Besuch in Lemberg : Ampel-Politiker fordern schwere Waffen für die Ukraine
Drei Ausschussvorsitzende im Bundestag fordern auf einem Besuch schwere Waffen für die Ukraine und ein Öl-Embargo gegen Russland. Bundeskanzler Scholz ist über die Ausladung von Bundespräsident Steinmeier „irritiert“ und sagt, „es wäre gut gewesen, ihn zu empfangen“.
Aus den Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP steigt der Druck auf die Bundesregierung, die Ukraine mit schweren Waffen zu versorgen und das Energie-Embargo gegen Russland zu verschärfen. Die drei Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse für Äußeres, Verteidigung und Europa richteten nach einem Besuch in Lemberg im Westen der Ukraine entsprechende Forderungen an Bundeskanzler Scholz. Sowohl Michael Roth (SPD), als auch Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Anton Hofreiter (Grüne) sagten, ihnen seien bei Gesprächen mit ukrainischen Parlamentariern immer wieder drei Forderungen vorgetragen worden: Erstens die Ausrüstung der Ukraine mit schweren Waffen, zweitens ein rascheres Embargo vor allem für Öl aus Russland und drittens der Wunsch nach einer klaren Beitrittsperspektive für die EU.
