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Verteidigungsministerium : Triumph der Dame

Ursula von der Leyen bei der Übernahme des Verteidigungsministeriums. Bild: AP

Ursula von der Leyen freut sich, das Amt zu übernehmen. Thomas de Maizière wollte es nicht abgeben. Was ist so reizvoll am Verteidigungsministerium?

          5 Min.

          Für Ursula von der Leyen war schon zwölf Tage vor Heiligabend Bescherung. An jenem Donnerstag bat die Kanzlerin ihre bisherige Arbeitsministerin abends zu sich und fragte sie, ob sie das Verteidigungsressort übernehmen wolle. Sie sagte sofort zu. Schon drei Tage später erzählte sie in einer Talkshow von der Begegnung.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Am Morgen nach dem Treffen, am Freitag um neun Uhr, hatte Thomas de Maizière seinen Termin mit Angela Merkel. In zahlreichen Interviews hatte er in den vergangenen Monaten seinen Wunsch geäußert, Verteidigungsminister zu bleiben. Er rechnete damit, dass es so kommen würde. Nun stellte ihn die Kanzlerin vor vollendete Tatsachen: Der Traumjob ist weg. Es bleibt nur der Innenminister. Schöne Bescherung. De Maizière soll in gedrückter Stimmung aus dem Kanzleramt zurückgekommen sein.

          Wenn eine Regierung gebildet wird, pflegen Gerüchte umzugehen, wer welchen Posten bekommt. Ursula von der Leyen befeuerte die Gerüchte noch, indem sie verbreitete, Arbeitsministerin werde sie nicht bleiben. Das war nicht überraschend, weil dieses Haus als selbstverständliche Beute der Sozialdemokraten galt. Von der Leyen machte auch deutlich, dass sie auf das Gesundheitsministerium nicht scharf war. Allerdings sagte sie der Kanzlerin nicht, dass sie es auf jeden Fall ablehnen würde. Die beiden redeten vor jenem Donnerstag gar nicht miteinander über die Ressortverteilung.

          Seehofer war mit Friedrich nicht zufrieden

          Überhaupt sprach Angela Merkel nur mit den Vorsitzenden von SPD und CSU, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer, darüber. Sie kennt die Geschwätzigkeit der Szene. 24 Stunden nachdem sie Ursula von der Leyen das Verteidigungsministerium angeboten hatte und zwei Tage bevor diese und die anderen Personalentscheidungen verkündet wurden, war die Nachricht schon in einer Zeitungsredaktion gelandet – und am Samstagmorgen veröffentlicht.

          Hätte von der Leyen sich etwas aussuchen können, wäre ihre Wahl wohl auf das Außenministerium gefallen. Wer die Fotos rund um die Regierungsbildung in der vorigen Woche gesehen hat, die Begeisterung, die der neuen Verteidigungsministerin ins Gesicht geschrieben stand, der konnte leicht erkennen, wie gern sie Bilder erzeugt. Als Außenministerin auf Reisen in ferne Länder ist so etwas leicht möglich, bei gleichzeitig geringem politischen Risiko. Außenminister stolpern in der Regel nicht über politische Affären, Verteidigungsministern ist das schon öfter passiert. Doch zeichnete sich früh ab, dass das Auswärtige Amt an die SPD gehen würde. Es blieb also nur noch ein Haus übrig, dessen Minister auf der internationalen Bühne spielt: eben das Verteidigungsministerium. Doch was würde dann aus Amtsinhaber de Maizière?

          Es fügte sich, dass Horst Seehofer schon gegen Ende der Koalitionsverhandlungen deutlich machte, er werde für die CSU nicht weiter das Innenministerium beanspruchen. Der CSU-Chef war mit der Besetzung des Ressorts durch Hans-Peter Friedrich nicht zufrieden, hatte aber auch keinen anderen geeigneten Kandidaten. Außerdem hatte die CSU in der großen Koalition der Jahre 2005 bis 2009 nur zwei Ministerien. Mit dem Verzicht auf das Innenministerium konnte Seehofer wenigstens drei Häuser in Berlin besetzen, wenn auch kein sogenanntes klassisches Ressort – also Außen, Innen und Verteidigung – dabei ist. Friedrich erfuhr am Mittwoch vor der Ressortfestlegung, dass das Innenministerium nicht mehr in CSU-Händen sein würde. Allerdings nicht von Seehofer selbst. Der hinterbrachte ihm die Neuigkeit erst am Samstagnachmittag.

          Der preußische Pflichtmensch

          Der Posten des Innenministers war also für die CDU frei geworden. Damit hatte die Kanzlerin die Möglichkeit, ihren treuen Paladin de Maizière damit zu betrauen. Das hatte sie schon einmal gemacht, nach der Bundestagswahl 2009. Nach vier Jahren als Chef des Kanzleramts hatte er damals das Amt mit viel Engagement angetreten. Doch kaum hatte er sich eingearbeitet, musste er nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg das Verteidigungsministerium übernehmen. Das Image des Feuerwehrmanns, der für alle Ämter gut ist, hatte er spätestens dann. Schon vor dem Wechsel in die Bundespolitik hatte er in Sachsen binnen fünf Jahren vier politische Ämter inne: Chef der Staatskanzlei sowie Finanz-, Justiz- und Innenminister. Diesmal hatte de Maizière endlich einmal bleiben wollen. Die Bundeswehrreform, die er maßgeblich vorangebracht hatte, wollte er zu Ende führen. Auch waren ihm die Soldaten über die vergangenen knapp vier Jahre ans Herz gewachsen. Nicht zuletzt wollte er nicht als der Verteidigungsminister in Erinnerung bleiben, der in der Euro-Hawk-Affäre eine ziemlich schlechte Figur abgegeben hatte.

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