Politik: Aktuelle Nachrichten aus dem In- und Ausland

Hart im Nehmen: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim Besuch des Bundeswehr-Stützpunkts in Gao im Norden Malis.

Bilanz nach fünf Jahren : Was von der ersten Verteidigungsministerin bleibt

Fünf Jahre lang hat Ursula von der Leyen das Verteidigungsministerium geführt. Umstritten in der Bundeswehr war die CDU-Politikerin von Anfang an. Eine Bilanz.

Warb auf Französisch, auf Deutsch und auf Englisch vor dem Europaparlament für sich: Ursula von der Leyen

Von der Leyen in Straßburg : „Starke, warme, ausbalancierte Rede“

Mit Verve und in drei Sprachen wirbt Ursula von der Leyen vor dem EU-Parlament für sich. Nun beraten die Abgeordneten darüber, ob sie die CDU-Politikerin zur Kommissionspräsidentin machen wollen. Alle Blicke richten sich auf eine Fraktion.

„Die Zukunft ist privat“ war noch das Motto von Mark Zuckerberg auf einer großen Konferenz, doch Kritiker werfen ihm vor es nicht ernst zu meinen.

FAZ Plus Artikel: Datenschutz : Von wegen Weltverbesserung

Von Facebooks einstigem Glanz ist nicht mehr viel übrig. Inzwischen wird sogar über eine Zerschlagung des Unternehmens gesprochen. Was ist passiert?

Zu viele Hospitäler : Der Patient Deutschland

Ein Kommentar von

Kim Björn Becker

Die Deutschen lieben ihr Krankenhaus in direkter Nähe – mag es auch noch so schlecht ausgestattet sein. Daher hat auch die Politik kein Interesse an einem großflächigen Abbau der Hospitäler. Vernünftig ist das nicht.

15. Juli 2016 : Das türkische Trauma

Ein Kommentar von

Rainer Hermann

Die drei Jahre seit der Niederschlagung des Putschversuchs haben die Türkei nachhaltig verändert – und russische Rüstungslieferungen hoffähig bei Erdogan.

FAZ Plus Artikel: Ursula von der Leyen : Wenn Weber es kann

Ein Kommentar von

Berthold Kohler

Ursula von der Leyens Rücktritt ist ein geschickter Zug. Doch wird es für sie reichen? Die SPD erweist sich weiter als führungs- und orientierungslos.

Poker am Persischen Golf : Es geht um die Herrschaft

Ein Kommentar von

Rainer Hermann

Amerika und Europa können die Golfregion aus eigenem Interesse nicht anderen Akteuren überlassen – nicht einer anderen externen Macht, wie etwa Russland, und noch weniger Iran.

Ursula von der Leyen : Was wollen Grüne und Sozialdemokraten erreichen?

Ein Kommentar von

Jasper von Altenbockum

Grüne und Sozialdemokraten legen es darauf an, dass Ursula von der Leyen am Dienstag auf Rechtspopulisten und Orbán-Parteigänger angewiesen ist. Was in aller Welt haben sie davon?

Ende des INF-Vertrags : Eine neue Bedrohung

Ein Kommentar von

Reinhard Veser

Die Appelle des Westens, Russland möge sich wieder an den INF-Vertrag halten, sind vermutlich vor allem an das westliche Publikum gerichtet. In Wirklichkeit geht es längst darum, was danach kommt.

Raketenabwehr aus Russland : Erdogans Angst

Ein Kommentar von

Thomas Gutschker

Warum geben die Türken hundert supermoderne Kampfflugzeuge aus Amerika auf und kaufen stattdessen eine Raketenabwehr aus Russland? Die Antwort hängt mit dem Putschversuch gegen den türkischen Präsidenten zusammen.

CO2-Preis : Klima braucht Vorreiter

Ein Kommentar von

Konrad Schuller, Berlin

Manche sagen, Klimaschutz bringt nichts, wenn Deutschland allein vorausgeht. Das Gegenteil ist richtig. Jemand muss den Weg bahnen – und wer, wenn nicht wir?

Merkel und ihre Gesundheit : Kein Prahlen – kein Jammern

Ein Kommentar von

Friederike Haupt

Angela Merkel sagt, es gehe ihr gut. Und sie sagt noch mehr. Das macht sie stark.

Selbstlob in Social Media : Der tolle Trump

Ein Kommentar von

Nikolas Busse

Diese Woche ließ Donald Trump seine Follower unter anderem wissen, dass er ein „so gutaussehender und kluger“ Präsident sei. Man fragt sich, wann er überhaupt Zeit zum Regieren findet.

Weitere Kommentare

1/

UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi kritisiert die Einschränkung des Asylrechts durch Washington scharf.

An der Grenze zu Mexiko : Scharfe Kritik an Amerikas Asylpolitik

Von diesem Dienstag an gelten in den Vereinigten Staaten strengere Asylregeln. Der UN-Flüchtlingskommissar spricht von einer „harten Maßnahme“. Auch der südliche Nachbar Mexiko stellt sich dagegen.

Wie lange noch? Algerische Demonstranten am 3. Mai in Algier mit der Nationalflagge während eines Protests gegen die Regierung

Gastbeitrag : Ende der Wende in Algerien?

Seit Monaten fordern Demonstranten einen politischen Umbruch und eine neue Verfassung. Doch das Zeitfenster für eine demokratische Wende schließt sich.

Ein rechter Sauhaufen: Und der soll sich auf die Lippen beißen?

Fraktur : Personenkult in der Pubertät

Wer braucht denn noch eine Partei, in der man nicht alles sagen darf?

Fraktur: Weitere Beiträge

1/

Die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen am Dienstag in Straßburg

Liveblog zu Wahl in Straßburg : Von den Liberalen kommen positive Signale

Fünf-Sterne-Bewegung deutet Zustimmung an +++ Liberaler Federley findet lobende Worte für von der Leyens Rede +++ Von der Leyen spricht über Klimakrise, Migration und Gleichberechtigung +++ Wahl am Abend gegen 18 Uhr +++ Verfolgen Sie alle Entwicklungen im Liveblog.

Ein Schiff der türkischen Marine im Juni im Hafen von Istanbul.

Rüstungsexporte : Deutschland liefert Waffentechnik für 184 Millionen Euro an Türkei

Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei sind hoch umstritten. Trotzdem steht der Nato-Partner bei den Kriegswaffenlieferungen derzeit an Nummer eins – vermutlich wegen eines einzelnen Großprojekts.

Irans Außenminister : Zarif warnt Amerika vor „Spiel mit dem Feuer“

Irans Außenminister warnt Amerika davor, den Konflikt mit Iran weiter eskalieren zu lassen. Sein Land strebe nicht nach Atomwaffen, sagte Muhammad Dschawad Zarif am Rande eines Besuchs bei den UN.

Philippinen : Duterte stellt sexuelle Belästigung unter Strafe

Exhibitionismus kann nun auf den Philippinen mit Haft bestraft werden. Präsident Duterte hat das Gesetz im April unterzeichnet. Der Staatschef steht außerdem im Ruf, sämtliche aufgeführten Vergehen schon begangen zu haben.

Videos

1/

: „Sie müssen Amerika lieben“: Trump verschärft Angriffe auf Kongressfrauen

: Pegida in Dresden: Kaum Proteste bei Merkel-Besuch

Entscheidung für Europa: Ursula von der Leyen will EU-Kommissionschefin werden.

: Volle Konzentration auf Europa: Von der Leyen kündigt Rücktritt als Verteidigungsministerin an

: Erdogan weiht Museum ein: Türkei begeht dritten Jahrestag von Putschversuch

: Handelsminister Ross: Die nächste Entlassung im Weißen Haus?

: Videografik: So arbeitet das EU-Parlament

: CSU-Chef Söder: Schlappe im Europaparlament wäre peinlich für Deutschland

: „Warum gehen Sie nicht zurück?“: Trump attackiert Demokratinnen mit rassistischem Tweet

Der iranische Präsident Hassan Rohani, hier vor Studenten in Teheran im Oktober 2018, hat den Zeitpunkt seiner Ankündigung womöglich strategisch gewählt.

: Atomkonflikt mit Amerika: „Wir sind sofort zu Gesprächen bereit, wenn...“

: Frankreich feiert mit Europa

Tut er’s oder tut er’s nicht? Björn Höcke soll sich nach dem Willen seiner Gegner für die Parteiführung zur Wahl stellen.

: AfD demonstriert zum Wahlkampfauftakt im Osten Geschlossenheit

Unruhen und kein Ende: Demonstranten in Hongkong protestieren gegen Händler vom chinesischen Festland

: Ausschreitungen in Hongkong: Proteste gegen Händler aus der chinesischen Volksrepublik

Inland

Die Kapitänin der „Sea Watch 3“ Carola Rackete an Bord ihres Schiffs

Video

Forderungen von Kapitänin : Für zwei Innenminister schießt Rackete „weit über das Ziel hinaus“

Die Innenminister von Bayern und Hessen bezeichnen die Forderungen der Sea-Watch-Kapitänin zur Aufnahme von Flüchtlingen als „verantwortungslos“. Der Innenstaatssekretär stellt zudem die Klimakrise als „Fluchtgrund“ infrage.

Jörg Meuthen spricht beim Wahlkampfauftakt der AfD zur Landtagswahl in Brandenburg.

Nach Debatte um Höcke : Meuthen erleidet Niederlage bei AfD-Basis

Auf dem AfD-Bundesparteitag Ende November darf Parteichef Meuthen den neuen Bundesvorstand nicht wählen. Sein Kreisverband strafte ihn ab – wegen dessen Kritik an Björn Höcke.

Unter Beobachtung: Demonstration der Identitären Bewegung in Berlin 2017

FAZ Plus Artikel: AfD und „Identitäre Bewegung“ : Nur mal so reingeschnuppert

Die „Identitäre Bewegung“ gilt als rechtsextrem. Die AfD will mit ihr formal nichts zu tun haben. In Hessen zeigt sich aber, wie eng die Verflechtungen sind.

Vor Abstimmung in Brüssel : Von der Leyen kündigt Rücktritt als Verteidigungsministerin an

Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf. Das teilte die CDU-Politikerin mit. Am Dienstag stellt sie sich dem EU-Parlament als neue EU-Kommissionspräsidentin zur Wahl.

Trumps Präsidentschaft

Die vier von Präsident Trump angegriffenen Demokratinnen bei einer Pressekonferenz im Kapitol in Washington (von links): Rashida Tlaib, Ilhan Omar, Ayanna Pressley und Alexandria Ocasio-Cortez

Video

Tweets aus dem Weißen Haus : Demokratinnen verurteilen Trumps Attacken als „unverhohlen rassistisch“

Donald Trump legt bei seinen Beleidigungen gegen vier Demokratinnen nach. Die Frauen wehren sich und sprechen von einer „Agenda weißer Nationalisten“. Ein prominenter Republikaner springt ihnen zur Seite.

Provokation auf Twitter : Trumps Spiel mit dem Feuer

Auf Twitter beleidigt Amerikas Präsident vier Parlamentarierinnen rassistisch. Mit der Provokation will er Konflikte unter den Demokraten schüren – und scheitert.

Amerikanische Zoll- und Grenzschutzbeamte am Grenzübergang in Ciudad Juárez

An der Grenze zu Mexiko : Vereinigte Staaten wollen Asylrecht einschränken

Ab Dienstag will die amerikanische Regierung an der Grenze zu Mexiko Asylanträge jener Personen ablehnen, die nach Verlassen ihres Heimatlandes ein Transitland betreten haben. Die Vereinigten Staaten seien „absolut überfordert von der Last“ der vielen Migranten.

Das Verhältnis zwischen Donald Trump und Theresa May ist nicht das beste.

Nach Streit auf Twitter : May verurteilt Trumps Angriff auf Demokratinnen

Amerikas Präsident ruft eine Gruppe Demokratinnen mit Migrationshintergrund auf, in ihre angeblichen Heimatländer zurückzukehren. Die Angesprochenen reagieren empört – auch die britische Premierministerin May kritisiert den Angriff.

Ausland

James Alex Fields am Montag in Charlottesville

Mit Auto in Gruppe gerast : Lebenslang plus 419 Jahre Haft für Täter von Charlottesville

Der Neonazi James Alex Fields hatte im August 2017 eine Frau getötet und 29 Menschen verletzt, als er mit seinem Auto in eine Gruppe Anti-Rassismus-Protestler fuhr. Durch ein Geständnis blieb ihm die Todesstrafe erspart.

Ursula von der Leyen am Montag im Gespräch mit David McAllister und Manfred Weber (r.).

Vor Wahl in Straßburg : So kämpft von der Leyen um Stimmen

Zu vage und nicht ehrgeizig genug: Für ihren Auftritt vor dem EU-Parlament musste von der Leyen von vielen Seiten Kritik einstecken. Die CDU-Politikerin reagiert mit detaillierten Strategien – vor allem im Klimaschutz. Hilft ihr das so kurz vor der Wahl?

Protest gegen die „Bill 21“ in Montreal im Juni 2019: Der kanadische Staat Quebec will allen Lehrern, Polizisten und Staatsbeamten verbieten, religiöse Symbole wie Kopftücher oder Turbane zu tragen.

Neue Studie aus Amerika : Druck auf religiöse Menschen nimmt weltweit zu

Besonders ausgeprägt sind laut einer Studie staatliche Restriktionen von Minderheitsreligionen im Nahen Osten und in Nordafrika. Doch auch in Asien und Europa nehmen die Einschränkungen zu.

Wollen beide die Nachfolge von Theresa May als britischer Premierminister antreten: der amtierende Außenminister Jeremy Hunt (rechts) und sein Vorgänger Boris Johnson

Warnung an Trump : Johnson würde Krieg gegen Iran nicht unterstützen

Militärische Aktionen gegen Teheran seien keine „sinnvolle Option”, sagt der Favorit auf die Nachfolge von Theresa May. Obwohl er damit Trumps Politik untergräbt, glaubt Boris Johnson an einen schnellen Handelsdeal mit Amerika nach dem Brexit.

Brexit

Wird er der nächste Tory-Vorsitzende? Boris Johnson bei einem Fototermin in einer Baumschule

FAZ Plus Artikel: Wahl zum Tory-Parteichef : „Boris gewinnt ja sowieso“

Die 160.000 Mitglieder der Konservativen Partei wählen gerade den nächsten britischen Premierminister. Sie sind alt, melancholisch und ein bisschen rebellisch – und sehnen sich nach der guten alten Zeit.

Boris Johnson, ehemaliger Außenminister Großbritanniens , am Freitag in Exeter.

Wegen Haltung im Brexit-Streit : Johnson soll Franzosen beschimpft haben

Das Filmmaterial mit der vulgären Aussage Johnsons sollte eigentlich in einer Dokumentation der BBC gezeigt werden. Das Außenministerium habe dies jedoch rechtzeitig verhindert, heißt es in einem Medienbericht.

Streit um May-Nachfolge : Welcher Kandidat hat den glaubwürdigeren Brexit-Plan?

Boris Johnson stand im Verdacht, den Medien ausweichen zu wollen. Ganz anders als sein Gegenspieler Jeremy Hunt. Nun stellt er sich ihnen jedoch immer öfter. Vor der Kamera offenbaren beide ihre Schwächen.

Staat und Recht

Jugendhaftanstalt Tegel: Ein Gefangener in Begleitung eines Justizangestellten.

FAZ Plus Artikel: Debatte um Strafmündigkeit : Wenn Kinder zu Tätern werden

Nach dem Verbrechen von Mülheim ist die Debatte um das Mindestalter für Strafmündigkeit neu entflammt. Rainer Wendt fordert eine Herabsetzung auf zwölf Jahre – Experten wollen jedoch am Alter von 14 Jahren festhalten.

Hier werden Normen noch hochgehalten: Deutschland hat ein ganz anderes Rechtsverständnis als sein Nachbarland Frankreich.

FAZ Plus Artikel: Deutschland und die EU : Die deutsche DNA

Für die Bundesrepublik ist das Recht wichtiger als für Frankreich – das sieht man jetzt wieder bei der Zustimmung zu Christine Lagarde. Denn für eigenes Personal fehlt Deutschland die Strategie.

Ausgestattet von einem österreichischen Geheimdienst? Die Villa auf Ibiza, in der Straches Gespräch mit der angeblichen russischen Oligarchin stattgefunden hat.

FAZ Plus Artikel: Verbindungen zum Geheimdienst : Woher kam das Ibiza-Video?

Ein österreichischer Geschäftsmann veröffentlicht auf seiner Website Informationen über die Hintermänner des Ibiza-Videos – und über Verbindungen zu einem Geheimdienst. Kann das alles wahr sein?

Die Gegenwart

Braucht man eine neue Härte bei der Migrationspolitik?

FAZ Plus Artikel: Lehren der Flüchtlingskrise : Die Migrationspolitik braucht ein neues Leitbild

In der Bevölkerung wächst die Einsicht, dass sich Politik und Gesellschaft darauf einstellen müssen, die Migrationspolitik als Daueraufgabe anzunehmen. Gefragt sind Humanität und Härte. Ein Gastbeitrag.

Die beiden Spitzenkandidaten Weber und Timmermans (r.) nach einer TV -Debatte vor der Europawahl Ende Mai.

FAZ Plus Artikel: EU-Kommissionspräsidentschaft : Ein Anspruch auf tönernen Füßen

Mit der Überhöhung des Prinzips, nur einer der Spitzenkandidaten könne Präsident der EU-Kommission werden, ist viel Verwirrung gestiftet worden. Denn: Die Mitgliedstaaten sind und bleiben die Garanten der europäischen Demokratie. Ein Gastbeitrag.

Südtirol, hier das Sellajoch in den Dolomiten, gehört zu Italien, Nordtirol zu Österreich.

FAZ Plus Artikel: 100 Jahre Teilung Tirols : Die heiligen Grenzen der Heimat

Eine der vielen neuen Grenzen, die seit 1919 bis heute das Europa des 19. Jahrhunderts durchschneiden, verläuft mitten durch Tirol. Erinnerungen an eine Wasserscheide der Geschichte. Ein Gastbeitrag.

Politische Bücher

Mitterrand und Deutschland : Ein Getriebener seiner Angst?

Bundeskanzler Helmut Kohl zählte François Mitterrand zu seinen politischen Freunden. Aber was trieb den französischen Staatspräsidenten um, als Deutschland auf die Einheit zusteuerte?

Der Ostblock und die KSZE : Mielkes Leute waren überall dabei

Die Schlussakte von Helsinki schrieb scheinbar die Grenzen für alle Zeiten fest. Aber jetzt hatten die Menschen im Ostblock auch ein Dokument, auf das sie sich berufen konnten.

Mehr als eine Straße: Mit seiner Initiative „Neue Seidenstraße“ will Chinas Präsident Xi Jinping den wirtschaftlichen Austausch mit Europa revolutionieren.

Die Neuaufteilung der Welt : Führen alle Straßen nach Peking?

China ist der große Aufsteiger des 21. Jahrhunderts. Aber ist alles wirklich so zwangsläufig wie dieses Buch suggeriert? Noch ist die alte Welt nicht geschlagen.

Der Erste Weltkrieg

Geteilt am Brenner: Die Grenze zwischen Österreich und Italien ist auch eine Grenze zwischen den Teilen Tirols

Blogs | F.A.Z. Essay Podcast : Die heiligen Grenzen der Heimat

Eine der vielen neuen Grenzen, die seit 1919 bis heute das Europa des 19. Jahrhunderts durchschneiden, verläuft mitten durch Tirol. Marion Dotter und Dr. Stefan Wedrac erinnern an eine Wasserscheide der Geschichte. Hören Sie den Beitrag mit dem F.A.Z. Essay Podcast.

Archiv - Die Ministerpräsidenten David Lloyd George (England), Vittorio Emanuele Orlando (Italien), Georges Benjamin Clemenceau (Frankreich) und der amerikanische Präsident Woodrow Wilson (Archivfoto von 1919).

FAZ Plus Artikel: Friedenskonferenz von 1919 : Ein Vertrag, der keinen Frieden brachte

Vor 100 Jahren ist der Friedensvertrag von Versailles unterschrieben worden. Deutschland wurde darin die alleinige Schuld am verheerenden Ersten Weltkrieg gegeben. Was ist davon geblieben?

Hundert Jahre Weltkriegsende : Der Todeskampf des Deutschen Kaiserreichs

Kurz bevor die Waffen an der Front schweigen, überschlagen sich in Deutschland die Ereignisse. Mittendrin: Der Kaiser, meuternde Soldaten und Politiker, die nach der Macht greifen.

Leserfavoriten

Meistgeteilt	Meistgelesen	Meistempfohlen
FAZ Plus Artikel: Datenschutz : Von wegen Weltverbesserung	Liveblog zu Wahl in Straßburg : Von den Liberalen kommen positive Signale	Verfahren in Italien : Sea-Watch rechnet mit Berufung gegen Freilassung von Rackete
Erdgasbohrungen vor Zypern : EU beschließt Strafmaßnahmen gegen Türkei	Forderungen von Kapitänin : Für zwei Innenminister schießt Rackete „weit über das Ziel hinaus“	Nach Streit auf Twitter : May verurteilt Trumps Angriff auf Demokratinnen
Zu viele Hospitale? : Scharfe Kritik an Studie zu Krankenhaus-Schließungen	Von der Leyen in Straßburg : „Starke, warme, ausbalancierte Rede“	Tweets aus dem Weißen Haus : Demokratinnen verurteilen Trumps Attacken als „unverhohlen rassistisch“
Neue Studie aus Amerika : Druck auf religiöse Menschen nimmt weltweit zu	Tweets aus dem Weißen Haus : Demokratinnen verurteilen Trumps Attacken als „unverhohlen rassistisch“	Maut-Verträge : Grüne verklagen Scheuer
SPD und FDP : Kurz vor der Wahl kommt Rückenwind aus Berlin	Rüstungsexporte : Deutschland liefert Waffentechnik für 184 Millionen Euro an Türkei	Ursula von der Leyen : Was wollen Grüne und Sozialdemokraten erreichen?

Weitere Themen

Top-Themen

Verlagsangebot

Sixt-Gutschein

Viator-Gutschein

MietwagenCheck-Gutschein

Hawesko-Gutschein

Thalia-Gutschein