Bundestag:

Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Im Jahr 2001 sprach der russische Präsident im Bundestag. Bis heute gilt die Rede als Ausweis verpasster Chancen, als Beleg dafür, dass alles anders hätte kommen können. Stimmt das?

Norbert Walter-Borjans malt sich den Kanzler Scholz auch als Zweitplatzierten aus, Kevin Kühnert bringt den obligatorischen Mitgliederentscheid ins Spiel. Beides lässt die Fanclubs der Linkspartei hoffen.

Wie die gesellschaftliche Entwicklung schließlich auch bei der Bundeswehr ankam.

Sie sind jung, sie saßen das letzte Jahr überwiegend zuhause – und sie wurden mit Angela Merkel groß: 2,8 Millionen Deutsche dürfen am 26. September erstmals ihre Stimme abgeben. Hier sprechen zwei von ihnen.

Die „Tagesschau“ muss einen Bericht über das Abstimmungsverhalten der AfD-Bundestagsfraktion über die Fluthilfe nachträglich umarbeiten. Die AfD hat eine Unterlassungsverpflichtung erwirkt.

Nach Drohungen will der Werbeflächenanbieter künftig keine parteipolitische Werbung mehr zeigen. Das Unternehmen weist jedoch die Verantwortung für Inhalte von sich.

Bei der Bundestagswahl werden so viele Menschen wie nie per Brief abstimmen. Für die Kommunen bedeutet das viel Arbeit. Ein Besuch in der Briefwahlzentrale von Bad Homburg.

19 Wahlen, 19 Geschichten. Jeden Tag bis zum 26. September blicken wir auf eine Wahl zurück. Heute: Wie das Provisorium Bundesrepublik Deutschland ein ordentliches Parlament erhielt – mit zehn Parteien.

Die aktuelle Rechtslage blockiert die Betriebe. Daran wird sich so schnell auch nichts ändern.

Stehender Applaus von der Union: In ihrer voraussichtlich letzten Rede vor dem Bundestag wirbt Bundeskanzlerin Merkel für Armin Laschet – und warnt vor einem Linksbündnis. Um so heftiger die Reaktionen aus der Opposition.

In der voraussichtlich letzten Bundestagssitzung in dieser Legislaturperiode hat Bundeskanzlerin Merkel nochmals dringend zum Impfen aufgerufen – und dabei gegen Olaf Scholz ausgeteilt.

Am Montag war Peter Altmaier in ein Berliner Krankenhaus gebracht worden. Nun teilt der langjährige Vertraute der Kanzlerin mit, die Sorgen um seine Gesundheit hätten sich nicht bestätigt.

Hacker greifen deutsche Abgeordnete an. Dahinter stecken nach Erkenntnissen des Auswärtigen Amtes staatliche russische Akteure.

In vier Wochen stimmen die Berliner über die Enteignung großer Wohnungskonzerne ab. Besser wäre es, das Wohnproblem konsequent kapitalistisch zu bekämpfen.

Elf Tage dauerte das Nachspiel der Bundeswehr in Kabul. Die deutschen Soldaten haben mehr als 5000 Menschen gerettet, nun sind sie zurück. Und diesmal holte die Ministerin sie auch ab.

Kurz vor ein Uhr morgens landete das letzte Flugzeug mit Geflüchteten wieder sicher am Frankfurter Flughafen. Die Einsatzkräfte der Bundeswehr werden am Freitag am Militärflugplatz in Wunstdorf erwartet.

Die Bewerbung der Finanzexpertin und Politikberaterin Kristina Jeromin für den Bundestag sorgt für einige Aufmerksamkeit. Doch Seiteneinsteiger mit Kaliber und Erfahrung können eine Bereicherung für den politischen Betrieb sein.

Ingrid Matthäus-Maier war seit den Siebzigern FDP- und SPD-Bundestagsabgeordnete und später Bankmanagerin. Ein Gespräch über Gleichberechtigung und Frauen in der Politik.

Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten wollen, dass die epidemische Lage von nationaler Tragweite verlängert wird. Das ist leider notwendig.

Ohne Rücksicht auf Verluste haben Union und SPD eine Reform des Wahlrechts durchgesetzt. Den Bundestag verkleinern werden sie damit nicht. Aber sie setzen die Legitimität des Wahlsystems aufs Spiel.

Ab einer Inzidenz von 35 soll es künftig eine Testpflicht für Ungeimpfte geben, beschließen Bund und Länder. Bayerns Ministerpräsident Söder hätte gerne noch schärfere Regeln gesehen. Er warnt vor einer „Pandemie der Ungeimpften“.

Die Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers ist tot. Ihre Partei trauert um sie. Die Vorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, schreibt: „Bei ihr schlug das Herz hörbar links.“

Untergangsszenarien sind nicht sonderlich motivierend. Wie wäre es in der Klimakrise mit ein wenig Zuversicht im Wahlkampf nach dem Motto „Wir schaffen das“?

Um die Streitkräfte ist es schlecht bestellt. Weder Panzer noch Drohnen sind einsatzbereit. Besonders schlecht sieht es in Sphären aus, die über den Ausgang künftiger Konflikte entscheiden könnten – im Cyberraum etwa.

Angela Merkel hat sich nie zur Feministin erklärt. Was sagt das über sie? Und was hat sich in den sechzehn Jahren ihrer Amtszeit für Frauen in Deutschland verändert?

Bereits 900.000 Jugendliche haben sich laut Jens Spahn bereits einmal impfen lassen. Derweil diskutieren Forscher und Politiker unterschiedliche Anreize für Impf-Skeptiker.

Der Deutschen Kommunistischen Partei könne die Parteieigenschaft nicht abgesprochen werden, entscheiden die Verfassungsrichter. Der Bundeswahlausschuss hatte das noch anders gesehen und sie nicht zugelassen.

Wissenschaft und Politik beginnen mit der Analyse der Versäumnisse und Mängel in der deutschen Reaktion auf Covid-19. Es zeichnet sich ab: Die Probleme lagen nicht im Gesundheitssystem.

Auf dem Leipziger Parteitag 2003 brach Angela Merkel mit dem konservativen Sozialstaat. Darauf kam sie nie wieder zurück. Ein Vorabdruck.

Dagmar Freitags Zeit als Vorsitzende des Sportausschusses im Bundestag endet bald. Zuvor spricht sie über die Führung von DOSB und DFB, die Rücksichtslosigkeit der UEFA und Olympia in Corona-Zeiten.

Das Parteiensystem in Deutschland hat sich als anpassungsfähig und stabil erwiesen. Doch der Bundestag wächst immer weiter, trotz einer Wahlrechtsänderung. Hat das Verfassungsgericht bald doch ein Einsehen?

In Berlin mehren sich Forderungen nach einer Würdigung der Afghanistan-Rückkehrer vor dem Bundestag. Auch um die Größe der Veranstaltung wird gerungen.

In der auslaufenden Wahlperiode haben so viele Bundestagsabgeordnete Nebeneinkünfte angemeldet wie nie zuvor. Einer aktuellen Studie zufolge sind auch die Einkünfte sprunghaft angestiegen.

Systematische Menschenrechtsverletzungen unter dem Dach der Fürsorge: Bilanz der Heimerziehung in der Bundesrepublik von 1949 bis 1975. Ein Gastbeitrag.