Verfassungsschutz: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

„Radikalisierungspotential“ Verfassungsschutz warnt vor „Realität Islam“

Die in Hessen ansässige Gruppierung „Realität Islam“ plant eine bundesweite Ausweitung ihrer Aktivitäten. Jetzt warnt der hessische Verfassungsschutz. Mehr

22.05.2019, 09:43 Uhr | Rhein-Main

Alle Artikel zu: Verfassungsschutz

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Clans und Chemnitz Warnzeichen für Radikalisierung

Es gibt keinen Grund, Kriminalität unter den Teppich zu kehren, nur weil sie von interessierter Seite ausgeschlachtet wird. Wohin das führt, zeigen die Reaktionen auf die Berichterstattung über Clan-Kriminalität – ein Thema, das die AfD genüsslich für sich entdeckt hat. Mehr Von Jasper von Altenbockum

15.05.2019, 10:41 Uhr | Politik

Verfassungsschutz-Symposium Gegen die Extremisten an den Rändern

Verfassungsschutzpräsident Haldenwang warnt vor einer „Entgrenzung von bürgerlichen Protestformen“ – und mahnt, dass die Sicherheitsbehörden in den sozialen Medien keine Schwachstellen haben dürfen. Mehr Von Helene Bubrowski, Berlin

13.05.2019, 13:31 Uhr | Politik

Verfassungsschutz-Präsident „Neue Dynamik von Rechtsextremisten“

Das Beispiel Chemnitz habe gezeigt, wie Rechtsextremisten heute vorgehen, sagt Verfassungsschutzpräsident Haldenwang. Aus gewalttätigen Gruppen könnten auch kleine Terrorgruppen entstehen, warnt er. Mehr

13.05.2019, 09:34 Uhr | Politik

Konservative in der Union „Nicht durch Repressalien entmutigen lassen“

Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen sagt bei einer Tagung zum Islamismus nicht viel Neues. Dabei wirkt die Veranstaltung wie die Verbrüderung zweier konservativer Gruppen der Union. Mehr Von Eckart Lohse, Berlin

11.05.2019, 18:07 Uhr | Politik

Veranstaltung in Berlin Maaßen spricht doch nicht im Unions-Fraktionssaal

Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen sollte auf Einladung des konservativen „Berliner Kreises“ im Fraktionssaal der Union im Bundestag zu den Abgeordneten sprechen. Jetzt hat der Fraktionsvorsitzende Brinkhaus entschieden. Mehr

10.05.2019, 12:07 Uhr | Politik

Kopftuchkonferenz Wider den Opferkult

Die umstrittene Frankfurter Kopftuchkonferenz markiert einen Wendepunkt: Sie löst Islamkritik vom Rassismus-Vorwurf und öffnet den Raum für eine freie Debatte. Mehr Von Thomas Thiel

10.05.2019, 11:25 Uhr | Feuilleton

Umfrage der Fraktion Beobachtung durch Verfassungsschutz schreckt AfD-Wähler ab

Mehr als ein Fünftel der potentiellen Wähler würde nicht für die Partei stimmen, sollte der Verfassungsschutz tatsächlich die Beobachtung der Partei aufnehmen. Die Umfrage hat die AfD-Bundestagsfraktion selbst in Auftrag gegeben. Mehr Von Markus Wehner, Berlin

07.05.2019, 14:27 Uhr | Politik

Rechtsextreme Partei „Der dritte Weg“ hat sich in Plauen festgesetzt

Nach dem Aufmarschieren von Rechtsextremen in Plauen werden Landesregierung und der Landkreis scharf von der Opposition kritisiert. Der Fall zeigt abermals die Schwierigkeit im Umgang mit Rechtsextremen. Mehr Von Stefan Locke, Dresden

04.05.2019, 11:51 Uhr | Politik

Neonazis Verfassungsschutz warnt vor rechtem Terror

Die Gefahren durch Rechtsextremisten nehme in Deutschland zu, berichtet der Verfassungsschutz. Immer mehr Personen würden der Bewegung sympathisieren. Doch noch sind sie schlecht organisiert. Mehr

28.04.2019, 05:56 Uhr | Politik

Laut Bericht Maaßen soll im Osten CDU-Wahlkampf machen

Kommt er wieder? Angeblich wollen CDU-Verbände in Sachsen und Brandenburg Hans-Georg Maaßen als Redner einladen. Der ehemalige Verfassungsschutz-Präsident profiliert sich seit seinem Abgang als Merkel-Kritiker. Mehr

26.04.2019, 03:41 Uhr | Politik

Verfassungstreue Radikale in den Amtsstuben?

Wie verfassungstreu sind deutsche Beamte? Bundesinnenminister Horst Seehofer will jetzt prüfen lassen, wie viel politische Zurückhaltung man ihnen abverlangen kann. Mehr Von Alexander Haneke

12.04.2019, 14:18 Uhr | Politik

Berichte über Amazon Auch die Geheimdienste wollen mit Alexa spionieren

Nicht nur die Amazon-Mitarbeiter hören sich die Aufnahmen von Alexa an, auch die Geheimdienste wollen die Geräte offenbar zur Überwachung nutzen. Auch beim Anschlag in München 2016 spielte Alexa wohl eine Rolle. Mehr Von Roland Linder, New York und Gustav Theile

12.04.2019, 11:19 Uhr | Wirtschaft

Razzien in neun Bundesländern Verdächtige Hilfe im Namen des Islams

Mit Durchsuchungen gehen die Behörden gegen zwei salafistische Vereine aus Düsseldorf und Neuss vor. Die Gruppen sollen die Hamas unterstützen – die von den Vereinigten Staaten, Israel und der EU als Terrororganisation eingestuft wird. Mehr Von Reiner Burger, Düsseldorf

10.04.2019, 18:34 Uhr | Politik

Razzien in vier Bundesländern Polizei geht gegen rechte Hooligans vor

Mehr als dreißig Durchsuchungen gebe es in Brandenburg und angrenzenden Bundesländer, heißt es aus der Polizei. Den teils einschlägig bekannten Beschuldigten werden fünfzig Straftatbestände vorgeworfen. Mehr

10.04.2019, 09:13 Uhr | Politik

Internet-Spionage Hessen baut Zentrum im Kampf gegen Cyberangriffe

Hessen will sich gegen Spionage und Manipulation aus dem Internet wappnen. Dafür wurde nun das Hessen Cyber Competence Center in Wiesbaden eröffnet. Denn die Bedrohung ist allgegenwärtig. Mehr

08.04.2019, 14:06 Uhr | Rhein-Main

Auch bei kleineren Verstößen Polizisten fordern härteres Vorgehen gegen Clankriminalität

Zuletzt hatte es mehrere Razzien gegen Clans gegeben. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert jedoch ein härteres Vorgehen. Das beträfe auch die Kinder aus kriminellen Großfamilien. Mehr

07.04.2019, 09:44 Uhr | Politik

BfV-Chef Thomas Haldenwang Waschen ohne Plätschern

Thomas Haldenwang ist der neue Chef des Verfassungsschutzes. Er soll das Image seines Amtes geraderücken, aber bitte so, dass keiner etwas merkt. Seine Biographie hilft dabei. Mehr Von Konrad Schuller

06.04.2019, 19:30 Uhr | Politik

Trubel um AfD-Meldeforum Grüße von der Bin-Laden-Baumschule

Über ihre Meldeportale gegen linke Lehrer bekommt die AfD größtenteils Quatsch von den Schülern geliefert. Doch in Hamburg gebar eine Meldung über Aufkleber der Antifa ein wochenlanges Drama. Mehr Von Justus Bender und Matthias Wyssuwa

05.04.2019, 06:10 Uhr | Politik

Fußball-Drittligaklub Verfassungsschutz überprüft Ordner von Energie Cottbus

Nach dem Nazi-Skandal in Chemnitz kommt es auch in Cottbus zu einem ähnlichen Vorfall. Der Verfassungsschutz überprüft nun das Sicherheitspersonal des Stadions. Mehr

01.04.2019, 17:19 Uhr | Sport

„Junge Alternative“ in Hessen Verfassungsschutz beobachtet AfD-Jugendorganisation

Die Alternative für Deutschland sitzt erst seit wenigen Wochen im Landtag. Nun teilt der Verfassungsschutz mit, dass die AfD-Nachwuchsorganisation „Junge Alternative“ auch in Hessen beobachtet wird. Mehr

01.04.2019, 12:17 Uhr | Rhein-Main

Verfassungsschutz Pizza-Connection nach Seehofers Geschmack

Im Streit um weitere Kompetenzen für den Verfassungsschutz liegen Innen- und Justizministerium mal wieder über Kreuz. Was steckt dahinter? Mehr Von Helene Bubrowski, Berlin

01.04.2019, 11:30 Uhr | Politik

Verfassungsschutz Behörden sollen auch Whatsapp durchsuchen dürfen

Nach dem Willen von Innenminister Seehofer bekommt der Verfassungsschutz schon bald neue Kompetenzen: Messenger-Dienste sollen durchsucht und auch die Daten von Kindern gespeichert werden dürfen. Mehr

26.03.2019, 15:26 Uhr | Wirtschaft

Streit vor Gericht Warum die Entwaffnung von „Reichsbürgern“ so schwierig ist

Hessens Innenminister Beuth will sogenannte „Reichsbürger“ entwaffnen, weil diese den deutschen Staat und seine Institutionen ablehnen. Doch die Szene wehrt sich dagegen – vor Gericht. Mehr Von Robert Maus

19.03.2019, 11:18 Uhr | Rhein-Main

F.A.S. exklusiv Innenministerium wusste vorab von „Prüffall AfD“

Ob Innenminister Horst Seehofer persönlich von Haldenwangs bevorstehender öffentlicher Bekanntgabe wusste, blieb unbeantwortet. Mehr

16.03.2019, 16:56 Uhr | Politik

Gegen Terrorverdächtige Verfassungsschutz soll Erlaubnis für Online-Durchsuchung erhalten

Hinweise auf islamistische Terrorverdächtige erhält der Verfassungsschutz oft zuerst von ausländischen Nachrichtendiensten. Das soll sich ändern. Ein Entwurf aus dem Innenministerium sorgt aber schon vor der Verabschiedung im Kabinett für Aufregung. Mehr

15.03.2019, 16:34 Uhr | Politik

Terror in Christchurch „Rechtsterroristen und Dschihadisten befruchten sich gegenseitig“

In Neuseeland sterben mindestens 49 Menschen bei einem Attentat. Der Täter sieht sich in der Tradition der Kreuzzüge. Terrorforscher Peter Neumann spricht im Interview über eine unheilvolle Allianz von Islam- und Christenhassern. Mehr Von Joshua Beer und Rebecca Reinhard

15.03.2019, 16:10 Uhr | Politik

Strafzahlungen Altpartei AfD

Der AfD drohen Strafzahlungen. Womöglich sind die Stammwähler an der Art der Finanzierung ihrer Partei nicht sonderlich interessiert. Schon eher trifft der Vorwurf, man gehöre nun auch schon zum Establishment. Mehr Von Reinhard Müller

13.03.2019, 12:26 Uhr | Politik

Merkel, die CDU und Europa Ende der Ruhe

Die Koalitionspartner Union und SPD streiten wieder – dieses Mal vor allem über Europa. Unterdessen gibt es in der CDU Forderungen, Merkel solle das Kanzleramt übergeben. Mehr Von Johannes Leithäuser und Eckart Lohse, Berlin

12.03.2019, 07:37 Uhr | Politik

Neues Abwehrzentrum Aufrüsten im Kampf gegen Extremismus und Terror

Allein in Hessen stehen mehrere tausend Menschen unter Extremismus-Verdacht. Ein neues Abwehrzentrum soll die Terrorgefahr besser bekämpfen. Mehr

11.03.2019, 09:56 Uhr | Rhein-Main

AfD Kein Grund zum Jubeln

Der triumphierende Ton der Rechtspopulisten in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes ist kühn. Mehr Von Justus Bender

09.03.2019, 16:51 Uhr | Politik

Streit um „Prüffall AfD“ Verfassungsschutz akzeptiert Kölner Beschluss

Der Verfassungsschutz darf zwar prüfen, ob es bei der AfD Hinweise auf Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gibt. Öffentlich ankündigen dürfe er das aber nicht, hat ein Gericht entschieden. Die Behörde beugt sich jetzt dieser Entscheidung. Mehr

08.03.2019, 10:54 Uhr | Politik

BfV-Chef Thomas Haldenwang Ein Nachfolger von besonderer Trockenheit

Keine politische Agenda, kein Geltungsdrang, ein bisschen trocken, aber unkompliziert: Bei seinem Amtsantritt wurde Haldenwang als Gegenentwurf zu Hans-Georg Maaßen präsentiert. Was hat dieser Mann bislang erreicht? Mehr Von Helene Bubrowski, Marlene Grunert, Berlin, Frankfurt

01.03.2019, 21:24 Uhr | Politik

AfD-Landeschef in NRW „Höcke geht den grundlegend falschen Weg“

Helmut Seifen, Landesvorsitzender der AfD in Nordrhein-Westfalen, kritisiert die Radikalen in seiner Partei heftig. Im F.A.Z.-Interview bezeichnet er den Flügel um Björn Höcke als „gefährlich“. Mehr Von Justus Bender und Reiner Burger

01.03.2019, 16:36 Uhr | Politik

Einstufung als „Prüffall“ Erfolg für die AfD – und den Rechtsstaat

Für die öffentliche Brandmarkung der AfD braucht der Verfassungsschutz eine gesetzliche Grundlage. Es ist wichtig, sich auf die wirklich verfassungsfeindlichen Bestrebungen zu konzentrieren – und ansonsten die freie Auseinandersetzung hochzuhalten. Ein Kommentar. Mehr Von Reinhard Müller

26.02.2019, 21:26 Uhr | Politik
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