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Streit in der SPD : Johannes Kahrs legt Bundestagsmandat und sämtliche Ämter nieder

  • Aktualisiert am

SPD-Politiker Johannes Kahrs Bild: dpa

Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs verlässt mit sofortiger Wirkung den Bundestag. Er begründet seinen Schritt damit, dass er bei der Nominierung des Wehrbeauftragten nicht berücksichtigt wurde.

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          Nach seiner Nicht-Berücksichtigung als Wehrbeauftragter verlässt der langjährige SPD-Parlamentarier Johannes Kahrs mit sofortiger Wirkung den Bundestag. Der 56-Jährige kündigte am Dienstag in Berlin an, dass er mit Ablauf des Tages von seinem Mandat und allen politischen Ämtern zurücktrete. Zuerst hatten die „Rheinische Post“ und die „Bild“-Zeitung darüber berichtet. Die Fraktionsspitze der Sozialdemokraten hatte die Berliner Abgeordnete Eva Högl als neue Wehrbeauftragte vorgeschlagen und sich damit gegen den Haushaltspolitiker Kahrs entschieden.

          Kahrs gestand in seiner Erklärung ein, dass er gerne für das Amt des Wehrbeauftragten kandidiert hätte. Die Fraktionsspitze habe sich jedoch für Högl entschieden. „Ich akzeptiere dies und wünsche ihr viel Erfolg.“ Högl soll an diesem Donnerstag als Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels (SPD) in das Amt gewählt werden. Der Wehrbeauftragte des Bundestags gilt als Anwalt der Bundeswehr-Soldaten.

          Fraktionschef Rolf Mützenich habe Kahrs in den letzten Stunden noch vom Rücktritt abbringen wollen, erfuhr die dpa aus der SPD-Fraktion. Er bedauere die Entscheidung sehr, müsse sie aber letztlich akzeptieren und habe sich bei Kahrs für seine Arbeit bedankt. Kahrs saß seit 1998 für die SPD im Bundestag – jeweils als Direktkandidat des Wahlkreises Hamburg-Mitte. Zudem ist er einer der führenden Köpfe im Seeheimer Kreis, der den eher konservativen Parteiflügel vertritt.

          Im Parlament war Kahrs zwar hauptsächlich für die Haushaltspolitik zuständig, hatte aber auch schon Erfahrung im Verteidigungsausschuss gesammelt. Er war zudem stellvertretendes Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der Nato und ehrenamtliches Mitglied im Präsidium der Deutschen Atlantischen Gesellschaft. Er war außerdem an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr sowie im Förderkreis Deutsches Heer aktiv.

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