Europäisches Parlament: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Streit über EU-Asylpolitik Warum Deutschland früher Italiens Position vertrat

Deutschland hat sich nicht immer für eine faire Verteilung von Migranten auf die EU-Staaten eingesetzt. Die Entstehungsgeschichte der Dublin-Regeln. Mehr

19.07.2019, 21:41 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: Europäisches Parlament

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Fraktur Die magere Macht der Männer

Auch wenn die grauen Wölfe aufjaulen: Am Triumph der Frauenpower gibt es nichts zu deuteln. Mehr Von Berthold Kohler

19.07.2019, 14:08 Uhr | Politik

Von der Leyen und die EU Die Trägerin der Hoffnung

An Enthusiasmus fehlt es der neuen EU-Kommissionspräsidentin nicht. Die Chancen stehen nicht schlecht, dass Ursula von der Leyen es schafft, ein breites Bündnis im Europaparlament für sich zu gewinnen. Mehr Von Michael Stabenow

19.07.2019, 07:05 Uhr | Politik

Streit um Rechtsstaatlichkeit Von der Leyen warnt vor unfairem Umgang mit Polen

Die EU-Kommission beobachtet den Umbau der Justiz in Polen seit längerem mit Argwohn: die Rechtsstaatlichkeit sei in Gefahr. Nun hat von der Leyen die Kritiker Polens gerügt – auch zu Italiens Verschuldung hat sie eine klare Meinung. Mehr

18.07.2019, 19:49 Uhr | Politik

Neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will Ministeramt aufwerten

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will das gesamte politische Gewicht ihres Parteipostens in ihr Ministeramt einbringen. Im „heute-journal“ sagt sie, ihre Entscheidung beruhe auf einer Neubewertung der Situation. Mehr

18.07.2019, 07:55 Uhr | Politik

Grüne und von der Leyen Begeisterung mit doppeltem Boden

Warum die Grünen in Brüssel von der Leyen nicht gewählt haben – sich aber über ihre Wahl überschwänglich freuten. Mehr Von Helene Bubrowski, Berlin

17.07.2019, 21:53 Uhr | Politik

Neue EU-Kommissionspräsidentin Was muss von der Leyen jetzt tun?

Das EU-Parlament hat Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag mit knapper Mehrheit zur Kommissionspräsidentin gewählt. Damit die neue Kommission am 1. November ihr Amt antreten kann, muss noch viel getan werden. Mehr

17.07.2019, 14:27 Uhr | Politik

Von der Leyen nach der Wahl „Die anstrengendsten zwei Wochen meines Lebens“

Ursula von der Leyen steht von November an der EU-Kommission vor. Sie gewann ihre Wahl nur knapp, weil viele Rechte sie doch nicht unterstützten. Sie selbst sprach von einer „proeuropäischen Mehrheit“. Mehr Von Thomas Gutschker, Straßburg

16.07.2019, 21:28 Uhr | Politik

Wahl von der Leyens Eine pragmatische Lösung

Das Europäische Parlament ist über seinen Schatten gesprungen und vermeidet mit der Wahl von der Leyens den Machtkampf mit dem Europäischen Rat. Der Erfolg der CDU-Politikerin sichert auch das Überleben der großen Koalition – fürs Erste. Mehr Von Nikolas Busse

16.07.2019, 20:32 Uhr | Politik

Präsidentin der EU-Kommission Von der Leyen knapp gewählt

Mit knapper Mehrheit hat es Ursula von der Leyen geschafft, die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission zu werden. Sie wird am 1. November ihr Amt antreten. Mehr

16.07.2019, 20:04 Uhr | Politik

Von der Leyen in Straßburg Flucht nach links

In ihrer Bewerbungsrede ringt Ursula von der Leyen vor allem um die Zustimmung von Sozialdemokraten und Liberalen. Ihre Chancen auf einen Wahlerfolg am Abend dürften gestiegen sein – dank ihres engagierten Auftritts. Eine Analyse. Mehr Von Werner Mussler und Michael Stabenow, Straßburg

16.07.2019, 13:23 Uhr | Politik

Von der Leyen in Straßburg „Starke, warme, ausbalancierte Rede“

Mit Verve und in drei Sprachen wirbt Ursula von der Leyen vor dem EU-Parlament für sich. Eine Rede, mit der sie im letzten Moment die Unterstützung der Abgeordneten gewinnen will. Mehr

16.07.2019, 12:20 Uhr | Politik

Straßburg Von der Leyen hält entscheidende Rede vor EU-Parlament

Das EU-Parlament stimmt am Dienstag über die Nominierung von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin ab. Eine Mehrheit für die CDU-Politikerin ist nicht sicher. Mehr

16.07.2019, 08:19 Uhr | Politik

Vor Wahl in Straßburg So kämpft von der Leyen um Stimmen

Zu vage und nicht ehrgeizig genug: Für ihren Auftritt vor dem EU-Parlament musste von der Leyen von vielen Seiten Kritik einstecken. Die CDU-Politikerin reagiert mit detaillierten Strategien – vor allem im Klimaschutz. Hilft ihr das so kurz vor der Wahl? Mehr Von Michael Stabenow, Brüssel

16.07.2019, 06:53 Uhr | Politik

SPD und FDP Kurz vor der Wahl kommt Rückenwind aus Berlin

Die deutschen Sozialdemokraten im EU-Parlament könnten den Ausschlag geben bei der Wahl Ursula von der Leyens. Bisher lehnen sie die deutsche Kandidatin geschlossen ab. Doch es gibt Unterstützung aus Berlin. Mehr

15.07.2019, 21:32 Uhr | Politik

Vor Abstimmung in Brüssel Von der Leyen kündigt Rücktritt als Verteidigungsministerin an

Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf. Das teilte die CDU-Politikerin mit. Am Dienstag stellt sie sich dem EU-Parlament als neue EU-Kommissionspräsidentin zur Wahl. Mehr

15.07.2019, 17:29 Uhr | Politik

Von der Leyen nach Brüssel Rückkehr unwahrscheinlich

In Brüssel will Ursula von der Leyen am Dienstag gewählt werden. In Berlin macht man sich Gedanken um die SPD – und um die Nachfolge im Verteidigungsministerium. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

15.07.2019, 14:02 Uhr | Politik

Videografik So arbeitet das EU-Parlament

Das Europaparlament stimmt über die Ernennung von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin ab. Hier einige Fakten zu den Aufgaben des EU-Parlaments. Mehr

15.07.2019, 13:14 Uhr | Politik

CSU-Chef Söder Schlappe im Europaparlament wäre peinlich für Deutschland

Sollte die vom EU-Rat nominierte deutsche Verteidigungsministerin an den Stimmen der 16 SPD-Parlamentarier scheitern, sei das eine "schwere Belastung", sagte der CSU-Chef am Montag. Mehr

15.07.2019, 11:58 Uhr | Politik

Ursula von der Leyen Was wollen Grüne und Sozialdemokraten erreichen?

Grüne und Sozialdemokraten legen es darauf an, dass Ursula von der Leyen am Dienstag auf Rechtspopulisten und Orbán-Parteigänger angewiesen ist. Was in aller Welt haben sie davon? Mehr Von Jasper von Altenbockum

15.07.2019, 07:07 Uhr | Politik

Neue EU-Leitlinien Klima statt Wachstum

Die jüngste Ergänzung der EU-Leitlinien zur Nachhaltigkeitsberichterstattung hat das Ziel, Kapital in nachhaltige Investitionen zu lenken. De facto kann sie sich aber zu einer Wachstumsbremse entwickeln. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Karina Sopp und Josef Baumüller

15.07.2019, 06:22 Uhr | Wirtschaft

F.A.Z.-Sprinter Es steht 5:2 für die CO2-Steuer

Es hagelt weiter Klima-Gutachten, Ursula von der Leyen kämpft um ihre Zukunft – und der Nato-Generalsekretär redet den Europäern ins Gewissen. Was heute sonst noch wichtig ist, steht im F.A.Z.-Sprinter. Mehr Von Jasper von Altenbockum

15.07.2019, 06:20 Uhr | Aktuell

Söder über Sozialdemokraten „Die SPD kommt mir wie eine Partei vor, die jede Ausfahrt verpasst“

Markus Söder wirft der SPD unmöglichen Stil vor. Im ZDF-Sommerinterview spricht der CSU-Vorsitzende über die Wahl von Ursula von der Leyen, die Untrennbarkeit von analoger und digitaler Welt – und die Debatte um eine CO2-Steuer. Mehr

14.07.2019, 19:11 Uhr | Politik

Gastbeitrag Manfred Weber „Den Kampf fortsetzen“

Im Sinne von mehr Demokratie und Transparenz für die EU muss das Spitzenkandidatenmodell in einem Rechtsakt verankert werden. Außerdem braucht das EU-Parlament endlich ein Initiativrecht. Mehr Von Manfred Weber

12.07.2019, 16:15 Uhr | Politik

Demokratiedefizit der EU Die Chimäre aus Straßburg

Ursula von der Leyen als Sündenfall? Von einer Entmachtung des Europäischen Parlaments durch den EU-Rat war die Rede, von Mauschelei unter den Regierungschefs und Postenschacher im Hinterzimmer: Aber diesem Parlament fehlt es selbst an Demokratie. Mehr Von Paul Ingendaay

12.07.2019, 15:01 Uhr | Feuilleton

Vor Wahl von der Leyens Sozialdemokraten und Liberale stellen Forderungen

Die Sozialdemokraten im EU-Parlament fordern Entgegenkommen im Umweltschutz und die Liberalen wollen eine personelle Angelegenheit klären. Sollte Ursula von der Leyen darauf eingehen, könnte sie mit Unterstützung rechnen. Mehr

12.07.2019, 14:59 Uhr | Politik

Protest gegen von der Leyen Auf diese Sozialdemokratin kommt es jetzt an

Iratxe García Pérez führt seit Juni die sozialdemokratische Fraktion im EU-Parlament. Nun steht sie vor ihrer ersten Bewährungsprobe: Denn Ursula von der Leyens Erfolg hängt auch vom Abstimmungsverhalten der Sozialdemokraten ab. Wie das am Dienstag ausfällt, steht noch nicht fest. Mehr Von Michael Stabenow, Brüssel

12.07.2019, 12:03 Uhr | Politik

EU-Parlament Der Hindernisparcours für von der Leyen

Von der Leyens Charmeoffensive hat bislang keinen Stimmungsumschwung gebracht: Eine Woche vor der Wahl zur Spitze der EU-Kommission steht bislang nur eine Partei klar hinter der Niedersächsin. Eine Übersicht. Mehr

11.07.2019, 21:39 Uhr | Politik

Protest gegen von der Leyen Eine sonderbare SPD

Niemand kann die deutschen SPD-Politiker in Straßburg dazu zwingen, Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin der EU zu wählen. Doch man hat nicht den Eindruck, als habe die Partei gute Gründe für ihr Vorgehen. Mehr Von Nikolas Busse

11.07.2019, 17:55 Uhr | Politik

Von der Leyen im Kreuzverhör Aufgalopp in Brüssel

Ursula von der Leyen vertritt vor den Europa-Abgeordneten durchweg konsensfähige Positionen. Doch die Prinzipienreiterei ist noch nicht vorbei. Mehr Von Berthold Kohler

10.07.2019, 19:17 Uhr | Politik

Von der Leyen bei EU-Liberalen Für eine paritätische Besetzung der Kommission

Ursula von der Leyen wirbt bei der liberalen Fraktion des EU-Parlaments für sich und ihre Ziele, die sie als EU-Kommissionspräsidentin anstreben würde. Eins davon sickert durch. Mehr Von Michael Stabenow, Brüssel

10.07.2019, 15:05 Uhr | Politik

TV-Kritik „Hart aber fair“ Ein Abschiedslied für von der Leyen

Abermals geht es in der Talkshow von Frank Plasberg um die anstehenden Personalentscheidungen in der EU. Eine Frage wird an diesem Abend allerdings nicht gestellt. Mehr Von Hans Hütt

09.07.2019, 06:35 Uhr | Feuilleton

EU und Seenotrettung Hoffen auf ein Ende der Improvisation

Auch nach Jahren des Streits tut sich die EU schwer, gerettete Migranten auf Staaten zu verteilen. Wird es nun eine solidarische Lösung geben? Bisher haben sich nur wenige Staaten zur Aufnahme bereiterklärt. Mehr Von Michael Stabenow

08.07.2019, 22:05 Uhr | Politik

EU-Spitzenkandidaten Ein gescheitertes Modell

Der Bürger wird in der EU doppelt vertreten: im Rat durch seine Regierung, im Parlament durch seine Abgeordneten. Das ist auch dann eine ausreichende demokratische Legitimierung, wenn das Spitzenkandidaten-Modell nun Geschichte ist. Mehr Von Nikolas Busse

08.07.2019, 10:44 Uhr | Politik

F.A.S. Exklusiv Europäische Sozialdemokraten gehen auf Distanz zur SPD

Die SPD will Ursula von der Leyen auf keinen Fall zur Präsidentin der EU-Kommission wählen. Aber die spanische Fraktionschefin der Sozialdemokraten in Europa will der CDU-Frau erstmal zuhören. Mehr Von Thomas Gutschker und Frank Pergande

07.07.2019, 15:39 Uhr | Politik
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