Bundestag: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Bundestagsdebatten Der Bundestag und seine „Sternstunden“

Manchmal lässt der Bundestag die sonst übliche Fraktionsdisziplin außer Acht, um über eine der großen Fragen des Lebens zu debattieren. Dann ist der Begriff der Sternstunde nicht weit weg. Doch warum ist das so? Mehr

23.04.2019, 13:44 Uhr | Politik
Allgemeine Infos zum Bundestag

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“: Das legt Artikel 20 des Grundgesetzes fest. Die Volksvertretung übernimmt der Deutsche Bundestag als alle vier Jahre direkt von volljährigen deutschen Staatsbürgern gewähltes Parlament. Zur Bundestagswahl 2017 sind 61,5 Millionen Bundesbürger wahlberechtigt. Deren Erststimme für einen Direktkandidaten aus 299 Wahlkreisen und der Zweitstimme für eine Partei entscheidet über die Verteilung der 598 Sitze im Bundestag. Jede Partei mit mindestens fünf Prozent aller Zweitstimmen ist im Parlament vertreten und bildet eine Fraktion. Gewinnt eine Partei durch Direktkandidaten mehr Sitze im Bundestag, als ihr aufgrund der Zweitstimmen zustehen, erhält sie Überhangmandate. Zum Ausgleich erhalten Parteien mit einem höheren Zweitstimmenanteil ebenfalls zusätzliche Sitze.

Aufgaben der Bundestagsabgeordneten
Die Bundestagsabgeordneten wählen den Bundeskanzler. In verschiedenen Fachausschüssen beraten die Parlamentarier neue Gesetze und stimmen in öffentlichen Bundestagsdebatten über die Entwürfe ab. Die Abgeordneten kontrollieren zudem die Arbeit der Regierung und können zu diesem Zweck Untersuchungsausschüsse einsetzen. Außerdem legen sie in einem jährlichen Haushaltsplan die Finanzierung sämtlicher Projekte der Bundesregierung fest.

Funktionsträger im Parlament
Der Alterspräsident eröffnet zu Beginn einer Legislaturperiode die erste Sitzung. Seit 2017 ist dies jenes Mitglied des neu gewählten Bundestags, das dem Parlament am längsten angehört. Bei dieser Sitzung wählt das Parlament auch einen Bundestagspräsidenten als Vorstand des Deutschen Bundestags. Der Ältestenrat mit dem Bundestagspräsidenten, seinen Stellvertretern und 23 weiteren Abgeordneten koordiniert den Arbeitsablauf im Deutschen Bundestag.

Alle Artikel zu: Bundestag

1 2 3 ... 31 ... 63  
   
Sortieren nach

Parteienfinanzierung Keine Spenden sind auch keine Lösung

Parteien erhalten jedes Jahr Spenden in Millionenhöhe. Daimler hat sich entschieden, Parteien dieses Jahr kein Geld mehr zu überweisen. Das könnte auch mit dem Spenden-Skandal der AfD zusammenhängen. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

22.04.2019, 18:00 Uhr | Politik

Bundeswehr Soldaten posten offen Rechtsradikales

Neue Vorwürfe über rechte Gesinnung bei Bundeswehrsoldaten: Ein Informant soll in sozialen Netzwerken Hunderte Beispiele für radikales Gedankengut gesammelt haben. Seine Vorgesetzten hätten das nicht ernst genommen. Mehr

21.04.2019, 07:04 Uhr | Politik

Schäuble zu Bundestags-Streit AfD hat „keinen Rechtsanspruch“ auf Vizepräsidentenposten

Drei Mal ist die AfD schon mit Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten gescheitert. Sie hält das für verfassungswidrig – und droht mit einer Klage in Karlsruhe. Der Bundestagspräsident sieht den Fall anders. Mehr

20.04.2019, 15:34 Uhr | Politik

Reizwort Identitätspolitik Wir wollten doch erwachsen werden

Die einen beklagen, dass zu viel über Gender und Herkunft geredet wird – die anderen, dass es noch viel zu wenig geschieht. Von links, rechts und aus der Mitte wird die Identitätspolitik kritisiert. Wie kommen wir da raus? Mehr Von Tobias Rüther

19.04.2019, 10:12 Uhr | Feuilleton

Dieter Janecek im Interview „Uber macht den öffentlichen Nahverkehr kaputt“

Dieter Janecek ist Obmann der Grünen im Digitalausschuss im Bundestag. Im Interview spricht er über die deutsche Angst vor dem Fortschritt, die Macht von Internetkonzernen und wie Digitalisierung mit Klimaschutz zusammenhängt. Mehr Von Carsten Knop

19.04.2019, 09:10 Uhr | Politik

Bundestagsvizepräsident Eine Wahl kann nicht erzwungen werden

Es besteht kein verfassungsrechtlicher Anspruch auf einen Vizepräsidentenposten des Bundestages. Aber der Streit um das Amt kann trotzdem politisch ausgeschlachtet werden – wie man gerade im Fall der AfD sehen kann. Mehr Von Reinhard Müller

11.04.2019, 14:13 Uhr | Politik

Bundestagsvizepräsident AfD will vierten Versuch mit Gerold Otten

Drei Mal ist die AfD bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten schon mit ihren Kandidaten gescheitert. Im neuen Versuch setzt die Partei nun auf den 63 Jahre alten früheren Berufssoldaten Gerold Otten aus Bayern. Mehr

09.04.2019, 18:48 Uhr | Politik

Grundlagen der Demokratie Glanzzeit des Parlamentarismus

Rückblick ohne Nostalgie - wie der Bundestag die ersten Jahrzehnte der Bundesrepublik geprägt hat. Mehr Von Frank Decker

09.04.2019, 13:33 Uhr | Politik

Streit im Parlament Die AfD will das Vertrauen erschüttern

Wie wichtig ist der Partei das Vertrauen in die Demokratie, wenn sie es bewusst beschädigt, nur um den eigenen Willen durchzusetzen? Die Antwort ist offensichtlich. Mehr Von Friederike Haupt

07.04.2019, 09:21 Uhr | Politik

Fronten im Bundestag Widersinnige Ausgrenzung

Zum dritten Mal ist Mariana Harder-Kühnel bei der Wahl zum Präsidium des Bundestags durchgefallen. Der Integrationskraft des Parlaments erweisen die Abgeordneten damit einen Bärendienst. Mehr Von Jasper von Altenbockum

05.04.2019, 17:38 Uhr | Politik

Präsidentensuche beim DFB Jeder kennt einen, der es könnte

Der eine wird immer genannt, wenn es einen Posten zu besetzen gibt. Der andere verfügt über die Aura des Allwissenden. Der dritte war mal für Sport zuständig. Das Kandidaten-Casting läuft. Doch wer will eigentlich Präsident werden? Mehr

05.04.2019, 11:56 Uhr | Sport

Verpasste Bundestagsreform Gefährliches Spiel

Die Reform des Wahlrechts zum Bundestag bleibt vorerst aus. CDU und CSU haben wieder jeden Vorschlag blockiert, der ihre Dominanz dank vieler Direktmandate in Gefahr gebracht hätte. Mehr Von Daniel Deckers

03.04.2019, 18:55 Uhr | Politik

Wahlreform Verkleinerung des Bundestags vorerst gescheitert

Um die Zahl der Parlamentsabgeordneten wieder zu reduzieren, wurde seit Monaten um eine Reform des Wahlrechts gerungen. Jetzt rückt sie in weite Ferne. Mehr

03.04.2019, 17:21 Uhr | Politik

Ex-DFB-Chef Reinhard Grindel Zurück zum ZDF?

Nach seinem Rücktritt als DFB-Präsident könnte Reinhard Grindel zum ZDF zurückkehren. Denn er war dort einmal Redakteur. Ob er sich damit einen Gefallen täte, ist eine andere Frage. Mehr

03.04.2019, 15:16 Uhr | Feuilleton

Künstliche Intelligenz Wie groß ist die Gefahr für die Demokratie?

Der Bürger als Katze: Intelligente Maschinen verändern schon heute die Politik. Westliche Politiker nutzen sie im Wahlkampf, autokratische Staaten zur Kontrolle. Das hat Folgen. Mehr Von Philip Eppelsheim und Susanne Kusicke

31.03.2019, 18:00 Uhr | Politik

Commerzbank und Deutsche Bank Warum Unternehmen die Bankenfusion kritisch sehen

Commerzbank und Deutsche Bank sind kaum profitabel. Aber sie haben eine gute Marktposition unter exportierenden Unternehmen. Durch eine Fusion würde diesen einer von bisher zwei möglichen Finanziers verloren gehen. Mehr Von Hanno Mußler und Cristian Müßgens

26.03.2019, 16:44 Uhr | Wirtschaft

Regierungserklärung zum Brexit Merkel knüpft Aufschub an britisches Ja zum Abkommen

Vor dem EU-Gipfel in Brüssel kündigt die Kanzlerin an, die EU-Staaten könnten Mays Wunsch zu einer Verlängerung der Austrittsfrist nachkommen – wenn die Briten in Vorleistung gingen. Auch Vertreter der Opposition fordern ein klares Signal aus London. Mehr

21.03.2019, 12:23 Uhr | Brexit

Forschungsgipfel in Berlin „Der Arbeitsmarkt für KI-Experten ist leergefegt“

Google und die anderen Tech-Giganten zahlen KI-Profis hohe Gehälter. Die öffentliche Forschung sollte ihnen nicht das Feld überlassen, schreibt der Vorsitzende der Expertenkommission Forschung und Innovation in einem Gastbeitrag. Mehr Von Dietmar Harhoff

19.03.2019, 10:18 Uhr | Wirtschaft

F.A.S. exklusiv Wagenknecht zieht sich aus Spitze bei „Aufstehen“ zurück

Spott hat Sahra Wagenkecht wegen ihres Projekts schon länger auf sich gezogen. Warum sich die Gründerin nun aus der Spitze ihrer eigenen Bewegung „Aufstehen“ zurückziehen will. Mehr Von Ralph Bollmann, Berlin

09.03.2019, 17:24 Uhr | Wirtschaft

Ideen für politische Zukunft Demokratie muss man können

Krisenrhetorik gilt ja schon seit Platon als chic. Dennoch gilt: Selbst die erfolgreiche Demokratie ist nicht selbstverständlich. Warum wir politische Bildung neu denken müssen. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Tom Mannewitz

08.03.2019, 13:52 Uhr | Politik

Frauen im Bundestag Geh in den Reichstag, begib Dich direkt dorthin

Frauen kommen oft nur dann ins Parlament, wenn ein Mann Platz macht. Diese Regel gilt ganz besonders in der CDU-Fraktion. Einig, wie man dies ändern könnte, ist man sich dort jedoch nicht. Eine Bestandsaufnahme zum Weltfrauentag. Mehr Von Eckart Lohse

08.03.2019, 10:33 Uhr | Politik

Verteidigungsausgaben Wie kommt die Bundeswehr aus der Rüstungsmisere heraus?

Die deutschen Streitkräfte sollen vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Das kostet viele Milliarden Euro. Steigende Ausgaben aber sind nur der halbe Weg. Die effiziente Verwendung des Geldes kann der Bundestag kaum kontrollieren. Mehr Von Björn Müller, Berlin

07.03.2019, 09:25 Uhr | Politik

Neues Wahlsystem? Make Regieren Great Again!

Sechs Fraktionen sitzen im Bundestag, de facto stehen zwei davon, die Linke und die AfD, für eine Regierungsbildung nicht zur Verfügung. Deutschland braucht ein Wahlsystem, das zum veränderten Parteiensystem passt. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Volker Best

01.03.2019, 13:49 Uhr | Politik

Mauscheleien im Bundestag Wie die Regierung die Demokratie beschädigt

Alterspräsidentschaft, plötzlich mehr Geld für Parteien und eine fehlende Konfrontation mit der Opposition: Jüngste Entscheidungen der großen Koalition erodieren unsere Demokratie. Ein Jurist erklärt in einem Gastbeitrag, wie das passieren konnte. Mehr Von Christoph Schönberger

28.02.2019, 06:27 Uhr | Feuilleton
1 2 3 ... 31 ... 63  
Themensuche
A B C D E F G H I J K L M
N O P Q R S T U V W X Y Z