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Salafisten in Deutschland : Die Angst vor Nachahmern

Zugriff: Polizisten führen einen Terrorverdächtigen am Donnerstag in Mönchengladbach zum Hubschrauber Bild: dpa

Die Behörden beobachten nach den Anschlägen von Paris die Salafisten in Deutschland so intensiv wie nie zuvor. Das führt zu neuen Bewertungen mancher Gefährder.

          7 Min.

          Es war noch dunkel, als Spezialeinsatzkräfte der Polizei am Donnerstagmorgen beinahe gleichzeitig zwei Wohnungen in Mönchengladbach und im gut 220 Kilometer entfernten Herford stürmten. In Mönchengladbach nahmen die Beamten den 26 Jahre alten Mustafa C. fest, in Herford den 27 Jahre alten Sebastian B. Die beiden deutschen Staatsangehörigen sollen 2013 über die Türkei nach Syrien gereist, sich dem „Islamischen Staat“ (IS) angeschlossen und eine Kampfausbildung für den „Heiligen Krieg“ durchlaufen haben.

          Reiner Burger

          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Den beiden jungen Männern wird Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrororganisation vorgeworfen. Mustafa C. soll zudem eine „schwere staatsgefährdende“ Straftat vorbereitet haben. Anhaltspunkte für konkrete Anschlagpläne und Anschlagsvorbereitungen lägen aber nicht vor, teilte die Bundesanwaltschaft mit.

          Es ist derzeit eine Standardformel der Karlsruher Behörde. Zum Teil schon seit vielen Monaten wurde gegen Syrien-Heimkehrer wie Mustafa C. und Sebastian B. ermittelt. Seit den Anschlägen von Paris gelten diese Leute offenbar als noch gefährlicher. Aus Sicherheitskreisen heißt es, dass derzeit alle Islamisten in Nordrhein-Westfalen, die ohnehin schon als besonders gefährlich gegolten haben, noch einmal zusätzlich überprüft würden.

          Nach den Anschlägen in Paris gab es viele Festnahmen mutmaßlicher Dschihadisten, nicht nur in Nordrhein-Westfalen. Dessen Innenminister Ralf Jäger (SPD) spricht von einer „neuen Qualität der Bedrohung“, weil die Terroristen in Paris ihren Anschlag nicht lange im Voraus planten. Das Nachahmerrisiko sei groß. Jene, die sich mit solchen Anschlägen beschäftigten, hätten durch Paris eine zusätzliche Motivation bekommen. Weil die Taten planerisch und logistisch weniger aufwendig seien als bisherige Anschläge, habe sich aber auch die Zahl möglicher Täter vergrößert.

          Keine Panik verbreiten

          Für die Sicherheitsbehörden des Bundes sind die Anschläge auf die Redaktion des französischen Satiremagazins „Charlie Hebdo“ ein weiterer Baustein, wenn auch ein sehr großer, für die Einschätzung einer Sicherheitslage in Deutschland, die sich fundamental mit den Anschlägen vom 11. September 2001 geändert hat. Seitdem werden islamistische Terroristen als wesentliche Bedrohung für die deutsche Bevölkerung wahrgenommen. Es ist eine kontinuierliche Entwicklung mit einer steigenden Gefährdungskurve. Sicherheitsbehörden und Politiker warnen seither mit zunehmender Intensität davor, dass auch in Deutschland etwas passieren könne. Nach Ereignissen wie dem Mordanschlag auf die Redaktion von „Charlie Hebdo“ wird der Ton - wieder einmal - eindringlicher.

          „Die Attentate in Paris bestätigen unsere Einschätzung, dass die westlichen Staaten im Fokus islamistischer Terroristen stehen“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, dieser Tage. Der Satz klingt banal, ist es aber nicht. Maaßen, ebenso wie sein Dienstherr, Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), müssen die Balance halten zwischen dem Versuch, die Bevölkerung tatsächlich zu warnen und damit zu Wachsamkeit anzuhalten, und dem Vermeiden von Panik. Auch Abnutzen dürfen sich Warnungen nicht, sonst werden sie sinnlos.

          Es gelte, bei den vielen Hinweisen die „Spreu vom Weizen zu trennen“, sagte Maaßen. Das ist schwierig. Nur einen Tag nach dem Anschlag in der französischen Hauptstadt verbreitete der in Österreich geborene und einschlägig bekannte Islamist Mohamed Mahmoud auf Deutsch über Twitter, dass auch Deutschland und Österreich ein Ereignis wie in Paris brauchten. So etwas kann die Aufforderung zu einer konkreten Tat sein, kann von Islamisten so aufgefasst werden, kann aber ebenso nur ein Drohung bleiben.

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