Demokratie: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Gericht in Baden-Württemberg Ausschluss von AfD-Politikern aus Landtag rechtens

Der Rauswurf von zwei AfD-Politikern aus dem Landtag in Stuttgart im Dezember war ein Eklat. Die beiden Abgeordneten klagten. Doch das Landesverfassungsgericht gab nun der Parlamentspräsidentin recht. Mehr

22.07.2019, 18:21 Uhr | Politik

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Europäische Identitätssuche Die Verwandlung der westlichen Demokratien

Gespalten entlang den Bruchlinien soziokultureller Identitätsangebote: westliche Demokratien sind im Wandel. Aber wie wird die künftige Politik in diesen Nationen aussehen? Ein Gastbeitrag. Mehr Von Udo Di Fabio

22.07.2019, 16:15 Uhr | Politik

Radiogeschichte Den „verdrehten Geist“ der Jugend entwirren

Die Deutschen sollten nach 1945 zu guten Demokraten gemacht werden. Wie das der Schulfunk für die jungen Leute versuchte, wird in diesem Buch erzählt. Mehr Von Carsten Kretschmann

22.07.2019, 13:00 Uhr | Politik

Forderungen der Hohenzollern Die Selbstversenkung

Der Prinz von Preußen fordert Werke, Wohnrecht, ein Museum. Was vordergründig wie ein Streit um Ohrensessel aussieht, ist ein Ringen um Deutungshoheit. Wurden die Hohenzollern missbraucht? Ein Gastbeitrag. Mehr Von Stephan Malinowski

22.07.2019, 12:36 Uhr | Feuilleton

Interview mit Karl ReMarks „Ich habe viele Witze über Salafisten gemacht“

Über die Widersprüche des westlichen Blicks auf den Nahen Osten: Ein Gespräch mit Karl Sharro alias Karl ReMarks, dem bekanntesten satirischen Twitterer der arabischen Welt. Mehr Von Christian Meier

22.07.2019, 11:06 Uhr | Feuilleton

Parlamentswahl in der Ukraine Ein einmaliger Austausch der Eliten

Die Hälfte der Abgeordneten im neuen ukrainischen Parlament wird nach der Wahl am Sonntag keine nennenswerte politische Erfahrung haben. Davon profitiert vor allem die Partei von Präsident Selenskyj. Mehr Von Gerhard Gnauck, Kiew

22.07.2019, 08:38 Uhr | Politik

Zum Tod von Agnes Heller Abschied von einer Philosophin

Vom Fallibilismus der Wissenschaften, nach dem es keine unfehlbare Erkenntnisinstanz gibt, war sie unangekränkelt: Zum Tod der leidenschaftlichen und lebensklugen Agnes Heller. Mehr Von Jürgen Habermas

22.07.2019, 07:20 Uhr | Feuilleton

Angriff auf Demonstranten Viele Verletzte nach Attacke von Schlägertrupp in Hongkong

Dutzende Regierungsgegner sind in Hongkong von einem Schlägertrupp verprügelt worden. Die Polizei griff nach Angaben der Aktivisten nicht ein, um die Gewalt zu verhindern. Mehr

22.07.2019, 07:05 Uhr | Politik

Neue EU-Kommissionspräsidentin Europäerin von Geburt an

Ursula von der Leyen hat es geschafft: Sie kehrt zurück nach Brüssel, in die Stadt ihrer Kindheit. Sie tritt auch dort wieder in die Fußstapfen ihres Vaters. Ein Porträt. Mehr Von Thomas Gutschker

21.07.2019, 14:15 Uhr | Politik

Treuhand-Chefin Birgit Breuel „Westdeutsche hätten das nicht durchgehalten“

Als Chefin der Treuhandanstalt privatisierte Birgit Breuel die DDR-Wirtschaft. Dafür wird sie bis heute angefeindet. In einem seltenen Interview spricht sie über Chancen und Irrtümer – und über ihre Gefühle für die Ostdeutschen. Mehr Von Inge Kloepfer

21.07.2019, 11:43 Uhr | Wirtschaft

Außenminister Maas: Deutschland hat ein Problem mit rechtem Terror

Spätestens nach dem Mord an Walter Lübcke sei deutlich geworden, dass Deutschland ein Problem mit Rechtsextremismus habe, meint Außenminister Maas. Nun ruft er zum Zusammenhalt gegen die Feinde der Demokratie auf. Mehr

20.07.2019, 22:07 Uhr | Politik

Hassan Rohani Der gescheiterte Diplomat

Vor sechs Jahren wurde er zum Präsidenten gewählt, um Iran zu öffnen. Jetzt steht das Land am Rande eines Krieges. Wer ist dieser Mann? Mehr Von Livia Gerster

20.07.2019, 20:47 Uhr | Politik

Demos in Kassel 10.000 Menschen protestieren gegen 100 Rechtsextreme

Tausende gehen am Samstag in Kassel auf die Straße, um gegen die geplante Demo der Kleinstpartei „Die Rechte“ zu protestieren. Vor dem Regierungspräsidium werden die Rechtsextremen nicht aufmarschieren können. Mehr

20.07.2019, 15:06 Uhr | Rhein-Main

Machtkampf in der AfD Meuthen will wieder für AfD-Vorsitz kandidieren

Auf dem AfD-Bundesparteitag Ende November darf Meuthen den neuen Vorstand nicht mitwählen – weil ihn sein Kreisverband nicht zum Delegierten gewählt hat. Der Bundesvorsitzende will das so nicht hinnehmen. Mehr

20.07.2019, 14:55 Uhr | Politik

Historische Gerichtshalle Der stumme Zeuge der RAF-Prozesse

In Stammheim wurden die Prozesse gegen die RAF, islamistische Terroristen und Rockergruppen geführt. Nach 44 Jahren bleibt die Frage: Was tun mit einem Gebäude, in dem deutsche Geschichte geschrieben wurde? Mehr Von Rüdiger Soldt, Stuttgart

20.07.2019, 14:04 Uhr | Politik

Kramp-Karrenbauer bei Gelöbnis „Sie können sich auf mich verlassen“

Beim feierlichen Gelöbnis von 400 Bundeswehr-Rekruten erinnern die neue Verteidigungsministerin und Kanzlerin Merkel an den Mut der Widerstandskämpfer um Stauffenberg. Es ist ihr erster gemeinsamer Auftritt seit Kramp-Karrenbauers Amtsantritt. Mehr

20.07.2019, 13:58 Uhr | Politik

Erinnerung an Hitler-Attentat Worauf es ankommt

Am 20. Juli 1944 scheiterte das Unternehmen Walküre, der letzte Versuch, Adolf Hitler zu töten und das NS-Regime zu stürzen. Die Erinnerung an diesen Tag und Stauffenberg, den Mann der Tat, bleibt kontrovers – und damit lebendig. Mehr Von Peter Carstens

20.07.2019, 12:34 Uhr | Politik

Hitler-Attentat am 20. Juli Gewissen und Auflehnung

Die individuelle Verantwortung höher zu stellen als den Befehlsgehorsam, ist das eigentlich Revolutionäre des 20. Juli. Der Tag ist längst zum Symbol der Gesamtheit des Widerstands geworden. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Thomas Karlauf

20.07.2019, 08:48 Uhr | Feuilleton

Parteienfinanzierung NPD soll keine staatlichen Mittel mehr erhalten

Der Bundestag hat 2017 eine Änderung im Grundgesetz über die Parteienfinanzierung beschlossen. Nun soll die NPD keine staatlichen Mittel mehr erhalten. Mehr Von Marlene Grunert

19.07.2019, 18:37 Uhr | Politik

Nach „Tagesthemen“-Kommentar WDR stellt Strafanzeige wegen Morddrohung

Der WDR-Redakteur Georg Restle hat in einem Kommentar in den „Tagesthemen“ die Nähe zwischen den rechtsextremistischen „Identitären“ und der AfD betont. Die Reaktionen reichen bis zur Morddrohung. Mehr

19.07.2019, 17:55 Uhr | Feuilleton

Widerstand gegen Hitler Nach dem Attentat ins SS-Kinderheim verschleppt

Die Familie des Widerstandskämpfers Adam von Trott zu Solz wurde nach dem 20. Juli 1944 in Sippenhaft genommen. Seine Tochter Verena hat noch Erinnerungen daran. Mehr Von Claudia Schülke

19.07.2019, 16:30 Uhr | Rhein-Main

Nähe zum Nationalsozialismus NPD soll von Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden

Beim Versuch, die NPD zu verbieten, sind die Bundesländer zweimal gescheitert. Nun soll das Bundesverfassungsgericht einen neuen Antrag prüfen. Wenn dieser Erfolg hat, erhält die Partei sechs Jahre lang kein Geld mehr vom Staat. Mehr

19.07.2019, 14:57 Uhr | Politik

Merkel über Trumps Attacken „Ich distanziere mich davon entschieden“

Die Einlassungen des amerikanischen Präsidenten konterkarierten die Stärke des Landes, so Angela Merkel. Grund für übertriebene Sorge bestehe allerdings nicht, sagt die Bundeskanzlerin. Mehr

19.07.2019, 12:53 Uhr | Politik

70 Jahre FSK Nackte Haut stört niemanden mehr

Seit 70 Jahren gibt es in Wiesbaden die FSK, die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft. Sie legt fest, ab welchem Alter Filme für Kinder und Jugendliche freigegeben werden. Die Institution muss mit dem Wandel der Zeit umgehen. Mehr Von Maike Verlaat

18.07.2019, 19:23 Uhr | Rhein-Main

Europa im UN-Sicherheitsrat Von der UN-Vollversammlung zum Weltparlament

Ein europäischer Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen könnte für Deutschland nach dem gescheiterten Einzug im Jahre 2005 eine Chance sein - ein echter Gewinn für die gesamte Europäische Union wäre das wohl nicht. Mehr Von Christian Tomuschat

18.07.2019, 18:17 Uhr | Politik
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