Bürgerentscheid: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Abstimmung rechtswidrig? Bürgerentscheide zur City-Bahn könnten scheitern

Ein Gutachten, das im Auftrag der Wiesbadener Grünen erstellt wurde, zeigt: Ein Verwaltungsrechtsexperte zweifelt an der Rechtsmäßigkeit der Bürgerbegehren zur City-Bahn. Mehr

16.03.2019, 14:14 Uhr | Rhein-Main

Alle Artikel zu: Bürgerentscheid

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Streit um neuen Stadtteil Häuserkampf in Freiburg

Freiburg ist begehrt: 2000 Neubürger zieht die Stadt pro Jahr an. Aber auch hier ist Wohnraum knapp. Ein neuer, superökologischer Stadtteil soll deswegen her. Doch der Widerstand ist groß – auch wegen unerfüllter Versprechen. Mehr Von Rüdiger Soldt, Freiburg

17.02.2019, 08:13 Uhr | Politik

Wiesbadener Großprojekt Taktische Abstimmung zur City-Bahn

Befürworter einer City-Bahn in Wiesbaden schwanken zwischen Verzagtheit und Resignation. Sie hadern mit einem Bürgerentscheid an sich und ebenso mit dem Zeitpunkt. Eine gefährliche Haltung. Mehr Von Oliver Bock

15.01.2019, 11:34 Uhr | Rhein-Main

Votum zu City-Bahn Möglicher Bürgerentscheid zusammen mit OB-Stichwahl?

Von Samstag an sammelte eine Initiative Unterschriften für einen Bürgerentscheid zur geplanten City-Bahn in Wiesbaden. Dessen ungeachtet stellt sich die Frage, wann die Wahlberechtigten abstimmen könnten. Mehr Von Oliver Bock, Wiesbaden

15.01.2019, 11:29 Uhr | Rhein-Main

Bad Homburg Stadt sucht Planer für den U-Bahn-Ausbau

Nach dem Votum der Bürger will Bad Homburg nicht zögern. In den kommenden Jahren soll die U-Bahn-Strecke verlängert werden. Die Anwohner setzen auf das Versprechen eines besseren Lärmschutzes an der Strecke. Mehr Von Bernhard Biener

30.10.2018, 15:00 Uhr | Rhein-Main

Bürgerentscheid in Bad Homburg U-Bahn-Linie soll verlängert werden

Im Bürgerentscheid stimmten die Menschen in Bad Homburg über ein Großprojekt ab. Die Zukunft der U-Bahn-Linie 2 steht damit nun fest. Mehr Von Bernhard Biener

29.10.2018, 10:45 Uhr | Rhein-Main

Verlängerung der U-Bahnlinie 2 Ein weiterer „Infomarkt“ vor dem Bürgerentscheid

Bei der geplanten Verlängerung der U-Bahnlinie 2 geht es den Anwohnern vor allem um den Schallschutz. Der Sozialverband VdK erwartet vom Ausbau mehr Barrierefreiheit. Mehr Von Bernhard Biener

06.10.2018, 18:27 Uhr | Rhein-Main

Outlet Center in Mittelhessen Bürgerentscheid zu Einkaufsdorf nahe Gießen gescheitert

Das Projekt ist hoch umstritten. Die Stadt Gießen und der Präsident der dortigen Universität haben sich gegen ein Outlet Center in Pohlheim gestellt. Die Gegner des Outlets haben nun einen Dämpfer erhalten. Mehr

19.08.2018, 19:42 Uhr | Rhein-Main

Sozialwohnungen in Frankfurt „Dieser Bürgerentscheid findet nicht statt“

Selten legen sich Amtsjuristen so früh fest. Aus ihrer Sicht ist der „Mietentscheid“ über die Frankfurter Wohnungsbaugesellschaft ABG und den Bau von Sozialwohnungen nicht rechtens. Mehr Von Rainer Schulze

15.08.2018, 16:42 Uhr | Rhein-Main

17.000 Unterschriften nötig Linkes Bündnis will Bürgerentscheid über Sozialwohnungen

Ziel des Bürgerbegehrens ist es, die städtische Wohnungsgesellschaft ABG zu verpflichten, nur noch Sozialwohnungen zu bauen. Ein Teil der Forderungen könnten von dem Profit der ABG finanziert werden. Mehr Von Rainer Schulze

14.08.2018, 10:13 Uhr | Rhein-Main

Bürgerentscheid im Allgäu Kaufbeurer stimmen gegen Moscheebau

Bei einem Bürgerentscheid haben die Einwohner Kaufbeurens mehrheitlich gegen den Bau einer Moschee gestimmt. Die Initiatoren befürchten eine Islamisierung der Gesellschaft – und Verbindungen zu Erdogan. Mehr

22.07.2018, 22:10 Uhr | Politik

Mainzer lehnen Bibelturm ab Deutlicher Sieg nach „unmainzerischer“ Debatte

Hohe Wahlbeteiligung, klarer Sieg der Bibelturm-Gegner: Die Mainzer Bürger haben einen Neubau auf dem Domplatz abgelehnt. Der Oberbürgermeister bedauerte die heftige Debatte vor dem Bürgerentscheid. Mehr

16.04.2018, 10:31 Uhr | Feuilleton

Bürgerentscheid in Mainz Feige und unausgegoren

Für eine Abstimmung unter Bürgern sind Informationen sowie eindeutig formulierte Fragen notwendig - und im Stadtrat gefasste Beschlüsse. Wie soll Demokratie ohne Konzept und Finanzierung funktionieren? Mehr Von Markus Schug

17.11.2017, 19:18 Uhr | Rhein-Main

Bürgerentscheid hinfällig Bürgerinitiative zu Rheinbrücke bei Bingen geplant

Die Befürworter einer Rheinbrücke bei Bingen und Rüdesheim wollen das Projekt mit einer Bürgerinitiative vorantreiben. Eine von mehr als 8200 Unterzeichnern unterstützte Bürgerentscheid wird hinfällig. Mehr

02.08.2017, 17:07 Uhr | Rhein-Main

Ingelheim/Rüdesheim Bürgerentscheid zur Rheinbrücke rückt näher

Ziel des Bürgerentscheids ist es, den Kreistag von Mainz-Bingen zu einer Machbarkeitsstudie zu bewegen. Die jetzt eingereichten Unterschriften genügen, um eine Abstimmung zu erzwingen. Mehr Von Oliver Bock

07.02.2017, 20:17 Uhr | Rhein-Main

Bürgerbegehren Ober sticht Unter

Bürgerentscheide, die Bebauungsplanverfahren zu steuern versuchen, sind verfassungswidrig. Mehr Von Hans-Jörg Birk

13.10.2016, 17:31 Uhr | Politik

Odenwälder Kommunen für Fusion Grünes Licht für Oberzent

Die Odenwald-Kommunen Beerfelden, Rothenberg, Sensbachtal und Hesseneck wollen eine gemeinsame Stadt bilden. Die Bürger stehen hinter dem Vorhaben - mit großer Mehrheit. Mehr

07.03.2016, 01:13 Uhr | Rhein-Main

Bürgerentscheide in Hessen Kommunale Demokratie wird geschwächt

Die Landtagskoalition hat Bürgerentscheide erleichtert. Der Städtetag kritisiert das als Vetorecht gegen notwendige Entscheidungen. Mehr Von Ralf Euler

23.12.2015, 18:04 Uhr | Rhein-Main

Bürgerentscheide in Hessen Geringere Zustimmungsquoten nötig

Für Bürgerentscheide in größeren hessischen Städten werden in Zukunft geringere Zustimmungsquoten benötigt. Das hat der Landtag am Donnerstag mit den Stimmen von Schwarz-Grün beschlossen. Die SPD dürfte damit nicht zufrieden sein. Mehr

17.12.2015, 20:21 Uhr | Rhein-Main

Nach Bürgerentscheid Airbnb verspricht Tourismus-Steuern

Über das Onlineportal Airbnb hat es gerade in San Francisco einen Volksentscheid gegeben. Nun verspricht das Unternehmen eine überraschende Hilfe. Mehr

12.11.2015, 17:07 Uhr | Wirtschaft

San Francisco Bürgerentscheid gegen Airbnb gescheitert

Erleichterung bei der Online-Plattform: Die Bürger San Franciscos haben sich gegen strengere Regelungen für das Unternehmen gewandt. Doch die Abstimmung war knapp. Mehr

04.11.2015, 11:46 Uhr | Wirtschaft

Acht Rennen für 2016 geplant Frankfurter Galopper wollen nicht aufgeben

Sie haben beim Bürgerentscheid über die Zukunft der Rennbahn den Kürzeren gezogen, doch die Frankfurter Galopp-Freunde geben nicht auf. Sie melden kurzerhand Rennen für 2016 an. Mehr

24.06.2015, 17:50 Uhr | Rhein-Main

Kommentar Bei Bürgerentscheiden von Frankfurt lernen

Im Landtag in Wiesbaden wird darüber nachgedacht, das Quorum für Bürgerentscheide zu senken. Wenn die Landtagsabgeordneten klug sind, ziehen sie aus den Frankfurter Erfahrungen ihre Schlüsse. Mehr Von Matthias Alexander

23.06.2015, 19:28 Uhr | Rhein-Main

Rennbahn-Gelände Frankfurt sucht Ideen für Bürgerpark

Die Rennbahn soll der DFB-Akademie weichen, nun sucht die Stadt Frankfurt Ideen für den Bürgerpark. Dafür gebe es noch kein Konzept, sagte Planungsdezernent Olaf Cunitz. Mehr

22.06.2015, 18:47 Uhr | Rhein-Main

Kommentar Starkes Ergebnis, klare Niederlage

Der erste Frankfurter Bürgerentscheid fällt klar und gesichtswahrend für beide Parteien zugleich aus: Die Anhänger des Pferdesports erzielen einen Achtungserfolg, die DFB-Akademie wird dennoch gebaut. Mehr Von Matthias Alexander

22.06.2015, 11:20 Uhr | Rhein-Main
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