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Pressestimmen zum Brexit : Ein Haus voll Narren und Eseln

Der abermalige Brexit-Aufschub findet gerade in der britischen Presse alles andere als ein positives Echo. Manche Kommentatoren finden teils harsche Worte für die Abgeordneten des Unterhauses. Eine Presseschau.

Trumps Syrien-Politik : Härte und Liebe

Trump hat eine Feuerpause für Syrien aushandeln lassen und feiert sich nun als Friedensstifter. Doch seine Siegerpose wirkt lächerlich. Erdogan hat von Amerika alles bekommen, was er wollte.

Trump und Nordsyrien : Im Rückzug steckt eine Botschaft

Was Mike Pence in Ankara ausgehandelt hat, dient vor allem dem Zweck, das Thema aus den amerikanischen Nachrichten zu bekommen. In Trumps Rückzugspolitik steckt aber eine Botschaft, die weit über den Nahen Osten hinausreicht.

Konflikt um Katalonien : Der spanische Mühlstein

Der Katalonien-Konflikt ist wieder voll entbrannt, nichts geht voran. Wie hart Ministerpräsident Pedro Sánchez am Ende durchgreift, könnte entscheidend für das Ergebnis der Parlamentswahl im November sein.

Impeachment-Ermittlung : Trumps Flucht nach vorn

Der Stabschef des Präsidenten gibt zu, dass Militärhilfe für Kiew an parteipolitische Bedingungen geknüpft wurde. Trump will so tun, als wäre das ganz normal – und könnte damit durchkommen.

Donald Trump : Mehr ein Showmaster-in-Chief

Als Präsident und Oberbefehlshaber kann Donald Trump den Einsatz nach Belieben erhöhen. Doch stattdessen verschickt er alberne Macho-Briefe und beleidigt seine Gegenspielerin.

SPD : Scholz’ Rückkehr

Wie kommt es, dass Olaf Scholz auf den Regionalkonferenzen keine große Rolle spielte, nun aber doch wieder?

Bernd Lucke : Nazischweine und Gesinnungsterror

Vom AStA kann man nicht viel erwarten. Aber die Hamburger Regierung und die Universität leisten sich in Sachen Bernd Lucke eine peinliche Vorstellung.

Erdogan und Trump : Rüpel-Konkurrenz

Die wirtschaftliche und militärische Muskelkraft Erdogans ist der Trumps deutlich unterlegen. In der Disziplin Großsprechertum macht er ihm jedoch Konkurrenz. Und auch politisch kann er darauf hoffen, geschickter zu sein.

Proteste in Hongkong : China setzt auf Konfrontation

Der Hass auf Peking hat eine radikale Eigendynamik entwickelt. In Hongkongs Jugend wächst die Sehnsucht nach einer eigenen Nation. Für alle Seiten droht ein bitteres Ende.

Wahl-O-Mat : Wahl in Thüringen

Thüringen wählt am 27. Oktober einen neuen Landtag. Vergleichen Sie die Antworten der Parteien mit Ihren Standpunkten. Welche Partei trifft mit ihren Positionen bei Ihnen auf Zustimmung?

Ringen um den Brexit

Brexit-Abkommen im Unterhaus : Schicksalstag in Westminster

Boris Johnson hat im Unterhaus bisher alle Abstimmungen verloren, denen er sich stellen musste. Am Samstag entscheiden die Abgeordneten über „seinen“ Deal, seine politische Zukunft und die des Vereinigten Königreichs.
Der Altkanzler schaut ihm über die Schulter: In Thorbjørn Jaglands Arbeitszimmer in seiner Wohnung in Oslo hängt ein Brandt-Porträt von Andy Warhol.

Thorbjørn Jagland über Brandt : Willy wollte es wissen

Vor 50 Jahren wurde Willy Brandt Bundeskanzler. Ohne seine Zeit in Norwegen ist er nicht zu verstehen. Der frühere Ministerpräsident Thorbjørn Jagland redet darüber, wie das Land Brandt formte – und wie er Norwegen beeinflusste.
Wolfgang Tiefensee beim Wahlkampf in Thüringen

Wahlkampf in Thüringen : Frühstück bei Tiefensee

Ob Rot-Rot-Grün in Thüringen weitermachen kann, hängt von vielen Dingen ab – unter anderem vom Abschneiden der FDP. Die schickt einen Spitzenkandidaten ins Rennen, der ganz nach dem Geschmack von Parteichef Christian Lindner ist.

Brexit-Deal : Kein Tag der Entscheidung

Auch Boris Johnson ist nicht immun gegen das, was seiner Vorgängerin Theresa May widerfahren war. Mehr als drei Jahre nach dem Referendum liegt der Austritt des Vereinigten Königreichs weiter im Nebel. Vielleicht kann das bei einem Thema von dieser Bedeutung nicht anders sein.
Die „People’s Vote“- Bewegung verlangt eine zweite Volksabstimmung über den Verbleib der Briten in der Europäischen Union.

Protestmarsch in London : „Wir wurden von Anfang an belogen“

Zum „Super Saturday“ sind auch Hunderttausende Demonstranten nach London gekommen. Viele fühlen sich belogen, wollen Boris Johnson die Zukunft nicht anvertrauen – sondern selbst ein zweites Mal abstimmen.

„Super Saturday“ : Britische Regierung beantragt Brexit-Verschiebung

Das britische Parlament hat eine Entscheidung über den Brexit-Deal verschoben. Premierminister Boris Johnson kündigt an, er werde „weiterhin alles tun, damit wir am 31. Oktober die EU verlassen.“ Trotzdem muss er Brüssel um einen Aufschub bitten.
Freie Fahrt ohne Kontrollen: die Grenze zwischen Irland und Nordirland

Nordirland : Ein Zwitter für alle Ewigkeit?

Nordirlands Unionisten könnten Ende 2024 den Brüsseler Zoll-Kompromiss allein nicht aushebeln – dafür bräuchten sie Einigkeit in ihrem Parlament. Dieses ist allerdings seit 2017 suspendiert.

Trump und die Republikaner : Ein Ende der blinden Gefolgsamkeit?

Nach wie vor steht die breite Mehrheit der Republikaner hinter Donald Trump. Doch einzelne Republikaner erwägen bereits, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Amerikas Präsidenten zu unterstützen. Sie bewegen sich dabei auf einem schmalen Grat.

Impeachment-Ermittlung : Trumps Flucht nach vorn

Der Stabschef des Präsidenten gibt zu, dass Militärhilfe für Kiew an parteipolitische Bedingungen geknüpft wurde. Trump will so tun, als wäre das ganz normal – und könnte damit durchkommen.
Die ehemalige Bundesjustizministerin Katharina Barley (l) sitzt neben ihrer Nachfolgerin Christine Lambrecht. (Archiv). Beide werden von Anwälten kritisiert.

Rechtspolitik : Die Anwälte fühlen sich alleingelassen

Im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist ein Pakt für den Rechtsstaat geplant. Doch er ist justizlastig, die Anwälte befürchten, zu kurz zu kommen. Dabei müssten sie gerade in der Politik eigentlich viele Fürsprecher haben.
Abgeordnete sitzen während einer Abstimmung im Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Straßburg.

Politische Organe der EU : Europas Papiertiger

Abgeordnete im Europäischen Parlament haben weniger Rechte als „echte“ Parlamentarier. Macht haben sie dennoch – anders als die EU-Kommission. Die ist an Harmlosigkeit kaum zu überbieten.
Eine schwierige Entscheidung: Wie lässt sich die Zahl der Organspender erhöhen?

Organspende : Widersprüchlich und keine Lösung

Unter dem Namen „doppelte Widerspruchslösung“ liegt dem Bundestag ein Gesetzentwurf vor, der zu einer Erhöhung der Zahl der Organspenden führen soll. Doch bei genauer Betrachtung entpuppt sich der Vorschlag als eindimensionales Wunschdenken. Ein Gastbeitrag.
Erschienen 1923 in Berlin: Leyb Kvitkos lyrisches Epos „1919“ über die Pogrome

Pogrome in der Ukraine : Wer legt Zeugnis ab?

Vor hundert Jahren tobten in der Ukraine Pogrome gegen Juden, die heute als „vergessener Genozid“ gelten: Doch auch damals stellte sich schon die Frage, wie man davon erzählen könnte.

Hauptbahnhof Frankfurt : Die wichtigste Station im Land

Frankfurt hat weder den schönsten noch den am stärksten frequentierten Bahnhof in Deutschland. Trotzdem: An der Finanzmetropole kommt kaum ein Schnellzug vorbei. Und für die Zukunft kündigt sich Großes an.
„For the record“ heißen David Camerons Memoiren.

David Camerons Memoiren : Das (un)vermeidbare Referendum

Unter David Cameron fand 2016 das schicksalhafte EU-Referendum statt. In seinen Memoiren „For the Record“ übt der ehemalige Premierminister nun Selbstkritik und beurteilt die Rolle Boris Johnsons im Ringen um den Brexit.