Politik: Aktuelle Nachrichten aus dem In- und Ausland

Plötzlich auf der Intensivstation: Welche Behandlung Patienten im Notfall wünschen, sollten sie in einer Patientenverfügung festhalten (Symbolbild).

Was Corona lehrt : Triage braucht ein Gesetz

Wen zuerst behandeln, wenn die Intensivbetten nicht ausreichen? Seit der Coronakrise ist Triage eine gesamtgesellschaftliche Frage. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat Intensivmediziner zu ihren Erfahrungen befragt.

Der amerikanische Präsident Donald Trump geht wählen.

Amerikas Präsident hat gewählt : „Ich habe für einen Typen namens Trump abgestimmt“

Donald Trump hat schon gewählt – und ist damit seinem Kontrahenten Joe Biden voraus. Der muss sich noch gedulden – so will es das Gesetz.

Protest gegen die alte Verfassung in Santiago.

Abstimmung über Verfassung : Chile ringt um seine Zukunft

Am Sonntag stimmen die Bürger in Chile darüber ab, ob es eine neue Verfassung gibt. Die bisherige stammt noch aus der Zeit von Diktator Augusto Pinochet – und gilt Gegnern als Wurzel aller Ungerechtigkeit.

Was Corona lehrt : Triage braucht ein Gesetz

Ein Kommentar von

Frank Pergande, Berlin

Wen zuerst behandeln, wenn die Intensivbetten nicht ausreichen? Seit der Coronakrise ist Triage eine gesamtgesellschaftliche Frage. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat Intensivmediziner zu ihren Erfahrungen befragt.

Emirate und Israel : Interessen statt Ideologie

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Rainer Hermann

Die neue Machtbalance im Nahen Osten macht die Normalisierung mit Israel möglich. Doch das Thema Palästina bleibt in Arabien emotional aufgeladen.

Corona-Politik : Die Aerosole der Freiheitsapostel

Ein Kommentar von

Jasper von Altenbockum

Corona fordert den Gemeinsinn heraus. Das funktioniert erstaunlich gut. Gefährdet wird dieser Erfolg aber durch einen falschen Begriff von Freiheit.

Coronazahlen auf Höchststand : Infektionsrisiko Berlin

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Heike Schmoll, Berlin

Trotz der höchsten Zahl an Corona-Infizierten aller Bundesländer unternimmt Berlin nur das Allernötigste. Nun wird sogar ein Bundesliga-Spiel mit tausenden Zuschauern erlaubt. Das bestärkt Corona-Leugner.

Gesetz in Brandenburg gekippt : Paritätsgesetze sind undemokratisch und anmaßend

Ein Kommentar von

Reinhard Müller

Das jetzt für verfassungswidrig erklärte Paritätsgesetz hätte nur vordergründig der Gleichberechtigung von Frauen und Männern gedient. Tatsächlich handelt es sich um einen staatlichen Gleichheitsfuror.

Trump-Biden-Duell : Die Latte lag zu niedrig

Ein Kommentar von

Andreas Ross

Der Präsident verbreitet Verschwörungstheorien, verkauft sich als neuer Abraham Lincoln und preist sich nach 220.000 Toten als Bezwinger der Pandemie. Das soll gesittet sein?

Neuer Corona-Höchststand : Deutschland hat es in der Hand

Ein Kommentar von

Thomas Holl

Über Nacht sind die Neuinfektionen mit dem Coronavirus auf einen neuen Höchststand geschnellt. Aber Zustände wie in den Nachbarländern lassen sich verhindern – noch ohne Lockdown.

Anschlag in Dresden : Ein Angriff auf uns alle

Ein Kommentar von

Reinhard Müller

Wer mit mörderischer Gewalt gegen den freien Staat vorgeht, muss bekämpft werden. Und wer auf unfassbare Weise sein Gastrecht missbraucht, kann nicht bleiben.

Doch wieder Brexit-Verhandlung : Die Zeit für Spielereien ist vorbei

Ein Kommentar von

Klaus-Dieter Frankenberger

Boris Johnson hat sein Theater beendet. Großbritannien spricht doch wieder mit der EU über das künftige Verhältnis. Das ist gut so. Die Trennung wird auf der Insel schmerzlich genug.

Staatstrojaner : Geheimdienste brauchen die nötigen Mittel

Ein Kommentar von

Reinhard Müller

Bürgerrechte? Es ist keinem Bürger zu erklären, warum Geheimdienste nicht aus gebotenem Anlass Nachrichten in Medien mitlesen sollen, die jedes Kind nutzt.

Weitere Kommentare

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Linkspartei : Nicht schnell aus der Nato

Ein sofortiger Austritt aus der Nato? Das würde die Linkspartei entgegen mancher Befürchtungen in einem grün-rot-roten Bündnis nicht automatisch fordern, sagt die Kandidatin für den Bundesvorsitz Hennig-Wellsow der F.A.S.

An der CDU-Basis beliebt: Friedrich Merz

Umfrage vor CDU-Parteitag : Die Basis will Merz

Zumindest die CDU-Mitglieder haben bei der Frage, wer Parteivorsitzender werden soll, eine klare Präferenz. Die Frage, wie und ob der Parteitag im Dezember stattfinden kann, ist derweil noch offen.

Schwer auszubügeln: Exponentielle Flauheit im Magen

Fraktur : Flau im Magen

In der Corona-Krise tut Lüften not. Das gilt auch für den Wortschatz.

Fraktur: Weitere Beiträge

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Die Mission wurde wieder aufgenommen: Bundeswehrsoldaten im November 2018 in Mali

EU-Militärausbildung in Mali : Auf gesicherter Mission

Drei Monate nach dem Militärputsch in Mali nimmt die EU die Ausbildung von Militärs in Westafrika wieder auf. Die Bundeswehr stellt das zweitgrößte Truppenkontingent und soll ein Gegengewicht zum Einfluss Frankreichs bilden.

Ein Schild in der Filiale einer Krankenversicherung in Hannover weist auf Maskenpflicht und Abstandsgebot hin

Kritik an Corona-Maßnahmen : Brinkhaus: Regierung handelt nicht ohne das Parlament

Die Forderungen nach einheitlichen Coronamaßnahmen werden lauter. Kritik, die Regierung handle in der Krise am Bundestag vorbei, sei aber unberechtigt, findet Unionsfraktionschef Brinkhaus.

Die SPD und die Nato : Gemeinsame Werte, gemeinsame Waffen?

In der SPD mehren sich die Stimmen, die die Bindung der Bundesrepublik an die Nato lockern wollen. Sie stehen in einer langen Tradition. Ein Rückblick auf neutralistische Bestrebungen und deutschlandpolitische dritte Wege. Ein Gastbeitrag.

Thailands Phantom : Das verborgene Leben von König Rama X. in Bayern

Der thailändische König hält sich gern und oft in Bayern auf. In Garmisch steigt er im Grand Hotel ab, am Starnberger See besitzt er eine Villa. Gelegentlich wird er beim Fahrradfahren beobachtet. Doch so richtig nahe kommt man Rama X. trotzdem nicht.

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: Merkel im Videopodcast: „Gebot der Stunde heißt Kontakte reduzieren“

Passanten mit Gesichtsmasken in der Kölner Innenstadt

: Mehr als 10.000 Corona-Tote in Deutschland seit Pandemie-Beginn

: Unruhen in Warschau: Proteste gegen Abtreibungsverbot in Polen

: Nach Messerattacke in Dresden: Seehofer will Abschiebungen nach Syrien prüfen

: Dänemark schließt Grenze für deutsche Urlauber

: Horst Seehofer ist erschüttert: Aussage von Ärztepräsident zu Masken sei „unerklärlich“

: Melania Trump und Jill Biden – Wer wird First Lady?

: Lockdown ab 20.000 Neuinfektionen am Tag

: Trump gegen Biden: Die Höhepunkte der Debatte im Video

: Altmaier: Es gibt keine Corona-Sonderregelung für Regierung

: Heimatort der Großeltern: Keine Trump-Euphorie mehr in Kallstadt

: Gesundheitsminister Spahn positiv auf Coronavirus getestet

Inland

Susanne Hennig-Wellsow vor ihrem Abgeordnetenbüro in Erfurt

Susanne Hennig-Wellsow : Die rote Boxerin

Susanne Hennig-Wellsow möchte Vorsitzende der Linkspartei werden. Ihren Pragmatismus schmückt die Vertraute des Thüringer Regierungschefs Bodo Ramelow mit antifaschistischen Gesten.

Am Rande der Demonstration der Initiative „Querdenken“ in Konstanz am 4. Oktober.

Corona-Politik : Die Aerosole der Freiheitsapostel

Corona fordert den Gemeinsinn heraus. Das funktioniert erstaunlich gut. Gefährdet wird dieser Erfolg aber durch einen falschen Begriff von Freiheit.

Passanten mit Mund- und Nasenschutz in Berlins Tauentzienstraße

Auf Cluster schauen : Zeit für einen Strategiewechsel gegen Corona?

Viele Gesundheitsämter sind immer noch darauf konzentriert, Einzelkontakte nachzuverfolgen. Die Verbandschefin der Ärzte im Öffentlichen Dienst will einen anderen Weg gehen und Infektionscluster in den Blick nehmen.

Risikospiel: Union-Fans ohne Masken und Abstand im September zum Bundesligauftakt gegen Augsburg.

Coronazahlen auf Höchststand : Infektionsrisiko Berlin

Trotz der höchsten Zahl an Corona-Infizierten aller Bundesländer unternimmt Berlin nur das Allernötigste. Nun wird sogar ein Bundesliga-Spiel mit tausenden Zuschauern erlaubt. Das bestärkt Corona-Leugner.

Ausland

Demonstranten in Nigerias Hauptstadt Lagos protestieren gegen Polizeigewalt. Bislang sollen 51 Zivilisten bei den Ausschreitungen umgekommen sein, sowie elf Polizisten und sieben Soldaten.

Video

Nigeria : Zahlreiche Tote bei #EndSARS-Protesten

Seit zwei Wochen kommt es in Nigeria zu heftigen Protesten gegen Polizeigewalt, vor einigen Tagen eskalierte die Lage. Mehrere Dutzend Zivilisten und Sicherheitskräfte sind inzwischen gestorben. Der Präsident gibt den Demonstranten die Schuld.

Vertreter der beiden Parteien, die sich in Libyen bislang gegenseitig bekämpften, geben sich am 23. Oktober in Genf die Hand.

Offizieller Waffenstillstand : Ein neuer Start für Libyen?

Nach erfolgreichen Verhandlungen in Genf gilt in Libyen nun offiziell ein Waffenstillstand. Was bedeutet das für das gebeutelte Land? Und werden sich auch die ausländischen Kriegstreiber bewegen?

Russisches Raketenabwehrsystem S-400: Führt zu frostigen Beziehungen zwischen der Türkei und den Vereinigten Staaten.

Trotz Nato-Zugehörigkeit : Türkei testet umstrittenes russisches Raketenabwehrsystem

Man werde nicht auf eine amerikanische Erlaubnis warten, hatte Recep Tayyip Erdogan gesagt. Nun bestätigte die Türkei Tests mit einem russischen Raketenabwehrsystem und provoziert damit seine Nato-Bündnispartner.

Wladimir Putin bei seinem Videoauftritt beim „Waldaj“-Diskussionsclub am 22. Oktober.

Vergifteter Kreml-Kritiker : Putin äußert sich erstmals öffentlich zum Fall Nawalnyj

Putin verwickelt sich und den Kreml in Widersprüche, als er zum ersten mal öffentlich über den Fall Nawalnyj spricht. Beim Namen nennt er seinen Gegner nicht.

Wahl in Amerika

Wie reagieren die Märkte, wenn Donald Trump weitere vier Jahre die Vereinigten Staaten regiert?

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Bei Trumps Wahlsieg : Der Crash fällt aus

Wie werden die Märkte auf das Wählervotum reagieren, wenn Trump abermals gewinnt? Experten erwarten keinen Crash, Anleger können sich aber absichern. Die Vermögensfrage.

Donald Trump und sein demokratischer Herausforderer Joe Biden während des Fernsehduells in Nashville am Donnerstag

Fernsehduell mit Joe Biden : Trumps letztem Schlag fehlt die Wucht

In der letzten Fernsehdebatte vor der Präsidentenwahl musste Donald Trump angesichts schlechter Umfragewerte punkten. Sein Herausforderer Joe Biden reichte der Status quo. Es kam zu einem echten Schlagabtausch.

Trump beim Spatenstich mit Foxconn-Vertretern

Foxconn-Fabrik in Wisconsin : Trump und sein „achtes Weltwunder“

Amerikas Präsident inszeniert sich gerne als Retter der Industrie. Ein einstiges Vorzeigeprojekt mit Foxconn im Rostgürtel droht nun aber zu scheitern. Auf Trumps Wirtschaftspolitik wirft das ein wenig schmeichelhaftes Licht.

Der schon wieder: „Michael the Black Man“, hier mit Brille, jubelt auf verdächtig vielen Pro-Trump-Veranstaltungen dekorativ mit.

Kampf um Stimmen der Schwarzen : Was steckt hinter dem „Platinum Plan“ für ein schwarzes Amerika?

Der Rapper Ice Cube verbündet sich mit Trump. Kamala Harris ist unter jungen Schwarzen wenig beliebt. Alicia Garzas Buch über „Black Lives Matter“ hilft zu verstehen, was da los ist.

Staat und Recht

Wenn der Doktorvater den Hut nimmt, hat das für Doktoranden oft auch private Folgen.

Wissenschaft in Gefahr : Was das Promotionsrecht für Fachhochschulen bedeutet

Die Stärkung der Fachhochschulen schwächt die Universitäten. Das zeigt das Beispiel des doctor iuris, dem ältesten Doktorgrad. Ein Gastbeitrag.

Fördermittel zweckentfremdet : Parkhäuser statt Professoren

Die Länder haben vom Bund in den vergangenen dreizehn Jahren 20 Milliarden Euro erhalten, um an den Hochschulen mehr Lehrpersonal einzustellen. Davon wurde nach Erkenntnissen des Bundesrechnungshofs ein beachtlicher Teil zweckentfremdet.

Gerd Müller (CSU, l), Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, zeigt neben Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, eine Jeans, die unter Einhaltung der Menschenrechte hergestellt wurde und nach Angaben von Müller in der Herstellung lediglich zwei Euro teurer ist, auf der Pressekonferenz zum Lieferkettengesetz am 14. Juli 2020

Debatte um Sorgfaltspflicht : Keine Angst vor einem Lieferkettengesetz

Bald könnte die Regierung den Entwurf für ein Lieferkettengesetz vorlegen. Der Kampf um die Grundsatzfragen ist deshalb in vollem Gang. Deutschland sollte jetzt aber keinen Papiertiger ohne Zukunft schaffen. Ein Gastbeitrag.

Die Gegenwart

Lupenreine Männerfreundschaft: Präsident Wladimir Putin und der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) mit seiner damaligen Frau Doris Schröder-Köpf auf Schlittenfahrt im Januar 2001 in Kolomenskoje, der einstigen Sommerresidenz der Zaren.

Wo beginnt der Sonderweg? : Was die Geschichte über die deutsch-russischen Beziehungen lehrt

Schon im 18. Jahrhundert hatten die preußisch-russischen Beziehungen nicht nur eine persönlich-emotionale Basis. Zwischen beiden aufstrebenden Staaten entstand damals eine Art Wahlverwandtschaft. Sie wirkt bis heute fort. Ein Essay.

Osten als Superopfer, ewiger Schuldwesten? Feierlichkeiten am Brandenburger Tor am 3. Oktober 1990

30 Jahre Deutsche Einheit : Die Flucht aus unserer Geschichte

Die Gewaltmaschine der Ost-Diktatur wurde aus der öffentlichen Erinnerung verdrängt, aber auch die Westdeutschen haben ihre blinden Flecken. Ein Gastbeitrag über das ungleiche kollektive Gedächtnis der Deutschen.

Ein entwürdigender und ekelerregender Tod: Das Bild einer 23 Jahre alten Wienerin kurz vor ihrer Ansteckung mit der Cholera und kurz vor ihrem Tod nur wenige Stunden später.

Pandemien damals und heute : Was wir von der Cholera lernen können

1831 stürzte eine aus Asien kommende Seuche Preußen in die Krise. Abgeriegelte Grenzen, Ausgangssperren, wilde Verschwörungstheorien: Ein Blick in die Vergangenheit offenbart frappierende Ähnlichkeiten.

Europa denken

Was kann und soll Europa in der heutigen Welt „bedeuten“? Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im EU-Parlament.

Europas Idee : Warum soll nur der Papst eine Mission haben?

Europa hatte nach dem Fall der Mauer eine große Idee: Einheit aller Einzelnen zu sein. Heute herrscht ein beschränkter Markt-Realismus. Ein Gastbeitrag.

Zukunft nach Corona : Was wird jetzt aus Europa?

Die Pandemie ist eine Zäsur mit tiefgreifenden Folgen für die globale Wirtschaft. Für Europa liegt darin die Chance für einen Neuanfang – sofern die Union sich zwei Problemfeldern stellt. Ein Gastbeitrag.

Ein Anti-Brexit-Demonstrant schwenkt EU-Flaggen während eines Protests in der Nähe des britischen Parlaments.

Entwicklung der EU : Wer die Fiskalunion will, muss die Bürger fragen

Ein grundlegender Umbau der EU lässt sich nicht im Rahmen der Haushaltsplanung legitimieren. Er verlangt einen öffentlichen Diskurs und Änderungen der europäischen Verträge durch einen demokratisch legitimierten Konvent. Ein Gastbeitrag.

Geschichte

Nicht länger ungenannt: Seit ein paar Jahren erinnern Stelen an die vielen sowjetischen Kriegsgefangenen, die in Holte-Stukenbrock den Tod fanden.

Pläne für Gedenkstätte : Späte Würde für sowjetische Kriegsgefangene

Sie verhungerten, starben elendig an Krankheiten, wurden ermordet: Rund drei Millionen sowjetische Kriegsgefangene starben in Händen der Wehrmacht. Entsteht in Holte-Stukenbrock nun eine Gedenkstätte mit nationaler Bedeutung?

Eine deutsche Ansprache: Thomas Mann am Rednerpult im Berliner Beethoven-Saal.

Frankfurter Zeitung 19.10.1930 : Thomas Mann appelliert an die Vernunft der Deutschen

Bei der Reichstagswahl im Oktober 1930 stieg der Stimmanteil der Nationalsozialisten sprunghaft um ein Vielfaches an. Schriftsteller Thomas Mann ist besorgt und richtet einen Appell an die Deutschen. Die Frankfurter Zeitung ordnet seine Rede ein.

Heinrich Himmler mit August Rosterg im KZ Dachau

Ölförderer Wintershall : Strippenzieher in der Diktatur

Der größte deutsche Ölförderer Wintershall war tief in die Machenschaften der Nationalsozialisten verstrickt. Die Gründer beförderten den Aufstieg der NSDAP.

Politische Bücher

Frau mit Stalin-Porträt bei einer Kundgebung in Sewastopol nach der Annexion der Krim

Krim : Ein Ort im Plural

Viele Völkerschaften, viele Herrscher. Die Geschichte der Halbinsel ist kompliziert..

An Titos Grab versammelten sich noch einmal alle maßgebenden Politiker der Welt.

Josip Broz Tito : Stahlharte Mythen

Der neuen Biographie des jugoslawischen Staatschefs Josip Broz Tito hätte etwas mehr Distanz zum Titelhelden nicht geschadet.

Der Spruch „Gegen jeden Antisemitismus!“ prangt an einer Toilettenwand der Philipps-Universität in Marburg.

Antisemitismus : Aufgabe für alle Demokraten

Wissenswertes und Bedrückendes über den Antisemitismus

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Bei Trumps Wahlsieg : Der Crash fällt aus	Corona-Politik : Die Aerosole der Freiheitsapostel	Islamistischer Gefährder : Wie der Dresdner Messerangriff Kritik am Abschiebeverbot befeuert
Zu frühe Normalität : Warum die Pandemie die Tschechen so hart trifft	Thailands Phantom : Das verborgene Leben von König Rama X. in Bayern	Anschlag in Dresden : Ein Angriff auf uns alle
Verabschiedung verschoben : Union und SPD uneins über Lobbyregister	Umfrage vor CDU-Parteitag : Die Basis will Merz	Gesetz in Brandenburg gekippt : Paritätsgesetze sind undemokratisch und anmaßend
Nach Abmahnung der AfD : Schäuble hält an Maskenpflicht im Bundestag fest	Empfehlung für die Schulen : Lüften – aber wie?	Zahlen in der Pandemie : Das sagen die Daten über das Infektionsgeschehen aus
Trotz Nato-Zugehörigkeit : Türkei testet umstrittenes russisches Raketenabwehrsystem	Zu frühe Normalität : Warum die Pandemie die Tschechen so hart trifft	Nach Thüringen : Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz in Brandenburg

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