https://www.faz.net/-gzg-9ip3t

Wiesbadener Großprojekt : Taktische Abstimmung zur City-Bahn

  • -Aktualisiert am

Streitfall: Soll es in Wiesbaden eine City-Bahn geben, eine Art Straßenbahn? Bild: dpa

Befürworter einer City-Bahn in Wiesbaden schwanken zwischen Verzagtheit und Resignation. Sie hadern mit einem Bürgerentscheid an sich und ebenso mit dem Zeitpunkt. Eine gefährliche Haltung.

          Wer mit Gegnern und Befürwortern des Neubaus einer Straßenbahn für Wiesbaden spricht, der gewinnt den Eindruck, dass das Scheitern des Projekts bevorsteht. Die Protagonisten der City-Bahn schwanken zwischen Verzagtheit und Resignation. Sie hadern mit einem Bürgerentscheid an sich und ebenso mit dem Zeitpunkt. Eine gefährliche Haltung, weil Wähler auf der Siegerseite stehen möchten. Dagegen verbreiten die Gegner der Tram die Zuversicht, das Vorhaben stoppen zu können.

          Dass die Bürger abstimmen dürfen, steht außer Frage. Nur eine kleine Minderheit im Rathaus hat unverändert große Zweifel an der Absicht, die Bürger über die Mobilität der Region entscheiden zu lassen, obwohl diese Bürger vielleicht nur die Ruhe im eigenen Vorgarten vor Augen haben.

          Damit gewinnt der Zeitpunkt der Abstimmung an Brisanz. Schon jetzt ist unklar, welche Wechselwirkungen die – gegen den Willen des Amtsinhabers beschlossene – Bündelung der Oberbürgermeisterwahl mit der Europawahl entfalten wird. Letztere weist in der Regel eine höhere Wahlbeteiligung aus. Käme der Bürgerentscheid zur City-Bahn hinzu, wäre eine Kristallkugel für jede Prognose unerlässlich.

          Wahlbündelung wünschenswert

          Merkwürdigerweise sind sich Gegner und Befürworter einig im Wunsch nach einer Wahlbündelung. Die Straßenbahnfans deshalb, weil ihre Angst groß ist, dass bei einer Einzelabstimmung die Neinsager leicht zu mobilisieren wären. Die Gegner deshalb, weil sie auf die Macht ihrer Argumente vertrauen und sich ein Votum von hoher Legitimation erhoffen. Erst der Wahlabend wird zeigen, wer sich verrechnet hat.

          Zunächst geht es um die Frage, ob Politik und Verwaltung es gemeinsam mit der Bürgerinitiative schaffen, die Abstimmungen zu bündeln. Der dafür notwendige Konsens in der Rathauskooperation ist fraglich. Dahinter steht die Angst, mit einer unbedachten Entscheidung das wichtigste Verkehrsprojekt zu gefährden und für das Scheitern die Verantwortung übernehmen zu müssen. Dass bei einer Alleinabstimmung im Herbst vielleicht nur 15,1 Prozent der Wahlberechtigten das Projekt City-Bahn zu Fall bringen könnten, sollte jedoch allen strategischen und taktischen Finessen zum Trotz Antrieb genug sein, um mit aller Anstrengung vielleicht doch noch eine Wahlbündelung zu erreichen.

          Oliver Bock

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung für den Rheingau-Taunus-Kreis und für Wiesbaden.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Aufstieg nicht ausgeschlossen

          Frankfurts SPD-Chef Mike Josef : Aufstieg nicht ausgeschlossen

          2002 wählte er aufgrund seiner christlichen Prägung noch CSU-Kanzlerkandidat Stoiber. Heute ist Mike Josef Frankfurter Planungsdezernent und Hoffnungsträger der Sozialdemokratie. Welche Türen stehen ihm zukünftig noch offen?

          Lilien freuen sich auf Ausflug nach Osnabrück

          Zweite Liga : Lilien freuen sich auf Ausflug nach Osnabrück

          Zum Abschluss des dritten Zweitliga-Spieltags trifft Darmstadt 98 auf den VfL Osnabrück. Lilien-Trainer Dimitrios Grammozis freut sich auf das Spiel. Er muss jedoch auf einige Spieler verzichten.

          Topmeldungen

          „Fridays for Future“-Demonstration vom vergangenen Freitag in Berlin

          „Fridays for Future“ : Glaube an die eigene Macht

          Eine Studie zeigt, wie die Demonstranten der „Fridays for Future“-Proteste ticken. Was ihre Motive sind, welchen sozialen Hintergrund sie haben – und für welche Parteien sie stimmen würden.
          Ende der Eiszeit: Brigitte und Emmanuel Macron mit Wladimir Putin

          Putin bei Macron : Ein Europa von Lissabon bis Wladiwostok

          Der französische Präsident Macron will Russland stärker einbinden – und gemeinsam eine neue Sicherheitsarchitektur schaffen. Dazu beendet er seine diplomatische Eiszeit mit Wladimir Putin.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.