Olaf Scholz: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Wahl der Parteivorsitzenden Finale bei der SPD

Jetzt geht es um Alles bei der SPD: Ab diesem Dienstag können die gut 420.000 Parteimitglieder über die neue Parteispitze abstimmen. An der ersten Runde hatten nur gut 50 Prozent teilgenommen. Mehr

19.11.2019, 10:18 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: Olaf Scholz

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F.A.Z.-Sprinter Der letzte Ausweg

Die SPD-Stichwahl beginnt, der EuGH entscheidet über die Unabhängigkeit der polnischen Justiz – und Donald Trump spielt mit dem Gedanken, eine Aussage zu machen. Was sonst wichtig wird, steht im F.A.Z.-Sprinter. Mehr Von Timo Steppat

19.11.2019, 06:27 Uhr | Aktuell

Juso-Chef Kevin Kühnert will auf Parteitag für SPD-Vorstand kandidieren

Auch eine Kandidatur um den stellvertretenden Parteivorsitz schließt der Juso-Chef nicht aus. Für Kühnert sei es an der Zeit, nach Kritik an der Partei selber Verantwortung zu übernehmen. Mehr

19.11.2019, 03:51 Uhr | Politik

Vor Stichwahl um SPD-Vorsitz Einblick ins Seelenleben der Partei

Bald wird die SPD eine neue Doppelspitze haben. Im Fernsehduell machten beide Finalistenpaare Scholz/Geywitz und Esken/Walter-Borjans Boden gut. Mehr Von Mona Jaeger

18.11.2019, 22:56 Uhr | Politik

Plan des Finanzministers Söder stellt sich bei Einlagensicherung gegen Scholz

Der Vorstoß von Olaf Scholz kommt bei CSU-Chef Söder nicht gut an. Für ihn wäre eine europäische Einlagensicherung derzeit zu riskant. Mehr

18.11.2019, 09:47 Uhr | Wirtschaft

F.A.Z.-Sprinter Wer kann SPD-Vorsitz?

Während es bei der SPD zum nächsten Duell um den Vorsitz kommt, läuft es bei den Grünen prächtig. Es steht sogar die Frage nach der Kanzlerkandidatur im Raum. Was sonst noch wichtig wird, der F.A.Z.-Sprinter. Mehr Von Oliver Georgi

18.11.2019, 06:28 Uhr | Aktuell

Cum-Ex Scholz rüstet sich zum Kampf gegen den Steuerbetrug

Kurz vor der Entscheidung über den SPD-Vorsitz geht Olaf Scholz in die Offensive. Der Bundesfinanzminister gründet eine Spezialeinheit gegen Steuerbetrügereien wie „Cum-Ex“. Das aber ist ein Kernthema seines parteiinternen Kontrahenten Norbert Walter-Borjans. Mehr

17.11.2019, 11:49 Uhr | Wirtschaft

Finanzplatz Frankfurt Lassen die Banker den Finanzminister hängen?

Olaf Scholz erfährt viel Lob für seine Idee, den Finanzplatz Frankfurt zu stärken. Nur fehlt es an Mitstreitern. Mehr Von Georg Meck

17.11.2019, 11:48 Uhr | Wirtschaft

Verzicht auf Kanzlerkandidaten Scholz kritisiert Walter-Borjans

Im Duell um die SPD-Spitze wirft Olaf Scholz seinem Rivalen Norbert Walter-Borjans vor, die SPD kleinzumachen. Walter-Borjans hatte die Ernennung eines SPD-Kanzlerkandidaten abgelehnt. Mehr

17.11.2019, 02:31 Uhr | Politik

Investitionen sollen steigen Der Bund gibt mehr Geld aus

Höhere Investitionen, mehr Mittel für Soziales – so will die Bundesregierung die Zukunft meistern. Doch ob das reicht, ist umstritten. Das hat auch damit zu tun, dass schon jetzt bestehende Fördertöpfe nicht abgerufen werden. Mehr Von Manfred Schäfers, Berlin und Niklas Záboji, Frankfurt

15.11.2019, 18:08 Uhr | Wirtschaft

Vizekanzler gegen Vereine Wer rettet den e.V.?

Frauen- und Männervereine sorgen sich um ihre Gemeinnützigkeit. Olaf Scholz will Gender zum Superkriterium machen. Jetzt bekommt er widerborstigen Kantönligeist zu spüren. Mehr Von Christian Geyer

15.11.2019, 12:36 Uhr | Feuilleton

Scholz ist dagegen Altmaier macht Druck für niedrigere Unternehmenssteuern

Wirtschaftsminister Altmaier will die Steuern für Unternehmen senken – und hat dafür vier Ideen. Finanzminister Scholz ist dagegen und will auch kein Konzept prüfen. Mehr

15.11.2019, 09:21 Uhr | Wirtschaft

Ausgaben weiter angehoben Bundeshaushalt für nächstes Jahr steht

15 Stunden dauerten die Beratungen, jetzt ist der Bundeshaushalt für das kommende Jahr gemacht. Einige Minister können mehr Geld ausgeben, einer muss dagegen sparen. Mehr

15.11.2019, 08:05 Uhr | Wirtschaft

TV-Kritik: „Maischberger“ Die Verseifung des Politischen

Die Sendung von Sandra Maischberger scheint nun da angekommen, wo die Gastgeberin hin will: auf dem Boulevard, auf dem man den Ball flach halten kann, solange es irgendwie bunt ist und prominente Gäste aus der Patsche helfen. Mehr Von Hans Hütt

14.11.2019, 03:41 Uhr | Feuilleton

Kramp-Karrenbauer Scholz-Vorstoß zu Bankenunion nicht abgestimmt

Die Ideen von Bundesfinanzminister Scholz für eine gemeinsame europäische Einlagensicherung entsprächen nicht der Meinung der gesamten Bundesregierung, sagte die CDU-Chefin. Auch Bundeskanzlerin Merkel äußerte sich. Mehr

13.11.2019, 13:12 Uhr | Wirtschaft

Duell der SPD-Kandidaten Hart und vernichtend

Scholz zieht den Säbel, Geywitz sekundiert: Ihre Gegner, Esken und Walter-Borjans, Lieblingskandidaten der Jusos, sehen im direkten Duell der SPD-Spitzenkandidaten blass aus. Ein Abend im Willy-Brandt-Haus. Mehr Von Peter Carstens

12.11.2019, 23:02 Uhr | Politik

Arbeitgeberpräsident Kramer „Der Wind bläst uns mit Wucht ins Gesicht“

Arbeitsgeberpräsident Kramer will Deutschland „wetterfest“ machen und die Sozialabgaben deckeln. Kanzlerin Merkel kann sich vorstellen, die Unternehmenssteuern zu senken – Finanzminister Scholz nicht. Mehr

12.11.2019, 16:03 Uhr | Wirtschaft

Einigung der Koalition Was die Grundrente alles ändert

Der Kompromiss zur Grundrente steht. Wer bekommt sie, wer zahlt? Wir beantworten die wichtigsten Fragen. Mehr Von Dietrich Creutzburg und Manfred Schäfers, Berlin

11.11.2019, 19:20 Uhr | Wirtschaft

Kritik an Grundrente „Das wird ja immer verrückter in Berlin“

Die Präsidien von CDU und CSU haben dem Grundrenten-Kompromiss zugestimmt. Doch im CDU-Vorstand votierten drei Mitglieder gegen die Pläne. Auch der Wirtschaftsflügel der Union zeigt sich unzufrieden. Mehr

11.11.2019, 14:30 Uhr | Politik

Kritik an Scholz-Steuerplänen „Werden Selbsthilfegruppen gezwungen, Männer aufzunehmen?“

Olaf Scholz will reinen Frauen- oder Männervereinen die Gemeinnützigkeit aberkennen. Die würden dadurch Steuervorteile verlieren. Der bayerische Finanzminister hält das für „absolut überzogen“. Mehr

11.11.2019, 13:47 Uhr | Wirtschaft

Hohe Kredite der Städte „Geschichte der Verschuldung stimmt vorn und hinten nicht“

Wie kommen Essen, Dortmund und Oberhausen raus aus den Schulden? Hans-Günter Henneke vom Landkreistag ist gegen Hilfen der Bundesregierung. Die Ruhrgebiets-Städte seien gar nicht so arm. Mehr Von Jan Hauser

11.11.2019, 12:10 Uhr | Wirtschaft

Laschet, Scholz, Merz Die Kanzlerlust ist ungebrochen

Für SPD und Grüne ist eine Kanzlerkandidatur nötig, aber unsicher. Für die CDU nicht: Ihr Kandidat muss schon viel falsch machen, um nicht im Kanzleramt zu landen. Mehr Von Jasper von Altenbockum

10.11.2019, 20:51 Uhr | Politik

Einigung in der Grundrente Der Verlockung widerstanden

Sowohl für die Unionsparteien als auch für die SPD wäre es reizvoll gewesen mit einer gescheiterten Grundrente in den Wahlkampf zu ziehen. Doch die Stimmung im Land ist anders. Mehr Von Jasper von Altenbockum

10.11.2019, 18:56 Uhr | Politik

Einigung im Grundrentenstreit „Wir haben einen dicken Knoten durchschlagen“

Nach monatelangem Streit einigt sich die Koalition auf einen Kompromiss bei der Grundrente. Menschen, die trotz langer Beitragszeit nur wenig Rente bekommen, soll ein Aufschlag gewährt werden. Für SPD-Chefin Dreyer ein „sozialpolitischer Meilenstein“. Mehr

10.11.2019, 17:33 Uhr | Politik

Interview mit Malu Dreyer „Ich regiere sehr gerne“

Malu Dreyer, die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, weigert sich im Interview mit der F.A.S. eine Empfehlung für die SPD-Spitze abzugeben. Mehr Von Konrad Schuller, Berlin

10.11.2019, 11:05 Uhr | Politik

Rentenstreit in der Koalition Die verkappte Führungsfrage

Der Kompromiss zur Grundrente soll die Koalition retten. Aber er bedroht die Einheit der Union. Das Protokoll eines tagelangen Machtkampfs. Mehr Von Justus Bender und Konrad Schuller

10.11.2019, 08:47 Uhr | Politik

Streit um Grundrente Altmaier und Scholz wollen Scheitern abwenden

Noch dieses Wochenende solle man sich bei der Grundrente endlich einigen, so Vizekanzler Scholz. Der Wirtschaftsminister besteht zwar auf einer Bedürftigkeitsprüfung, will die Große Koalition aber auch nicht an dieser Frage scheitern sehen. Mehr

09.11.2019, 06:55 Uhr | Wirtschaft

SPD-Vorsitz Unterlegenes Kandidatenpaar wünscht sich Scholz und Geywitz

Die Vorletzten der ersten Wahlrunde unterstützen Schwergewicht Olaf Scholz – angeblich vor allem wegen der Biographie von dessen Co-Kandidatin Klara Geywitz. In der SPD sorgen solche Wahlaufrufe vor der Stichwahl für Ärger. Mehr

09.11.2019, 04:00 Uhr | Politik

Hausbesitz Auch Bundesrat stimmt Grundsteuer-Reform zu

Millionen Hausbesitzer warten seit Monaten auf Klarheit: Wie viel Grundsteuer müssen sie denn nun künftig zahlen? Heute hat der Bundesrat die lange umstrittene Reform endgültig beschlossen. Mehr

08.11.2019, 11:19 Uhr | Wirtschaft

Geywitz/Scholz-Wahlempfehlung „Damit tun die Akteure sich und der SPD keinen Gefallen“

Mit einer Stichwahl wollen die SPD-Mitglieder entscheiden, welches Bewerberduo demnächst die Partei führen soll. Doch die Wahlempfehlungen, die manche Genossen abgegeben haben, sorgen nun für Ärger in der Partei. Mehr

08.11.2019, 06:59 Uhr | Politik

Möglicher SPD-Chef Walter-Borjans will derzeit keinen Kanzlerkandidaten

Norbert Walter-Borjans rät seiner Partei davon ab, derzeit einen Kanzlerkandidaten zu stellen. Darüber solle man nachdenken, wenn es der SPD wieder besser geht. Olaf Scholz sieht das anders. Mehr

06.11.2019, 23:00 Uhr | Politik

Außenamtschef Heiko Maas Minister Schmal

Heiko Maas ist nicht unbeliebt, aber eine prägende Rolle spielt der Außenminister nicht. Zuletzt hat er vor allem mit fragwürdigen Auftritten für Aufregung gesorgt. Mehr Von Markus Wehner, Berlin

06.11.2019, 17:48 Uhr | Politik

Gemeinsame Einlagensicherung Bankenunion auf amerikanisch

Olaf Scholz nennt als Vorbild für Europas Bankenunion eine amerikanische Bundesbehörde. So funktioniert sie. Mehr Von Winand von Petersdorff, Washington

06.11.2019, 15:55 Uhr | Wirtschaft

Europäische Bankenunion So kommt Scholz’ Vorstoß zur EU-Einlagensicherung an

Der Finanzminister signalisiert Entgegenkommen in einer gerade in Deutschland brisanten Frage. Und stößt auf geteiltes Echo – wie reagiert die Kanzlerin? Mehr

06.11.2019, 15:50 Uhr | Wirtschaft

Bankenunion Scholz bringt EU-Rückversicherung für Spareinlagen ins Spiel

Der Bundesfinanzminister kommt den europäischen Partnern in einer brisanten Frage der Bankenunion entgegen. Er stellt im Gegenzug drei Bedingungen, die es in sich haben. Mehr

06.11.2019, 09:23 Uhr | Wirtschaft
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