https://www.faz.net/-gpf

Nach Mays Ankündigung : Brexit-Opfer

Das Brexit-Thema wurde May wie zuvor schon Cameron zum politischen Verhängnis – und es ist eine Last, die auch die kommende Regierung nicht einfach abschütteln kann. Die EU allerdings auch nicht.

Rezos Video : Die neuen Herren der Ringe

Bewährten Institutionen der Demokratie, Parteien und Verbänden muss endlich der Sprung ins Netz gelingen. Sonst überlassen sie das Feld den Rezos und Assanges, die ihre Macht gar nicht fassen können.

Nächster Kommissionspräsident : Rechenexempel

Eine links-liberale Allianz könnte Frans Timmermans vielleicht das Amt des Kommissionspräsidenten sichern. Dafür müsste er aber eine sehr große und bunte Koalition finden.

EU-Wahl in den Niederlanden : Mehr Pulverisierung als Polarisierung

Die Niederländer haben den rechtsnationalen Provokateur Thierry Baudet zurechtgestutzt. Vor lauter Polarisierung zwischen Befürwortern und Gegnern der EU ging ein anderes Phänomen unter: Die Fragmentierung der politischen Landschaft.

70 Jahre Grundgesetz : Eine zeitlose Verfassung

Das Grundgesetz ist zur Bibel der Deutschen geworden. Wer verstehen will, wer wir sind und woran wir glauben, sollte sie lesen. Wer zu uns gehören möchte, muss ihre Gebote befolgen.

Österreich in der Krise : Sittenverstoß

Irgendwann kommt es Wählern rational vor, besonders ruchlose Grenzverletzer der eigenen Gesinnung zu unterstützen.

Mays Brexit-Angebot : Die letzte Chance vertan

Theresa May bezeichnet ihr neues Angebot an das Parlament als „letzte Chance“, einen geordneten Brexit zu erreichen. Doch damit liegt sie falsch, denn diese wurde schon vor vielen Wochen vergeben.

Kriminelle Clans : Ignoranz als Nährboden

Eine Parallelgesellschaft krimineller Clans gedeiht nicht einfach so – der ignorante Wohlfahrtsstaat hat einen guten Nährboden für sie geschaffen. Da reicht auch das plötzliche, harte Durchgreifen nicht aus.

Der Brexit nach May : Was kommt nun?

Theresa May hat ihren Rücktritt angekündigt, gescheitert an der Vollendung des Brexits. Ihr Nachfolger wird es kaum einfacher haben, denn die Situation im Parlament verändert sich nicht. Bleiben nur Neuwahlen?
Tu felix Germania: Oder war auch damals bei Schröder schon eine Russin im Spiel?

Fraktur : Blaues Wunder

Bist du deppert: Machtbesoffenheit gibt es nicht nur in Österreich!

Europawahl

Erklärvideo : Warum die Europawahl so wichtig ist

Die Europawahl steht kurz bevor. Doch viele Menschen interessieren sich nicht für die EU. Warum die Wahl dieses Mal richtungsweisend ist und was das Europaparlament mit einer Salatschleuder zu tun hat, erklärt unser Video.

Nach Ibiza-Video : Strache will drei Personen anzeigen

Österreichs ehemaliger Vizekanzler Strache hat rechtliche Schritte gegen die Veröffentlichung des Ibiza-Videos angekündigt. Bislang liegen der Staatsanwaltschaft aber keine Anzeigen vor.

Frans Timmermans : Spitzenkandidat ohne Plan B

Mit Frans Timmermans stehen die europäischen Sozialdemokraten bei der Europawahl besser da als erwartet. An Selbstbewusstsein mangelt es dem Spitzenkandidaten auf jeden Fall nicht.

Messengerdienste : Seehofer will Zugriff auf verschlüsselte Chats

Das Innenministerium will Messengerdienste offenbar zur unverschlüsselten Herausgabe von Chat- und Telefondaten zwingen. Bei den Anbietern ist der Aufschrei groß – es ist gar von „totalitären Staaten“ die Rede.

EU-Wahl : Chance für Timmermans?

Das sozialdemokratische Parteienbündnis S&D hofft, dass mögliche Verluste der deutschen SPD durch gute Ergebnisse in anderen EU-Ländern kompensiert werden können. Zudem wird die Lücke zu den Christdemokraten mit Spitzenkandidat Weber immer kleiner.

TV-Kritik: „Maybrit Illner“ : Argumente aus der Wagenburg

Eine Zerstörung der Rechtspopulisten zeichnet sich durch den Ibiza-Skandal nicht ab. Wahrscheinlich wird es dabei bleiben – so die Erwartung der Gäste von Maybrit Illner. Aber auf einen Denkzettel bei der EU-Wahl hoffen einige schon.

70 Jahre Grundgesetz : Eine Aufforderung zum Unruhestiften

Das Grundgesetz ist nicht nur Fundament staatlicher Ordnung, sondern vor allem ein Hort der Freiheit. Um die Grundrechte mit Leben zu füllen, muss die Zivilgesellschaft ihren Widerspruchsgeist kultivieren. Ein Gastbeitrag.

Nach Mays Rücktritt : Wer übernimmt in 10 Downing Street?

Premierministerin Theresa May hat ihren Rücktritt zum 7. Juni angekündigt – für ihre Nachfolge kursieren bereits einige Namen in der Konservativen Partei. Welcher Kandidat hat die besten Aussichten?

Nach Mays Ankündigung : Brexit-Opfer

Das Brexit-Thema wurde May wie zuvor schon Cameron zum politischen Verhängnis – und es ist eine Last, die auch die kommende Regierung nicht einfach abschütteln kann. Die EU allerdings auch nicht.

Spekulationen über May : „Es ist Zeit für sie zu gehen“

Die Zeit von Theresa May ist endgültig vorbei – dessen ist man sich in London immer sicherer. Selbst alte Gefolgsleute legen der Premierministerin einen schnellen Rücktritt ans Herz – aber was kommt danach?
Wolfgang Schäuble kritisiert den Drang nach „immer perfekteren Regelungen“ auch beim Bundesverfassungsgericht

FAZ Plus Artikel: 70 Jahre Grundgesetz : Mehr Freiraum!

Das Grundgesetz wurde als Fundament für einen freiheitlichen, handlungsfähigen Staat geschaffen. Diesen Gedanken sollten wir wieder stärker freilegen, statt uns weiter einzumauern hinter immer neuen Regelungen, die noch detailliertere nach sich ziehen. Ein Gastbeitrag.
Theo Waigel und sein ewiger Widersacher Edmund Stoiber, aufgenommen 1998

Memoiren : In positivem Geist

Theo Waigel erinnert sich. Grundthema ist die Ehrlichkeit. Aber Erinnerungen sind eben immer subjektiv.