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Cum-ex-Affäre : Das Thema ist Olaf Scholz

Olaf Scholz nach der Sitzung der SPD-Fraktion im Bundestag Bild: dpa

Die Diskussion um mögliche Einflussnahme in der Cum-ex-Affäre wird der SPD-Kanzlerkandidat nicht los. Nachdem die Wohnung seines Vertrauten Kahrs durchsucht wurde, gerät eine Feierstunde zur Abrechnung mit Scholz.

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          Die Hamburger SPD hatte sich das so schön zurechtgelegt. Am Mittwoch kam die Bürgerschaft das erste Mal nach der Bundestagswahl im Rathaus zusammen, und die Genossen hatten für die Aktuelle Stunde das erste Thema angemeldet: „Klares Wähler:innen-Votum für Olaf Scholz und eine neue Koalition“. Aber kurz nachdem der SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf den Erfolg des früheren Ersten Bürgermeisters Scholz im Bund preisen konnte, war es mit der Feierstimmung auch schon vorbei.

          Reiner Burger
          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.
          Marcus Jung
          Redakteur in der Wirtschaft.
          Matthias Wyssuwa
          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Dann trat nämlich die CDU-Abgeordnete Anke Frieling ans Rednerpult: Dass die SPD heute so prominent Olaf Scholz als Thema angemeldet habe, werde nach der Razzia der Kölner Staatsanwaltschaft in Hamburg einer Aktuellen Stunde tatsächlich gerecht. Seit Dienstag sei klar, dass der Versuch der SPD, eine politische Einflussnahme führender SPD-Politiker beim Cum-ex-Skandal zurückzuweisen, „endgültig gescheitert ist“. Sie sagte: „Das Thema ist Olaf Scholz.“ Unruhe im Festsaal.

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