Chronik des Falls Edathy:
Wer wusste was wann?
Die ersten Informationen über den Verdacht gegen Sebastian Edathy erhielt das Innenministerium im Oktober 2013. Wer wusste was wann und wer informierte wen? Die Chronik des Falls.
Hans-Peter Friedrich Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema
Alle Artikel und Videos zu:
Hans-Peter Friedrich
Viele Fragen im Fall Edathy:
Opposition fordert: Merkel muss Friedrich entlassen
Der Fall Edathy wird immer mehr zum Fall Friedrich. Als Innenminister informierte er die SPD-Führung über die Ermittlungen gegen den Abgeordneten. Nun fordern Grüne, Linkspartei und auch FDP-Chef Lindner seinen Rücktritt. Dem CSU-Politiker wird Geheimnisverrat unterstellt. Parteichef Seehofer berät sich zur Stunde mit der Landesgruppenchefin im Bundestag, Gerda Hasselfeldt.
Der Fall Edathy:
Wissen ist Last
Sebastian Edathy hätte Karriere machen können. Hat er aber nicht. Das fiel auf. Nach seinem Rückzug aus dem Bundestag und den schweren Anschuldigungen der vergangenen Tage stellt sich die Frage: Wer wusste wann was?
Ermittlungen gegen Politiker:
SPD wusste seit Oktober vom Verdacht gegen Edathy
Innenminister Friedrich (CSU) hat die SPD-Spitze schon vor Monaten über den Fall Sebastian Edathy unterrichtet. Nun sollen die Durchsuchungen wenig ergeben haben. Computer seien entfernt worden, sagt ein anonymer Ermittler. „Das grenzt an Strafvereitelung.“
Leitungen:
Friedrich für streckenweise unterirdische Stromtrassen
Die Kritik am Kurs Bayerns beim Netzausbau reißt nicht ab. Minister Friedrich macht sich für unterirdische Leitungen stark. Die Waldbesitzer fordern Entschädigungen. CSU-Chef Seehofer keilt zurück.
Weitere Nachrichten:
Überraschender Chefwechsel bei Lanxess
SAP kann sich wieder größere Übernahmen vorstellen, der Druck auf Lufthansa hält an und Rewe will 1,6 Milliarden Euro investieren.
Vor Treffen zu Islamkonferenz:
Türkische Gemeinde will gesetzlichen Muslimfeiertag
Die islamischen Verbände sind voll des Lobes. Innenminister de Maizière will den Dialog mit den Muslimen neu beginnen. Die Türkische Gemeinde Deutschlands fordert einen gesetzlichen muslimischen Feiertag und Seelsorger für die Bundeswehr.
CSU:
Seehofers Putsch
Der bayerische Potentat hat in seiner eigenen Partei gleich mehrere Köpfe rasiert. Auch in Berlin gibt es jetzt nur noch einen CSU-Politiker mit Einfluss: ihn.
Auf einen Espresso:
Aufstieg und Abstieg
Nicht jeder sitzt in Berlin noch am alten Schreibtisch. Ob Aufsteiger oder Absteiger - gute Miene ist von allen verlangt.
Verteidigungsministerium:
Triumph der Dame
Ursula von der Leyen freut sich, das Amt zu übernehmen. Thomas de Maizière wollte es nicht abgeben. Was ist so reizvoll am Verteidigungsministerium?
Kanzlerin und Kabinett vereidigt:
Hochfest der Verfassungsorgane
Am Tag des Regierungswechsels zelebriert sich das politische System der Bundesrepublik Deutschland selbst.
Innenminister Thomas de Maizière:
Zurück am Schreibtisch
Der bisherige Verteidigungsminister Thomas de Maizière gilt als Merkels Allzweckwaffe - jetzt kehrt er ins Innenministerium zurück. Dort wird er manches altbekannte Thema wiederfinden - und vieles, das sein Vorgänger Friedrich liegen ließ.
Große Koalition:
Das ist Merkels neues Kabinett
Das künftige Kabinett der großen Koalition steht - bis zuletzt wurde vor allem in der CDU heftig verhandelt. Überraschungen blieben nicht aus, dafür sorgte auch Kanzlerin Merkel selbst. FAZ.NET stellt die Minister der schwarz-roten Regierung vor.
Ministerämter:
Überraschungen im neuen Kabinett Merkel
Ursula von der Leyen wird Verteidigungsministerin. Die CSU verzichtet auf ein klassisches Ressort. Und Gabriel feiert den SPD-Mitgliederentscheid als ein „Fest der Demokratie“
CDU:
Treue- und Untreueprämien
Längst war klar, dass die CDU bei der Verteilung der Ressorts Verzicht üben müsse. Ronald Pofalla wollte nicht bleiben; Ursula von der Leyen war zu stark für Strafen. Ein Panorama der Machtverteilung.
Sotschi 2014:
Das Gauck-Signal
Der Bundespräsident will den Zaren Putin und dessen Spiele meiden - und erhält für seinen „Boykott“ Verständnis. Der deutsche Sport und dessen neuer Präsident müssen sich mit der schwer verdaulichen Nachricht auseinandersetzen.
Armutseinwanderung:
Deutschland erwägt nationale Lösung
Die EU-Mitgliedsstaaten streiten seit Monaten über die Armutswanderung in der Union. Ergebnislos. Nun hat Bundesinnenminister Friedrich seine Amtskollegen vor ihrem Treffen in Brüssel unter Druck gesetzt.
Rechtsextremismus:
Die Gründe für ein Verbot der NPD
Die Antragsschrift, mit der der Bundesrat nach Karlsruhe zieht, zeichnet nicht nur die extreme Ideologie der NPD nach, sondern legt auch ihre Verquickung mit gewalttätigen Organisationen offen.
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Unter dem Fürsten
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer bringt die Anwärter auf seine Nachfolge in Stellung – gegeneinander und streng quotiert nach Geschlechtern.
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Gysi fordert Nobelpreis für Snowden
In der Bundestagsdebatte zur Spähaffäre bekundet die Opposition ihren Unmut und die Regierungsbank ihren Willen zur Aufklärung. Deutlich wurde aber vor allem, dass man sich noch nicht einmal einig darüber ist, was genau das Problem ist.
Bundestag debattiert NSA-Affäre:
„Wäre das nicht eine menschliche Geste?“
Im Bundestag hat die Opposition der Regierung abermals Tatenlosigkeit bei der Aufklärung der NSA-Affäre vorgeworfen. Der Grünen-Politiker Ströbele fragte die Kanzlerin, ob sie sich nicht bei Edward Snowden bedanken wolle.
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Die Bundesregierung bewertet die Entwicklung in den ostdeutschen Bundesländern positiv. Die Angleichung an das Wirtschaftsniveau im Westen habe sich aber deutlich verlangsamt.
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Ob Steuerpolitik, Rentenpläne oder die Gleichstellung Homosexueller: Bei den Koalitionsverhandlungen werden immer mehr Differenzen deutlich. Und in Umfragen sinkt die Zustimmung für eine große Koalition.
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Die Beratungen zwischen Union und SPD zur doppelten Staatsbürgerschaft haben noch keine Annäherung gebracht. Es gebe einen großen Dissens in der Frage, heißt es.
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Ist Amerika eine „digitale Besetzungsmacht“, wie Hans-Peter Uhl sagt? Leider ließ Maybrit Illner in ihrer Sendung die wichtigen Fragen aus. Ihre Gäste sprachen dennoch über Edward Snowden und gaben überraschende Antworten.
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