Uiguren :
Trump unterzeichnet Sanktionsgesetz gegen China

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Präsident Donald Trump im Weißen Haus
Präsident Donald Trump im Weißen HausAP

Die amerikanische Regierung prangert immer wieder die Unterdrückung muslimischer Minderheiten in China an. Nun unterzeichnet Präsident Trump ein Gesetz, das Sanktionen möglich macht.

Präsident Donald Trump hat ein Sanktionsgesetz gegen China wegen der Verfolgung der muslimischen Minderheit der Uiguren unterzeichnet. Dem Gesetz zufolge muss die Regierung innerhalb von 180 Tagen chinesische Regierungsvertreter identifizieren, die für die Unterdrückung der uigurischen Minderheit und anderer muslimischer Gruppen in der Provinz Xinjiang im Nordwesten Chinas verantwortlich sind. Auf Grundlage des Gesetzes kann Trump Sanktionen gegen chinesische Regierungsvertreter verhängen. Er kann sich aber auch gegen Sanktionen entscheiden, wenn er feststellt, dass sie den nationalen Interessen der Vereinigten Staaten schaden würden.

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