Radeln in Offenbach:
Rückschlag für „Radentscheid“
Das Bürgerbegehren des „Radentscheid Offenbach“ ist nicht zulässig und kann keinen Bürgerentscheid begründen. Für mehr Radverkehr gibt es dennoch Chancen.
Bürgerentscheid Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema
Alle Artikel und Videos zu:
Bürgerentscheid
Verkehrswende:
Begehren von Radentscheid unzulässig
Der „Radentscheid Offenbach“ wollte einen Bürgerentscheid zugunsten des Radverkehrs erreichen. Doch das Bürgerbegehren erfüllt rechtliche Vorgaben nicht.
Bürgerentscheid:
Tübinger stimmen gegen Stadtbahn
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer wollte eine im Umland geplante Regionalbahn durch die Innenstadt führen lassen. Doch die Idee ist gescheitert. Die Tübinger wollen nicht.
Bürgerentscheid:
Klimawarnung aus der Schweiz
Der viel gelobte Schweizer Klimaschutzansatz hat die Bürger nicht überzeugt. Das muss auch jenseits der Schweizer Landesgrenzen beunruhigen.
Schauspielhaus-Rekonstruktion:
Initiative will gegen Ablehnung des Bürgerentscheids klagen
Der Frankfurter Magistrat lehnt den Bürgerentscheid zur Rekonstruktion des Schauspielhauses ab. Eine Initiative will das nicht hinnehmen - und droht mit rechtlichen Schritten.
„Irreführung“ der Bürger:
Entscheid zur Rekonstruktion des Schauspielhauses abgelehnt
Eine Initiative will das alte Frankfurter Schauspielhaus rekonstruieren. Doch der Magistrat lehnt einen Bürgerentscheid dazu ab. Nun haben die Stadtverordneten das Wort.
Bürgerentscheid zu Schauspiel:
„Mit heutigem Theaterbetrieb nicht vereinbar“
Ein Bürgerentscheid zur Rekonstruktion des Schauspielhauses aus dem Jahr 1902 ist nicht zulässig. Das stellt das Frankfurter Rechtsamt in einem Gutachten fest, das der F.A.Z. vorliegt.
Keine Citybahn für Wiesbaden:
Mehrheit lehnt Straßenbahn ab
Mehr als 60 Prozent der Wiesbadener sprechen sich beim Bürgerentscheid gegen den Bau einer Citybahn aus. Es bleibt eng auf den Straßen der hessischen Landeshauptstadt.
Frankfurter Rat zu Citybahn:
„Wiesbaden braucht eine moderne Stadtbahn“
Es heißt, der Frankfurter denkt immer erst an sich. Doch Verkehrsdezernent Klaus Oesterling rät den Wiesbadenern, für die neue Citybahn zu stimmen. Dabei könnte seine Stadt von einem Scheitern sogar profitieren.
Studie über Bau von Citybahn:
Wertsteigerung an der Strecke
Die Citybahn würde Wiesbaden und die Region auch ökonomisch stärken, heißt es in einer neuen Studie. Sie könnte aber auch die Mietpreise nach oben treiben.
Entscheid über City-Bahn:
„Streit spaltet die Stadtgesellschaft“
Je näher der Bürgerentscheid über die Citybahn in der Landeshauptstadt Wiesbaden rückt, desto härter und unversöhnlicher wird über diese gestritten. Oberbürgermeister Mende setzt dabei auf Argumente.
Trasse umstritten:
Protest gegen Citybahn
Kurz vor dem wichtigen Bürgerentscheid gibt es Kritik an der geplanten Citybahn. Der CDU-Stadtbezirksverband Biebrich und die Bürgerliste Wiesbaden haben sich für eine andere Trasse ausgesprochen.
City-Bahn wird teurer:
Hoffnung ruht auf Wiesbadenern
Die Kosten der City-Bahn beschäftigen auch die politischen Vertreter der Bürger im Rheingau-Taunus. Die Klage gegen den Bürgerentscheid in Wiesbaden lehnen sie einstimmig ab.
F.A.Z.-Hauptwache:
Neues Hochhaus, drohender Stellenabbau, Bürgerentscheid
Auf dem Gelände des alten Polizeipräsidiums soll ein „Kristall“ entstehen. Die Zahl der Arbeitslosen ist hoch. Am stärksten sind Jugendliche unter 25 Jahren betroffen. Das und was heute sonst noch wichtig ist in Rhein-Main, steht in der F.A.Z.-Hauptwache.
Umstrittenes Projekt:
Kein Plan B für Citybahn
Der geplante Bau einer Citybahn ist mehr als ein lokales Verkehrsprojekt zwischen Mainz und Wiesbaden. Auch der Untertaunus wünscht sich eine bessere Anbindung über die Schiene. Doch der Kreistag fürchtet eine Ablehnung im Bürgerentscheid.
Citybahn Wiesbaden:
Ohne Vertrauen scheitert das Projekt
Im November entscheiden die Wiesbadener über die Realisierung der umstrittenen Citybahn. Das erfordert eine ehrliche Informationspolitik, die nicht nur die zu erwartenden Vorteile, sondern alle Aspekte des Multimillionen-Projektes aufzeigt.
Citybahn Wiesbaden:
Streit um Frage und Datum
Der Bürgerentscheid über die Citybahn belastet die Rathauskooperation in der hessischen Landeshauptstadt. Die Grünen wollen einen anderen Termin, die CDU will eine andere Frage.
Kommunalpolitik und Corona:
Wahl im Wartestand
Die Corona-Pandemie führt dazu, dass in Hessen frühestens für den 1. November wieder Wahlen angesetzt werden können. Betroffen sind auch Bürgerentscheide.
Verwandte Themen
Paukenschlag der IHK Wiesbaden:
Viele Fragen zur Citybahn weiter unbeantwortet
Die Abstimmung über die Citybahn zu verschieben: Das fordert die IHK Wiesbaden ein. Ihr Wunsch ist durchaus nicht unvernünftig. Denn noch immer sind viele Fragen unbeantwortet.
Verkehrsprojekt:
IHK Wiesbaden: Bürgerentscheid über Citybahn verschieben
Eigentlich sollte noch vor den Sommerferien entschieden werden, ob die neue Citybahn gebaut werden soll. Nun möchte die IHK Wiesbaden die Abstimmung auf das Frühjahr 2021 verschieben – gleichzeitig mit den Kommunalwahlen.
Citybahn Taunusstein:
Die Schiene als Chance
Die Citybahn könnte vielen Pendlern neue Wege nach Wiesbaden eröffnen. Aber nicht jeder Taunussteiner Stadtteil profitiert davon.
Rechtsamt hat Bedenken:
„Mietentscheid“ in Frankfurt abgelehnt
Die Wähler sollen nicht über die Mietpreise der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ABG in Frankfurt abstimmen. Das Rechtsamt hält den Bürgerentscheid für unzulässig.
Abstimmung rechtswidrig?:
Bürgerentscheide zur City-Bahn könnten scheitern
Ein Gutachten, das im Auftrag der Wiesbadener Grünen erstellt wurde, zeigt: Ein Verwaltungsrechtsexperte zweifelt an der Rechtsmäßigkeit der Bürgerbegehren zur City-Bahn.
Wiesbadener Großprojekt:
Taktische Abstimmung zur City-Bahn
Befürworter einer City-Bahn in Wiesbaden schwanken zwischen Verzagtheit und Resignation. Sie hadern mit einem Bürgerentscheid an sich und ebenso mit dem Zeitpunkt. Eine gefährliche Haltung.
Votum zu City-Bahn:
Möglicher Bürgerentscheid zusammen mit OB-Stichwahl?
Von Samstag an sammelte eine Initiative Unterschriften für einen Bürgerentscheid zur geplanten City-Bahn in Wiesbaden. Dessen ungeachtet stellt sich die Frage, wann die Wahlberechtigten abstimmen könnten.
Bad Homburg:
Stadt sucht Planer für den U-Bahn-Ausbau
Nach dem Votum der Bürger will Bad Homburg nicht zögern. In den kommenden Jahren soll die U-Bahn-Strecke verlängert werden. Die Anwohner setzen auf das Versprechen eines besseren Lärmschutzes an der Strecke.
Bürgerentscheid in Bad Homburg:
U-Bahn-Linie soll verlängert werden
Im Bürgerentscheid stimmten die Menschen in Bad Homburg über ein Großprojekt ab. Die Zukunft der U-Bahn-Linie 2 steht damit nun fest.
Verlängerung der U-Bahnlinie 2:
Ein weiterer „Infomarkt“ vor dem Bürgerentscheid
Bei der geplanten Verlängerung der U-Bahnlinie 2 geht es den Anwohnern vor allem um den Schallschutz. Der Sozialverband VdK erwartet vom Ausbau mehr Barrierefreiheit.
Outlet Center in Mittelhessen:
Bürgerentscheid zu Einkaufsdorf nahe Gießen gescheitert
Das Projekt ist hoch umstritten. Die Stadt Gießen und der Präsident der dortigen Universität haben sich gegen ein Outlet Center in Pohlheim gestellt. Die Gegner des Outlets haben nun einen Dämpfer erhalten.
Sozialwohnungen in Frankfurt:
„Dieser Bürgerentscheid findet nicht statt“
Selten legen sich Amtsjuristen so früh fest. Aus ihrer Sicht ist der „Mietentscheid“ über die Frankfurter Wohnungsbaugesellschaft ABG und den Bau von Sozialwohnungen nicht rechtens.
17.000 Unterschriften nötig:
Linkes Bündnis will Bürgerentscheid über Sozialwohnungen
Ziel des Bürgerbegehrens ist es, die städtische Wohnungsgesellschaft ABG zu verpflichten, nur noch Sozialwohnungen zu bauen. Ein Teil der Forderungen könnten von dem Profit der ABG finanziert werden.
Bürgerentscheid im Allgäu:
Kaufbeurer stimmen gegen Moscheebau
Bei einem Bürgerentscheid haben die Einwohner Kaufbeurens mehrheitlich gegen den Bau einer Moschee gestimmt. Die Initiatoren befürchten eine Islamisierung der Gesellschaft – und Verbindungen zu Erdogan.
Mainzer lehnen Bibelturm ab:
Deutlicher Sieg nach „unmainzerischer“ Debatte
Hohe Wahlbeteiligung, klarer Sieg der Bibelturm-Gegner: Die Mainzer Bürger haben einen Neubau auf dem Domplatz abgelehnt. Der Oberbürgermeister bedauerte die heftige Debatte vor dem Bürgerentscheid.
Bürgerentscheid in Mainz:
Feige und unausgegoren
Für eine Abstimmung unter Bürgern sind Informationen sowie eindeutig formulierte Fragen notwendig - und im Stadtrat gefasste Beschlüsse. Wie soll Demokratie ohne Konzept und Finanzierung funktionieren?
Rheinquerung bei Bingen:
Befürworter von Rheinbrücke gründen Bürgerinitiative
Das Bürgerbegehren war erfolgreich, einem Bürgerentscheid kam der Kreistag zuvor. Jetzt blickt eine neue Initiative weiter und hofft, dass es in 15 Jahren eine Brücke zwischen Rheinhessen und dem Rheingau geben wird. Auch Gespräche mit Naturschützern sind geplant.
Bürgerentscheid hinfällig:
Bürgerinitiative zu Rheinbrücke bei Bingen geplant
Die Befürworter einer Rheinbrücke bei Bingen und Rüdesheim wollen das Projekt mit einer Bürgerinitiative vorantreiben. Eine von mehr als 8200 Unterzeichnern unterstützte Bürgerentscheid wird hinfällig.
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