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Neue Wehrbeauftragte : Nun also Högl

Neue Wehrbeauftragte: Eva Högl (SPD), aufgenommen vor Beginn der Fraktionssitzung der SPD im Bundestag am Dienstag Bild: dpa

Der Bundestag wählt Eva Högl als Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels zur neuen Wehrbeauftragten. Eine respektable, aber truppenferne Abgeordnete, die sich ihr Ansehen bei den Männern und Frauen der Bundeswehr erst verdienen muss.

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          Der Bundestag hat eine neue Wehrbeauftragte. Am Mittwochnachmittag wählte das Parlament Eva Högl (SPD) zum Nachfolger von Hans-Peter Bartels – einem beschlagenen Fachmann in Sachen Verteidigungspolitik, der gerne im Amt geblieben wäre. Auf die Abgeordnete entfielen 389 Stimmen. Für ihren Mitbewerber Gerold Otten (AfD) stimmten 92 Abgeordnete. 171 Mitglieder des Bundestags enthielten sich. Vier Stimmen waren ungültig.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          Dass die neue Wehrbeauftragte weniger von der Bundeswehr versteht als ihre Vorgänger, hat sich inzwischen herumgesprochen. Klar ist auch, dass der pazifistisch gesonnenen SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich genau deswegen Högel nominiert hatte. Zudem musste für Högl eine neue Aufgabe gefunden werden, um ihren Listenplatz zur Bundestagswahl für den politisch bankrotten Berliner Bürgermeister frei zu bekommen – auch wenn SPD-Politiker das bestreiten.

          Bleibt der Vorhalt, Rolf Mützenich habe sie wegen ihrer Truppenferne vorgeschlagen. Dafür spricht die Tatsache, dass zwei hoch kompetente Bewerber – neben dem bisherigen Amtsinhaber Bartels auch der langjährige Haushalts- und Verteidigungspolitiker Johannes Kahrs – ausgebootet wurden. Dieses Hinhalten und Täuschen, die falschen Versprechungen und die ganze Niedertracht von Mützenichs Personalpolitik haben Kahrs zum Mandatsverzicht bewogen. Er ist jetzt ohne Job, hat aber sein Rückgrat behalten. Man müsse den Kakao nicht auch noch trinken, durch den man gezogen wird, richtete er seiner Fraktion zum Abschied aus. Kahrs war der Chef der realpolitischen „Seeheimer“, neben der Parlamentarischen Linken die größte Abgeordnetengruppe in der Fraktion. Niemand in der SPD glaubt, dass dies ohne Folgen bleiben wird. Am Ende auch für den so bieder und gesprächsscheu daherkommenden Mützenich.

          Nun also Högl. Wenn die Soldatinnen und Soldaten sich davon erholt haben, dass ihre Sorgen und Interessen im Macht-und Meinungskampf der Sozialdemokraten keine Rolle gespielt haben, werden sie in der Innen-und Rechtspolitikerin vielleicht doch noch eine respektable Sozialdemokratin kennenlernen. Die Abgeordnete aus Berlin-Mitte stammt wie viele Berlinerinnen aus der Provinz. Geboren wurde die 51 Jahre alte Högl in Osnabrück, der Stadt des westfälischen Friedens. Nach der Schule studierte sie Jura und promovierte über Arbeits- und Sozialrecht.

          Zehn Jahre lang arbeitete Högl im Berliner Arbeits- und Sozialministerium, seit 2009 gehört sie dem Bundestag an. Dort hat sie sich im Laufe der Zeit unter den Innen-und Rechtspolitikern nach vorne gearbeitet, auch weil viele profilierte Kollegen unter mehr oder weniger schönen Umständen die Fraktion verlassen mussten: Sebastian Edathy und Michael Hartmann etwa. In dem Untersuchungsausschuss, der die Edathy-Affäre aufklären sollte – es ging um pädophile Neigungen und Ermittlungen der Justiz, die verraten wurden – war sie unter anderem dafür zuständig, weiteren politischen Schaden vom damaligen Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann abzuwenden.

          Engagiert und aktiv war Högls Rolle im Untersuchungsausschuss zu den Terrormorden des Nationalsozialistischen Untergrund, wo sie zu den akribischen du fleißigen Aufklärern gehörte. Ab und zu etwas von der Bundeswehr gehört hat sie zuletzt im Kontrollgremium für die Geheimdienste, wo auch der Militärische Abschirmdienst berichtet. Jetzt bekommt Eva Högl die Gelegenheit, Männer und Frauen der Bundeswehr von ganz anderen Seiten kennenzulernen und sich ein dort Ansehen zu erwerben. Es wäre allen Beteiligten zu wünschen.

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