Kommentar zur Rheinbrücke:
Brückenschlag in weiter Ferne
Der Bürgerentscheid zur Rheinbrücke ist nun möglich. Ist er erfolgreich, muss der Kreistag Geld in eine Machbarkeitsstudie stecken. Entschieden ist damit aber noch lange nichts.
Bürgerentscheid Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema
Alle Artikel und Videos zu:
Bürgerentscheid
Ingelheim/Rüdesheim:
Bürgerentscheid zur Rheinbrücke rückt näher
Ziel des Bürgerentscheids ist es, den Kreistag von Mainz-Bingen zu einer Machbarkeitsstudie zu bewegen. Die jetzt eingereichten Unterschriften genügen, um eine Abstimmung zu erzwingen.
Bürgerbegehren:
Ober sticht Unter
Bürgerentscheide, die Bebauungsplanverfahren zu steuern versuchen, sind verfassungswidrig.
Hofheimer Chinon-Center:
Vom Klotz spricht schon lange keiner mehr
Lange war es umstritten, ein Bürgerentscheid konnte es nicht verhindern: Sechs Jahre nach Eröffnung des Hofheimer Chinon-Centers müssen Kritiker Abbitte leisten.
Kommentar:
Falsch, aber konsequent
Mit guten Gründen haben Experten vor einer Aushöhlung des Mehrheitsprinzips durch Bürgerentscheide gewarnt. Doch das hat ebenso wenig geholfen wie der Hinweis, dass die Regelung vor allem finanziell gutgestellten Gruppen zugutekommen wird.
Bürgerentscheide in Hessen:
„Kommunale Demokratie wird geschwächt“
Die Landtagskoalition hat Bürgerentscheide erleichtert. Der Städtetag kritisiert das als Vetorecht gegen notwendige Entscheidungen.
Bürgerentscheide in Hessen:
Geringere Zustimmungsquoten nötig
Für Bürgerentscheide in größeren hessischen Städten werden in Zukunft geringere Zustimmungsquoten benötigt. Das hat der Landtag am Donnerstag mit den Stimmen von Schwarz-Grün beschlossen. Die SPD dürfte damit nicht zufrieden sein.
San Francisco:
Bürgerentscheid gegen Airbnb gescheitert
Erleichterung bei der Online-Plattform: Die Bürger San Franciscos haben sich gegen strengere Regelungen für das Unternehmen gewandt. Doch die Abstimmung war knapp.
Acht Rennen für 2016 geplant:
Frankfurter Galopper wollen nicht aufgeben
Sie haben beim Bürgerentscheid über die Zukunft der Rennbahn den Kürzeren gezogen, doch die Frankfurter Galopp-Freunde geben nicht auf. Sie melden kurzerhand Rennen für 2016 an.
Kommentar:
Bei Bürgerentscheiden von Frankfurt lernen
Im Landtag in Wiesbaden wird darüber nachgedacht, das Quorum für Bürgerentscheide zu senken. Wenn die Landtagsabgeordneten klug sind, ziehen sie aus den Frankfurter Erfahrungen ihre Schlüsse.
Kommentar:
Starkes Ergebnis, klare Niederlage
Der erste Frankfurter Bürgerentscheid fällt klar und gesichtswahrend für beide Parteien zugleich aus: Die Anhänger des Pferdesports erzielen einen Achtungserfolg, die DFB-Akademie wird dennoch gebaut.
Bürgerentscheid gegen Rennbahn:
Weg für DFB-Akademie in Frankfurt ist frei
Als „krachende Niederlage“ sehen Stadtpolitiker das Ergebnis des Bürgerentscheids zum Erhalt der Rennbahn. Er scheitert an zu geringer Wahlbeteiligung. Doch der Renn-Klub gibt sich weiterhin kämpferisch.
Frankfurter Bürgerentscheid:
Das große Fressen des Fußballs
Mit der Entscheidung gegen die Rennbahn und für den Bau des neuen Leistungszentrums des DFB haben die Frankfurter für einen teilweisen Verlust ihrer Sporttradition gestimmt. Der Preis, den sie für die neue Fußball-Akademie zahlen, ist hoch.
DFB-Akademie in Frankfurt:
Frankfurter Bürger stimmen gegen Rennbahn
Klares Urteil beim ersten Bürgerentscheid in Frankfurt am Main: Die Initiative Pro Rennbahn scheitert mit ihrem Versuch, die geplante DFB-Akademie zu verhindern. Der Deutsche Fußballbund darf sein Jahrhundertprojekt somit starten.
Bürgerentscheid:
Frankfurter stimmen über Rennbahn ab
Der Bürgerentscheid zum Erhalt der Galopprennbahn ist gelaufen. Bis 18 Uhr waren die Wahllokale geöffnet. 124.000 Personen müssten mit „Ja“ stimmen, damit der Bau der DFB-Akademie verhindert wird.
Akademie in Frankfurt am Main:
Das Jahrhundertprojekt des DFB
Neue Heimat, Thinktank und Geschäftsmodell: Weltmeister-Manager Oliver Bierhoff plant mit der DFB-Akademie den ganz großen Wurf. Doch der Widerstand in Frankfurt ist größer als gedacht. An diesem Sonntag wird beim Bürgerentscheid abgestimmt.
Rennbahn-Bürgerentscheid:
Wenn David zum Goliath wird
In Frankfurt kämpfen Galopp-Freunde und Golfer gegen den DFB. Im ersten Bürgerentscheid der Stadt geht es an diesem Sonntag um die Zukunft der 150 Jahre alten Rennbahn - und die Frage, ob sie einer Fußballakademie weichen soll.
Rennbahn oder DFB-Akademie?:
29.776 Briefwahlanträge vor Bürgerentscheid
Schon sechs Prozent der Wahlberechtigten haben von ihrer Stimme Gebrauch gemacht. Frankfurter Politiker gaben derweil eine Wahlempfehlung an ihre Mitarbeiter gegeben. Ein Berater des Renn-Klubs hält das für „bedenklich“.
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Bürgerentscheid zur Rennbahn:
Mit Loriot gegen den DFB
Der Bürgerentscheid zur Frankfurter Rennbahn steht kurz bevor: Am Sonntag heißt es DFB-Akademie oder Pferdesport. Auf der Rennbahn in Sachsenhausen machen sich die Pferdefreunde Mut.
Pferde oder DFB-Akademie?:
22.000 „Briefwähler“ bei Frankfurter Bürgerentscheid
Pferderennbahn oder DFB-Akademie? Diese Frage sollen die 498.000 wahlberechtigten Frankfurter am Sonntag klären. 22.000 Voten sind schon brieflich vorab abgegeben worden.
Pressemitteilung:
Frankfurter Allgemeine Bürgergespräch: „Rivalen der Rennbahn“
Wenige Tage vor dem Bürgerentscheid über das Leistungszentrum des DFB auf dem Gelände der Frankfurter Galopprennbahn sind vier Experten am 15. Juni zu Gast bei Werner D’Inka und Dr. Matthias Alexander.
F.A.Z.-Bürgergespräch:
Rivalen der Rennbahn treffen aufeinander
Es ist der erste Bürgerentscheid Frankfurts: Am 21. Juni bestimmen die Frankfurter über die Zukunft der Galopprennbahn. Doch davor diskutieren die Rivalen im F.A.Z.-Bürgergespräch, zu dem Sie sich jetzt anmelden können.
Kommentar:
Das Schweigen im Römer zur DFB-Akademie
Frankfurts Politiker sind vor dem Bürgerentscheid äußerst zurückhaltend mit Lob für das geplante DFB-Zentrum. Sie fürchten offenbar ein weiteres Aufrütteln der Gegner.
Volksentscheid in Frankfurt:
Rivalen der Rennbahn
Nach 150 Jahren soll die Frankfurter Galopprennbahn einer Akademie des Deutschen Fußball-Bundes weichen – doch es regt sich Widerstand. Nun kommt es zum ersten Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt. Für Schwarz-Grün wäre ein Aus des Projekts ein Debakel.
Frankfurter Rennbahn:
Irritation über Text zu Bürgerentscheid
Am 21. Juni wird über die Zukunft der Galopprennbahn abgestimmt. Doch ein Halbsatz in dem Antrag der Pferdesportfreunde löst die Frage aus: Muss die Stadt bei einem Erfolg der Initiative weiter für den Rennbetrieb zahlen?
Plan zu Bürgerentscheiden:
„Missbrauch durch Minderheiten“
Die hessische FDP hält wenig von den geplanten Erleichterungen für Bürgerentscheide. Auch die SPD wundert sich über das Vorgehen der schwarz-grünen Regierung.
Kommentar:
Angriff auf das politische Ehrenamt
Hessens Landesregierung will Bürgerentscheide erleichtern - doch droht sie die repräsentative Demokratie zu schwächen. Dabei zeigt das Beispiel Wiesbaden: Nicht „die Bürger“ wollen mehr Mitsprache, sondern nur ganz bestimmte Gruppen.
Zustimmungsquorum senken:
Hessen will Bürgerentscheide erleichtern
Schwarz-Grün im hessischen Landtag will Bürgerentscheide erleichtern. Dazu soll die Hürde in Großstädten künftig niedriger sein.
Kommentar:
Millionärsbau oder Nachwuchsschmiede
DFB-Akademie in Frankfurt, ja oder nein? Am 21. Juni soll es einen Bürgerentscheid zur Zukunft der Galopprennbahn geben. Der Wahlkampf um die Meinung der Bürger hat begonnen.
Rüsselsheim:
Bürger entscheiden über die Zukunft einer Schule
In Rüsselsheim soll die Gerhart-Hauptmann-Schule geschlossen werden. Doch ein Bürgerentscheid an diesem Sonntag könnte das Vorhaben kippen.
Bürgerbeteiligung:
Das Volk weiß es nicht besser
Die Grünen fühlten sich lange Zeit als Vorreiter von Basisdemokratie. Unter Grün-Rot in Stuttgart soll eine stärkere Beteiligung der Bürger in Städten und Gemeinden nun Gesetz werden. Doch Kommunalpolitiker der beiden Parteien halten wenig davon - aus guten Gründen.
Freiburger Stadionneubau:
Gegner erwägen rechtliche Schritte
Die Gegner des Stadion-Standorts im Freiburger Stadtteil Wolfswinkel geben sich noch nicht geschlagen. „Der Bürgerentscheid ist zwar zu Ende, aber das Stadion steht noch nicht.“
SC Freiburg:
Mehrheit für Stadion beim Bürgerentscheid
Die Freiburger sagen Ja zum neuen Stadion. Bei einem Bürgerentscheid mussten mindestens 25 Prozent der knapp 170.000 Wahlberechtigten mit „Ja“ stimmen. Dieses Quorum wird um gut 3000 Stimmen übertroffen.
4:1 gegen Frankfurt:
Die Freiburger sagen Ja zu Petersen
Der SC Freiburg ist der erste Sieger im Abstiegskampf. Die Breisgauer schlagen Eintracht Frankfurt 4:1. Mann des Tages ist Neuzugang Petersen, dem drei Tore zum Debüt gelingen.
Bürgerentscheid:
Ringen um die Frankfurter Rennbahn
Am 21. Juni werden die Frankfurter Bürger entscheiden, ob die Pferderennbahn erhalten bleibt. Eine Initiative, die eine DFB-Akademie dort verhindern will, gibt sich gut vorbereitet. Stadt und DFB suchen noch nach einer Linie.
Pro Rennbahn setzt sich durch:
Bürgerentscheid zur DFB-Akademie in Frankfurt
Der Verband des Fußball-Weltmeisters muss sich bei seinem „Jahrhundertprojekt“ DFB-Akademie weiter mit Widerstand aus der Bevölkerung herumschlagen.
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