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Nach Mays Ankündigung : Brexit-Opfer

Klaus-Dieter Frankenberger (K.F.)

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Das Brexit-Thema wurde May wie zuvor schon Cameron zum politischen Verhängnis – und es ist eine Last, die auch die kommende Regierung nicht einfach abschütteln kann. Die EU allerdings auch nicht.
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Rezos Video : Die neuen Herren der Ringe

Jasper von Altenbockum (kum.)

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Bewährten Institutionen der Demokratie, Parteien und Verbänden muss endlich der Sprung ins Netz gelingen. Sonst überlassen sie das Feld den Rezos und Assanges, die ihre Macht gar nicht fassen können.
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Nächster Kommissionspräsident : Rechenexempel

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Eine links-liberale Allianz könnte Frans Timmermans vielleicht das Amt des Kommissionspräsidenten sichern. Dafür müsste er aber eine sehr große und bunte Koalition finden.

EU-Wahl in den Niederlanden : Mehr Pulverisierung als Polarisierung

Andreas Ross (anr.)

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Die Niederländer haben den rechtsnationalen Provokateur Thierry Baudet zurechtgestutzt. Vor lauter Polarisierung zwischen Befürwortern und Gegnern der EU ging ein anderes Phänomen unter: Die Fragmentierung der politischen Landschaft.

70 Jahre Grundgesetz : Eine zeitlose Verfassung

Berthold Kohler (bko./Koh.)

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Das Grundgesetz ist zur Bibel der Deutschen geworden. Wer verstehen will, wer wir sind und woran wir glauben, sollte sie lesen. Wer zu uns gehören möchte, muss ihre Gebote befolgen.

Österreich in der Krise : Sittenverstoß

Andreas Ross (anr.)

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Irgendwann kommt es Wählern rational vor, besonders ruchlose Grenzverletzer der eigenen Gesinnung zu unterstützen.

Mays Brexit-Angebot : Die letzte Chance vertan

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Theresa May bezeichnet ihr neues Angebot an das Parlament als „letzte Chance“, einen geordneten Brexit zu erreichen. Doch damit liegt sie falsch, denn diese wurde schon vor vielen Wochen vergeben.

Kriminelle Clans : Ignoranz als Nährboden

Reinhard Müller (Mü.)

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Eine Parallelgesellschaft krimineller Clans gedeiht nicht einfach so – der ignorante Wohlfahrtsstaat hat einen guten Nährboden für sie geschaffen. Da reicht auch das plötzliche, harte Durchgreifen nicht aus.
Weitere Kommentare

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Theresa May am Freitag in London

Der Brexit nach May : Was kommt nun?

Theresa May hat ihren Rücktritt angekündigt, gescheitert an der Vollendung des Brexits. Ihr Nachfolger wird es kaum einfacher haben, denn die Situation im Parlament verändert sich nicht. Bleiben nur Neuwahlen?
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Tu felix Germania: Oder war auch damals bei Schröder schon eine Russin im Spiel?

Fraktur : Blaues Wunder

Bist du deppert: Machtbesoffenheit gibt es nicht nur in Österreich!
Fraktur: Weitere Beiträge

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Europawahl

Erklärvideo : Warum die Europawahl so wichtig ist

Die Europawahl steht kurz bevor. Doch viele Menschen interessieren sich nicht für die EU. Warum die Wahl dieses Mal richtungsweisend ist und was das Europaparlament mit einer Salatschleuder zu tun hat, erklärt unser Video.
Heinz-Christian Strache, Österreichs ehemaliger Vizekanzler, veröffentlicht das Video am Freitag auf seiner Facebookseite.

Nach Ibiza-Video : Strache will drei Personen anzeigen

Österreichs ehemaliger Vizekanzler Strache hat rechtliche Schritte gegen die Veröffentlichung des Ibiza-Videos angekündigt. Bislang liegen der Staatsanwaltschaft aber keine Anzeigen vor.
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Frans Timmermans : Spitzenkandidat ohne Plan B

Mit Frans Timmermans stehen die europäischen Sozialdemokraten bei der Europawahl besser da als erwartet. An Selbstbewusstsein mangelt es dem Spitzenkandidaten auf jeden Fall nicht.
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Messengerdienste : Seehofer will Zugriff auf verschlüsselte Chats

Das Innenministerium will Messengerdienste offenbar zur unverschlüsselten Herausgabe von Chat- und Telefondaten zwingen. Bei den Anbietern ist der Aufschrei groß – es ist gar von „totalitären Staaten“ die Rede.
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    Europawahl
    Frans Timmermans, Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission, bei der Stimmabgabe

    EU-Wahl : Chance für Timmermans?

    Das sozialdemokratische Parteienbündnis S&D hofft, dass mögliche Verluste der deutschen SPD durch gute Ergebnisse in anderen EU-Ländern kompensiert werden können. Zudem wird die Lücke zu den Christdemokraten mit Spitzenkandidat Weber immer kleiner.
    Maybrit Illner diskutierte in ihrer Sendung am 23. Mai 2019 mit ihren Gästen zum Thema „Skandal in Österreich - schadet das den Populisten?“

    TV-Kritik: „Maybrit Illner“ : Argumente aus der Wagenburg

    Eine Zerstörung der Rechtspopulisten zeichnet sich durch den Ibiza-Skandal nicht ab. Wahrscheinlich wird es dabei bleiben – so die Erwartung der Gäste von Maybrit Illner. Aber auf einen Denkzettel bei der EU-Wahl hoffen einige schon.
    Inland
    Das Verfassungsrecht als Vertreterin des Rechts wacht über die Verfassung.

    70 Jahre Grundgesetz : Eine Aufforderung zum Unruhestiften

    Das Grundgesetz ist nicht nur Fundament staatlicher Ordnung, sondern vor allem ein Hort der Freiheit. Um die Grundrechte mit Leben zu füllen, muss die Zivilgesellschaft ihren Widerspruchsgeist kultivieren. Ein Gastbeitrag.
    Trumps Präsidentschaft
    Ausland

    Nach Mays Rücktritt : Wer übernimmt in 10 Downing Street?

    Premierministerin Theresa May hat ihren Rücktritt zum 7. Juni angekündigt – für ihre Nachfolge kursieren bereits einige Namen in der Konservativen Partei. Welcher Kandidat hat die besten Aussichten?
    Brexit
    Theresa May am Freitag bei einer Pressekonferenz in London

    Nach Mays Ankündigung : Brexit-Opfer

    Das Brexit-Thema wurde May wie zuvor schon Cameron zum politischen Verhängnis – und es ist eine Last, die auch die kommende Regierung nicht einfach abschütteln kann. Die EU allerdings auch nicht.
    • Veröffentlicht/Aktualisiert:
    Noch ist sie Premierministerin – aber wie lange noch? Theresa May am Donnerstag in London

    Spekulationen über May : „Es ist Zeit für sie zu gehen“

    Die Zeit von Theresa May ist endgültig vorbei – dessen ist man sich in London immer sicherer. Selbst alte Gefolgsleute legen der Premierministerin einen schnellen Rücktritt ans Herz – aber was kommt danach?
    Staat und Recht
    Wolfgang Schäuble kritisiert den Drang nach „immer perfekteren Regelungen“ auch beim Bundesverfassungsgericht

    FAZ Plus Artikel: 70 Jahre Grundgesetz : Mehr Freiraum!

    Das Grundgesetz wurde als Fundament für einen freiheitlichen, handlungsfähigen Staat geschaffen. Diesen Gedanken sollten wir wieder stärker freilegen, statt uns weiter einzumauern hinter immer neuen Regelungen, die noch detailliertere nach sich ziehen. Ein Gastbeitrag.
    Die Gegenwart
    Politische Bücher
    Theo Waigel und sein ewiger Widersacher Edmund Stoiber, aufgenommen 1998

    Memoiren : In positivem Geist

    Theo Waigel erinnert sich. Grundthema ist die Ehrlichkeit. Aber Erinnerungen sind eben immer subjektiv.
    Der Erste Weltkrieg
    Leserfavoriten
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