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Haushaltsplan 2019 : Der Wünsch-dir-was-Haushalt

Bundesfinanzminister Olaf Scholz stellt im Juli 2018 den Regierungsentwurf für den Haushaltsplan 2019 bis 2022 auf der Bundespressekonferenz vor. Bild: dpa

In der Finanzplanung der großen Koalition steckt zu viel Vergangenheit und zu wenig Zukunft: Mehr als die Hälfte des Haushaltes ist für Soziales verplant – Gelder für Digitalisierung sind indes zu knapp bemessen. Ein Kommentar.

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          Jeder kriegt etwas für seine Region. Der eine rühmt sich, 10 Millionen Euro für eine Schwimmhalle in Hamburg herausgeschlagen zu haben, bis zu 30 Millionen Euro für Grünanlagen in der Hansestadt und 55 Millionen Euro für diverse kulturelle Projekte an der Alster. Der andere verweist stolz auf jährlich 6 Millionen Euro für ein neues Weltraum-Institut in Neustrelitz, 33,5 Millionen Euro für Kulturdenkmäler in Mecklenburg-Vorpommern und insgesamt 25 Millionen Euro für Rostock als Modellregion.

          Auch wenn die jüngste Steuerschätzung erstmals seit längerem keine neuen Spielräume eröffnet hat, haben die Haushaltspolitiker noch einmal aus dem Vollen schöpfen können. In dem Regierungsentwurf war genug Luft. Für Johannes Kahrs und Eckhardt Rehberg war das eine feine Sache. Die haushaltspolitischen Sprecher ihrer Fraktionen haben sich zwar mit ihren Kollegen in der sogenannten Bereinigungssitzung die Nacht um die Ohren schlagen dürfen, aber zum Ausgleich blieb sowohl für den SPD-Politiker als auch für den CDU-Politiker am Ende genug übrig, um sich in der Heimat feiern zu lassen. Aber ist es wirklich Sache des Bundes, lokale Sportstätten, Parks oder Stadtteilfeste zu finanzieren? Gewiss nicht. So etwas ist Aufgabe der Kommunen oder vielleicht noch der Länder – die aktuell ohnehin besser aufgestellt sind als der Bund. Stattdessen verwischt man noch mehr, wer wofür eigentlich verantwortlich ist.

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