Olaf Scholz: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Langfristige Finanzplanung Der Bund gibt mehr Geld für Soziales aus – und weniger fürs Militär

Schwarze Null trotz höherer Ausgaben für Soziales: Bundesfinanzminister Scholz hat seinen Finanzplan bis zum Jahr 2023 vorgelegt. Donald Trump dürfte sich weiter ärgern. Mehr

24.06.2019, 17:02 Uhr | Wirtschaft

Alle Artikel zu: Olaf Scholz

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Mehr Mittel gegen Zustimmung Neues Modell für EU-Börsensteuer

Die Einführung einer EU-weiten Steuer auf Börsentransaktionen wird wahrscheinlicher. Der Grund: Frankreich und Deutschland wollen die Zustimmung kleinerer Länder mit Millionentransfers erkaufen. Mehr Von Werner Mussler

23.06.2019, 13:28 Uhr | Finanzen

Streit beendet Grundsteuerreform überwindet die erste große Hürde

Das Kabinett beschließt im Umlaufverfahren drei Gesetzentwürfe zur Sicherung der kommunalen Einnahmen. Jetzt soll alles ganz schnell gehen. Mehr Von Manfred Schäfers, Berlin

21.06.2019, 16:43 Uhr | Wirtschaft

Barley-Nachfolge Christine Lambrecht soll Bundesjustizministerin werden

Die Nachfolgerin für Bundesjustizministerin Barley ist offenbar gefunden: Die SPD-Politikerin Christine Lambrecht soll das Amt übernehmen. Die Vertreterin der Parteilinken gehörte bislang nicht zum Favoritenkreis für das Amt. Mehr

19.06.2019, 15:56 Uhr | Politik

Koalition Besser als ihr Ruf

Die Koalition ist nicht so schlecht, wie sie gemacht wird. Die Einigung über die Grundsteuer ist ein großer, die über den „Soli“ ein längst überfälliger Schritt. Die großen Brocken kommen aber erst noch. Mehr Von Jasper von Altenbockum

17.06.2019, 10:43 Uhr | Politik

Umfrage Knapp jeder Zweite wünscht sich Grünen-Kanzlerkandidaten

In den Umfragen erleben die Grünen gerade einen Höhenflug. Der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann rechnet damit, dass der Erfolg seiner Partei anhält – sie sei „die neue Wirtschaftspartei“. Mehr

17.06.2019, 10:35 Uhr | Politik

Große Koalition Union und SPD einigen sich bei Grundsteuer

Schon beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer Besetzung erzielt die Bundesregierung einen Kompromiss. Ist das Ausdruck einer neuen Handlungsfähigkeit? Etliche Streitpunkte können jedenfalls nicht gelöst werden. Mehr

17.06.2019, 03:43 Uhr | Wirtschaft

Teures Wohnen Kommt der Mietendeckel auch in Bremen?

Die deutsche Hauptstadt bekommt in wenigen Tagen ein neues Gesetz gegen steigende Mieten. Das Beispiel macht offenbar Schule – auch andere deutsche Städte planen. Mehr Von Judith Lembke

16.06.2019, 20:44 Uhr | Wirtschaft

Warenzerstörung Olaf Scholz gegen Amazon

Amazon schreddert Neuwaren. Hat das auch mit der Mehrwertsteuer zu tun? Mehr Von Patrick Bernau

16.06.2019, 15:54 Uhr | Wirtschaft

Kompromiss in Sicht Scholz lässt Bundesländer eigene Grundsteuer-Regeln schreiben

Länder wie Bayern wollen eine Extrawurst bei der Grundsteuer – nun hat der Bundesfinanzminister offenbar eingelenkt. Die Verfassung müsste geändert werden. Außerdem will Scholz im Haushalt noch mehr sparen. Mehr

14.06.2019, 03:52 Uhr | Wirtschaft

Aufruhr in der Hauptstadt Der Mietendeckel wirkt – anders als erhofft

Der Berliner Senat will die Mieten einfrieren. Was Mieter entlasten soll, könnte das Gegenteil bewirken: Der Eigentümerverband rät Vermietern, jetzt noch schnell zu erhöhen – und den Spielraum voll auszuschöpfen. Die empörten Reaktionen folgen prompt. Mehr Von Julia Löhr, Berlin und Judith Lembke

12.06.2019, 08:29 Uhr | Wirtschaft

FAZ.NET-Sprinter Zuversicht, Genossen!

Finanzminister Olaf Scholz gibt Antworten, Ralph Brinkhaus wirft Fragen auf und im Odenwald formiert sich grüner Protest. Was heute wichtig wird, steht im FAZ.NET-Sprinter. Mehr Von Felix Hooß

12.06.2019, 06:19 Uhr | Aktuell

Deutsche Sozialdemokratie Die SPD ist noch zu retten

Nicht die SPD ist am Ende, sondern ihr Führungsapparat. An der Basis stehen hunderte fähige Männer und Frauen bereit. Diese sollten Vortritt vor den verbrauchten Fernsehgesichtern der bisherigen Parteispitze erhalten. Mehr Von Peter Carstens

11.06.2019, 20:50 Uhr | Politik

Finanzminister Scholz „SPD darf Zuversicht nicht verlieren“

Der doppelte Rücktritt von Andrea Nahles hinterlässt in der SPD große Personalfragen und Unsicherheit – aber auch neue Möglichkeiten, findet Finanzminister Olaf Scholz beim Besuch in der Redaktion. Das Mittel zum Zweck: Einigkeit. Mehr Von Mona Jaeger

11.06.2019, 18:44 Uhr | Politik

F.A.Z. exklusiv Finanzminister Scholz verteidigt den Mietendeckel

Die rot-rot-grüne Berliner Landesregierung plant, die Mieten für fünf Jahre einzufrieren. Olaf Scholz sagt, was er der Idee abgewinnen kann – und wieso sie keine langfristige Lösung ist. Mehr

11.06.2019, 18:15 Uhr | Wirtschaft

SPD-Vorsitz Das Trio, das es jetzt raffen soll

Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel sollen die SPD vor dem Untergang retten. Doch keiner von ihnen hat sich danach gedrängt. Mehr Von Livia Gerster, Frank Pergande, Konrad Schuller

10.06.2019, 13:31 Uhr | Politik

G20 in Japan Die handelspolitischen Konflikte bleiben ungelöst

Gastgeber Japan ist es nicht gelungen, die Amerikaner auf ein grundsätzliches Bekenntnis zum Freihandel festzulegen. Dafür sympathisierten viele Finanzminister der G20 mit einer schnellen Mindestbesteuerung von Unternehmen. Mehr Von Manfred Schäfers und Patrick Welter

09.06.2019, 14:30 Uhr | Wirtschaft

Streit zwischen Merkel und BDI Die Wirtschaft will jetzt Grün statt Groko

Der Verdruss in der Wirtschaft über die große Koalition ist groß. Die Hoffnung ruht jetzt auf den Grünen – ob in Schwarz-Grün oder Jamaika. Doch welche Grausamkeiten denken sich die Grünen für die Wirtschaft aus? Mehr Von Georg Meck

07.06.2019, 20:29 Uhr | Wirtschaft

Jens Südekum Der Ökonom der Mächtigen

Egal, ob es um Trumps Zölle geht, um niedrige Zinsen oder abgehängte Regionen: Jens Südekum weiß Rat. Immer mehr Politiker wollen ihn hören. Wer ist dieser Mann? Mehr Von Patrick Bernau

07.06.2019, 12:40 Uhr | Wirtschaft

Einigung von Bund und Ländern Flüchtlingskosten sprengen Haushaltsplanung des Bundes

Die Ministerpräsidenten haben sich gegen Finanzminister Scholz durchgesetzt: Es gibt keinen Systemwechsel in der Flüchtlingsfinanzierung. In der Haushaltsplanung des Bundes tut sich damit ein weiteres Loch auf. Mehr Von Manfred Schäfers, Bastian Benrath und Timo Kotowski

06.06.2019, 19:16 Uhr | Wirtschaft

Wahlsieg der Sozialdemokraten Dänisches Modell?

Der Erfolg der dänischen Sozialdemokraten dürfte vor allem ihrem programmatischen Spagat geschuldet sein: traditionell „links“ beim Sozialstaat, restriktiv bei Asyl und Einwanderung. Ob das ein Vorbild für andere sein kann, bleibt aber offen. Mehr Von Klaus-Dieter Frankenberger

06.06.2019, 12:20 Uhr | Politik

Führung der SPD Kein Land in Sicht

Die Stimmung in der SPD ist gedrückt bis depressiv, seit Nahles gegangen ist. Mal wieder muss sich die Partei erneuern. Wer wird diesen Prozess leiten? Mehr Von Peter Carstens, Berlin

05.06.2019, 22:31 Uhr | Politik

Finanzminister Bruno Le Maire „Wir brauchen einen europäischen Kapitalismus“

Frankreichs Finanzminister fordert ein neues Wirtschaftssystem mit sozialen Werten. Im Interview erklärt Le Maire, wie er sich das neue Modell vorstellt – und warum Staatsbeteiligungen dabei keineswegs eine Garantie für Erfolge sind. Mehr Von Christian Schubert, Paris

05.06.2019, 18:09 Uhr | Wirtschaft

„Müssen zu Potte kommen“ Scholz: SPD kann noch stärkste Partei werden

Trotz der desaströsen Lage der SPD glaubt Olaf Scholz daran, dass seine Partei nach der nächsten Wahl den Kanzler stellen könne. Sigmar Gabriel schlägt derweil eine Vorwahl für den SPD-Vorsitz vor. Mehr

05.06.2019, 14:24 Uhr | Politik

SPD nach Nahles Eine Seefahrt, die war traurig

Zum traditionellen Ausflug der „Seeheimer“ in der SPD mussten sich dieses Mal etliche Abgeordnete an Bord schleppen. Dort erwarteten sie: viel Trauerarbeit, Heuchelei und jede Menge Wortakrobatik. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

05.06.2019, 10:04 Uhr | Politik

F.A.Z. exklusiv „Die SPD-Respektrente ist verantwortungslos“

Die Grundrente für Geringverdiener ist das Wunschprojekt der SPD. Doch die Arbeitgeberverbände werfen Hubertus Heil falsche Berechnungen vor. Mehr Von Kerstin Schwenn

04.06.2019, 17:05 Uhr | Wirtschaft

Scholz und Schwesig „Frauen und Männer werden in der SPD nicht gleich behandelt“

Vor dem Hintergrund von Nahles’ Rücktritt kritisierte Bundesfinanzminister Olaf Scholz: Frauen werden für Dinge kritisiert, für die Männer nicht kritisiert werden. Manuela Schwesig Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern ist über das Verhalten ihrer Parteimitglieder enttäuscht. Mehr

04.06.2019, 12:52 Uhr | Politik

TV-Kritik „Hart aber fair“ Jenseits der medialen Aufmerksamkeitszyklen

In all der Aufregung um den Nahles-Rücktritt beschäftigt sich Frank Plasberg mit der wirklichen Politik. Es kommt zu einer interessanten Diskussion um die Zukunft der Pflege. Das geht uns alle an. Mehr Von Frank Lübberding

04.06.2019, 06:47 Uhr | Feuilleton

Nach Nahles-Rücktritt Sie nehmen sich alle Zeit der Welt

Nach dem Rückzug von Andrea Nahles spricht die SPD darüber, wie es jetzt weitergehen soll. Bis die Nachfolge in Partei und Fraktion geklärt ist, dürften Wochen vergehen. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

03.06.2019, 22:15 Uhr | Politik

Führungskrise der SPD Wirtschaft verliert Geduld mit der Koalition

Die Führungskrise der SPD samt Rücktritt von Andrea Nahles kommt für die Unternehmen zur Unzeit. Der Regierungsalltag gerät damit ins stocken, doch es gibt viele Aufgaben, die gelöst werden müssen. Mehr Von Dietrich Creutzburg, Julia Löhr, Manfred Schäfers, Berlin

03.06.2019, 20:35 Uhr | Wirtschaft

Personal, Programm, Profil Das muss die SPD jetzt klären

Nach den unerwarteten Manövern ihrer Parteichefin muss die SPD nun viele Fragen beantworten: Wer führt Partei und Fraktion? Wie wird das Spitzenpersonal ausgewählt? Wie kommt man wieder zu mehr Profil? Mehr Von Peter Carstens, Berlin

03.06.2019, 11:50 Uhr | Politik

Partei- und Fraktionsvorsitz Das sind Nahles’ mögliche Nachfolger

Nach dem Rückzug von Andrea Nahles sind zwei SPD-Spitzenämter vakant: Partei- und Fraktionsvorsitz. Olaf Scholz und Stephan Weil winken ab. Das sind die verbliebenen Kandidaten. Mehr

03.06.2019, 10:18 Uhr | Politik

TV-Kritik „Anne Will“ Nicht mal mehr streiten Seit an Seit

Was wird aus der SPD? Was aus der großen Koalition nach dem Rücktritt der SPD-Chefin Nahles? Bei Anne Will wird klar: Dass die Nerven blank liegen, ist keine Einladung dazu, sie zu verlieren, wenngleich zwei Gäste viel versprechen. Mehr Von Hans Hütt

03.06.2019, 06:20 Uhr | Feuilleton

Nach Nahles-Rücktritt Scholz kritisiert „frauenfeindlichen Anteil“ in der Politik

Der Finanzminister bezieht sich nicht nur auf die Absetzung von SPD-Chefin Nahles, sondern auch auf Kritik an der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer. Es würden „Verhaltensweisen kritisiert, die man bei keinem Mann kritisieren würde“. Mehr

03.06.2019, 05:10 Uhr | Politik

Nach Nahles-Rücktritt Was mit der Koalition auf der Strecke bliebe

Platzt das Bündnis aus Union und SPD, stellen sich heikle Fragen: Was wird aus der Reform der Grundsteuer? Was wird aus der Grundrente und dem Kohleausstieg? Mehr Von Dietrich Creutzburg, Berlin

02.06.2019, 18:49 Uhr | Wirtschaft
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