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Abgeschwächter Entwurf : Heil verzichtet wohl doch auf Homeoffice-Angebots-Pflicht

  • Aktualisiert am

Hubertus Heil (SPD) kommt zur Klausur des Bundeskabinetts in Schloss Meseberg. Bild: dpa

Der Entwurf der Corona-Arbeitsschutzverordnung fällt nun laut einem Bericht deutlich schwächer aus als ursprünglich geplant. Lag es am Druck aus der FDP?

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          Entgegen früheren Plänen will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil nun doch auf eine Rückkehr zur Homeoffice-Angebots-Pflicht verzichten. In einem der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag vorliegenden Entwurf der Corona-Arbeitsschutzverordnung wird das ursprünglich ab Oktober geplante Vorhaben zu einer Kann-Regelung abgeschwächt. Ebenso lässt der SPD-Politiker das in einem früheren Entwurf geplante Vorhaben fallen, Arbeitgeber zu verpflichten, allen in Präsenz Arbeitenden zweimal pro Woche ein Testangebot zu unterbreiten. Dies wird nun zu einem Prüfauftrag abgeschwächt. In Koalitionskreisen hieß es, schärfere Regelungen seien an der FDP gescheitert. Die Regierung will den Entwurf am Mittwoch in der Kabinettssitzung in Meseberg billigen.

          Betriebe sollen demnach zum Schutz vor Infektionen Hygienekonzepte erstellen. „Hierzu können neben Maßnahmen zur Umsetzung der AHA+L-Regel und dem Tragen von Schutzmasken auch die Verminderung betrieblicher Personenkontakte, zum Beispiel durch die Reduzierung der gleichzeitigen Nutzung von Räumen und durch das Angebot an die Beschäftigten, im Homeoffice zu arbeiten, gehören“, heißt es im neuen Entwurf. In einer früheren Fassung hieß es: „Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten anzubieten, geeignete Tätigkeiten in ihrer Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen.“

          Zu Schnelltests am Arbeitsplatz heißt es nun, Arbeitgeber sollten das Angebot an Beschäftigte prüfen, sich regelmäßig kostenfrei zu testen. Die Verordnung soll am 1. Oktober in Kraft treten und am 7. April 2023 auslaufen. Eine während der Corona-Pandemie verfügte Homeoffice-Angebots-Pflicht war im März ausgelaufen. Der BDA-Spitzenverband der Arbeitgeber hatte eine Rückkehr zur Angebots-Pflicht scharf kritisiert.

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