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Auf einen Espresso : Aufstieg und Abstieg

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Nicht jeder sitzt in Berlin noch am alten Schreibtisch. Ob Aufsteiger oder Absteiger - gute Miene ist von allen verlangt.

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          Nicht jeder sitzt in Berlin am Ende dieses Wahljahres noch am alten Schreibtisch. Ob Aufsteiger oder Absteiger - gute Miene ist von allen verlangt. Gefasst freut sich der vom Innenminister zum Minister für Ernährung und Landwirtschaft gestutzte Hans-Peter Friedrich „auf die Umsetzung der neuen Förderperiode in der Agrarpolitik“. Die Grüne Woche stehe natürlich auch vor der Tür. Mit der Amtsübergabe hat der CSU-Mann seine Wurzeln entdeckt. Er komme aus einer ländlich geprägten Region im Oberfränkischen und finde die Bandbreite des Hauses, vom Acker bis zum Teller, „ungemein faszinierend“. Immerhin, die lästigen Spione von der NSA ist er los. Vermutlich wollen die Amerikaner nicht mal mehr sein Handy abhören.

          Ungleich freudiger zieht Manuela Schwesig ins BMFSFJ. „Das war nett beim Bundespräsidenten“, twitterte die SPD-Politikerin vergnügt, nachdem sie ihre Ernennungsurkunde im Schloss Bellevue abgeholt hatte. Gekleidet in Signalrot, sticht sie auf dem Erinnerungsfoto hervor. Zwar gilt, je länger das Kürzel, desto unbedeutender das Ressort. Aber Schwesig ist noch keine vierzig, und das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend war nun schon Startrampe der ersten Bundeskanzlerin und der ersten Verteidigungsministerin.

          Letztere feiert schon Weihnachten mit der Truppe in Afghanistan. Während Friedrich auf der Grünen Woche am ersten Wurstzipfel kaut, wird Ursula von der Leyen vermutlich die erste Drohne testen, aber nicht, ohne vorher beim Finanzminister zusätzlichen Spielraum im Etat ausgelotet zu haben. Friedrich ist der CDU-Kollegin in herzlicher Abneigung zugetan. Mit seiner früheren Einschätzung, bei der Leyen handele es sich um eine „reine Fassadenexistenz“, lag er aber falsch. Die Handschrift der durchsetzungsfähigen Ministerin tragen mittlerweile schon viele - teure - Gesetze.

          Mit dem Rückzug von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger verschwindet einer der zungenbrecherischsten Doppelnamen aus der Politik. Für Nachschub sorgt die sozialdemokratische Frauenoffensive mit den neuen parlamentarischen Staatssekretärinnen Rita Schwarzelühr-Sutter und Gabriele Lösekrug-Möller, die eine im Umwelt-, die andere im Arbeitsministerium. Wir werden sie kaum so schnell vergessen wie das CSU-Phantom Hartmut Koschyk. Der überraschte uns, als wir gespannt auf die Bekanntgabe des Kabinetts warteten, mit seinem über Twitter gemeldeten Ausscheiden aus dem Finanzministerium. Seit längerem hatten wir gegrübelt, warum wir den nichtssagenden Botschaften des Mannes überhaupt folgten. Wie Koschyk schaffen es die meisten parlamentarischen Staatssekretäre nicht aus dem Schatten des Ministers, den sie zu vertreten haben.

          Wer mit der Exegese des Koalitionsvertrags jetzt erst beginnt, ist zu spät dran. Ganz entspannt ist man in der Staatsbank KfW. Die wird zwar zehnmal erwähnt in dem Papier, so oft wie nie. Doch Sorgen macht man sich in der derzeit wohl ertragstärksten deutschen Bank nicht. Mit den schwarz-roten Unterhändlern habe man alles genau geklärt, meist handele es sich um übliche Förderwünsche. Scharf geachtet hat man auf den Wortlaut der kritischen Passage zur Mittelstandsfinanzierung. Hier liegt die KfW im Clinch mit kleineren Förderbanken der Länder, die sich nicht so günstig refinanzieren können. Doch die Formulierung „gegebenenfalls“ werde man sich für Nachbesserungen einsetzen, garantiert Ruhe an der Regulierungsfront.

          Sein Amt als Fraktionsvize bewahrt hat Michael Fuchs. Als einer der letzten (meist) Aufrechten ist er quasi der Wirtschaftsflügel der CDU in Person. Lobenswert, dass er mit den Weihnachtsgrüßen immer noch einen kleinen Stollen schickt. Nachdenklich stimmt uns nur die beigefügte Zeitschaltuhr. Sie „soll dafür sorgen, dass Sie selbst darüber entscheiden, wann Ihnen ein Licht aufgeht.“ Als Journalist verstehen wir das nicht unbedingt als Kompliment. Daher beenden wir an dieser Stelle die Lektüre der Weihnachtspost. Die nächsten Tage tunken wir ins milde Licht vieler Kerzen - garantiert nicht nachhaltig, aber noch frei vom Ökostromzuschlag.

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