Wo sind all die Reformer hin?
Die Sozialdemokraten hatten mal mutige Reformer wie Gerhard Schröder und Franz Müntefering. Heute sucht man sie vergeblich.
Nach neuesten Umfragen kommt die SPD bundesweit auf nur noch 12 bis 14 Prozent. Wer Ursachen für den Abstieg sehen wollte, konnte diese seit langem beobachten.
Die Sozialdemokraten hatten mal mutige Reformer wie Gerhard Schröder und Franz Müntefering. Heute sucht man sie vergeblich.
Eine Mischung aus Zwang und Einsicht hat in der Vergangenheit wichtige Wirtschaftsreformen hervorgebracht. Wer traut sich heute ins Risiko?
Nicht nur bei den Schuldenpapieren des Bundes gibt es lange und kurze Laufzeiten. Das Finanzministerium kommt in 75 Jahren auf 22 Hausherren – eine Frau an der Spitze gab es noch nicht. Ein Blick auf prägende Politiker und Minister.
Vor 27 Jahren setzte Hessen ein Signal der Entspannung: Als einziges Bundesland eröffnete es in Gaza ein eigenes Kontaktbüro für Unternehmen und Hilfsorganisationen. Die Initiative dazu ging von Ignatz Bubis aus.
In der kommenden Woche steht die 175-Jahrfeier an: Bei der 150-Jahrfeier der Paulskirche im Jahr 1998 hielt der damalige Bundespräsident eine bemerkenswerte Rede. Der Festakt stand unter dem Eindruck Wiedervereinigung.
Traditionell dominiert das Heer die strategische Verteidigungskultur. Aber der Wert der Deutschen Marine geht weit über das Militärische hinaus. Ohne Deutschlands Beitrag ist eine europäische Seemacht undenkbar. Ein Gastbeitrag.
Wird es bei der Documenta „Beteiligte aus Israel“ geben? Ein ehemaliger Kasseler Oberbürgermeister lässt die entscheidende Frage offen, eine Kulturstaatsministerin laviert. Und wer nach Kassel reist, wird unweigerlich nach Indizien suchen.
Hans Eichel war der Vater der ersten rot-grünen Koalition in einer deutschen Großstadt, regierte acht Jahre lang in Hessen und übernahm dann, mit wechselndem Erfolg, das Bundesfinanzministerium. Zum achtzigsten Geburtstag eines altgedienten hessischen Politikers.
Das Erstellen einer Sparliste ist alles andere als ein Selbstläufer. Die Ampel-Koalition muss sich eben das auf die Agenda schreiben. Der Blick zurück zeigt, wie es gehen könnte – zum Beispiel mit dem Rasenmäher.
Im Sommer 2005 galt Angela Merkel als sichere Siegerin der bevorstehenden Bundestagswahl. Doch Bundeskanzler Gerhard Schröder führte den Wahlkampf seines Lebens. Erinnerungen an eine Zeit, die vieles verändern sollte.
Die Deutschen sollten am Kapitalmarkt sparen. Das wollte Walter Riester ihnen beibringen. Doch die Umsetzung schwebte ihm anders vor. Ein Gespräch über Sparpflicht, Schweden, Gerhard Schröder und die Heute-Show.
Bundesverfassungsgericht +++ Hans Eichel +++ Bild zum „Brücken-Lockdown“ +++ Genderschrift
Immigration +++ SPD und Wiedervereinigung +++ Dialoge im Fernsehen +++ Sprachkompetenz +++ Plagiatsfall Franziska Giffey
Gelobt, gefördert, in Ungnade gefallen: Christoph Kulenkampff, einst der jüngste Generalstaatsanwalt der Republik, hat viele Jobs gehabt und tut noch immer viel. Er ist schlagfertig und scharfzüngig wie eh und je.
Vor der Wahl in Schleswig-Holstein macht Regierungschef Torsten Albig ganz auf Gerechtigkeit. Der robuste Finanzpolitiker von einst ist kaum wiederzuerkennen.
Steuerentlastung für die Leistungsträger? Zugriff auf das Vermögen der Reichen? Politiker bringen sich in Stellung. Nach Jahren des Stillstands bewegt sich endlich was.
Am Nachmittag des 22. Mai 2005 war die SPD-Niederlage in ihrem Stammland Nordrhein-Westfalen sicher. Noch am Abend verkündete Kanzler Schröder seine Neuwahlpläne. Es war das Ende von Rot-Grün - eine szenische Rekonstruktion.
Die hessische SPD hält den Flughafenausbau für richtig, auch den Bau des dritten Terminals, sofern Bedarf besteht. Schwarz-Grün attestiert Parteichef Schäfer-Gümbel in dieser Sache Realitätsferne und Phrasendrescherei.
Während die Öffentlichkeit auf Uli Hoeneß und die Krim schaut, murkst die Bundesregierung ungeniert im Halbdunkel: Mindestlohn, Frühpensionierung und Ökostromsubventionen drehen all die Reformen zurück, die Deutschland aus der Dauermisere gehievt haben.
Schlaganfall, zwei gebrochene Nackenwirbel - mit dieser Diagnose ist der frühere Finanzminister Eichel nach einem Sturz auf einer Treppe konfrontiert worden. Es sind aber keine bleibenden Schäden zu erwarten, wie es heißt.
Nicht nur die HSH Nordbank soll den Fiskus geschädigt haben. Durch „Cum-Ex-Trades“ entstand über Jahre ein Schaden von 10 Milliarden Euro. Erst 2012 hat der Bundestag diese Gesetzeslücke geschlossen.
WIESBADEN, 8. NovemberMit mehr als 78000 Beschäftigten ist der Flughafen Frankfurt nicht nur die größte Arbeitsstätte in Hessen, sondern auch in ganz ...
Noch nie war ein Finanzminister wegen seiner Haushaltskenntnisse erfolgreich. Doch selten hat ein Politiker seine Geringschätzung gegenüber Geld so zelebriert wie Wolfgang Schäuble.
Alles ist Kunst: Hans Eichel hat nicht den Ehrgeiz, jedem bei der Kasseler Documenta präsentierten Werk eine tiefere Bedeutung beizumessen.
FRAGE: Vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein im Mai hatten Sie das Ziel für die SPD ausgegeben, 40 Prozent der Stimmen zu bekommen, Herr Albig.
Bei „Anne Will“ haben sich fünf Deutsche und ein Schweizer über die Franzosen und Griechen gestritten. Nur leider war von denen keiner dabei, um zu beantworten, ob der Sparkurs in Europa jetzt wirklich am Ende ist.
Frau Maischberger bat zum Tanz, der letzte Sirtaki war ihr Thema. Griechen bankrott, Deutsche zahlen trotzdem? Bis jetzt profitieren wir allerdings noch vom Elend. Doch das will niemand hören.
Weihnachtsgutscheine über Weihnachtsgutscheine, keine Kaufhauskette, die nicht lockt. Wie schön kann man sparen, wenn man nur schnell Geld ausgibt.
Niederlage in Leipzig: Hessens früherer Ministerpräsident kann die Richter noch nicht davon überzeugen, dass ihm mehr Ruhegeld zusteht. Aber sie weisen ihm einen anderen Weg.
Vor einigen Monaten suchten die Grünen noch einen Kanzlerkandidaten, jetzt fallen die Ambitionen etwas bescheidener aus. Im Interview spricht Jürgen Trittin über den Abschied von grünen Träumen, sein neues Vorbild Ludwig Erhard und was ihm an der SPD nicht passt.
100.000 Menschen sollen am Frankfurter Flughafen Arbeit finden. Am Freitag wird die neue Landebahn eröffnet. 11.372 Frösche und Kröten wurden umgesiedelt. Und das sind nicht die einzigen Kosten.
Roland Koch, inzwischen Vorstandschef des Baukonzerns Bilfinger Berger, über die Bedeutung des Flughafens für die Zukunft der Region und die Lasten des Fortschritts.
Gut möglich, dass Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) vor einer der wichtigsten Aufgaben ihrer Amtszeit steht. Denn in den nächsten Monaten geht es um nicht weniger als die finanzielle Zukunft der Stadt.
Jörg Asmussen trifft in seinem neuen Posten als Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank auf einige alte Bekannte. Denn kaum ein Spitzenbeamter in Berlin hat so unterschiedlichen Vorgesetzten gedient wie der Staatssekretär.
Zwei Bilder haben sich eingeprägt aus dem Krisenherbst 2008, als das Finanzsystem am Abgrund stand. Das eine zeigt Kanzlerin und Finanzminister, die vor die Kameras treten und die Sparguthaben für sicher erklären.
Links sind höchstens noch die Erinnerungen: Als die Finanzmärkte entfesselt wurden, entschied sich die rot-grüne Regierung, das Großkapital zu fördern. Wir brauchen bürgerliche Kontrollen, die der Fuck-you-Politik der Finanzwelt etwas entgegensetzen.