Fünfprozenthürde:
Was nützt es, keine Sperrklausel zu haben?
In Debatten um die Fünfprozenthürde dienen die Niederlande oft als abschreckendes Beispiel. Zu Recht? Nein, sagt der Politikwissenschaftler Simon Otjes.
VVD Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema
Rechtspopulismus:
Was von konservativ-liberalen Parteien bleibt
Freie Märkte, niedrige Steuern und Regierungsverantwortung – das waren die Schlagworte für liberalkonservative Parteien weltweit. Doch der rechte Populismus machte sie zu Juniorpartnern oder raubte ihren marktwirtschaftlichen Kern. Was die CDU daraus lernen kann.
Alle Artikel und Videos zu:
VVD
Regierung in Niederlanden:
Poldern statt poltern
In der fünftgrößten Volkswirtschaft der EU bildet sich eine Regierung ohne Mehrheit im Parlament. Zeigt sich die Opposition konstruktiv, wird es ein interessantes Experiment.
Zwei Monate nach der Wahl:
Niederlande: Parteien einigen sich auf Minderheitsregierung
Drei Parteien verhandeln in den Niederlanden über eine Koalition. Doch eine Mehrheit haben sie nicht – eine gemeinsame politische Linie auch nicht.
Nach der Wahl:
Die Niederlande steuern auf eine Minderheitsregierung zu
In Den Haag verhandeln Linksliberale und Christdemokraten jetzt mit Rechtsliberalen. Eigentlich hatte der Wahlsieger andere Pläne.
Niederlande ohne Wilders:
Gegen die Wand
In den Niederlanden sind die Rechtspopulisten an einer Brandmauer gescheitert. Und daran, dass die Konkurrenz ihnen nicht beim Thema Migration hinterherlief.
Links oder Rechts?:
Die Niederlande stehen vor einer Richtungsentscheidung
Nach der Wahl in den Niederlanden liegt ein Trio von Mitte-Parteien als Kern der künftigen Koalition nahe. Für eine Mehrheit braucht es mindestens einen weiteren Partner. Kommt der von links oder rechts?
Ergebnis in Grafiken:
Alle Zahlen zur Parlamentswahl in den Niederlanden
Die Niederländer haben ein neues Parlament gewählt. Wahlsieger sind die „Demokraten 66“ von Rob Jetten.
Linksliberale vorne:
Sie wollen den Aufbruch
Die Linksliberalen liegen in den Niederlanden knapp vorn. Rob Jetten ist unverhofft am Zug, eine Regierung zu bilden. Einfach wird das nicht.
Wahl in den Niederlanden:
Die niederländische Wirtschaft setzt auf ein Mittebündnis
Nach der Abstimmung dürfte es zu einer breiten Koalition in der fünftgrößten Volkswirtschaft der EU kommen. Die Unternehmer wollen schnell Klarheit.
Videos
Eklat um Chiphersteller:
Aktiver Minister auf Abruf
Vincent Karremans führt in der Regierung in Den Haag das Ressort Wirtschaft – neuerdings und auch nur geschäftsführend. Der 38 Jahre alte Liberale nimmt eine zentrale Rolle im Eklat um Nexperia ein.
Partei verlässt Koalition:
Chaos in der niederländischen Übergangsregierung
Nach dem Rücktritt eines weiteren Partners sind von ursprünglich vier Regierungsparteien nur noch zwei übrig. Es bleibt ein Rumpfkabinett – das bloß über 31 von 150 Sitzen in der Zweiten Kammer verfügt.
Nach dem Koalitionsbruch:
Ringen um die Mitte in den Niederlanden
Die fünftgrößte EU-Volkswirtschaft wird nur noch geschäftsführend regiert: wieder einmal. Übergangskabinette verwalten das Land erfahrungsgemäß effektiv weiter. Sorgen bereitet ein anderer Faktor.
Niederlande:
Das Comeback der etablierten Parteien
In den Niederlanden schien es für Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberale nur noch bergab zu gehen. Der Rechtspopulist Geert Wilders wurde immer stärker. Jetzt zeichnet sich eine Trendumkehr ab.
Nach Bruch der Koalition:
Wilders ist wieder weit weg von einer Mehrheit
Die Rechtsliberalen schließen die Tür für ein abermaliges Bündnis mit dem niederländischen Rechtspopulisten. Wilders wiederum hält ihnen Verrat am Wähler vor. Eine neue Mehrheit könnte die Linke einschließen.
Niederlande:
Wenn Bürger zu selbst ernannten Grenzpolizisten werden
Asylpolitik ist zu einem zentralen Streitpunkt in den Niederlanden geworden. Das zeigt sich im Großen, weil eine Koalition darüber zerbrochen ist. Und im Kleinen durch Protestaktionen an der deutschen Grenze.
Niederlande vor Neuwahl:
Das Hadern in Den Haag geht weiter
Wie geht es in der Niederlande nach dem Koalitionsbruch weiter? Am Tag danach wird erstmal gestritten – und einige Vorhaben bleiben liegen.
Niederlande:
Wilders setzt einem Experiment ein jähes Ende
Vor knapp einem Jahr banden die Mitte-Rechts-Parteien die Rechtspopulisten in die Regierung ein, ohne dass ihr Chef Geert Wilders Regierungschef wurde. Nun bricht dieser den Versuch selbst ab.
Regierung der Niederlande:
Wackelkabinett in Den Haag
Seit Juli regiert das rechteste Kabinett der jüngeren niederländischen Geschichte – unter einem parteilosen Regierungschef. Es ist ein brüchiger Bund, wie die neueste Krise zeigt.
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Parlamentswahl in den Niederlanden
Partei für die Freiheit (PVV)
Brief an EU-Kommission:
Wie die niederländische Regierung die Asylpolitik per Noterlass verschärfen will
Die neue Regierung in Den Haag will bei der Migrationspolitik „bis an die Grenzen des Rechts“ gehen. Ihr Brief an die EU-Kommission ist aber eher eine Loyalitätserklärung denn eine Kampfansage.
Regierung Schoof:
Die Niederlande beginnen ihr politisches Experiment
In den Niederlanden werden Dick Schoof und seine Minister vom König vereidigt. Sie sollen einen harten Rechtskurs durchsetzen – doch die Fäden ziehen andere.
Neue Regierung:
Wohin die Niederlande wirtschaftlich steuern
In den Niederlanden soll am Dienstag das neue Kabinett stehen. Die größte Beachtung gilt der Rechtsaußen-Partei. Was ist wirtschaftlich zu erwarten?
Nach der Wahlniederlage:
Macrons Spitzenkandidatin hat ein Problem
Die Chefin der Liberalen im EU-Parlament Valérie Hayer wollte die Niederländer vor die Tür setzen, weil die mit Geert Wilders eine Regierung bilden. Doch niemand unterstützt ihren Plan.
Europawahl in den Niederlanden:
Geert Wilders gelingt kein Durchmarsch
Die Prognose der Europawahlergebnisse in den Niederlanden setzt Geert Wilders zu. Währenddessen geht die Opposition um Frans Timmermans gestärkt aus dem Wahlabend hervor.
Plan für Wachstum:
Neue Regierung der Niederlande will Wirtschaft ankurbeln
Alle schauen auf die rigorose Asylpolitik der Koalition. Die vier Parteien führen aber auch viele wirtschafts- und sozialpolitische Punkte auf – auch zur Atomkraft.
Niederlande:
„Das strengste Asylpaket aller Zeiten“
„Das strengste Asylpaket, das es je gab“: Die neue Koalition in Den Haag kündigt Migrationswende und sozialpolitische Entlastung an.
Sondierungen in Niederlanden:
„Große Differenzen“ in inhaltlichen Fragen
Zwei Monate haben vier Parteien über ein Bündnis mit dem Populisten Geert Wilders sondiert. Bei den Inhalten liegen sie noch weit auseinander. Aber der Verhandlungsführer empfiehlt, die Gespräche fortzusetzen.
Sondierungen in Niederlanden:
Wilders bleibt nur noch eine Minderheitsregierung
Der Rechtspopulist Geert Wilders kann kein Mehrheitskabinett mehr bilden. Alles hängt nun von den Rechtsliberalen ab. Deren Vorsitzende schließt eine Koalition kategorisch aus, aber viele in der Partei sind anderer Meinung.
Gereizte Stimmung:
Regierungsbildung in den Niederlanden auf der Kippe
Die vier Rechtsparteien finden nicht zueinander. Das Misstrauen gegenüber Gert Wilders ist geblieben, die inhaltlichen Differenzen sind groß. In einer Woche will der Verhandlungsführer seine Empfehlung abgeben.
Blockade in Niederlanden:
Weitere Partei lehnt Koalition mit Wilders ab
Der frühere Christdemokrat Piter Omtzigt verlangt, dass der Rechtspopulist Geert Wilders den Kern seines Programms aufgibt. Damit steckt die Regierungsbildung in den Niederlanden in einer Sackgasse.
Wahlsieger in den Niederlanden:
Der nette Herr Wilders
Geert Wilders will jetzt die Niederlande regieren. Er zeigt sich plötzlich moderat. Aber kann er aus seiner Haut heraus?
Konzerne in Sorge:
Wahlsieger Wilders erschreckt Unternehmen in den Niederlanden
Große Konzerne des Landes warnen vor einer Wende bei Klimaschutz und Immigration – beides wichtige Themen des Wahlgewinners Wilders.
Wahl in den Niederlanden:
Ruttes Partei will nicht mit Wilders regieren
Die Volkspartei für Freiheit und Demokratie hat am Freitag ihren Kurs festgelegt: Sie will keine Koalition mit Wilders bilden. Der spricht von einer „sehr enttäuschenden“ Entscheidung.
F.A.Z.-Frühdenker:
Wird der Generalbundesanwalt neuer Verfassungsrichter?
Geert Wilders sucht Koalitionspartner. Der Gefangenenaustausch zwischen Israel und der Hamas beginnt. Gottschalk moderiert zum wirklich letzten Mal „Wetten, dass..?“. Und: Schnäppchenjäger aufgepasst! Der F.A.Z.-Frühdenker mit allem, das heute wichtig wird.
Parlamentswahl:
Wilders will Ministerpräsident der Niederlande werden
Der Rechtspopulist Geert Wilders hat nach seinem Wahlsieg seinen Anspruch auf das Amt des Regierungschefs deutlich gemacht. Sein wichtigstes Anliegen ist die Begrenzung der Einwanderung.
Niederlande nach der Wahl:
Ein Land rückt nach rechts
Der Populist Geert Wilders hat die niederländische Parlamentswahl haushoch gewonnen. Jetzt will er auch regieren. Andere rechte Parteien stellt das vor schwierige Entscheidungen.
Niederlande:
Wilders-Wahlsieg verunsichert die Wirtschaft
Nach der Wahl in den Niederlanden gibt sich die Arbeitgeberchefin diplomatisch. Doch die führenden Wirtschaftsverbände lassen in einer gemeinsamen Erklärung Distanz zum Rechtspopulisten und Wahlsieger Geert Wilders erkennen.
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