Cum-Ex-Affäre:
Woran erinnert sich der Kanzler?
Wie gefährlich kann Olaf Scholz die Cum-Ex-Affäre noch werden? Der Bundeskanzler muss sich in Hamburg vor einem Untersuchungsausschuss abermals zu Gesprächen mit einem Banker erklären.
Johannes Kahrs Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema
Warburg-Untersuchungsausschuss:
Eine dubiose Zeitachse
Die Hilfestellung der Hamburger Finanzverwaltung zugunsten der Warburg-Bank aus Sicht der Unionsfraktion.
Alle Artikel und Videos zu:
Johannes Kahrs
Frankfurter Fernmeldeturm:
Der Ginnheimer „Spargel“ bleibt weiter zu
Vor drei Jahren hatte der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann eine Wiedereröffnung des Fernmeldeturms für die Öffentlichkeit vorgeschlagen. Passiert ist bisher wenig. Und auch für die Zukunft stehen die Zeichen eher schlecht.
Scholz und die Cum-ex-Affäre:
Das schlechte Gedächtnis des Kanzlers
Am Freitag sagt Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss zur Cum-ex-Affäre in Hamburg aus. In ernste Bedrängnis wird ihn das kaum bringen. Es bleibt ein fader Beigeschmack.
Steueraffäre um Warburg-Bank:
Ermittlungen belasten Scholz, Tschentscher und Finanzbeamte
Laut Medien-Berichten gehen Staatsanwälte aus Köln von gezielten Löschungen in Scholz’ Kalender zu dessen Zeit als Erster Bürgermeister Hamburgs aus. Auch der Mailverkehr seines Nachfolgers, Peter Tschentscher wurde durchsucht.
Warburg-Bank und Cum-Ex:
Staatsanwaltschaft setzt Rückforderung von 176 Millionen Euro aus
Der Bundesgerichtshof hatte die Anordnung der Einziehung von Cum-Ex-Millionen 2021 bestätigt. Nun stoppen Strafverfolger die Rückforderung, weil die Warburg-Bank die Summe schon an den Fiskus zurücküberwiesen haben soll.
Sommer-PK des Bundeskanzlers:
Olaf Scholz sagt, er sei fähig zur Selbstkritik – ohne es zu zeigen
Mehr als eineinhalb Stunden rechtfertigt Olaf Scholz in der Bundespressekonferenz seine Politik. Auch beim Blick zurück auf die Hamburger Cum-ex-Affäre sieht er kein Versäumnis.
F.A.Z.-Frühdenker:
Bleibt alles friedlich beim Klimaprotest in Hamburg?
Bis zu 6000 Aktivisten schlagen ihre Zelte im Altonaer Volkspark auf, die Gesundheitsminister beraten über das Infektionsschutzgesetz – und der Georg-Büchner-Preis sucht einen neuen Preisträger. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.
Der Fall Johannes Kahrs:
Viele Fragen um ein Schließfach voller Geld
Nächste Woche soll Bundeskanzler Olaf Scholz abermals vor dem Hamburger Cum-ex-Ausschuss auftreten. Davor erregen nun einige neue Details über Bargeldfunde und private Chats Aufmerksamkeit.
Cum-ex-Affäre:
Das Thema ist Olaf Scholz
Die Diskussion um mögliche Einflussnahme in der Cum-ex-Affäre wird der SPD-Kanzlerkandidat nicht los. Nachdem die Wohnung seines Vertrauten Kahrs durchsucht wurde, gerät eine Feierstunde zur Abrechnung mit Scholz.
Videos
Cum-Ex-Ermittlungen:
Die Spur führt ins Zentrum der Hamburger SPD
Im Cum-Ex-Skandal ist die Rolle von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz weiterhin unklar. Nun wurde bei einem Vertrauten die Wohnung durchsucht. Weitere Beschuldigte sind ein ehemaliger Senator und eine Finanzbeamtin.
Olaf Scholz:
Ein Ungeliebter auf Erfolgskurs
Jahrelang wollten die Parteilinken Olaf Scholz loswerden, die Kampagne lief planmäßig schlecht. Jetzt könnte er der SPD den Weg ins Kanzleramt ebnen. Und dann?
Geschichte der SPD-Fraktion:
Eine klare Position ist eigentlich Mist
Eine Partei, die immer irgendwo mitregiert, braucht wohl gar kein Regierungsprogramm: Eine Online-Tagung der Ebert-Stiftung ergründet die Geschichte der SPD-Fraktion.
Bundestagswahl:
Diese Politiker treten 2021 nicht mehr an
Nicht nur die Bundeskanzlerin will nächstes Jahr aufhören – auch viele andere prominente Politiker ziehen sich nach der Bundestagswahl zurück. Einer aber will unbedingt weitermachen. Dabei ist er jetzt schon Rekordhalter.
Ringen um die Paulskirche:
Wem gehört Schwarz-Rot-Gold?
Bundespräsident Steinmeier will die stark renovierungsbedürftige Paulskirche in Frankfurt zum zentralen Erinnerungsort der deutschen Demokratiegeschichte machen. Doch auch die AfD erhebt Anspruch auf diese Tradition.
Wird Scholz Kanzlerkandidat?:
Unterwegs auf roten Socken
Die SPD hat sich auf einen deutlichen Linkskurs begeben. Trotzdem hat der „Realo“ Olaf Scholz gute Chancen Kanzlerkandidat zu werden. Kann das funktionieren?
Kurs des SPD-Fraktionschefs:
Zerlegt Rolf Mützenich gerade seine Partei?
Der Fraktionschef der SPD fordert ein Land ohne Atomwaffen. Manche sagen jetzt: Er greift nach der Führung – und fürchten, es könne auf Kosten der Partei gehen.
Neue Wehrbeauftragte:
Nun also Högl
Der Bundestag wählt Eva Högl als Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels zur neuen Wehrbeauftragten. Eine respektable, aber truppenferne Abgeordnete, die sich ihr Ansehen bei den Männern und Frauen der Bundeswehr erst verdienen muss.
Abruptes Ende im Bundestag:
Wie sich ausgerechnet Johannes Kahrs verkalkulierte
Sein politisches Leben bestand aus einer endlosen Reihe von Geschäften auf Gegenseitigkeit. Doch bei seiner eigenen Karriere gingen die Pläne des SPD-Politikers am Ende nicht auf. Eine Rekonstruktion.
Verwandte Themen
Streit in der SPD:
Johannes Kahrs legt Bundestagsmandat und sämtliche Ämter nieder
Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs verlässt mit sofortiger Wirkung den Bundestag. Er begründet seinen Schritt damit, dass er bei der Nominierung des Wehrbeauftragten nicht berücksichtigt wurde.
Streit in der SPD:
Affront mit Ansage
Die SPD nominiert Eva Högl als neue Wehrbeauftragte. Sie hatte bisher so gut wie nichts mit der Bundeswehr zu tun. Oppositionspolitiker sind empört. Und ihr Vorgänger kritisiert seine Abberufung.
Neuer Wehrbeauftragter?:
Platz da, hier kommt Kahrs!
Johannes Kahrs ist ein mächtiger SPD-Politiker im Bundestag und berüchtigt für seine robusten Methoden. Jetzt scheint er den Posten des Wehrbeauftragten anzustreben. Von einem geheimen Deal mit dem Fraktionschef ist die Rede.
Parteienrivalität:
Warum die Stiftung Datenschutz vor dem Aus steht
Die große Koalition lässt die Stiftung Datenschutz ausbluten. Es geht um Rivalität zwischen den Parteien – und um alte offene Rechnungen.
Dauerbaustelle Berlin:
Unter dem Pflaster liegt der Filz
Der Skandal um die Bauakademie und weitere Berliner Symbolprojekte zeigen, dass die Kulturpolitik ein Kungelei- und Kompetenzproblem hat. Wird man wenigstens im Streit um den Checkpoint Charlie eine gute Lösung finden?
Johannes Kahrs im Interview:
„Kaninchen helfen immer“
Nach dem Landesparteitag der Hamburger SPD ging es noch schnell auf eine Kaninchenschau: Im Interview spricht der Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs über Riesenrammler, Termine im Wahlkampf und Twitter.
Museum der Moderne:
Wie Berlin sich alles verbaut
Heute wird über die Finanzierung des Museums der Moderne entschieden. Der Haushaltsausschuss des Bundestages darf diesen Plan nicht einfach durchwinken.
Kritik an Geywitz:
SPD-Harmonie mit Rissen
Mit der ungewohnten Einigkeit, die die SPD derzeit ausstrahlt, ist es schon wieder vorbei. Kandidatin Geywitz wird heftig kritisiert. Getroffen werden soll aber eigentlich ein anderer.
Verhandlungen im Kanzleramt:
Ein Durchbruch fürs Klima?
Die Spitzen der großen Koalition streiten bei einem Arbeitstreffen um das Klimaschutzgesetz. Kommt die CO2-Steuer oder der Emmissionshandel? Wo Einigkeit herrscht und was strittig ist.
Streit um die Staatsfinanzen:
IWF an Berlin: Bitte mehr Geld ausgeben!
Die Kanzlerin und ihr Finanzminister halten an der „schwarzen Null“ fest. Doch der Druck auf sie nimmt zu – gerade auch international.
Wegen niedriger Zinsen:
Grüne fordern Bürgerfonds für die Altersvorsorge
Der Verbotsplan für Negativzinsen erntet Kritik. Aus Sicht mancher Politiker und Ökonomen soll stattdessen ein staatlicher Fonds Sparern und Privatanlegern unter die Arme greifen.
„Schwarze Null unsinnig“:
Die Koalition streitet über neue Schulden
Für Investitionen in Klima und Bildung wollen einige Kandidaten für den SPD-Vorsitz die Schuldenbremse aufheben. Haushaltspolitiker aus Union und SPD widersprechen. Finanzminister Scholz erwägt wohl ein Ende der schwarzen Null.
Kramp-Karrenbauer kommt:
Zumutung oder Chance für die Bundeswehr?
An die Spitze der Streitkräfte tritt eine Frau, die in den vergangenen Monaten Schneid bewiesen hat, die zu überraschenden Attacken ebenso in der Lage ist wie zum beharrlichem Verfolgen ihrer Ziele.
Kevin Kühnert:
Spieler in wechselnden Teams
Juso-Chef Kevin Kühnert hat kein Amt in der Regierung inne – und kann darum im Europawahlkampf freier auftreten als andere in der SPD. Das verschafft ihm nicht nur bei Nachwuchspolitikern Sympathiepunkte.
Nach Angriff auf AfD-Politiker:
Magnitz: Habe Täter weder gehört noch gesehen
Der Bremer AfD-Chef Frank Magnitz wurde von mehreren Personen angegriffen und schwer verletzt. Die Bundesregierung missbilligt den „brutalen Angriff“. Jetzt hat sich der Politiker erstmals selbst geäußert.
Haushaltsplan 2019:
Der Wünsch-dir-was-Haushalt
In der Finanzplanung der großen Koalition steckt zu viel Vergangenheit und zu wenig Zukunft: Mehr als die Hälfte des Haushaltes ist für Soziales verplant – Gelder für Digitalisierung sind indes zu knapp bemessen. Ein Kommentar.
Fraktur:
Wunderbare Weidel
Stimmt Kahrs’ kühne These, dass Hass hässlich macht? Jedenfalls macht er beweglich.
Streit um Maaßen:
AfD-Chef Gauland wirft Seehofer „DDR-Rhetorik“ vor
Gauland geht nach Seehofers Kritik, die AfD sei „staatszersetzend“, zum Gegenangriff über. Er unterstellt dem Innenminister, nur seine eigene Machtlosigkeit verschleiern zu wollen. Ein anderes AfD-Mitglied spricht sogar von „Gleichschaltung“.
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