FAZ+ (abopflichtiger Inhalt);Frankreichs Kritik an Ungarn :
Orbáns „Coronadiktatur“ entrüstet Macron

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Abgekühltes Verhältnis: Viktor Orban (l), Ministerpräsident von Ungarn, spricht mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.
Abgekühltes Verhältnis: Viktor Orban (l), Ministerpräsident von Ungarn, spricht mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.dpa

Wegen der Corona-Pandemie schränken Polen und Ungarn die Grundrechte weiter massiv ein. Frankreichs Präsident Macron will das nicht ohne Weiteres hinnehmen - und bringt EU-Sanktionen ins Spiel.

Frankreich will nicht hinnehmen, dass Ungarn und Polen mitten in der Coronavirus-Pandemie demokratische Grundrechte weiter einschränken. Außenminister Jean-Yves Le Drian brachte jetzt EU-Sanktionen gegen die beiden EU-Partner ins Spiel. „Diese Frage wird sich zu einem geeigneten Zeitpunkt stellen“, sagte er der Zeitung „Le Monde“. Auch bei den Haushaltsverhandlungen müsse dieser Aspekt berücksichtigt werden, heißt es im Quai d’Orsay. Der frühere Sozialist, der seit 2017 das Europa- und Außenministerium in Paris leitet, verfolgt mit Sorge die wachsende Attraktivität illiberaler Regime für viele Wählergruppen in Europa. Er hat dabei das Erstarken der Rechtspopulisten um Marine Le Pen im Blick, die Ungarn und Polen als Vorbilder im Corona-Krisenmanagement anführen.

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