Kanzler in Peking :
Scholz drängt Xi zu aktiverer Rolle beim Ukrainekrieg

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird von Chinas Staatschef Xi Jinping am Dienstag im Staatsgästehaus in Peking empfangen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird von Chinas Staatschef Xi Jinping am Dienstag im Staatsgästehaus in Peking empfangen.dpa

Kanzler Scholz fordert von Chinas Staatschef, mehr zu einem „gerechten Frieden“ in der Ukraine beizutragen. Xi geht darauf zunächst nicht ein – sieht aber eine positive Entwicklung der Beziehungen zu Berlin.

Kanzler Olaf Scholz drängt China zu einer aktiveren Rolle im Krieg Russlands gegen die Ukraine. Er wolle mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping darüber diskutieren, „wie wir mehr zu einem gerechten Frieden in der Ukraine beitragen können“, sagte Scholz am Dienstag in Peking zum Auftakt eines Treffens mit Xi. „Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine sowie die Aufrüstung Russlands haben ganz erhebliche negative Auswirkungen auf die Sicherheit in Europa. Sie beeinträchtigen unsere Kerninteressen unmittelbar.“ Hintergrund sind Vorwürfe westlicher Regierungen, dass China Russland zwar nicht mit Waffen, aber mit sogenannten Dual-Use-Gütern unterstützt, die zivil genutzt werden können, die Russland aber für seinen Angriffskrieg verwenden soll.

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