https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/eu-ratspraesidentschaft-deutschland-muss-fuehren-wollen-16838401.html
 

EU-Ratspräsidentschaft : Deutschland muss führen wollen

  • -Aktualisiert am

Wer beansprucht die Führungsrolle in der EU für sich? Bundeskanzlerin Merkel, Frankreichs Präsident Macron am Montag auf Schloss Meseberg Bild: AP

Die Pandemie und ihre Folgen rücken ins Zentrum – Deutschland hat die EU-Ratspräsidentschaft übernommen und wird Motor, Moderator, Brückenbauer. Das allein aber reicht nicht.

          3 Min.

          Er könne sich nicht erinnern, dass eine EU-Ratspräsidentschaft jemals mit so großen Erwartungen und mit so vielen Themen konfrontiert worden sei wie die nun beginnende. Die Einschätzung des erfahrenen Europaabgeordneten, als Einstimmung darauf, dass Deutschland bis zum Jahresende den Vorsitz im Ministerrat der Europäischen Union innehat, hört man aus allen Ecken der EU. Ob das übertrieben ist oder nicht – es lasten große Erwartungen auf Deutschland, auf sein leitendes Personal warten viele Aufgaben.

          Im Grunde kann es auch nicht anders sein, wenn während einer Krise, die viele europäische Länder mit beispielloser Wucht getroffen hat, das größte und, nach Auffassung der Mehrheit der Europäer, einflussreichste und stärkste EU-Land die (Teil-)Führung in der Union übernimmt. Ursprünglich hatte die Bundesregierung andere Prioritäten für die zweite Jahreshälfte setzen wollen. Doch die Überwindung der Corona-Pandemie und die Erholung der europäischen Volkswirtschaften sind jetzt dringlich. Das heißt nicht, dass Klimapolitik und Digitalisierung, dass Asyl-, Afrika-, Außen- und Sicherheitspolitik nebensächlich geworden wären; das sind sie nicht. Sie müssen in die Krisenbewältigung eingewoben werden. Die Verabschiedung der mittelfristigen Finanzplanung ist zudem alles andere als sekundär. Doch die Pandemie und ihre Folgen rücken ins Zentrum. Das ist nun mal so, wenn EU-Länder Zehntausende Corona-Tote zu beklagen haben und die Wirtschaft schrumpft wie noch nie zuvor in Friedenszeiten.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.
          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Appell der Intellektuellen : Putins nützliche Idioten

          Deutsche Intellektuelle fordern einen Waffenstillstand im Ukrainekrieg und leugnen den Unterschied zwischen dem Aggressor und denen, die Widerstand leisten. Das spielt dem Machthaber im Kreml in die Hände. Ein Gastbeitrag.
          Kaum zu kriegen: Auf eine neue Rolex müssen Kunden oft mehrere Jahre warten.

          Luxusmarkt für junge Menschen : Bock auf Rolex

          5000 Euro und mehr für eine Uhr: Klassische Luxusuhren gelten bei vielen jungen Menschen als Statussymbol. Daran ändert auch die Smartwatch nichts. Woher rührt der neuerliche Hype?
          Ein LNG-Tanker löscht Flüssiggas im Hafen von Barcelona.

          Russisches Gas : Investitionsruine LNG-Terminal

          Deutschland und die EU investieren Milliarden in LNG-Terminals. In fünf bis zehn Jahren aber werden die gar nicht mehr gebraucht.