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San Francisco : Bürgerentscheid gegen Airbnb gescheitert

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Nein zu „Proposition F“: Die Bürger San Franciscos haben sich gegen strengere Regeln zur Untervermietung ausgesprochen. Bild: AFP

Erleichterung bei der Online-Plattform: Die Bürger San Franciscos haben sich gegen strengere Regelungen für das Unternehmen gewandt. Doch die Abstimmung war knapp.

          Der Wohnungsvermittler Airbnb kann aufatmen. Der vor allem gegen das Onlineportal gerichtete Bürgerentscheid zur Begrenzung von Untervermietungen in San Francisco ist gescheitert. Bei einer Abstimmung in der kalifornischen Stadt sprachen sich am Dienstag vorläufigen Ergebnissen zufolge rund 55 Prozent gegen eine Verschärfung der Regelungen aus. Knapp 45 Prozent unterstützten hingegen die Initiative, wie das städtische Wahlbüro mitteilte.

          Zentraler Vorschlag der Initiative mit Namen „Proposition F“ (“Vorschlag F“) war die Begrenzung der Untermietung eigener Wohnungen auf 75 Tage pro Jahr. Damit wären die derzeit in San Francisco geltenden Regelungen verschärft worden, die bisher eine Höchstgrenze von 90 Tagen vorschreiben, wenn die Wohnung komplett Besuchern überlassen wird. Wird hingegen nur das Gästezimmer untervermietet, gilt derzeit keine Grenze.

          Heftiger Wahlkampf in den vergangenen Wochen

          „In einem entscheidenden Sieg für die Mittelschicht sind die Wähler aufgestanden für das Recht von Arbeiterfamilien, ihre Häuser miteinander zu teilen. Sie haben sich gegen eine extreme, von der Hotel-Industrie gestützte Maßnahme gestellt“, teilte ein Sprecher von Airbnb mit. Auch Experten werten das Ergebnis als Punktsieg für Airbnb. „Es zeigt, dass sich das Unternehmen gegen Regulierung wehren kann, die sein Wachstum einschränken könnte“, sagte Arun Sundararajan, Professor an der New York University und Experte für die sogenannte „Sharing Economy“.

          Der Abstimmung war ein heftiger Wahlkampf vorausgegangen. Mehr als ein Dutzend Befürworter der Initiative stürmten am Montag das Hauptquartier von Airbnb in San Francisco und ließen mit Helium gefüllte Luftballons steigen, die mit Schriftzügen wie „Obdachlosigkeit“ beschriftet waren. Die Initiative war auch von zahlreichen Mieter- und Eigentümerverbänden und von Gewerkschaften des Hotel- und Gaststättengewerbes unterstützt worden. Sie argumentieren, durch die zunehmenden Untervermietungen sinke die Zahl bezahlbarer Wohnungen für die Bewohner der Stadt. Gleichzeitig würden die Mietpreise in die Höhe getrieben.

          Das im Jahr 2008 in San Francisco gegründete Unternehmen Airbnb vermittelt weltweit in 34.000 Städten Zimmer und Wohnungen von privat an privat. Hotelbetreiber werfen Airbnb seit langem unfaire Konkurrenz vor, weil für die Vermietungen oft keine Steuern gezahlt würden. Inzwischen erhebt Airbnb in zahlreichen Städten unter anderem in den Vereinigten Staaten, aber auch in Europa eine Bettensteuer.

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