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Einigung von Sotschi : Kurze Pause in der Aufmarschherrlichkeit

Der mittlere gemeinsame Nenner: Erdogan und Putin verkünden am Montagabend in Sotschi eine Einigung zu der umkämpften syrischen Provinz Idlib. Bild: EPA

Was bedeutet die Einigung auf eine Pufferzone in Idlib? Die Menschen hoffen auf eine Unterbrechung der Luftangriffe – die Dschihadisten indessen drohen schon wieder.

          Der Gastgeber sprach vom „geschätzten Herrn Präsidenten“, der Gast von „meinem teuren Freund Putin“. Auch inhaltlich hatten die Präsidenten Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, zueinander gefunden: Das schon vierte Treffen der beiden in diesem Jahr am Montagabend in Sotschi brachte eine Einigung über das vorläufige Schicksal der nordwestsyrischen Provinz Idlib, der letzten Hochburg von Aufständischen gegen den Damaszener Machthaber Baschar al Assad. Den Bewohnern von Idlib soll nun erst einmal keine Militäroffensive drohen. Russland und die Türkei, das gaben Putin und Erdogan an Russlands Schwarzmeerküste bekannt, wollen zum 15. Oktober eine entmilitarisierte Zone in Idlib schaffen. Einen Puffer.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Putin sagte, das Gebiet solle 15 bis 20 Kilometer breit sein. Zum 10. Oktober solle es von schweren Waffen und Truppen der Aufständischen geräumt sein. Kräfte Russlands und der Türkei sollten die Zone kontrollieren.

          Noch vor zwei, drei Wochen schien ein Sturm auf Idlib unmittelbar bevorzustehen. Nicht nur Assad hatte Truppen konzentriert. Russische Kampfflugzeuge hatten schon Angriffe auf Ziele in der Provinz geflogen. Putins Politikpersonal bezeichnete Idlib tagein, tagaus als brandgefährliches Terroristennest und „Eiterbeule“. Hinzu kam eine Propagandaoffensive des russischen Verteidigungsministeriums, um Vorwürfe des Westens gegen Assad nach einem neuen Chlor- oder Sarin-Einsatz vorwegzunehmen: Man stellte das eigene Publikum in Russland und im Ausland auf eine „Provokation“ der Aufständischen in Idlib mit Chemiewaffen ein. Zudem hatte Moskau im Mittelmeer eine beispiellose Zahl an Kriegsschiffen zusammengezogen. Das sollte eine Drohkulisse gegen westliche Vergeltungsangriffe nach einem neuerlichen Giftgaseinsatz sein.

          Die Zeichen standen auf Konfrontation

          Wer nicht mitzog in der Aufmarschherrlichkeit, war Erdogan. Anders als vor früheren Offensiven des Regimes und von dessen Verbündeten hatte der türkische Präsident, Schutzpatron einiger Aufständischer, dieses Mal sein Plazet verweigert. Die Vereinten Nationen hatten wiederholt vor einer humanitären Katastrophe gewarnt. Die Türkei hatte zuletzt ihre eigenen Militärbeobachter in Idlib verstärkt. Zuletzt brachte ein Treffen in Teheran, an dem neben Putin und Erdogan auch Irans Präsident Hassan Rohani teilnahm, keine Einigung. Die Offensive wurde aber immer weiter aufgeschoben.

          Die Einigung zeugt nun einerseits von der Bedeutung, die das Einvernehmen mit Erdogan für Putin hat. Nach dem Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs durch die türkische Luftwaffe im syrisch-türkischen Grenzgebiet im November 2015 standen die Zeichen ein gutes halbes Jahr auf Konfrontation. Man versöhnte sich, braucht einander im Ringen mit den westlichen Verbündeten (im Falle der Türkei) und Widersachern (im Falle Russlands). Putin kann keinen Konflikt mit Erdogan brauchen; für Russlands künftige Rolle in Syrien ist er auf einen Ausgleich angewiesen, auch für Atom- und Gasprojekte, die Putin in Sotschi noch vor der Einigung zu Idlib erwähnte.

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