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Drohnenaffäre : Herr Minister Ahnungslos

Am 14. Mai wurde bekannt, dass Deutschland sich nicht weiter am Drohnenprojekt von EADS und Northrop Grumman beteiligen würde Bild: REUTERS

Was wusste Thomas de Maizière vom Euro-Hawk-Debakel? Je mehr er darüber sagt, desto größer werden die Widersprüche. Sein Spielraum wird immer kleiner, die Grube, die er gräbt, immer tiefer.

          10 Min.

          Der Minister doziert. Vor ihm sitzen seine Spitzenbeamten, die obersten Militärs und die Verteidigungspolitiker aus dem Bundestag. Thomas de Maizière sagt schneidende Sätze, Sätze wie diese: „Nicht nur im Ministerium gilt: Es wird zu viel oben gemacht und zu wenig unten erlaubt. Wir wollen, dass so viel Verantwortung wie möglich so weit unten wie möglich wahrgenommen wird.“ Nach vierzig Minuten erscheint ein Schaubild an der Wand, es wird unruhig im Saal: die neue Organisation des Verteidigungsministeriums. „Hören Sie gut zu“, raunzt der Minister seine Zuhörer an: „Die Personalreduzierung erstreckt sich auf alle Hierarchieebenen.“ Wumms.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Es ist ein Mann voller Tatendrang, der am 18. Mai 2011 in einer Berliner Kaserne seine Pläne für die Bundeswehrreform vorträgt. Einer, der klare Ansagen macht und nicht den Eindruck erweckt, er dulde Widerspruch. Ein paar Tage vorher hatte er im Bundeskabinett die Lage schonungslos analysiert. Aus der Sitzung wurde ein Zitat kolportiert: „Die Bundeswehr ist gegenwärtig nicht zu führen, auch nicht von mir.“ Wumms.

          Zwei Jahre später, am vorigen Mittwoch, tritt der Minister in Berlin vor die Hauptstadtpresse. Die Journalisten wollen wissen, wie das gelaufen ist mit der Drohne namens Euro Hawk, die erst für Hunderte Millionen Euro entwickelt wurde und nun nicht gekauft werden soll, was mindestens 300 Millionen Euro Verlust nach sich zieht. Abgekämpft sieht der Minister aus, die Wangen sind eingefallen. Von dem Radikalreformer, der zu seinem Dienstantritt die selbstbewusste Belegschaft des Verteidigungsministeriums das Fürchten lehrte, ist nichts mehr zu erkennen.

          Im Oktober 2011 wurde der Euro Hawk der deutschen Öffentlichkeit vorgestellt Bilderstrecke
          Im Oktober 2011 wurde der Euro Hawk der deutschen Öffentlichkeit vorgestellt :

          Um halb acht hatte der bis dahin härteste Tag seiner Karriere begonnen. Erst trug er den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses seine Version vom Scheiterns dieses Rüstungsprojekts vor. Während er im Ausschuss saß, verteilte sein Sprecher vor dem Saal die 13 Seiten lange Erklärung des Ministers. Vor den Presseleuten las der den Text abermals vor. Seine Stimme war schwach, er wirkte nervös. Einmal vertat er sich um zehn, dann um dreißig Millionen.

          Doch das alles ist nebensächlich. Entscheidend ist, was de Maizière sagte. Er sei erst am 13. Mai über die Entscheidung seiner beiden Staatssekretäre, das Projekt Euro Hawk einzustellen, unterrichtet worden. Rüdiger Wolf habe am 8. Mai entschieden, Stéphane Beemelmans am 10. Mai. „Ich habe diese Entscheidung am selben Tag gebilligt. Es gab zuvor keine Vorlage an den Minister mit einer Beschreibung der Zulassungsprobleme oder überhaupt zum Gesamtproblem.“

          Nur im März 2012 sei er einmal am Rande über Zulassungsprobleme informiert worden; sie seien als „lösbar“ dargestellt worden. Eine glasklare Festlegung. Für diejenigen, die die Brisanz dieser Worte nicht begriffen, lieferte de Maizière noch eine prägnante Zusammenfassung: „Ich als Minister wurde unzureichend eingebunden.“ Die Staatssekretäre entscheiden. Der Minister billigt. Führungsstärke sieht anders aus.

          Doch nicht so ahnungslos

          Was ist da passiert? Hat die am meisten gefürchtete Ministerialbürokratie der Republik mal wieder ihr Lieblingsspiel gespielt: Uns ist egal, wer unter uns Minister ist? Wurden dem Minister wichtige Informationen vorenthalten - wie es Karl-Theodor zu Guttenberg gesagt hatte, nachdem er einen entscheidenden Bericht über die Bombardierung von Tanklastern in Afghanistan nicht bekommen hatte? Guttenberg feuerte daraufhin einen Staatssekretär und den Generalinspekteur. Oder liegt dieser Fall anders: Stellt sich der Minister ahnungsloser, als er ist? Schiebt er die Schuld Mitarbeitern in die Schuhe, um seinen Kopf zu retten?

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