung

Bundespräsident Steinmeier hat in Yad Vashem eine beeindruckende und bewegende Rede gehalten. Doch gab es unschöne politische Begleitmusik zum Jerusalemer Gedenken – für die der russische Präsident Putin verantwortlich ist.

Verbot von „Combat 18“ : Kein Ruhekissen

Verbote allein trocknen die Szene der Hitler-Verehrer und militanten Antisemiten nicht aus. Entscheidend ist die geheimdienstliche und polizeiliche Aufklärung ihrer Agitierung nützlicher Idioten.
Eingangstor zum ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau

Antisemitismus : Kein Respekt in KZ-Stätten

Beschmierte Gedenkstätten und Lehrer, die im Unterricht nicht über die Judenverfolgung der Nazis sprechen: Fachleute beobachten wachsenden Antisemitismus und Desinteresse an der Geschichte. Digitale Lösungen könnten Abhilfe schaffen.
Reproduziert sich selbst: Wladimir Putin

Fraktur : Putin und die Parthenogenese

Nur kein Neid: Nicht allen Politikern fällt die Erhaltung der eigenen Art so leicht wie dem russischen Präsidenten.

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