Schloss Meseberg Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Die Koalition demonstriert Harmonie

Nach der Kabinettsklausur lobt sich die Ampel-Koalition gegenseitig, die Einigung auf weitere Entlastungen steht aber noch aus.

Autopiloten abschalten

Auch die FDP will jetzt die Gewinne auf dem Strommarkt umverteilen. Ein führender Ökonom hat schon einen Vorschlag, wie.

Für 49 Euro bald zurück nach Sylt?

Finanzminister Lindner hat seinen Widerstand gegen ein ÖPNV-Ticket für ganz Deutschland aufgegeben. Aber jetzt beginnt die Arbeit erst.

Die Ampel demonstriert Harmonie

Der Kanzler kündigt in Meseberg ein „maßgeschneidertes“ Paket gegen die steigenden Energiepreise an, ohne Details zu nennen, und lobt die Arbeit der Koalition. Wirtschaftsminister Robert Habeck verteidigt ihn gegen Kritik.

Scholz, Habeck und Lindner ziehen Klausurbilanz

Zum Abschluss der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg laden Bundeskanzler Scholz und die Minister Habeck und Lindner zur Pressekonferenz. Verfolgen Sie die Ereignisse ab 11 Uhr hier im Livestream.

Not schweißt die Ampel zusammen

Weder für die SPD noch für FDP und Grüne gibt es derzeit eine realistische andere Machtkonstellation als die Ampelkoalition. Außerdem sind die Zwänge durch den Krieg ein stabilisierender Faktor.

„Ich verneige mich vor einem großen Staatsmann“

Bundespräsident Steinmeier und Bundeskanzler Scholz würdigen Gorbatschows Rolle bei der Beendigung des Kalten Krieges und der Wiedervereinigung Deutschlands. Weltweit bekunden Politiker ihre Trauer.

Drei Tage lang kein Gas mehr aus Nord Stream 1

Die Bundesregierung beendet ihre Klausur in Meseberg. In Deutschland gilt zum letzten Mal der Tankrabatt. Und: Michail Gorbatschow ist mit 91 Jahren gestorben. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.

Guten Morgen!

Schuld und Geld

Die Hinterbliebenen der Opfer des Olympia-Anschlags wollen höhere finanzielle Entschädigungen. Nun stehen die Verhandlungen mit der Bundesregierung offenbar kurz vor einer Einigung.

Soll die EU ukrainische Soldaten ausbilden?

Josep Borrell wirbt für eine von der EU geleitete Ausbildungsmission. Doch die Staaten reagieren zurückhaltend. Mehreren würde es reichen, wenn Brüssel die nationalen Anstrengungen koordiniert.

„Chaos statt Turbo“: Kritik an der Digitalstrategie der Ampel

Die Regierung nimmt sich 18 Leuchtturmprojekte vor. Doch der Wirtschaft ist das zu wenig.

Scholz: Alles Notwendige auf den Weg gebracht, um durch den Winter zu kommen

Der Bundeskanzler zeigt sich optimistisch, was die Energieversorgung im Winter angeht. Die Diskussion über eine Übergewinnsteuer geht derweil unvermindert weiter.

Heil verzichtet wohl doch auf Homeoffice-Angebots-Pflicht

Der Entwurf der Corona-Arbeitsschutzverordnung fällt nun laut einem Bericht deutlich schwächer aus als ursprünglich geplant. Lag es am Druck aus der FDP?

Merz: Habeck sollte nicht mehr für Energiepolitik zuständig sein

Der CDU-Chef verlangt, dass sich in dieser Krise Kanzler Olaf Scholz selbst um die Energiefragen kümmert. Der kündigt an, „sehr schnell“ über die nächsten Entlastungen zu entscheiden. Und Habeck verteidigt seine Gasumlage derweil ein weiteres Mal.

Wie wird die Regierung Bürger weiter entlasten?

Die Bundesregierung will die Gasumlage reparieren und auf Schloss Meseberg neue Entlastungen diskutieren. Und: In der EU geht der Streit über Visa für Russen weiter.

„Manche denken, das Ganze habe nichts mit ihnen zu tun“

Kein Wellness, keine Außengastronomie? Der Präsident der Bundesnetzagentur erwartet für den Winter mehrere Einschränkungen. Jobs und die Herstellung wichtiger Güter seien wichtiger „als persönliche Annehmlichkeiten“.

Merz: 1000 Euro für Wenigverdiener sind besser als 300 Euro für alle

CDU-Chef Merz fordert einen sozialen Schwerpunkt bei Entlastungen. Ähnlich äußert sich SPD-Chef Klingbeil, der auch erklärt, woher das Geld dafür kommen soll.

Nur so geht es!

Digitalisierung ist längst kein Luxus mehr, sondern Grundlage für Regierungshandeln. Die Digitalstrategie ist deshalb allenfalls ein Anfang – aber immerhin ein ganz cleverer.

Das ist die Digitalstrategie der Ampel

Die Bundesregierung hat ihre wichtigsten digitalen Projekte identifiziert: Elektronische Patientenakte, digitale Verwaltung und jede Menge Datenräume. Erreicht werden soll das schon bis 2025.

Lambrecht bestätigt das Ende von EUTM Mali

Berlin will sich zukünftig nicht mehr an der EU-Ausbildungsmission in Mali beteiligen. Der UN-Einsatz MINUSMA soll hingegen fortgeführt werden – und steht vor großen Herausforderungen.

„Ukraine muss ihren Beitrag leisten im Gespräch mit dem Bundespräsidenten“

Bundeskanzler Scholz verteidigt sich nach der Kabinettsklausur in Meseberg dafür, weiterhin nicht nach Kiew zu reisen. Zur Causa Steinmeier liefen derzeit Gespräche zwischen beiden Seiten. Auch die deutschen Waffenlieferungen sind noch einmal Thema.

Besuch im Pulverfass nebenan

Alles schaut auf die Ukraine, doch auch auf dem Balkan könnte Russland die Glut neu entfachen. Die Verteidigungsministerin reist in die Region.

Er ist kein Barack Obama, sagt der Regierungssprecher

Den erfolgreichen Vorgängern von Scholz wurde durchweg vorgeworfen, mäßige Fähigkeiten als Redner zu haben. Geschadet hat es ihnen nicht.

Eine der schwersten Angriffswellen seit Beginn der Invasion

Über der Ukraine ging am Dienstagabend ein Hagel russischer Raketen und Marschflugkörper nieder. Angesichts des Moskauer Angriffskrieges auf die Ukraine strebt die Europäische Union einen Importstopp für russisches Öl an.

Der neue NATO-Norden

Vom ersten Tag des Ukrainekrieges an hat Putin Schweden und Finnland kaum eine Wahl gelassen: Warum ein NATO-Beitritt der beiden Länder jetzt doch näher rückt.

Tragen alle EU-Länder das Ölembargo mit?

Die Bundesregierung geht in Klausur. Die Donbass-Offensive kommt kaum voran. Und: Der 3. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter.

Guten Morgen!

Ein Ende der deutschen Brems-Politik?

Erstmals können Zivilisten das umkämpfte „Asowstal“-Gelände in Mariupol verlassen, Deutschland wechselt den Kurs beim Thema Ölembargo und Kanzler Scholz trifft Indiens Premier Modi. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter.

Guten Morgen!

Guten Morgen!

„Eine Frau mit einem großen Herzen“

Kanzlerin Merkel reist zum Abschiedsbesuch nach Amerika. Der frühere Präsident Bush lobt sie. Sie habe das Beste für Deutschland getan, nach Prinzipien gehandelt und sich nicht gescheut, die Führung zu übernehmen.

Abstecher auf die Trutzburg am Meer

Deutsch-französische Spitzentreffen in der Sommerresidenz des französischen Präsidenten haben Seltenheitswert. Doch beim Treffen von Macron und Merkel ging es um weit mehr als Symbolik

Kanzlerin erstmals offiziell mit Maske

Angela Merkel hat sich immer zum Masken-Tragen bekannt. Doch auf das erste offizielle Bild mit dem Mund-Nasen-Schutz musste die Öffentlichkeit einige Zeit warten. Nun ist es in der Welt.

Kurz vor dem Feuerbefehl

Ein Zwischenfall auf See zwischen der Türkei und Frankreich belastet die Nato. Ein geheimer Untersuchungsbericht versucht, die gegenseitigen Vorwürfe aufzuklären. Was genau ist am 10. Juni im Mittelmeer geschehen?

Deutschland muss führen wollen

Die Pandemie und ihre Folgen rücken ins Zentrum – Deutschland hat die EU-Ratspräsidentschaft übernommen und wird Motor, Moderator, Brückenbauer. Das allein aber reicht nicht.