Höchste Auszeichnung, aber die geringste Anerkennung: Die Athleten nichtolympischer Verbände will der Staat stärker fördern, wird aber vom Deutschen Olympischen Sportbund gebremst.
Eine Partei, die immer irgendwo mitregiert, braucht wohl gar kein Regierungsprogramm: Eine Online-Tagung der Ebert-Stiftung ergründet die Geschichte der SPD-Fraktion.
Nicht nur die Bundeskanzlerin will nächstes Jahr aufhören – auch viele andere prominente Politiker ziehen sich nach der Bundestagswahl zurück. Einer aber will unbedingt weitermachen. Dabei ist er jetzt schon Rekordhalter.
Bundespräsident Steinmeier will die stark renovierungsbedürftige Paulskirche in Frankfurt zum zentralen Erinnerungsort der deutschen Demokratiegeschichte machen. Doch auch die AfD erhebt Anspruch auf diese Tradition.
Die SPD hat sich auf einen deutlichen Linkskurs begeben. Trotzdem hat der „Realo“ Olaf Scholz gute Chancen Kanzlerkandidat zu werden. Kann das funktionieren?
Bei den Sozialdemokraten ziehen sich immer mehr konservative Politiker zurück. Was steckt dahinter – und was bedeutet es für die fachliche Kompetenz der Fraktion?
Im Zank um den Posten des Wehrbeauftragten führt die SPD beispielhaft vor, wie Politik nicht sein sollte.
Der Fraktionschef der SPD fordert ein Land ohne Atomwaffen. Manche sagen jetzt: Er greift nach der Führung – und fürchten, es könne auf Kosten der Partei gehen.
Der Bundestag wählt Eva Högl als Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels zur neuen Wehrbeauftragten. Eine respektable, aber truppenferne Abgeordnete, die sich ihr Ansehen bei den Männern und Frauen der Bundeswehr erst verdienen muss.
Um externe Multimedia-Inhalte sehen zu können, ist einmalig Ihre Zustimmung erforderlich. Bitte beachten Sie unsere Informationen, auch zu eingesetzten Cookies und Ihren Wahlmöglichkeiten, in unserer Datenschutzerklärung.
Sein politisches Leben bestand aus einer endlosen Reihe von Geschäften auf Gegenseitigkeit. Doch bei seiner eigenen Karriere gingen die Pläne des SPD-Politikers am Ende nicht auf. Eine Rekonstruktion.
Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs verlässt mit sofortiger Wirkung den Bundestag. Er begründet seinen Schritt damit, dass er bei der Nominierung des Wehrbeauftragten nicht berücksichtigt wurde.
Die SPD degradiert das Amt des Wehrbeauftragten zum Versorgungsposten für eine Abgeordnete. Das darf die Union nicht zulassen.
Die SPD nominiert Eva Högl als neue Wehrbeauftragte. Sie hatte bisher so gut wie nichts mit der Bundeswehr zu tun. Oppositionspolitiker sind empört. Und ihr Vorgänger kritisiert seine Abberufung.
Johannes Kahrs ist ein mächtiger SPD-Politiker im Bundestag und berüchtigt für seine robusten Methoden. Jetzt scheint er den Posten des Wehrbeauftragten anzustreben. Von einem geheimen Deal mit dem Fraktionschef ist die Rede.
Die große Koalition lässt die Stiftung Datenschutz ausbluten. Es geht um Rivalität zwischen den Parteien – und um alte offene Rechnungen.
Der Skandal um die Bauakademie und weitere Berliner Symbolprojekte zeigen, dass die Kulturpolitik ein Kungelei- und Kompetenzproblem hat. Wird man wenigstens im Streit um den Checkpoint Charlie eine gute Lösung finden?
Nach dem Landesparteitag der Hamburger SPD ging es noch schnell auf eine Kaninchenschau: Im Interview spricht der Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs über Riesenrammler, Termine im Wahlkampf und Twitter.
Heute wird über die Finanzierung des Museums der Moderne entschieden. Der Haushaltsausschuss des Bundestages darf diesen Plan nicht einfach durchwinken.
Mit der ungewohnten Einigkeit, die die SPD derzeit ausstrahlt, ist es schon wieder vorbei. Kandidatin Geywitz wird heftig kritisiert. Getroffen werden soll aber eigentlich ein anderer.
Die Spitzen der großen Koalition streiten bei einem Arbeitstreffen um das Klimaschutzgesetz. Kommt die CO2-Steuer oder der Emmissionshandel? Wo Einigkeit herrscht und was strittig ist.
Die Kanzlerin und ihr Finanzminister halten an der „schwarzen Null“ fest. Doch der Druck auf sie nimmt zu – gerade auch international.
Der Verbotsplan für Negativzinsen erntet Kritik. Aus Sicht mancher Politiker und Ökonomen soll stattdessen ein staatlicher Fonds Sparern und Privatanlegern unter die Arme greifen.
Für Investitionen in Klima und Bildung wollen einige Kandidaten für den SPD-Vorsitz die Schuldenbremse aufheben. Haushaltspolitiker aus Union und SPD widersprechen. Finanzminister Scholz erwägt wohl ein Ende der schwarzen Null.
Die Verbindung zwischen alter und neuer Hauptstadt ist die am meisten genutzte Route im innerdeutschen Flugverkehr. In Bonn würde man einem Abzug der zugesicherten Ministerialbürokratie zustimmen. Doch dafür wird eine Gegenleistung erwartet.
An die Spitze der Streitkräfte tritt eine Frau, die in den vergangenen Monaten Schneid bewiesen hat, die zu überraschenden Attacken ebenso in der Lage ist wie zum beharrlichem Verfolgen ihrer Ziele.
Die Stimmung in der SPD ist gedrückt bis depressiv, seit Nahles gegangen ist. Mal wieder muss sich die Partei erneuern. Wer wird diesen Prozess leiten?
Zum traditionellen Ausflug der „Seeheimer“ in der SPD mussten sich dieses Mal etliche Abgeordnete an Bord schleppen. Dort erwarteten sie: viel Trauerarbeit, Heuchelei und jede Menge Wortakrobatik.
Der Sprecher des Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, erwartet keine Kampfabstimmung. Zwei Bundestagsabgeordnete fordern die Parteivorsitzende bereits öffentlich zum Rücktritt vom Fraktionsvorsitz auf.
Juso-Chef Kevin Kühnert hat kein Amt in der Regierung inne – und kann darum im Europawahlkampf freier auftreten als andere in der SPD. Das verschafft ihm nicht nur bei Nachwuchspolitikern Sympathiepunkte.
Mit seinen Sozialismus-Äußerungen setzt der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert sein Langzeitprojekt fort, die SPD nach links zu ziehen. Der Union macht er es damit leicht – der großen Koalition nicht. Eine Analyse.
Es sei nicht nachvollziehbar, warum die Bundeswehr an Schulen Nachwuchs rekrutieren dürfen solle, aber das THW oder die Bundespolizei nicht, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Kahrs. Andere sehen den Parteitagsbeschluss der Berliner SPD kritischer.
Einige SPD-Politiker haben ausgeschlossen, bei einem vorzeitigen Rückzug von Kanzlerin Merkel die neue CDU-Chefin AKK ins Kanzleramt zu wählen. Führende Unionspolitiker reagieren verstimmt: Solche Äußerungen seien „koalitionsschädigend“.
Die SPD bekräftigt ihr Nein zu einer Wahl der CDU-Chefin zur Kanzlerin vor Ablauf der Legislaturperiode. Ex-Parteichef Sigmar Gabriel sagt, Merkel werde nicht so dumm sein, Kramp-Karrenbauer „wie einen Pudel neben sich herlaufen zu lassen“.
In der Finanzplanung der großen Koalition steckt zu viel Vergangenheit und zu wenig Zukunft: Mehr als die Hälfte des Haushaltes ist für Soziales verplant – Gelder für Digitalisierung sind indes zu knapp bemessen. Ein Kommentar.
Der AfD-Kreisverband von Alice Weidel soll über Monate illegale Spenden aus der Schweiz erhalten haben. Das soll die Fraktionschefin schon im vergangenen Jahr zugegeben haben.
