Ein Jahr Pegida :
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Einjähriges: Der Pegida-Anführer Lutz Bachmann am Montag vor der Kundgebung
Einjähriges: Der Pegida-Anführer Lutz Bachmann am Montag vor der Kundgebungdpa

Lange war sich die Bundesregierung in der Bewertung von Pegida uneinig. Nun spricht auch der Innenminister de Maizière von „harten Rechtsextremisten“. Doch trifft das auch zu?

Als Ende Juni die jüngste Ausgabe des Verfassungsschutzberichts vorgestellt wurde, konnte niemand ahnen, dass dreieinhalb Monate später ein offenbar rechtsextrem geprägter Mann versuchen würde, die Kandidatin der Kölner Oberbürgermeisterwahl Henriette Reker zu ermorden. Dennoch beschrieben die Verfassungsschützer das Muster rechtsextremer Gewalttaten so, als hätten sie die Tat schon gekannt. Rechtsextremisten sähen in der von ihnen angewandten Gewalt oft eine „Notwehrmaßnahme“ gegen die drohende „Überfremdung“ Deutschlands. „Diese Art von Rhetorik kann von Einzeltätern und Kleinstgruppen als Rechtfertigung zum Handeln genutzt werden.“

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