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Zu defensiv : Rühe kritisiert Kramp-Karrenbauers Haltung zum KSK

Wirbt für mehr Offenheit beim KSK: Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Volker Rühe (CDU), aufgenommen im Frühjahr 2013 Bild: dpa

In seine Zeit fällt die Gründung des Kommandos Spezialkräfte. Nun hat der frühere Verteidigungsminister seiner Nachfolgerin Fehler im Umgang mit der Elite-Einheit vorgeworfen.

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          Der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe hat den Umgang von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) mit der Krise des Kommandos Spezialkräfte (KSK) kritisiert. Seine Nachfolgerin agiere „viel zu defensiv“, sagte Rühe der F.A.Z. Der Ministerin, so Rühe, „fehlt die klare Haltung zum KSK“, sagte Rühe, in dessen Amtszeit der Kommando-Verband 1996 aufgestellt worden ist. „Das KSK wird bleiben und wir brauchen es mit seinen besonderen militärischen Fähigkeiten auf jeden Fall“, so der frühere Verteidigungsminister. Die offene Formulierung der Ministerin der zufolge „keine Maßnahme ausgeschlossen“ werde, rügte Rühe. Er erwarte eine klare Aussage zum Fortbestand der Elite-Einheit, die gegründet wurde, um besonders gefährliche militärische Aufträge im Ausland auszuführen, etwa die Festnahme von Kriegsverbrechern oder die Rettung deutscher Staatsbürger.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Rühe sprach sich dafür aus, „die verrotteten Äpfel“ aus dem Kommando auszusortieren, die Schwierigkeiten müssten überwunden werden. Aber der Fortbestand, dürfe, anders als Kramp-Karrenbauer das angedeutet hat, „nicht offen bleiben“. Ein Verzicht auf das Kommando würde „die Bundeswehr international noch mehr schwächen“.

          Der CDU-Politiker bemängelte zudem, dass das Kommando falsch geführt werde. Es sein „eine Eliteeinheit der Demokratie“ und gehöre in die Mitte der Gesellschaft, in nicht die Isolation. Viele Deutsche wüssten überhaupt nicht, was das KSK tue. Rühe warb dafür, deshalb über vergangene Einsätze offener zu reden und zu schreiben, so wie das etwa bei amerikanischen und britischen Kommandos der Fall sei. Positiv äußerte sich Rühe zur angestrebten Änderung des Soldatengesetzes mit der der schneller und angemessen auf grobes Fehlverhalten von Soldatinnen oder Soldaten reagiert werden soll.

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