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Kommt heute nach Berlin: Boris Johnson

Johnson besucht Berlin : Warten auf ein erstes Blinzeln

Der britische Premierminister Boris Johnson droht der EU mit einem harten Brexit und lockt mit vagen Zugeständnissen – doch in Brüssel und Berlin wächst nur das Unverständnis.

Neuanfang : Glück auf, SPD!

Sarkasmus, Häme, Zynismus, Spott – die SPD muss viel ertragen. Und das ist noch nicht das Ende vom Lied.

Italienisches Regierungs-Aus : Contes Abrechnung

In diesem Punkt hat der zurückgetretene Ministerpräsident recht: Neuwahlen in einem hochverschuldeten Land zu dem Zeitpunkt erzwingen zu wollen, zu dem der Haushalt aufgestellt werden muss, ist ein Spiel mit dem Feuer.

Johnson und der Brexit : Die Grenzfrage als Test

Johnsons Regierung betont plötzlich ihre Entschlossenheit, ein Abkommen mit der EU zu erzielen. Doch was der Premierminister als „alternative Vereinbarungen“ vorschlägt, ist heiße Luft.

Mietpreisbremse : Gebremstes Eigentum

Das Eigentum ist nicht unantastbar: Es ist ein Kind seiner Zeit und kann geschaffen, beschränkt und auch entzogen werden. Aber nur auf der Grundlage der beschlossenen freiheitlichen Ordnung – und nicht nach Gutdünken des Zeitgeistes.

Klimaschutz : Die Politik muss es ohne Greta schaffen

Greta Thunberg ist zum Idol für die Klimaschutzbewegung geworden. Das ist ihr Verdienst. Aber die mediale Aufregung um die junge Schwedin ist auch ein Problem.

Zukunft der Koalition : Heißer Herbst

Die Koalition versucht zur „Halbzeitbilanz“ im Dezember zu retten, was noch zu retten ist. Nun entscheidet auch die Wahl des neuen SPD-Vorsitzenden über ihre Agenda.

Ministererlaubnis : Wider den Wettbewerb

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat eine Ministererlaubnis für das Gemeinschaftsunternehmen von Miba und Zollern erteilt. Er hat damit einen Präzedenzfall geschaffen.

Hongkong und China : Weniger Weichspüler

Die Demonstranten in Hongkong lassen sich von Peking nicht einschüchtern, im Gegenteil. Auch die EU sollte ihre Interessen gegenüber China endlich klarer vertreten.

Maaßen und die CDU : Armer Kretschmer

Nicht nur, dass Hans-Georg Maaßen seine Bekanntheit gegen die Bundespartei und „Merkel“ wendet: Er kritisiert auch noch den von der AfD bedrängten Spitzenkandidaten der CDU in Dresden. Michael Kretschmer ist nicht zu beneiden.
Jeder hat sein Kreuz zu tragen: Matteo Salvini am Strand auf Sizilien.

Italienische Regierung : Ohne den Segen des Papstes

Italiens Innenminister Salvini gibt sich gerne als gläubiger Christ. Damit hat er den Zorn Franziskus’ auf sich gezogen – und am Ende auch den des scheidenden Ministerpräsidenten Conte.
Das hat Scheuer vergessen: Klimmzugstangen an Busbahnhöfen.

Fraktur : Anreize und Verbote

Warum die SPD vor den Schicksalswahlen im Osten ins Fitnessstudio sollte – und ein Besuch dort ohnehin das Ermutigendste ist, was man in diesem von nachlassendem Wachstum geschundenen Land tun kann.

Umstrittener Backstop : Was will Boris Johnson?

In einem Brief an EU-Ratspräsident Donald Tusk kritisiert der britische Premierminister die „Backstop“-Regelung zur irischen Grenze und schlägt „alternative Vereinbarungen“ vor. Er stößt jedoch auf wenig Gegenliebe.

Rettungsschiff : „Open Arms“ legt auf Lampedusa an

Knapp drei Wochen blockierten europäische Häfen das Anlegen, nun durfte das Rettungsschiff „Open Arms“ auf Lampedusa an Land gehen. Zuvor war die Lage an Bord „außer Kontrolle“ geraten, weshalb Italiens Staatsanwaltschaft die Beschlagnahmung des Bootes anordnete.

Ich und das Klima : Du sollst verzichten

Die Deutschen müssen ihr Leben ändern, sagen die einen. Was die Deutschen machen, ist der Welt egal, behaupten die anderen. Was kann der Einzelne wirklich bewirken?

Rentenangleichung : Das Märchen von der Armut

Bald werden die Renten im Osten denen im Westen gleichgestellt sein. Manchen gilt das als Vollendung der deutschen Einheit. Es hat aber auch seine Tücken.
Mitglieder der Protestbewegung Black Lives Matter am 17. Juli 2019 in New York.

Polizeigewalt in Amerika : Keine Hinweise auf Rassismus

Schwarze werden in den Vereinigten Staaten besonders oft von Polizisten getötet. Zwei Forscherteams haben sich auf die Suche nach den Ursachen gemacht. Ihre Antworten dürften nicht jedem gefallen.

Brief an Tusk : Johnson will Brexit-Deal neu verhandeln

Bisher wollte der britische Premier sein Land auch ohne Deal aus der EU führen. Nun schreibt er an EU-Ratspräsident Tusk, ein Abkommen habe „oberste Priorität“. Zugleich fordert er, die Backstop-Regelung zu streichen – und schlägt Alternativen vor.

Klimanotstand in Konstanz : Jeder Tag ein Freitag

In Konstanz herrscht der Klimanotstand. Die Stadt hat sich damit verpflichtet, bei jeder ihrer Entscheidungen zu prüfen, wie diese sich auf das Klima auswirken und zeigt damit, was Kommunen für das Klima tun können – ein Vorbild?
Am Gedenktag des Mauerbaus im Jahr 2019 gehen Menschen an einer Seite des längsten, noch erhaltenen Teilstücks der Berliner Mauer, der East Side Gallery, entlang.

Das Ende der DDR : Das Ding mit dem Osten

1989 – in das Trauma der Doppeldiktatur krachte das Trauma der Verunsicherung. Verstörung, Abwehr, Gefühlsmüdigkeit, Desillusion machten sich breit. Nach vorn hin wurde saniert und saniert, inwendig blieb das Ganze ohne Boden.