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Große Koalition : Böses Blut

Friedrichs Kameraderie und seine Opferung waren vergebens Bild: AP

Die SPD lieferte den CSU-Mann ans Messer ihres eigenen Skandals. Doch Merkels Bauernopfer war umsonst: Am Ende einer Koalitionstragödie regiert in Berlin das Misstrauen.

          Hans-Peter Friedrich trat mit einem Lächeln von der Bühne ab. Es sah so aus, als gehe er erleichtert; als habe er genug davon, aus Parteiräson von einem Ministerposten auf den anderen geschoben zu werden, und auch das nur, weil der Regionalproporz in der CSU verlangt, dass ein Franke ein herausgehobenes Amt bekleidet. Seine Rücktrittserklärung fiel so fröhlich aus, als sei er dankbar dafür, nicht länger eine Figur im Spiel der großen Drei sein zu müssen, die da Merkel, Gabriel und Seehofer heißen. Eine Randfigur, die man behandeln kann, wie schon Ramsauer und Jung behandelt wurden, immer zum Wohle des großen Ganzen natürlich, also der jeweiligen Regierung Merkel. Friedrichs letzter Satz „Ich komme wieder.“ klang eher wie ein augenzwinkerndes Zitat aus den „Terminator“-Filmen als nach ernstgemeinter Ankündigung eines Comebacks.

          Denn es stimmt, dass er herumgeschoben wurde. Auch weil er in Berlin nicht genug Eigengewicht entwickelte, das eine solche Behandlung verhindert hätte. In der Politik reicht es dafür nicht, ein anständiger Mensch zu sein. Friedrich ist das sogar noch zum Verhängnis geworden. Er nahm sich selbst aus dem Spiel, als er dem SPD-Vorsitzenden Gabriel den Hinweis gab, dass der damalige Bundestagsabgeordnete Edathy zu einem Problem für die SPD und damit auch für die Koalition werden könnte. Friedrich sagt, er habe aus politischen Gründen nicht anders handeln können. Denn was wäre gewesen, wenn er geschwiegen, die SPD Edathy mit Regierungsaufgaben betraut und sich dann der Verdacht, dieser habe mit Kinderpornographie zu tun, als begründet herausgestellt hätte? Dann wäre dem Minister und der CSU unterstellt worden, sie hätten die SPD absichtlich ins Häckselmesser eines Skandals laufen lassen. Dieses Risiko wollte Friedrich nicht eingehen.

          Im Skandal-Strudel

          Erstaunlich ist, dass ein Jurist wie er nicht erkannte, dass der von ihm gewählte Weg das viel größere Risiko darstellte: für ihn selbst wie für die Koalition. Denn rechtlich war Friedrichs Fingerzeig mindestens fragwürdig, politisch war er naiv: Der Innenminister riskierte in einer undurchsichtigen Sache eine Verletzung seiner Verschwiegenheitspflicht und legte dabei sein Schicksal in die Hand der SPD-Führung. Geht es tatsächlich um Kinderpornographie, hätte er nicht reden dürfen. Liegt aber keine Straftat vor, hätte er nicht reden müssen. Keinesfalls aber hätte er sich auf die Verschwiegenheit der SPD verlassen sollen.

          Den großen Drei ist schnell klar geworden, dass dieser Skandal das Zeug dazu hat, nicht nur dem Minister gefährlich zu werden. Deswegen hielt auch keiner an Friedrich fest, als der Strudel nach ihm griff: Der Bauernminister wurde zum Bauernopfer auf dem Altar der Schadensbegrenzung. Seehofer kann kurz vor den Kommunalwahlen keinen Mitspieler brauchen, der eine Kinderporno-Affäre am Hals hat, weil er der SPD dabei helfen wollte, sie nicht am Hals zu haben. Unter Seehofer bleibt nur an Bord der Führungsgondel der CSU, wer so viel Heißluft erzeugen kann, dass der Parteiballon an Höhe gewinnt. Wer sich aber als Ballast herausstellt, wird unerbittlich abgeworfen. Was den CSU-Chef natürlich nicht daran hindert, danach Klagelieder über den schweren Verlust anzustimmen.

          Kommt es hart auf hart, ist sich jeder selbst der Nächste

          Merkel verhält sich ähnlich. Schwache oder angezählte Minister will sie nicht an ihrem Kabinettstisch haben. Aber auch die SPD kam Friedrich nicht zur Hilfe, obschon sie am meisten Grund dazu gehabt hätte. Doch Dankbarkeit ist keine politische Kategorie, jedenfalls nicht vor dem Rücktritt. In Berlin gilt eher das Prinzip „schön blöd“. Geht es hart auf hart, ist sich jeder selbst der Nächste. Die SPD will jetzt um jeden Preis verhindern, dass als nächstes Lambrecht, Oppermann und am Ende gar Gabriel in Gefahr geraten. Denn nach wie vor besteht der Verdacht, dass Edathy von der bevorstehenden Durchsuchung seiner Räume wusste. Wenn das tatsächlich der Fall war, muss herausgefunden werden, wer ihm die Warnung zukommen ließ. Strafvereitelung ist ein Vergehen, das nicht nur Innenminister begehen können. Käme aber Gabriel unter Druck, dann stellte das anders als im Falle Friedrichs eine Gefahr für die Statik der Koalition dar. Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler ist eine der drei Säulen des Bündnisses. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt opfert auch die Union lieber einen eigenen Minister, wenn sie damit verhindern kann, dass ein solcher Schwelbrand auf die tragenden Elemente der Koalition übergreift.

          Doch selbst wenn ausgerechnet der Saubermann Friedrich der Einzige sein sollte, der in dieser in vielerlei Hinsicht schmutzigen Affäre auf der Strecke bliebe, hinterlässt das nicht nur bei ihm Narben. Friedrich büßte für einen schlecht bedachten, aber gut gemeinten Akt der Solidarität mit der SPD. Der aber war das Schicksal ihres Informanten ziemlich egal; das können auch die freundlichen Nachrufe nicht mehr wettmachen. Die SPD lieferte den CSU-Mann ans Messer ihres eigenen Skandals. Das macht richtig böses Blut. Es trat damit genau das ein, was Friedrich verhindern wollte. Er ist so immerhin noch zum tragischen Helden einer Koalitionskrise geworden. In Berlin aber herrscht nun solches Misstrauen, dass eidesstattliche Erklärungen voneinander verlangt werden. Friedrichs Kameraderie und seine Opferung waren vergebens.

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