Verfassungsschutz: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Wegen Sicherheitsbedenken Bundeswehr weist extremistische Bewerber ab

Seit 2017 wird jeder potentielle Neusoldat durchleuchtet. Von mehr als 43.000 Bewerbern sind bisher 63 abgelehnt worden, darunter Neonazis, Islamisten und andere „Gewaltbereite“. Es gibt eine Vermutung, warum es nicht mehr sind. Mehr

21.07.2019, 06:52 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: Verfassungsschutz

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Halle Demonstration der „Identitären Bewegung“ abgesagt

Ursprünglich wollten Anhänger der „Identitären Bewegung“ am Samstag durch die Straßen Halles ziehen. Etwa 3000 Menschen demonstrierten gegen die Rechtsextremen. Deren Kundgebung fand nicht statt – wegen Sicherheitsbedenken. Mehr

20.07.2019, 17:17 Uhr | Politik

Machtkampf in der AfD Meuthen will wieder für AfD-Vorsitz kandidieren

Auf dem AfD-Bundesparteitag Ende November darf Meuthen den neuen Vorstand nicht mitwählen – weil ihn sein Kreisverband nicht zum Delegierten gewählt hat. Der Bundesvorsitzende will das so nicht hinnehmen. Mehr

20.07.2019, 14:55 Uhr | Politik

Interview mit Historiker Ist Björn Höcke ein Nazi?

Der Rechtsausleger der AfD hat sich viele Formulierungen offenbar von führenden Nationalsozialisten abgeschaut. Gilt das auch für sein Weltbild? Ein Gespräch über Björn Höcke, das Grundgesetz und Adolf Hitler. Mehr Von Andreas Nefzger

19.07.2019, 14:50 Uhr | Politik

Razzia im Morgengrauen Kölner Polizei setzt Islamisten fest

Womöglich hat die Kölner Polizei mit ihrer Razzia einen islamistischen Anschlag verhindert. Einer der Männer plante nach eigenen Worten „den Aufstieg in die höchste Stufe des muslimischen Glaubens“. Die Ergebnisse der Durchsuchungen geben Anlass zu erhöhter Vorsicht. Mehr Von Reiner Burger

18.07.2019, 17:24 Uhr | Politik

AfD-Hessen-Chef gegen Höcke Was Lambrou nicht stört

Robert Lambrou hat sich von Björn Höcke distanziert. Doch allzu ernst kann man die Abgrenzung nicht nehmen. Höckes menschenverachtenden Parolen setzt er nichts entgegen. Mehr Von Ewald Hetrodt

18.07.2019, 16:30 Uhr | Rhein-Main

AfD Hessen und Höcke-Fans „Der Flügel ist auch hier“

Die hessische AfD will trotz extremistischer Einflüsse gern als bürgerlich-konservativ erscheinen. Das aber ist nur ein Teil der Realität der Partei. Mehr Von Ewald Hetrodt

18.07.2019, 05:16 Uhr | Rhein-Main

AfD und „Identitäre Bewegung“ Nur mal so reingeschnuppert

Die „Identitäre Bewegung“ gilt als rechtsextrem. Die AfD will mit ihr formal nichts zu tun haben. In Hessen zeigt sich aber, wie eng die Verflechtungen sind. Mehr Von Julian Staib, Wiesbaden

16.07.2019, 06:31 Uhr | Politik

Höcke und die AfD Das Original

Auf dem „Kyffhäuser-Treffen“ des nationalistischen „Flügels“ hat der Chef der Thüringer AfD die Führung der Bundespartei attackiert. In Westdeutschland stürzen seine Freunde ganze Landesverbände ins Chaos. Der Widerstand organisiert sich. Mehr Von Von Wibke Becker und Konrad Schuller

14.07.2019, 12:16 Uhr | Politik

Kandidatur-Forderung Führende AfD-Politiker wollen Höcke scheitern sehen

Kandidaturen auf Bundesparteitagen ist er bisher immer ausgewichen. Nun rufen mehrere Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende den Führer des „Flügels“ auf, sich zu stellen. Mehr

14.07.2019, 12:16 Uhr | Politik

Merkel und ihre Gesundheit Kein Prahlen – kein Jammern

Angela Merkel sagt, es gehe ihr gut. Und sie sagt noch mehr. Das macht sie stark. Mehr Von Friederike Haupt

13.07.2019, 19:55 Uhr | Politik

AfD-Wahlkampfauftakt Höcke verhöhnt Verfassungsschutz

Beim Wahlkampfauftakt in Brandenburg betont Parteichef Meuthen die Geschlossenheit der AfD – und fehlt wenig später auf der Bühne. Björn Höcke provoziert derweil mit einem „Geschenk“. Mehr

13.07.2019, 19:00 Uhr | Politik

Terroristisches Netzwerk? Noch gilt Stephan E. als Einzeltäter

Im Mordfall Lübcke gehen Ermittler noch immer von einem Einzeltäter aus. Doch vielleicht ist es auch an der Zeit, die Definition einer terroristischen Vereinigung zu überdenken? Mehr Von Helmut Schwan

12.07.2019, 20:14 Uhr | Rhein-Main

Hessens SPD-Fraktionschef AfD muss Verhältnis zur Identitären Bewegung klären

Der Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch eingestuft. Hessens SPD-Fraktionschef kritisiert eine zu enge Verbindung zu der AfD und fordert Aufklärung. Mehr

12.07.2019, 17:46 Uhr | Rhein-Main

Innerparteilicher Streit „Es ist denkbar, dass unterschiedliche AfD-Parteien parallel existieren“

Der Konflikt in der AfD sei existenzgefährdend für die Partei, sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder im Interview mit der F.A.Z. Besonders weil der „Flügel“ auch nach Westdeutschland vordringen will. Mehr Von Markus Wehner, Berlin

12.07.2019, 17:07 Uhr | Politik

Die 68er-Proteste und die DDR Teilnehmende Beobachter

1968 interessierte sich nicht nur der westdeutsche Verfassungsschutz für die revoltierenden Studenten. Die DDR erkannte eine Chance, die Bundesrepublik zu destabilisieren – und nutzte sie. Mehr Von Dr. Jochen Staadt

11.07.2019, 19:08 Uhr | Politik

„Identitäre Bewegung“ Starkes Signal

Dass der Verfassungsschutz die „Identitäre Bewegung“ nun als Beobachtungsobjekt einstuft, ist ein kleines, aber unübersehbares Signal – und ein starkes zumal. Mehr Von Daniel Deckers

11.07.2019, 18:52 Uhr | Politik

Verfassungsschutz „Identitäre Bewegung“ rechtsextremistisch eingestuft

Durch die neue Einstufung darf der Geheimdienst die Gruppe nun mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln überwachen. Die Anhänger der „Identitären“ verstehen sich als intellektuelle Neue Rechte. Mehr

11.07.2019, 14:51 Uhr | Politik

Nach jahrelanger Prüfung Verfassungsschutz stuft „Identitäre“ als eindeutig rassistisch ein

Vor drei Jahren hat der Verfassungsschutz die „Identitäre Bewegung“ zum „Verdachtsfall“ erklärt. Nun hat sich die Bewertung der Gruppierung geändert – was eine umfassende Beobachtung ermöglicht. Mehr

11.07.2019, 12:31 Uhr | Politik

Klimaprotest in Köln Schüler üben schon mal den „typischen Blockadesitz“

In Köln demonstriert „Fridays for Future“ fünf Tage lang ununterbrochen – und trainiert dabei auch, Gleise zu blockieren. Die Sommerferien sind die erste große Bewährungsprobe für die Bewegung. Mehr Von Tobias Schrörs, Köln

10.07.2019, 16:20 Uhr | Politik

Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen-Tweet über Migration entfacht Debatte

Der frühere Präsident des Verfassungsschutzes sorgt abermals für eine hitzige Debatte. Er spricht über Migration – und stellt einen Vergleich zur DDR her. Mehr

10.07.2019, 09:56 Uhr | Politik

Nach Mord an Lübcke Rechtsextreme wollen in Kassel demonstrieren

Nach dem Tod von Walter Lübcke haben Rechtsextreme in Kassel eine Demonstration angekündigt. Am besagten Datum jährt sich aber auch Stauffenbergs Attentatsversuch gegen Adolf Hitler. Mehr

08.07.2019, 15:46 Uhr | Rhein-Main

Rechtsextremisten im Netz Digitale Brandbeschleuniger

Rechtsterroristen nutzen das Internet mittlerweile ähnlich konsequent wie Dschihadisten. Sie organisieren sich über Videoplattformen oder Chaträume. Die Sicherheitsbehörden wollen nun aus ihrer Erfahrung mit den Islamisten lernen. Mehr Von Reiner Burger, Düsseldorf

05.07.2019, 10:08 Uhr | Politik

Wegen rechter Bedrohung Baerbock will Verfassungsschutz aufspalten

Aufklärung aus öffentlichen und geheimen Quellen soll laut dem Willen der Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock künftig von zwei verschiedenen Behörden geleistet werden. Darüber hinaus übt sie Kritik an Innenminister Seehofer. Mehr

04.07.2019, 09:51 Uhr | Politik

Islamismus Was darf ich eigentlich noch?

Radikale Muslime haben die „Euro Fatwa App“ entwickelt. Sie soll helfen, alles richtig zu machen. Beim Essen, im Schwimmbad, auf Facebook. Ein Selbstversuch. Mehr Von Friederike Haupt

01.07.2019, 16:02 Uhr | Politik

Potentielle Anschläge Normalität als Geschenk

Der Mord an Walter Lübcke hat deutlich gemacht, dass dem Fanatismus an allen Fronten begegnet werden muss. Verfassungsschützer und Polizei müssen Strukturen aufbauen, um die freie Gesellschaft zu verteidigen. Mehr Von Helmut Schwan

01.07.2019, 16:00 Uhr | Rhein-Main

Unionsbeschluss Kein Kaffee mit der AfD

Die Union will nicht mehr mit der AfD zusammenarbeiten. In den Städten und Gemeinden will man sich das aber nicht vorschreiben lassen. Welche Formen der Zusammenarbeit gibt es schon und was halten Kommunalpolitiker von dem Beschluss? Mehr Von Livia Gerster

30.06.2019, 20:18 Uhr | Politik

Maaßen wehrt sich „Ausgerechnet mich in rechte Ecke zu stellen, empfinde ich als unverschämt“

War der Verfassungsschutz auf dem rechten Auge blind? Der frühere Präsident der Behörde, Hans-Georg Maaßen, wehrt sich gegen Vorwürfe – und verweist auf seine Familiengeschichte. Mehr

30.06.2019, 08:11 Uhr | Politik

Kampf gegen Extremismus Seehofer fordert mehr Befugnisse für Verfassungsschutz

Innenminister Horst Seehofer fordert mehr Kompetenzen für den Verfassungsschutz um künftig extremistische Bereiche besser überwachen zu können. Er appelliert aber auch an die Zivilcourage jedes einzelnen Bürgers. Mehr

29.06.2019, 11:22 Uhr | Politik

Nach Mord an Walter Lübcke Verdächtiger soll Tat als „Fehler“ bezeichnet haben

Nach dem Mord an Walter Lübcke soll Stephan E. in seinem Geständnis sich von seiner Tat distanziert haben. Den Plan, Lübcke zu töten, habe er demnach schon vor längerer Zeit gefasst. Mehr

28.06.2019, 18:23 Uhr | Politik

Rechtsextreme in der AfD Meuthens leeres Versprechen

Warum trennt sich die AfD so selten von rechtsextremen Mitgliedern? Trotz antisemitischer Äußerungen und der Nähe zu Holocaust-Leugnern bleiben AfD-Politiker in der Partei. Mehr Von Markus Wehner, Berlin

28.06.2019, 16:19 Uhr | Politik

Hessischer Verfassungsschutz Auf dem rechten Auge blind?

Die Rolle von Hessens Verfassungsschutz hat sich seit den NSU-Morden gewandelt. Die Sehstärke auf dem rechten Auge ist gestiegen. Trotzdem wirft der Fall Lübcke Fragen auf. Mehr Von Julian Staib, Wiesbaden

28.06.2019, 16:16 Uhr | Politik

Mord an Walter Lübcke Versteckt im braunen Sumpf

Über die Hintergründe des Mordes an Walter Lübcke kommen immer mehr Details ans Licht. Noch eine Spur führt in die Tiefen des NSU-Komplexes. Mehr Von Helene Bubrowski und Julian Staib, Berlin und Wiesbaden

28.06.2019, 08:32 Uhr | Politik

Verfassungsschutzbericht Das Netzwerk als Helfershelfer

Die eigentliche Schwierigkeit der Extremismusbekämpfung in Deutschland besteht in zwei Punkten: in der Aufrechnerei der rechten und linken Eiferer – und im Netz, das vor Jahren zum heiligen Gral der Zügellosigkeit erklärt wurde. Mehr Von Jasper von Altenbockum

27.06.2019, 22:43 Uhr | Politik

Nach Mord an Lübcke Hessens Innenminister sagt Online-Hetze den Kampf an

Noch immer lässt der Mordfall Lübcke viele Fragen offen. Im hessischen Landtag streiten sich nun Regierung und Opposition über die Rolle des Verfassungsschutzes. Mehr Von Ewald Hetrodt

27.06.2019, 15:04 Uhr | Rhein-Main
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