Bürgerentscheid:
Sulzbachs Bürgerhaus bleibt
Sulzbach muss seine Pläne für einen Neubau anstelle des Bürgerhauses begraben. Das liegt auch an schlechter Kommunikation.
Bürgerentscheid Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema
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Bürgerentscheid
Bürgerentscheid:
Die Limburger entscheiden übers Taubentöten
Im Streit um das Taubentöten haben die Limburger Wahlberechtigten am 9. Juni das Wort: Gegner des Tötens durch Genickbruch hatten mehr als die nötigen Unterschriften für ein Bürgerbegehren fristgerecht zusammen bekommen.
Sulzbach:
Bürgerhaus wird nicht abgerissen
In einem Bürgerentscheid setzt sich die Initiative „Bürger für das Bürgerhaus“ durch: Das Gebäude wird nicht abgerissen.
Sulzbach:
Bürgerentscheid zum Bürgerhaus
Am 18. Februar stimmt Sulzbach darüber ab, ob das Bürgerhaus saniert werden soll oder, wie von der Gemeindevertretung vorgesehen, abgerissen wird.
Bürgerentscheid in Eltville:
Wie wuchtig werden die Windräder wirklich?
In Eltville im Rheingau können die Bürger bald entscheiden, ob im Stadtwald Windräder stehen sollen. Nun werfen sich Befürworter und Gegner gegenseitig unrealistische Darstellungen vor - und debattieren über Kamerawinkel und Perspektiven.
Im Landkreis Altötting:
Bürger votieren gegen Windpark
In der Gemeinde Mehring im Landkreis Altötting sollten etwa zehn von insgesamt vierzig Anlagen für Bayerns größten Windpark entstehen. Die Mehringer sind dagegen.
Geplante Windräder in Eltville:
Windkraftgegner machen mobil
In fünf Wochen wird in Eltville über die Nutzung der Windenergie im Stadtwald abgestimmt. Gegner des Projekts sorgen sich um das Landschaftsbild. Die Stadt begnügt sich mit zwei Veranstaltungen zur Aufklärung.
Windenergie:
Vorerst kein Bürgerentscheid in Oestrich-Winkel über Rotoren
Anders als in Eltville wird es in der Nachbarstadt Oestrich-Winkel vorerst kein Vertreterbegehren geben, um einen Bürgerentscheid zu initiieren. Windpark-Befürworter sollen nach Willen von CDU und FDP den Entscheid selbst anstoßen.
Bürgerentscheid im Rheingau:
Windenergie soll die Stadtkasse füllen
In Eltville steht Ende Februar zum zweiten Mal ein Bürgerentscheid über die Nutzung der Windenergie an. Diesmal soll es anders ausgehen als vor acht Jahren.
Bürgerentscheid in Sulzbach:
Streit um das Haus an der Linde
Die Stadt will das alte Bürgerhaus abreißen, eine Bürgerinitiative stellt sich dagegen. Nun sollen die Wähler entscheiden.
Straßenbahn Wiesbaden:
Befürworter der Citybahn geben nicht auf
Die Bindungswirkung des Bürgerentscheids gegen die Citybahn läuft ab. Steht der Landeshauptstadt eine neue Diskussion über die Straßenbahn bevor?
Erneuerbare Energien:
Nur der Termin des Bürgerentscheids war umstritten
Pro oder kontra Windräder: Eltviller Stadtverordnete ebnen den Weg für einen Bürgerentscheid im Februar. Vor acht Jahren war ein ähnlicher Entscheid gescheitert.
Bürgerentscheid:
Windkraft als Zerreißprobe
Nach einem Bürgerentscheid zur Windenergie in Niedernhausen müssen die entstandenen Gräben in der Bürgerschaft schnell wieder zugeschüttet werden.
Bürgerentscheid:
Niedernhausen ebnet Weg für Windenerge
Knapp 300 Stimmen gaben den Ausschlag für die Nutzung der Windenergie auf insgesamt drei ausgewiesenen Vorranggebieten.
Straßkirchen in Niederbayern:
Gegner von neuem BMW-Werk in Bayern scheitern bei Bürgerentscheid
Die Bürger von Straßkirchen haben sich mit klarer Mehrheit für die Ansiedlung eines großen BMW-Batteriewerks entschieden. 3200 Arbeitsplätze sollen dort entstehen.
Windkraft in Eltville:
SPD für Bürgerentscheid
2015 sollten die Eltviller über Windkraftanlagen entscheiden. Damals wurde das Quorum nicht erfüllt. Jetzt will die SPD einen neuen Anlauf nehmen.
Straßkirchen:
Bürgerentscheid über BMW-Batteriefabrik läuft an
BMW will die Produktion seiner Elektroautos hochfahren. Dafür braucht das Unternehmen Batterien. Doch eine Bürgerinitiative will eine neue Batteriefabrik in Straßkirchen verhindern.
Windenergie im Rheingau:
Bürgerentscheid zur Windkraft wäre sinnvoll
Im Rheingau sollten die Bürger über die Nutzung der Windenergie entscheiden dürfen, wenn der Politik die Kraft zu Beschlüssen fehlt. Ob die kulturreiche Gegend sich doch für entsprechende Anlagen entscheidet?
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Trotz rechtswidriger Abwahl:
Abgewählter Rathauschef bekommt keinen Schadenersatz
Die Abwahl des Bürgermeisters des hessischen Ortes Hirzenhain per Bürgerentscheid vor sechs Jahren war rechtswidrig. Das hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel bestätigt. Er sieht aber keinen Anspruch auf Schadenersatz.
Bürgerentscheid Nidderaue:
Bürgermeister will Dialog zur Schlangenbrücke
Die CDU fordert den Stopp der Pläne für die Stelzenbrücke, die SPD will das Projekt fortführen, um eine Entscheidungsgrundlage zu schaffen.
Bürgerentscheid in Nidderau:
Wird die Schlangenbrücke über die Nidderaue gebaut?
In Nidderau soll eine schlangenförmige Brücke über das Landschaftsschutzgebiet Nidderaue gebaut werden. Ob das dem Naturschutz hilft, ist umstritten. Jetzt dürfen die Bürger entscheiden.
Bürgerentscheid in Schwangau:
Knappe Mehrheit für Welterbe-Bewerbung von Neuschwanstein
Die Bürger Schwangaus haben entschieden: Neuschwanstein darf sich um Aufnahme in die Weltkulturerbeliste der Unesco bewerben. Der Bürgermeister spricht von einem „eindeutigen Auftrag“. Doch es war knapp.
Windräder im Taunus:
Zwingend ein Bürgerentscheid
Noch gibt es keine Vorrangflächen für Windräder in Waldems. Doch die Politiker legen schon einmal fest, dass in jedem Fall die Bürger befragt werden.
Grimm-Haus:
Keine gute Idee
Die Idee eines Grimm-Hauses finden viele Menschen nicht schlecht. Aber die Voraussetzungen für einen Bürgerentscheid erscheinen nicht gegeben.
Bürgerentscheid:
Bürger entscheiden über Rotoren
Nach langen Diskussionen hat Niedernhausen einstimmig beschlossen, einen Bürgerentscheid über die Zulassung von Windrädern abzuhalten
Nidderaue:
Bürger sollen über die Schlangenbrücke entscheiden
Um Ideen der städtischen Spitze für die Nidderaue herrscht Uneinigkeit. Kritiker befürchten negative Auswirkungen. Am 2. Juli haben die Bürger das Wort.
Bürgervotum:
Nächster Entscheid zur Windkraft
In Niedernhausen zeichnet sich eine breite Mehrheit dafür ab, einen Bürgerentscheid zur möglichen Nutzung der Windenergie im Kommunalwald abzuhalten. Dabei könnte viel Geld herausspringen, wie das Beispiele aus anderen Gemeinden zeigen.
Hildburghausen:
Bürgermeister nach gemeinsamem Antrag von SPD und AfD abgewählt
Laut vorläufigen Ergebnissen ist Thilo Kummer nicht mehr Bürgermeister von Hildburghausen. Der Bürgerentscheid resultiert aus einem Antrag aus SPD, AfD und Rechtsextremen.
Bürgerentscheid zu Windrädern:
Windpark ohne Gegenwind
Bei einem Bürgerentscheid in Hünstetten ist ein positives Votum für Rotoren zu erwarten. Nennenswerte Kritik an dem geplanten Windpark wird aus der Gemeinde im Untertaunus nicht laut.
Vorwurf der Untätigkeit:
Bürgermeister beugt sich Abwahlvotum
Am vergangenen Dienstagabend hat das Stadtparlament von Linden nahe Gießen das Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Jörg König in Gang gesetzt. Zu einem Bürgerentscheid wird es nicht kommen.
Bürgerentscheid zu Feldmann:
Eine Ausnahme mit 89,9 Prozent
Peter Feldmann ist in allen Stadtteilen mit klarem Ergebnis abgewählt worden. Nur die Beteiligung lädt zur Interpretation ein, vor allem im Vergleich zur Stichwahl von 2018.
Abwahl von Peter Feldmann:
Wissenschaftlerin plädiert für mehr Bürgerentscheide
Die Abwahl von Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann war der erste erfolgreiche Bürgerentscheid in Frankfurt. Nach Ansicht der Politikwissenschaftlerin Brigitte Geißel sollten die Bürger häufiger über Personal- und Sachfragen abstimmen.
Bürgerentscheid:
Frankfurts Oberbürgermeister abgewählt
Der SPD-Bürgermeister der Mainmetropole hatte Rücktrittsforderungen trotz einer Reihe von Skandalen zurückgewiesen. Nun haben die Bürger über seine politische Zukunft entschieden.
Bürgerentscheid:
Frankfurter OB Feldmann abgewählt
Mehr als 95 Prozent, insgesamt mehr als 200.000 Frankfurter stimmten für die Abwahl des Sozialdemokraten.
Bürgerentscheid in Frankfurt:
Deutliches Votum gegen Oberbürgermeister Feldmann
Nach der Abwahl von Oberbürgermeister Feldmann herrscht Erleichterung unter den Frankfurter Magistratsmitgliedern. Mehr als 40 Prozent der Wahlberechtigten haben ihre Stimme abgegeben.
Bürgerentscheid:
Auszählung auf 18.000 Quadratmetern
Um die Briefwahlstimmen zu Bürgerentscheid über die Abwahl von Oberbürgermeister Peter Feldmann auszuzählen, hat die Stadt Frankfurt eine Messehalle angemietet.
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