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Scholz und die Cum-ex-Affäre : Das schlechte Gedächtnis des Kanzlers

Hat Erinnerungslücken: Bundeskanzler Scholz Bild: EPA

Am Freitag sagt Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss zur Cum-ex-Affäre in Hamburg aus. In ernste Bedrängnis wird ihn das kaum bringen. Es bleibt ein fader Beigeschmack.

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          Als es um seine Hamburger Vergangenheit geht, schmunzelt der Kanzler. Was er von dem Geld gewusst habe, dass Ermittler im Bankschließfach seines hanseatischen Parteifreunds Johannes Kahrs gefunden haben, wird er in seiner Sommerpressekonferenz gefragt – „Nichts“, sagt Olaf Scholz. Punkt. Das ist wenig überraschend. Aber es ist immerhin eine klare Antwort. Besser, als wenn zu entscheidenden Treffen in der Cum-ex-Affäre die Erinnerung fehlt.

          Seit gut zweieinhalb Jahren beschäftigt die Affäre die Hamburger Politik, und Scholz folgen die Schatten seiner Vergangenheit bis ins Kanzleramt. Ein Untersuchungsausschuss versucht die Frage zu klären, ob es politischen Einfluss auf die Entscheidung der Steuerverwaltung gegeben hat, Ende 2016 auf die Rückforderung von 47 Millionen Euro von der in Cum-ex-Geschäfte verwickelten Warburg-Bank zu verzichten. Weitere 43 Millionen Euro wurden 2017 erst zurückgefordert, als das Bundesfinanzministerium eingegriffen hatte.

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