Iran-Sanktionen:
Amerika und Europa geraten aneinander
Die Vereinigten Staaten wollen wieder UN-Sanktionen gegen Iran. Die Europäer stellen sich quer. Wer ist im Recht?
Mike Pompeo Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema
Alle Artikel und Videos zu:
Mike Pompeo
Internationale Kritik an Iran:
„Abscheuliche Hinrichtung“ von Ringer Afkari soll Konsequenzen haben
Nach der Hinrichtung des Ringers Navid Afkari in Iran wird der internationale Protest immer lauter. Auch der amerikanische Außenminister Mike Pompeo äußert sich. Amnesty International fordert „sofortige Maßnahmen“.
Aleksej Nawalnyj:
Pompeo vermutet russische Regierung hinter Giftanschlag
Dem amerikanischen Außenminister zufolge haben wahrscheinlich hochrangige Mitglieder in der russischen Regierung die Vergiftung des Oppositionellen Nawalnyj angeordnet. Moskau weist weiter jede Schuld von sich.
Belarus:
Bekannter Oppositionsanwalt festgenommen
In Belarus ist jetzt auch der bekannte Anwalt und Oppositionelle Maxim Snak festgenommen worden. Maskierte Männer hätten ihn in ein Auto gezerrt, teilte die Opposition mit.
Afghanistan-Ermittlungen:
Amerika verhängt Sanktionen gegen Chefanklägerin des Haager Strafgerichtshofs
Sie wollte Hinweise auf mögliche Kriegsverbrechen in Afghanistan untersuchen lassen. Nun haben die Vereinigten Staaten die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs auf die Sanktionsliste gesetzt.
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Leserbriefe vom 1. September 2020
Zusammenhalt der CDU +++ Wahlkampf von Präsident Trump +++ Respekt vor dem Dienst der Polizisten +++ Reisefreiheit +++ Kulturelles Interesse
„Pompeos Fantasiewelt“:
Iran verspottet Amerikas Sanktionsforderung
Die Vereinigten Staaten haben den „Snapback“ im Atomabkommen in Gang gesetzt, mit dem iranische Regelverstöße sanktioniert werden sollen. Doch damit stehen sie allein. Das kostet Irans Außenamtssprecher auf Twitter aus.
Annäherung an Israel:
Welches Land könnte das nächste sein?
Auf seiner Reise durch die Nahost-Region wirbt Pompeo in arabischen Ländern für eine Annäherung an Israel. Vor allem zwei Länder könnten dafür offen sein.
First Lady über Corona:
„Ihr seid nicht allein“
Anders als ihr Mann zeigt First Lady Melania Trump beim Parteitag der Republikaner viel Mitgefühl für die Opfer der Corona-Pandemie – und lobt den Präsidenten als erstklassigen Krisenmanager.
Zwischenfall bei Militärübung:
China wirft Vereinigten Staaten Spionage vor
Ein amerikanisches Spionageflugzeug soll in die chinesische Flugverbotszone eingedrungen sein – Washington streitet das ab. Der amerikanische Außenminister Pompeo heizt mit einer reißerischen Parteitagsrede die Spannungen mit China weiter an.
Initiative aus Washington:
UN-Sicherheitsrat blockt Vorstoß zu Iran-Sanktionen ab
Die indonesische Präsidentschaft des Sicherheitsrats verweist auf mangelnden Konsens in dem Gremium: Nur die Dominikanische Republik unterstützt die Initiative der amerikanischen Regierung. Diese will ein Waffenembargo gegen Iran erreichen.
Über UN-Sicherheitsrat:
Trump will alle Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft setzen
Washington will in den UN wieder Iran zum Thema machen. Ein diplomatisches Manöver soll alle Sanktionen aus der Zeit vor dem Atompakt zurückbringen. Wie auch immer der Sicherheitsrat darauf reagiert – es könnte Probleme geben.
Amerika gegen China:
Neue Sanktionen könnten Huawei „tödlichen Schlag versetzen“
Washington erhöht den Druck auf Chinas wichtigsten internationalen Tech-Konzern: Die amerikanische Regierung will mit einer neuen Regelung Huawei den Zugang zu jeglichen Chips aus internationaler Produktion kappen. Wann reagiert Peking?
Neues Verteidigungsabkommen:
1000 amerikanische Soldaten nach Polen entsendet
Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo sprach „voller Stolz“ über das Abkommen. 1000 zusätzliche Soldaten werden nun in Polen stationiert. Dafür ziehen die Soldaten jedoch aus einem anderen Land ab.
Amerika gegen China:
Ein Planet – zwei Welten
Internet, Finanzsystem und Forschung: Wie im Kalten Krieg droht die Welt wieder in zwei Blöcke zu zerfallen. Wie sich das anfühlen würde, wird immer greifbarer.
Abzug amerikanischer Soldaten:
Pompeo zu Gesprächen in Polen angekommen
Im Rahmen seiner Europareise ist Außenminister der Vereinigten Staaten Mike Pompeo in Warschau eingetroffen. Bei den Gesprächen soll es um den geplanten Teilabzug amerikanischer Soldaten aus Deutschland gehen.
Pompeo empört:
UN-Sicherheitsrat schmettert Amerikas Vorschlag zu Iran-Embargo ab
Die Vereinigten Staaten sind in der Iran-Frage im UN-Sicherheitsrat weitgehend isoliert. Amerikas Außenminister Pompeo schäumt – und deutet an, den „Snapback“-Mechanismus im Atomvertrag zu aktivieren.
Zum Auftakt der Europareise:
Pompeo erhält eine deutliche Botschaft
Der amerikanische Außenminister besucht in dieser Woche vier europäische Länder. Es geht um Truppenstationierungen und um China. Gleich zu Beginn kommt aus Moskau deutliche Kritik: vom deutschen Außenminister.
Verwandte Themen
Amerikanischer Außenminister:
Pompeo kritisiert Verhaftungswelle in Hongkong
Nach der Verhaftung von Hongkongs Medienmogul Jimmy Lai wird seine Tageszeitung „Apple Daily“ in Rekordauflage gedruckt. Die amerikanische Regierung bezeichnet das Vorgehen der Behörden als „beunruhigend“.
Nord Stream 2:
Maas beschwert sich bei Pompeo über Sanktionsdrohung
Auslöser der Beschwerde des Außenministers bei seinem amerikanischen Amtskollegen war ein Brief republikanischer Senatoren an den Fährhafen Sassnitz auf Rügen. Darin hatten sie den Betreibern und Aktionären des Hafens mit Sanktionen gedroht.
„Clean Network“-Programm:
Amerika stellt Cyber-Offensive gegen China vor
Apps, Smartphones, Cloud-Dienste und mehr: Washington will chinesische Computertechnik umfassend einschränken. Und sendet eine klare Botschaft auch an Europa.
Konfrontation mit China:
Amerikas Kampf gegen das Reich des Bösen 2.0
Amerikas Außenminister Mike Pompeo hat einen Schlussstrich unter vier Jahrzehnte amerikanischer China-Politik gezogen. Die Rivalität der alten und der aufkommenden neuen Supermacht wird die internationale Politik auf Jahre prägen.
Reaktion auf Houston:
China lässt amerikanisches Konsulat in Chengdu schließen
Die Spannungen zwischen Amerika und China nehmen weiter zu. Die Regierung in Peking reagiert nun auf die Konsulatsschließung in Houston. Die Verantwortung für den Schritt liege vollständig bei den Vereinigten Staaten.
Anti-China-Allianz:
Amerika und Indien verbünden sich
Um China unter Druck zu setzen, verstärkt Amerika die Zusammenarbeit mit Asiens drittgrößter Volkswirtschaft. Die Rede ist von einer neuen „Möglichkeit, die Welt zu formen“.
Chinas Konsulat in Houston:
Die nächste Provokation
Amerika zwingt China, sein Konsulat in Houston zu schließen. Auch an anderen Fronten erhöht Washington den Druck – und Peking hält dagegen.
Umstrittene Pipeline:
Amerika droht wegen Nord Stream 2 neue Sanktionen an
„Zieht euch jetzt zurück, oder riskiert die Konsequenzen“, warnt der amerikanische Außenminister Mike Pompeo Unternehmen, die am Bau der Pipeline beteiligt sind. Ein Sanktionsgesetz aus dem Jahr 2017 soll auf das Projekt ausgeweitet werden.
Chinesische Gebietsansprüche:
Pekings Mobbing im Südchinesischen Meer
Washington weist Chinas Ansprüche auf das Südchinesische Meer erstmals explizit zurück. Peking handelte dort zuletzt immer aggressiver. Auch Japan beklagt die Militarisierung des Nachbarlandes.
Südchinesisches Meer:
Amerika sieht Gebietsansprüche Chinas als illegal an
Amerikas Außenminister kritisiert eine „Mobbing-Kampagne“ Chinas. Das Land wolle damit Kontrolle über Gebiete im Südchinesischen Meer erlangen. Peking reagiert erzürnt. Amerika versuche, den regionalen Frieden zu „sabotieren“.
Sanktionen gegen Senatoren:
Spannungen zwischen China und Amerika nehmen zu
China kündigt Sanktionen gegen amerikanische Senatoren an. Unter ihnen sind zwei bekannte Politiker der Republikaner. An ihrer Kritik wollen die Vereinigten Staaten festhalten.
UN-Kritik:
Pompeo verteidigt Angriff gegen iranischen General Soleimani
Die Vereinten Nationen kritisieren die Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani. Amerikas Außenminister Mike Pompeo findet den UN-Bericht „unberechtigt“.
Streit um Ausspähung:
Amerika prüft Verbot chinesischer Apps wie Tiktok
Die Auseinandersetzung zwischen Amerika und China erreicht nun auch Teenager-Apps wie Tiktok. Während es in den Vereinigten Staaten zum Verbot kommen kann, zieht sich die chinesische Videoplattform aus Hongkong zurück.
Sicherheitsgesetz:
Pompeo wirft China Zerstörung von Hongkongs Autonomie vor
Amerika werde laut Außenminister Mike Pompeo nicht tatenlos zusehen während das autoritäre China sich Hongkong einverleibe. Hongkongs Bürger sollen laut einem Gesetzesentwurf leichter Asyl erhalten.
Einflussnahme in Hongkong:
Amerika verhängt Visabeschränkungen gegen chinesische Offizielle
Wer an der „Untergrabung“ von Hongkongs Autonomie beteiligt sei, soll nicht mehr in die Vereinigten Staaten reisen dürfen. Außenminister Pompeo bezeichnet das als Strafmaßnahme.
Reaktion auf Enthüllungsbuch:
Pompeo bezeichnet Bolton als Verräter
Ein Ausdruck von Loyalität oder der Versuch, die eigene Haut zu retten? Trumps Außenminister geht auf maximale Distanz zum ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater. Er verbreite in seinem Buch Lügen und Halbwahrheiten.
Der Iran-Krieg fiel aus:
Warum Bolton mit Trump brach
Es ist zum Fürchten, wie Amerikas Präsident sich von Putin, Xi oder Erdogan vorführen lässt. Doch sein früherer Sicherheitsberater leuchtet noch andere Untiefen aus: den verheerenden Opportunismus von Leuten wie ihm.
Uiguren:
Trump unterzeichnet Sanktionsgesetz gegen China
Die amerikanische Regierung prangert immer wieder die Unterdrückung muslimischer Minderheiten in China an. Nun unterzeichnet Präsident Trump ein Gesetz, das Sanktionen möglich macht.
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