Rühe kritisiert Kramp-Karrenbauers Haltung zum KSK
In seine Zeit fällt die Gründung des Kommandos Spezialkräfte. Nun hat der frühere Verteidigungsminister seiner Nachfolgerin Fehler im Umgang mit der Elite-Einheit vorgeworfen.
Es sei doch schon einmal gelungen, eine pragmatische Einigung zu finden: Diese von Beteiligten verbreitete Geschichte des Jahres 1992 verhüllt Gewalt. Ein Gastbeitrag.
In seine Zeit fällt die Gründung des Kommandos Spezialkräfte. Nun hat der frühere Verteidigungsminister seiner Nachfolgerin Fehler im Umgang mit der Elite-Einheit vorgeworfen.
Anspruch und Wirklichkeit klaffen bei den deutschen Streitkräften seit langem auseinander. Ein Ende des Missstandes ist nicht in Sicht. Eine Gruppe von Transatlantikern beschreitet einen neuen Weg, um das zu ändern.
Eine Leistung als Verteidigungsministerin wird ihr bleiben. Doch sollte sie an die Spitze der EU-Kommission rücken, drohen die Altlasten ihres letzten Amtes Ursula von der Leyen noch lange zu verfolgen.
Dramatisch unterfinanziert oder nicht – vom Zwei-Prozent-Ziel der Nato ist Deutschlands Wehretat weit entfernt. Die Verteidigungsministerin will 25 Milliarden mehr. Eine unseriöse Forderung, sagen die Grünen.
Die Bienen sterben. Die FDP will Wölfe jagen. Ein Hund wird eingeschläfert. Es herrscht große Unruhe im Leben des Menschen mit den Tieren. Warum?
Die designierte Generalsekretärin erhält Unterstützung von Unions-Politikern, die Merkels Entscheidungen ansonsten skeptisch sehen. Kramp-Karrenbauer gibt sich unterdessen kämpferisch.
Aus der CDU werden immer lauter Forderungen nach einer Verjüngung der Partei vorgetragen. Ein Name wird dabei besonders oft genannt. Für Volker Rühe ist es ein Versagen Merkels, das bislang versäumt zu haben.
Die Zustimmung des Bundestags zu bewaffneten Einsätzen der Bundeswehr im Ausland bleibt weiter notwendig. Die Rühe-Kommission hat aber nun konkrete Vorschläge gemacht, wie sich die Mitsprache des Parlaments effizienter umsetzen lässt.
Die Bundeswehr soll bei kleineren Einsätzen auch ohne Zustimmung des Parlaments im Ausland eingesetzt werden können. So zumindest der Vorschlag einer Kommission um den ehemaligen Verteidigungsminister Volker Rühe.
Was wusste Thomas de Maizière vom Euro-Hawk-Debakel? Je mehr er darüber sagt, desto größer werden die Widersprüche. Sein Spielraum wird immer kleiner, die Grube, die er gräbt, immer tiefer.
Volker Rühe ist sich sicher: Deutschland kann seine Interessen am besten in der Nato und der Europäischen Union vertreten.
Zu „Volker Rühe 70“ (F.A.Z. vom 25. September): Ihre Würdigung des Menschen und Politikers Volker Rühe ist von bestechender Klarheit.
F.A.S. Berlin/Frankfurt/Warschau. Der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) erhält für seine Kritik an der deutschen Außenpolitik Zustimmung aus seiner eigenen Partei, aus der FDP, aber auch von Oppositionspolitikern.
Seine jüngsten Äußerungen zur deutschen Außenpolitik seien keine Abrechnung mit Angela Merkel, sagt der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl. Der einstige Verteidigungsminister Volker Rühe legt dennoch nach: „Die Bundesregierung gefährdet das Bündnis“.