Politik: Aktuelle Nachrichten aus dem In- und Ausland

Protest gegen Siedlung: Ein verletzter Palästinenser wird nach Zusammenstößen mit israelischen Sicherheitskräften am 23. Juli weggetragen.

Proteste gegen Siedlung : Ein Toter und Hunderte Verletzte bei Zusammenstößen im Westjordanland

Seit Wochen demonstrieren Palästinenser gegen einen von Siedlern errichteten Außenposten im Westjordanland. Nun gab es heftige Zusammenstöße mit zahlreichen Verletzten und einem Toten.

Ärger mit der EU: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán während des EU-Gipfels in Brüssel Ende Juni

Streit über Kinderschutzgesetz : Orbán stellt Bedingungen für Annahme von EU-Corona-Hilfen

Ungarns Ministerpräsident sucht weiter die Konfrontation mit der EU: Im Streit über das umstrittene Gesetz zum Schutz der Kinder will er keine Bedingungen hinnehmen – lieber verzichtet er auf Corona-Wiederaufbauhilfen.

Mögliche Zielgruppe des „Magacoins“: Trump-Anhänger bei einer Wahlkampfveranstaltung des damaligen Präsidenten in Lansing im Oktober 2020

Digitaler „Magacoin“ : Eine eigene Währung für Trump-Anhänger?

Anhänger von Donald Trump haben eine digitale Währung geschaffen: den „Magacoin“. Noch liegt sein Wert bei null. Der Zweck indes scheint klar. Trump-Loyalisten sollen im Wahlkampf damit unterstützt werden.

Impfmüde Deutsche : Falsches Sicherheitsgefühl

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Thomas Holl

Das Impftempo hat deutlich nachgelassen, führende Virologen sind deshalb besorgt im Blick auf die sich ausbreitende Delta-Variante des Corona-Virus. Ein falsches Sicherheitsgefühl führt zu Impfmüdigkeit.

Trauerspiel in Thüringen : Die Parteien müssen sich bewegen

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Reinhard Müller

Wer jede gemeinsame Abstimmung mit der AfD von vornherein ausschließt, gibt den Extremisten nur noch mehr Macht.

Geteiltes Zypern : Erdogans Spiel mit dem Feuer

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Rainer Hermann

Mit der Ankündigung, das einstige Tourismuszentrum Varosha, seit 1974 eine Geisterstadt, zu öffnen, provoziert der türkische Präsident eine neue Krise.

Streit über Nordirland : Brexit ohne Märchen

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Nikolas Busse

Es war allen Beteiligten klar, dass der britische EU-Austritt zulasten der nordirischen Wirtschaft gehen würde. Die EU sollte nicht neu verhandeln.

Abschied der Kanzlerin : Merkels Wagnis

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Eckart Lohse

Merkel nahm drei Jahre lang Abschied. Aus dem Wagnis wurde keine Katastrophe, aus der Kanzlerin keine lahme Ente. Das lag nicht nur an ihr. Merkel hatte Glück.

Forderung zum Kohleausstieg : Söder macht es Laschet nicht leichter

Ein Kommentar von

Jasper von Altenbockum

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder beharrt auf dem Kohleausstieg schon 2030. In Bayern wird deshalb niemand unruhig – es gibt nur wenige Kohlekraftwerke. Angesprochen fühlen muss sich aber Armin Laschet.

Thüringen : Ein Debakel mit Ansage

Ein Kommentar von

Stefan Locke

Für viele Thüringer Abgeordnete steht offensichtlich nicht das Land im Vordergrund. Seit der Landtagswahl 2019 haben nahezu alle Fraktionen ein Maß an Verantwortungslosigkeit und Führungsversagen an den Tag gelegt, das fassungslos macht.

Bundeskanzlerin und AfD : Ist Merkel aus der Rolle gefallen?

Ein Kommentar von

Reinhard Müller

Äußerung zu Thüringen: Angela Merkel darf als CDU-Politikerin, nicht aber als Kanzlerin in den parteipolitischen Wettstreit eintreten.

Konflikt um Gas-Pipeline : Freunde hat sich Deutschland nicht gemacht

Ein Kommentar von

Klaus-Dieter Frankenberger

Auf den ersten Blick sieht es aus wie ein Erfolg für Berlin. Doch tatsächlich ist Nord Stream 2 ein Schadensfall für Deutschland.

Polen im Streit mit der EU : Botschaft aus Brüssel nach Warschau

Ein Kommentar von

Reinhard Veser

Auch wenn im Sinne der Polen zu hoffen ist, dass die EU keine finanziellen Sanktionen verhängen muss: Wenn die Regierung weiter die Fundamente der Gemeinschaft unterminiert, kann sie nicht anders.

Weitere Kommentare

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Festnahmen in Australien: Proteste von Corona-Maßnahmengegenern am Samstag in Sydney

Lockdown in Australien : Zusammenstöße bei Protesten in Sydney

Bei Protesten gegen den Corona-Lockdown in Sydney ist es am Samstag zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Protestierende bewarfen die Sicherheitskräfte mit Flaschen und Blumentöpfen.

Die Inzidenz sage heute viel weniger über die mögliche Belastung des Gesundheitssystems aus als noch vor einem halben Jahr, sagt Malu Dreyer (SPD), die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz.

Inzidenz und Krankenhaus-Lage : Dreyer fordert neuen Corona-Warnwert

Die Inzidenz bleibe wichtig, aber sie sollte mit der Lage in den Krankenhäusern verknüpft werden, sagt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die SPD weiß die Mainzer Regierungschefin hinter sich.

Klima-Aktivistin Luisa Neubauer auf einer Demonstration am Freitag in Hamburg

Proteste der Klimajugend : Der Gegner heißt Armin Laschet

Die Fridays-for-Future-Bewegung nimmt speziell CDU und CSU ins Visier. Nach der Flutkatastrophe, die die Aktivisten auf den Klimawandel zurückführen, wollen sie bis zur Wahl mehr Druck aufbauen.

Nach Kontakt mit dem an Covid-19 erkranktem Gesundheitsminister: Auch der britische Premierminister Boris Johnson wollte sich zunächst täglich testen lassen, statt in Quarantäne zu gehen.

Personalausfälle in England : Britische Regierung lockert Quarantäne-Regeln

Zugführer, Grenzbeamte und Feuerwehrleute in England, die Kontakt zu Corona-Infizierten hatten, müssen sich nun täglich testen lassen, statt in Quarantäne zu gehen. Die britische Regierung sieht sich dazu wegen massiver Personalausfälle gezwungen.

Kein Weg zurück: Syrische Flüchtlinge am 17. Juni in der jordanischen Stadt Mafraq nahe der Grenze zu ihrem Heimatland

Flüchtlinge aus Syrien : Keine Chance auf eine sichere Heimkehr

Angesichts der Krisen in Jordanien, in der Türkei und in Libanon geraten syrische Flüchtlinge unter enormen Druck. Aber eine sichere und würdevolle Rückkehr in ihr Heimatland ist unter der Herrschaft von Assad nicht möglich.

Einsatzbedingte Störungen : Immer mehr traumatisierte Soldaten in Behandlung

Die Zahl der Soldaten, die wegen einsatzbedingter psychischer Probleme in Behandlung sind, nimmt zu. Die Linke fordert, die langfristigen Konsequenzen gefährlicher Auslandseinsätze gut abzuwägen.

Katastrophenschutz nach Flut : Länder wollen Sirenen-Alarm wieder einführen

In vielen Bundesländern sollen im Katastrophenfall wieder flächendeckende Sirenenalarme möglich sein. Bundespolitiker wollen derweil mehr Macht für den Bund beim Bevölkerungsschutz. Die Länder sind skeptisch.

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: Söder schießt gegen die „politische Linke“

: Türkei wirft Griechenland „Pushback“ von Migrantenboot vor

: Laschet: Soforthilfepaket NRW ist beschlossen

: Angela Merkel zieht Bilanz

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: Ratte wirbelt Andalusiens Parlament auf

Bundestagswahl

Warnt vor der Gefahr von „Zufallsmehrheiten“: der CSU-Vorsitzende Markus Söder am Freitag in Gmund am Tegernsee

Eigenes Wahlprogramm : Die CSU präsentiert ihr Schnellboot

Die CSU stellt dem gemeinsamen Wahlprogramm der Union ein eigenes zur Seite. Als „Schnellboot“ hat Parteichef Söder es bezeichnet. Die CSU bekennt sich darin zum „Klimaschutz mit Vernunft“ – und hält sich beim Thema Gendern zurück.

In Nordrhein-Westfalen haben sie schon koaliert, im Bund würden sie es gern: FDP-Chef Christian Lindner und der CDU-Vorsitzende Armin Laschet Ende Juni in Düsseldorf.

ARD-„Deutschlandtrend“ : Union baut Vorsprung auf Grüne nach Hochwasser aus

Bei der Sonntagsfrage von infratest dimap hat sich nicht viel bewegt, doch die leichten Verschiebungen zeigen: Die Grünen können von der Diskussion nach der Flutkatastrophe offenbar nicht profitieren. Union, FDP und SPD legen zu.

Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, gibt nach der Sommerklausur der CSU im Bundestag Mitte Juli ein Pressestatement.

Eigenes Wahlprogramm : CSU pocht auf viele Steuerentlastungen

Ob Mehrwert-, Einkommens- oder Unternehmenssteuern: Die CSU bestreitet den Wahlkampf mit der Forderung nach Entlastung und höheren Subventionen. Bei Klimaschutz und Wirtschaftswachstum verspricht sie, es allen recht machen zu können.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch im Landtag in München

Regierungserklärung im Landtag : Söder fordert Vorziehen des Kohleausstiegs auf 2030

Der bayerische Ministerpräsident sieht Deutschland mit dem fortschreitenden Klimawandel „an der Schwelle epochaler Veränderungen“. Der bisher für 2038 geplante Kohleausstieg sei nicht nur unambitioniert, sondern auch „wirtschaftlich sinnlos“.

Inland

Kein Verbot, aber „Signal für die zukünftige Urlaubsplanung“: Touristen Mitte Juli entlang Barcelonas La Rambla

Neue Hochinzidenzgebiete : Tourismusbeauftragter verteidigt Einstufung von Spanien und Niederlanden

Ab Dienstag müssen Reiserückkehrer aus Spanien und den Niederlanden für fünf Tage in Quarantäne, sofern sie nicht geimpft oder genesen sind. Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung verteidigt die Einstufung.

Kollegen wurden von sogenannten „Querdenkern“ und Preppern beschimpft: Helfer des Technischen Hilfswerks (THW) am Montag in Bad Neuenahr

Von „Querdenkern“ und Preppern : Fluthelfer beschimpft und mit Müll beworfen

In den westdeutschen Flutgebieten sind ehrenamtliche Helfer des Technischen Hilfswerks (THW) beschimpft und mit Müll beworfen worden. Hinter den Angriffen stehen offenbar Angehörige der „Querdenker“- und Prepper-Szene.

Rheinland-Pfalz, Insul: Ein Wohnhaus in der Gemeinde Insul im Ahrtal ist zusammengestürzt.

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Die Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen hat mindestens 179 Menschen das Leben gekostet. Nun drohen neue Starkregenfälle. Im Rahmen des ARD-Spendentags kamen unterdessen 16,5 Millionen Euro für die Opfer zusammen.

Ausland

Für Fox News holt er Quoten: Tucker Carlson

Talkmaster Tucker Carlson : Er macht immer Alarm

Der Talkmaster Tucker Carlson ist der Held der politischen Rechten in Amerika. Manche meinen, er könne Präsident werden. Er weiß jedenfalls, wie man Leute aufpeitscht.

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Kandidatin für Elysée-Palast : Eine Alternative zu Marine Le Pen?

Valérie Pécresse, die rechtsbürgerliche Regionalpräsidentin der Hauptstadtregion Île-de-France, will bei der französischen Präsidentenwahl im nächsten Jahr kandidieren. Sie fährt migrationspolitisch einen harten Kurs.

Bewohner im Flüchtlingslager Shahrak Police Camp Kabul am 11.03.2020.

Vorrücken der Taliban : Biden genehmigt 100 Millionen Dollar für afghanische Flüchtlinge

Angesichts der massiven Geländegewinne der Taliban in Afghanistan geben die USA Hilfen für Flucht und Migration aus dem kriegszerstörten Land frei. Das Nachbarland Tadschikistan hat sich zur Aufnahme zehntausender Flüchtlinge bereiterklärt.

Die ehemalige First Lady Haitis, Martine Moïse, bei der Beerdigung ihres vor zwei Wochen ermordeten Mannes, Haitis Präsident Jovenel Moïse.

Jovenel Moïse : Proteste bei Trauerfeier für Haitis ermordeten Präsidenten

Unweit der Zeremonie, die unter großen Sicherheitsvorkehrungen stattfand, sollen Schüsse gefallen sein. Die Witwe des ermordeten Präsidenten, Martine Moïse, sagte, sie wünsche weder Rache noch Gewalt, aber Gerechtigkeit.

Staat und Recht

Das letzte Wort in der EU-Rechtsprechung: Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg.

Europäischer Gerichtshof : Unbedingter Respekt vor der Herrschaft des EU-Rechts?

Ungarn, Deutschland, Brexit: Die europäische Rechtsgemeinschaft muss sich bewähren. Der Streit über Rechtsstaatsverstöße, Anleihenankäufe und den Austritt der Briten belastet die EU.

Hessens Innenminister Peter Beuth und SEK-Beamte im Jahr 2017

Polizeiskandal in Hessen : Muckibude von Rechtsextremen

Der Skandal um rechtsextreme Chats bei der Polizei wird immer größer. Im Zentrum steht ausgerechnet das SEK. Wer dessen Räume betrat, sollte staunen. Ein Fall von übersteigertem Elitebewusstsein?

Fragliche Beziehung: Mit dem Ruhestand Sabine Thuraus will Innenminister Peter Beuth seine Pläne umsetzen und auch den letzten leitenden Polizeiposten „politisch“ machen.

Repräsentanten der Regierung : Wie politisch ist der LKA-Chef?

Hessens Regierung will die Spitze des LKA mit einem „politischen Beamten“ besetzen. Was wird dann aus der polizeilichen Unabhängigkeit? Ein Gastbeitrag des Staatsrechtlers Markus Ogorek.

Die Gegenwart

„Zu selten werden Betroffene als Expertinnen und Experten und in ihrer ganzen Vielfalt gesehen“, sagt eine Betroffene.

Sprechen über sexuelle Gewalt : „Die Vergangenheit ist für viele nicht vorbei“

Was erwarten Betroffene von sexueller Gewalt in Kindheit und Jugend von gesellschaftlicher Aufarbeitung und was heißt für sie Gerechtigkeit? Ein Gastbeitrag.

Sexuelle Gewalt : Warum nicht eine Wahrheitskommission?

Die Kirchen tun sich schwer mit der Aufklärung und Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs. Aber was bedeutet eigentlich „Aufarbeitung“ – und wie sollte sie erfolgen? Ein Gastbeitrag.

Sexuelle Gewalt : Die Aufarbeitung steht erst am Anfang

Seit gut fünf Jahren gibt es eine Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs. Die Politik wollte eine Gewaltgeschichte nicht länger ignorieren, von der so viele Menschen betroffen sind und die mit Schweigen und Vertuschen einhergeht. Was ist seither geschehen? Was ist zu tun? Ein Gastbeitrag.

Europa denken

Ein Bild von Russland: Die Basilius-Kathedrale auf dem Roten Platz in Moskau

Deutschlands Blick auf Moskau : Nord Stream 2 und der Mythos der Seelenverwandtschaft

Seit dem Zweiten Weltkrieg ist Konfliktvermeidung gegenüber Russland das oberste Gebot der deutschen Außenpolitik. Das nutzt der Kreml schamlos aus – nicht nur im Fall Nord Stream 2. Ein Gastbeitrag.

Klangvoll: Zum Karlsamt kommen alljährlich viele geistliche Würdenträger in den Bartholomäusdom. (Archivbild)

Karlsamt in Frankfurt : Ein Hochamt für die Idee Europas

Seit sechseinhalb Jahrhunderten wird in Frankfurt das Karlsamt gefeiert. Dabei geht es nicht nur um Karl den Großen, sondern auch um ein im Christentum geeintes Europa.

Eine Macht, die uns auseinander hält: Das Virus

Das Virus als Algorithmenkönig : Wir sind aus- und wieder angeschaltet worden

Wir teilen Erfahrungen unserer ältesten Vorfahren: Alexander Kluge schreibt an Giorgio Agamben über das Virus als Algorithmenkönig, der unsere Gewohnheiten völlig neu ordnet. Ein philosophischer Briefwechsel.

Geschichte

Die Adlerwerke: Im letzten Kriegsjahr richteten die Nazis auf dem Fabrikgelände im Gallusviertel ein Lager für Zwangsarbeiter ein.

KZ Katzbach : Die SS unterschlug das Essen

Warum war die Todesrate im KZ Katzbach in den Frankfurter Adlerwerken noch höher als sonst in der NS-Zwangsarbeit? Dieser Frage ist Andrea Rudorff vom Fritz-Bauer-Institut nachgegangen.

Anschub: Mit einem Magnetometer begannen vor fünf Jahren die Untersuchungen der Archäologen.

Drohnen und Geomagnettaster : Suche nach römischen Relikten

Auf aktuellen Baustellen kann man aus der Vergangenheit lernen. Zum Beispiel auf dem Hofheimer Hochfeld und im Baugebiet Marxheim II.

Mit Schirm und Hut: Sommerkleider aus der Saison 1902 im Bad Homburger Kurbad

Historisches Bad Homburg : Zwischen Pariser Hintern und leichtem Sportleibchen

Promenieren auf der „Lästerallee“: In einem Modebad wie Bad Homburg galt einst ganz besonders, dass Kleider Leute machen. Der einzige Beitrag der Stadt zur Mode war ein Hut.

Politische Bücher

Ein Salafist bei einer Kundgebung in Köln 2012

Vielfalt und Toleranz : Zwischen allen Stühlen

Ein Kämpfer für einen „anderen Islam“ berichtet über seine Bemühungen - und Enttäuschungen.

Carla Del Ponte während einer Pressekonferenz am 8. Februar 2016 in Genf.

Carla del Ponte : Gegen den „Triumph der Straflosigkeit“

Die ehemalige Chefanklägerin des Jugoslawien--Tribunals klagt wieder an, diesmal vor allem Staaten.

Guido Goldman (rechts) mit dem Unternehmer Alexander Otto bei der Eröffnung des Belvedere auf dem Pfingstberg in Potsdam um Juni 2003.

Beziehungen zu den USA : Baumeister der transatlantischen Bühne

Auch in der „großen Politik“ geht vieles über einzelne Personen. Zum Beispiel Guido Goldman.

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Corona in Deutschland : Mit Feierfreude in die vierte Welle	Von „Querdenkern“ und Preppern : Fluthelfer beschimpft und mit Müll beworfen	Kandidatin für Elysée-Palast : Eine Alternative zu Marine Le Pen?
Impfmüde Deutsche : Falsches Sicherheitsgefühl	Proteste der Klimajugend : Der Gegner heißt Armin Laschet	Spanien Hochinzidenzgebiet : Was die Einstufung für Urlauber bedeutet
70. Jahrestag der „Befreiung“ : Xi Jinping reist zum ersten Mal in seiner Amtszeit nach Tibet	Impfmüde Deutsche : Falsches Sicherheitsgefühl	Fraktur : Die Sehnsucht der Frauen
Von „Querdenkern“ und Preppern : Fluthelfer beschimpft und mit Müll beworfen	Fraktur : Die Sehnsucht der Frauen	Merkels Sommerpressekonferenz : Das doppelte Bekenntnis der Kanzlerin

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