Olaf Scholz: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Großer Wurf? Wissenschaftler kritisieren deutsches Klimapaket

Zu kleinteilig, zu begrenzt: Die Beschlüsse der Bundesregierung bringen wenig, meinen Wissenschaftler. Ein Beschluss wird besonders kritisiert, ein anderer Teil der Pläne dagegen sogar gelobt. Mehr

21.09.2019, 07:23 Uhr | Wirtschaft

Alle Artikel zu: Olaf Scholz

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Kompromiss und Proteste Was in der langen Nacht geschah

Erst war das Klimaschutzgesetz fast am Ende, dann kam der Protest – und dann stritt das Kabinett eine Nacht lang. Jetzt sonnt sich die Politik im Glanz der Einigung. Währenddessen dröhnt der Protest Hunderttausender. Mehr Von Peter Carstens, Johannes Leithäuser und Markus Wehner

20.09.2019, 21:12 Uhr | Politik

Kritik an Klara Geywitz „Könnte auch eine 10.000er-Geflügelfarm leiten“

Ein Kollege aus ihrem Landesverband bescheinigt Klara Geywitz, Kandidatin für den SPD-Vorsitz, zwar politisches Können, greift jedoch ihr menschliches Auftreten und das parteiinterne Management scharf an. Er wählt dazu einen krassen Vergleich. Mehr

20.09.2019, 16:33 Uhr | Politik

Merkel verteidigt Klimapaket „Politik ist das, was möglich ist“

Nach der Koalitionseinigung auf eine Klimastrategie verteidigt Angela Merkel das Paket – und lobt ausdrücklich das Engagement Greta Thunbergs und der Klima-Aktivisten auf den Straßen. Umweltverbände und die Opposition zeigen sich hingegen enttäuscht. Mehr

20.09.2019, 16:13 Uhr | Wirtschaft

Scholz über Maßnahmen „Mit dem Klimaschutzpaket machen wir Ernst"

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) präsentierte am Freitag zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel neue Klimaschutzgesetze der Bundesregierung. Mehr

20.09.2019, 15:47 Uhr | Politik

SPD-Regionalkonferenz Hamburg Moin, Moin

Die Kandidatentour der SPD ist in Hamburg angekommen – der Heimat des Favoriten Olaf Scholz. Aber ist es deshalb auch ein leichtes Heimspiel? Mehr Von Matthias Wyssuwa, Hamburg

19.09.2019, 07:34 Uhr | Politik

Senkung der CO2-Emissionen Deutschland muss beim Klimaschutz vorangehen

Ohne spürbare Veränderungen können wir unsere Ziele im Kampf gegen die Erderwärmung nicht erreichen. Aber sie müssen so aussehen, dass die Bürger das Ziel weiter unterstützen. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Olaf Scholz

19.09.2019, 07:29 Uhr | Politik

Strategie der Bundesregierung Gegen Libra, für Blockchain

Die Aussicht, dass das Geld von morgen nicht nur digital sein, sondern auch von privaten Anbietern ausgegeben wird, schreckt die Bundesregierung auf. Mehr Von Manfred Schäfers

18.09.2019, 18:41 Uhr | Finanzen

Strafzinsen Verbraucherschützer Müller nennt den CSU-Vorstoß „populistisch“

Geht es nach CSU-Chef Markus Söder, sollen Verbraucher künftig Strafzinsen auf Sparguthaben steuerlich absetzen können. Die Pläne aus München kritisiert Deutschlands oberster Verbraucherschützer scharf. Mehr

17.09.2019, 11:31 Uhr | Wirtschaft

FDP droht mit Blockade Zeitplan für Grundsteuer-Reform gerät ins Wanken

Nur noch drei Monate haben Bund und Länder für eine Neuregelung der Grundsteuer – sonst darf sie nicht mehr erhoben werden. Nun gibt es neuen Streit. Es geht um den mühsam ausgehandelten Kompromiss zu einer Öffnungsklausel für die Länder. Mehr Von Manfred Schäfers, Berlin

16.09.2019, 08:07 Uhr | Wirtschaft

Klimapaket SPD fordert eine Million zusätzliche Ladesäulen für E-Autos

Vizekanzler Scholz nennt den Umstieg auf abgasfreie Elektrofahrzeuge als zentralen Faktor im Kampf gegen den Klimawandel. Offen ist bisher, wer die notwendigen Ladestationen finanzieren soll. Für die Nutzer plant er eine steuerliche Entlastung. Mehr

15.09.2019, 06:58 Uhr | Politik

Ende des Steuergeheimnisses? Finanzminister Scholz schockiert Konzerne mit Steuervorstoß

„Unsere Unternehmen werden wie auf dem Silbertablett serviert“ – mit harten Worten beschweren sich die Familienunternehmen über einen neuen Vorstoß von Scholz. Damit würde viele Daten deutscher Unternehmen offen gelegt werden. Mehr Von Manfred Schäfers, Berlin

13.09.2019, 18:10 Uhr | Wirtschaft

Umweltministerin Schulze Die Frau fürs Klima

Svenja Schulze wurde eher zufällig Umweltministerin. Jetzt spielt sie plötzlich eine entscheidende Rolle im Überlebenskampf der Koalition – denn alle Blicke sind auf den Klimaschutz gerichtet. Mehr Von Ralph Bollmann

13.09.2019, 15:31 Uhr | Wirtschaft

Reform der Grundsteuer Finanzbeamte dürfen über Grundsteuer nicht mitreden

Abgeordnete befragen viele Experten – aber nicht die Steuergewerkschaft. Die hat vieles zu bemängeln. Mehr Von Manfred Schäfers

11.09.2019, 18:32 Uhr | Wirtschaft

Haushaltsentwurf für 2020 Wie lange hält die schwarze Null?

Finanzminister Olaf Scholz steckt tief im innerparteilichen Wahlkampf. Die schwarze Null könnte dem zum Opfer fallen. Mehr Von Manfred Schäfers

10.09.2019, 20:44 Uhr | Wirtschaft

Zu viele Zwischenfälle Neustart für die Flugbereitschaft

Die Flugbereitschaft wird endlich modernisiert: Nachdem sich Flugverzögerungen häufen und die Sicherheit in Frage gestellt wird, handelt die Kanzlerin – wenn auch zu spät. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

10.09.2019, 17:38 Uhr | Politik

Scholz verteidigt Haushalt „Das ist aktive Politik gegen die Krise“

Keine neuen Schulden und trotzdem höhere Investitionen – Finanzminister Scholz hält den Haushaltsentwurf für eine „besondere Leistung“. Die Grünen sehen das anders und fordern mehr Geld für den Klimaschutz. Die FDP warnt. Mehr

10.09.2019, 11:37 Uhr | Wirtschaft

Sozialdemokratisches Casting Die SPD macht’s (nicht) richtig

Die SPD hat sich als ernst zu nehmende Kraft verabschiedet, sagt er. Im Gegenteil, sie findet gerade zu neuer Kraft, sagt sie. Ein Streitgespräch. Mehr Von Wibke Becker und Frank Pergande

09.09.2019, 22:02 Uhr | Politik

TV-Kritik: „Maybrit Illner“ Der fehlende Sex Appeal des Gemeinwohls

Die einen veranstalten Werkstattgespräche, die anderen eine Castingshow: Das klingt wie ein Sehnen nach Ohnmacht – Führungsstärke sähe anders aus. Sind die Regierungsparteien tatsächlich so planlos wie sie scheinen? Mehr Von Hans Hütt

06.09.2019, 07:32 Uhr | Feuilleton

SPD-Kandidatenschau Nichts für stille Charaktere

Die erste Etappe der SPD-Tour hat gezeigt: Beim Wettstreit um den Vorsitz lebt die Partei doch noch auf. Aber einen entscheidenden Punkt ließen alle Kandidaten außer Acht. Mehr Von Peter Carstens

05.09.2019, 10:39 Uhr | Politik

Investitionen Olaf Scholz nimmt die Privatwirtschaft in die Pflicht

Deutlich mehr Staatsausgaben – so lautet die Forderung von Deutsche-Bank-Chef Sewing. Finanzminister Scholz findet: Auch die Privatwirtschaft muss ran. Mehr

05.09.2019, 10:38 Uhr | Wirtschaft

Aktieninstitut Warnung vor Börsentransaktionssteuer

Das deutsche Aktieninstitut wendet sich in einem Brief an Finanzminister Scholz. Es warnt vor einer Börsentransaktionssteuer, in der es vor allem Nachteile für die Altersvorsorge sieht. Mehr

04.09.2019, 13:38 Uhr | Finanzen

Marie Schäffer 28-Jährige holt erstes grünes Direktmandat in Brandenburg

Mit nur 144 Stimmen Vorsprung hat die junge Digitalexpertin Marie Schäffer die SPD-Politikerin Klara Geywitz verdrängt. Ihren Erfolg schreibt sie auch der „Fridays for Future“-Bewegung zu. Mehr

02.09.2019, 16:05 Uhr | Politik

Wahl in Brandenburg Woidke rettet die SPD

Für Brandenburgs Dauerregierungspartei sah es über Wochen schlecht aus. Doch die SPD profitiert am Ende dann doch vom Amtsinhaberbonus des Ministerpräsidenten. Mehr Von Tobias Schrörs und Markus Wehner, Potsdam

01.09.2019, 21:55 Uhr | Politik

SPD sucht Vorsitzende Vorwärts!

Fast alle wollen SPD-Chef werden. Ich jetzt auch – irgendwie. Mehr Von Friederike Haupt

01.09.2019, 17:49 Uhr | Politik

Roth über Vermögensteuer „Es geht nicht gerecht zu“

Seit 21 Jahren ist Michael Roth Abgeordneter im Bundestag. Jetzt kandidiert der Nordhesse für den Vorsitz der Bundes-SPD. Seine Partei, sagt er, brauche Teamgeist und Orientierung. Mehr Von Ralf Euler

01.09.2019, 14:07 Uhr | Rhein-Main

Ende der schwarzen Null? Das Deutschland-Problem

Um die Weltwirtschaft anzukurbeln, soll der deutsche Staat mehr investieren, heißt es allerorts. Das könnte nun Realität werden – aber aus anderen Gründen. Mehr Von Alexander Armbruster, Winand von Petersdorff, Tobias Piller, Christian Schubert

01.09.2019, 10:58 Uhr | Wirtschaft

Bundestags-Gutachten Pläne für Solidarzuschlag wohl rechtswidrig

Die Pläne der Bundesregierung über den Solidaritätszuschlag sind sehr wahrscheinlich nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Diese Einschätzung vertritt nun auch der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags. Mehr Von Dietrich Creutzburg

30.08.2019, 21:45 Uhr | Wirtschaft

Bayern München und die SPD Transferpoker

Die SPD schließt ihr Transferfenster am 1. September, der FC Bayern München seines tags drauf. Jetzt liegen die Karten auf dem Tisch oder die Nerven blank. Eine Glosse. Mehr Von Edo Reents

30.08.2019, 17:07 Uhr | Feuilleton

Wissenschaftlicher Dienst Gutachten zweifelt an Rechtmäßigkeit der Soli-Pläne

Finanzminister Scholz will den Solidaritätszuschlag 2021 für 90 Prozent der heutigen Zahler abschaffen. Doch ein Gutachten des Bundestags kommt jetzt zum Ergebnis, dass die Pläne ein „hohes Risiko der Verfassungswidrigkeit“ in sich bergen. Mehr

30.08.2019, 14:50 Uhr | Politik

F.A.Z.-Sprinter Die Angst vor dem politischen Erdbeben

In Sachsen und Brandenburg zittern CDU und SPD vor einem Durchmarsch der AfD. In New York bietet Greta Thunberg per Fernduell im Klimakampf einem mächtigen Gegner die Stirn. All das im F.A.Z.-Sprinter. Mehr Von Thomas Holl

30.08.2019, 07:05 Uhr | Aktuell

Mittelstandsstrategie Altmaier umgarnt Mittelstand mit Steuerdeckel

Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat die Eckpunkte seiner Mittelstandsstrategie vorgestellt. Er sieht unter anderem steuerliche Entlastungen vor. Kann er die SPD damit überzeugen? Mehr Von Julia Löhr, Berlin

29.08.2019, 18:14 Uhr | Wirtschaft

Suche nach neuer SPD-Spitze Die tollste Partei aller Zeiten

Die SPD stürmt vorwärts. Mit ungefähr Dutzenden Kandidaten für den Vorsitz und irre ausgeklügeltem Verfahren, so rätselhaft wie unser Text – machen Sie sich auf Fehlersuche. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

29.08.2019, 14:34 Uhr | Politik

Kevin Kühnert und der Vorsitz Was hat die SPD denn noch zu verlieren?

Kevin Kühnert will nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren – damit zeigt auch er jene Mutlosigkeit, die für die SPD schon länger zum Problem geworden ist. Mehr Von Oliver Georgi

29.08.2019, 13:08 Uhr | Politik

Insolvenzverluste Anlegerschützer gegen Scholz

Wer als Gläubiger oder Aktionär sein Geld durch eine Pleite verliert, darf den Fiskus daran beteiligen. Der Bundesfinanzminister will das nun offenbar abschaffen. Anlegerschützer wollen in diesem Fall vor Gericht ziehen. Mehr

29.08.2019, 11:31 Uhr | Finanzen
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