FAZ+ (abopflichtiger Inhalt);Europawahl :
Scholz stellt Bedingungen für Unterstützung von der Leyens

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Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzler Olaf Scholz Anfang März auf Schloss Meseberg
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzler Olaf Scholz Anfang März auf Schloss MesebergOmer Messinger

Ursula von der Leyen hält Giorgia Meloni für proeuropäisch – Olaf Scholz sieht die italienische Ministerpräsidentin als Gefahr. Würde er deshalb die Wiederwahl einer Deutschen zur Kommissionspräsidentin durchkreuzen?

Es gibt Sätze im Koalitionsvertrag, die kaum jemand kennt und die trotzdem plötzlich entscheidend sein können. Auf der letzten Seite des Koalitionsvertrages von SPD, Grünen und FDP steht ein solcher Satz im Abschnitt Ressortverteilung: „Das Vorschlagsrecht für die Europäische Kommissarin oder den Europäischen Kommissar liegt bei Bündnis 90/Die Grünen, sofern die Kommissionspräsidentin nicht aus Deutschland stammt.“

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