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Erfolgreicher Defizitabbau : Wo eine Ampel-Koalition den Rotstift ansetzen könnte

Pressekonferenz nach Sondierungsgesprächen Bild: dpa

Das Erstellen einer Sparliste ist alles andere als ein Selbstläufer. Die Ampel-Koalition muss sich eben das auf die Agenda schreiben. Der Blick zurück zeigt, wie es gehen könnte – zum Beispiel mit dem Rasenmäher.

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          SPD, Grüne und FDP wollen und müssen sparen. In ihrem Papier, mit dem sie in die Koalitionsverhandlungen gehen, versprechen sie, „im Rahmen der grundgesetzlichen Schuldenbremse die nötigen Zukunftsinvestitionen zu gewährleisten“. Zugleich kündigen sie weitere Aus­gaben an, allein nächstes Jahr für die Rentenversicherung in zweistelliger Milliardenhöhe. Die Finanzplanung von Noch-Finanzminister Olaf Scholz (SPD), der nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen zum Bundeskanzler gewählt werden soll, enthält keine Reserven.

          Manfred Schäfers
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Daher kommen die Koalitionäre nicht um ein Sparpaket umhin. Die Unterhändler ge­ste­hen dies in ihrem Papier zu, das sie zum Abschluss ihrer Sondierungsgespräche veröffentlicht haben. Der Schlüsselsatz lautet: „Wir wollen zusätzliche Haushaltsspiel­räume dadurch gewinnen, dass wir den Haushalt auf überflüssige, unwirksame und umwelt- und klimaschädliche Subventionen und Ausgaben überprüfen.“

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