Studie zu Abkürzungen:
Die andere Vertrauensfrage
Forscher zeigen: Wer viele Abkürzungen verwendet, wirkt unglaubwürdig. Das wirft ein neues Licht auf ein unfreiwillig unterhaltsames Tiktok-Video der FDP.
Vertrauensfrage Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema
Alle Artikel und Videos zu:
Vertrauensfrage
F.A.Z. Podcast für Deutschland:
SPD-Chefin Esken: „Die Schuldenbremse ist aus der Zeit gefallen“
Die SPD will nach der Wahl die Schuldenbremse reformieren: Wir sprechen mit SPD-Ko-Chefin Saskia Esken darüber, wann eine schwäbische Hausfrau Kredite aufnimmt und warum sie an Bundeskanzler Olaf Scholz festhält.
Ende der Ampel:
Merz wirft Scholz Spaltung Deutschlands vor
CDU-Chef Merz nennt den Umgang des Kanzlers mit der Vertrauensfrage „völlig inakzeptabel“. Scholz wirbt indes bei der Union für eine Zusammenarbeit bis zur Neuwahl.
F.A.Z. Frühdenker:
Inoffizieller Wahlkampfstart? Scholz-Ansprache im Bundestag
Kanzler Olaf Scholz gibt nach dem Ampel-Aus eine Regierungserklärung ab. Joe Biden empfängt Donald Trump im Oval Office. Und die „Wirtschaftsweisen“ stellen ihr Jahresgutachten vor. Der F.A.Z.-Newsletter.
Neuwahl am 23. Februar:
Scholz’ gescheiterte Verzögerungstaktik
Der Bundeskanzler ohne Mehrheit muss die Vertrauensfrage früher stellen, als er das tun wollte. Das haben andere für ihn entschieden.
Neuwahlen:
Scholz stellt Vertrauensfrage vor Weihnachten
Kanzler Olaf Scholz wird sich am 16. Dezember im Bundestag der Vertrauensfrage stellen, wie aus Kreisen der Fraktionen zu hören war. Die endgültige Entscheidung über den Wahltermin muss danach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen.
Nach Ampel-Aus:
Merz und Mützenich beraten über Neuwahltermin
Für den Mittwoch plant Scholz eine Regierungserklärung. Derweil bemühen sich die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD um einen Kompromiss.
Debatte um Wahltermin:
Sicher ist nur der Weihnachtswahlkampf
Die Terminfindung für die Vertrauensfrage und die Neuwahl gestalten sich als schwierig. Der Kanzler schickt seinen Fraktionschef vor.
Nach Ampel-Aus:
Wer will welchen Wahltermin?
Bundeskanzler Olaf Scholz kann sich nun doch vorstellen, noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage zu stellen. Welche Termine die anderen Parteien vorschlagen.
Ampel-Aus:
Scholz bereit zu Vertrauensfrage noch in diesem Jahr
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bereit erklärt, doch noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen, um Neuwahlen zu ermöglichen.
Vertrauensfrage:
Der Kanzler betritt Neuland
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Er schreibt damit Rechtsgeschichte – bisher kam die Vertrauensfrage stets in anderen Konstellationen zum Einsatz.
Druck wegen Weihnachten:
Wahlleiter wollen Machbarkeit schneller Neuwahlen klären
Eine Bundestagswahl in der Weihnachtszeit und zwischen den Jahren vorzubereiten, berge „unabwägbare Risiken“, warnt die Bundeswahlleiterin. Ein Treffen mit ihren Länderkollegen soll mehr Klarheit bringen.
Regierungskrise:
Scholz zeigt sich offen für Gespräche über Wahltermin
CDU-Chef Merz fordert eine umgehende Vertrauensfrage des Kanzlers. Doch Scholz will weiter warten.
Einspruch Exklusiv:
Warum Scholz’ Vertrauensfrage Neuland ist
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Er schreibt damit Rechtsgeschichte – bisher kam die Vertrauensfrage stets in anderen Konstellationen zum Einsatz.
Vertrauensfrage:
Diese Wege gibt es zu Neuwahlen
Scholz will Anfang kommenden Jahres die Vertrauensfrage stellen – Merz pocht auf einen schnelleren Termin. Welche Wege kennt das Grundgesetz zu Neuwahlen?
Nach Ampel-Aus:
Merz: „Bundeskanzler muss jetzt sofort Vertrauensfrage stellen“
Oppositionsführer Friedrich Merz hat den Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem Aus der Ampelkoalition zu schnellem Handeln aufgefordert. Wenn Scholz den Weg zu schnellen Neuwahlen freimacht, wird die Unions-Bundestagsfraktion prüfen, welche Gesetzesprojekte sie bis dahin noch mit verabschieden könne. Das kündigte Friedrich Merz am Donnerstag nach einer Sondersitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an.
F.A.Z. Frühdenker:
Die großen Sorgen der deutschen Wirtschaft nach Ampel-Aus und US-Wahl
Die Ampel ist am Ende, die Sondierungsgespräche in Sachsen platzen und die Welt fragt sich, was sie vom künftigen Präsidenten Trump zu erwarten hat. Der F.A.Z. Newsletter
Zustand der Koalition:
Die Ampel ist unzuverlässig
Die Koalition hat das Grundvertrauen der Bevölkerung verspielt, was noch nicht mal an der Unfähigkeit einzelner Akteure liegt. Die Parteien der Mitte müssen begreifen, dass es um mehr als ihre Macht geht.
Verwandte Themen
SPD und Sicherheitspaket:
Rätsel um Machtwort von Scholz
Der Kanzler hat der SPD-Fraktion gesagt, er erwarte eine eigene Mehrheit für Verschärfungen in der Migrationspolitik. Ob er mit der Vertrauensfrage gedroht hat, darüber gehen die Deutungen auseinander.
F.A.Z. Podcast für Deutschland:
Lügenpresse oder Qualitätsjournalismus: Vertrauen Sie uns noch?
In unserer Hörerfolge stellen wir uns Ihrer Kritik. Berichten wir einseitig? Wer bestimmt die Linie und ruft morgens der Kanzler an? All das besprechen wir mit Herausgeber Berthold Kohler.
Vertrauensfrage:
Was sagt das Grundgesetz zu Koalitionskrisen?
Die Verfassung setzt auf Stabilität, hält aber einige Regeln für Koalitionskrisen bereit. Wie kann ein neuer Kanzler gewählt werden? Und wie ist der Weg zu Neuwahlen?
Haushaltsstreit:
Kubicki droht Scholz mit Ende der Kanzlermehrheit
Im Haushaltsstreit machen die Liberalen Druck. Eine Umgehung der Schuldenbremse werde es mit ihnen nicht geben, sagt Wolfgang Kubicki – „auch nicht per Notlage“.
Ampel-Regierung:
Lindner weist Forderung nach Vertrauensfrage zurück
Bundesfinanzminister Christian Lindner weist die Forderung nach einer Vertrauensfrage von Oppositionsführer Friedrich Merz zurück. Bundeskanzler Olaf Scholz müsse keinen Zweifel an der Mehrheit für seine Regierung im Parlament haben.
Zustimmung zu Ruanda-Gesetz:
Sunak kann aufatmen – vorerst
Sunak gewinnt die Abstimmung über das neue Ruanda-Abschiebegesetz nur durch in Aussicht gestellte künftige Zugeständnisse.
Grünen-Parteitag in Karlsruhe:
Plötzlich eine Vertrauensfrage über die Ampel
Am späten Samstagabend debattieren die Grünen auf ihrem Parteitag über die Migrationspolitik. Die Grüne Jugend sieht die Parteispitze auf dem falschen Weg – und verliert am Ende doch klar.
Deutsche Bank:
Die Vertrauensfrage
Vieles ist besser geworden in der Deutschen Bank, aber nicht alles. Das Vertrauen ist brüchig. Der Abgang von US-Chefin Christiana Riley wirft Fragen auf. Ein höheres Renditeziel wäre konsequent, würde aber nur in Maßen Vertrauen fördern.
Sexualtherapeut Ulrich Clement:
„Eine Affäre rührt an eine unbewusste Sehnsucht“
Wenn einer fremdgeht, ist angeblich immer etwas in der Beziehung faul. Der Paar- und Sexualtherapeut Ulrich Clement sagt: Das stimmt nur manchmal. Warum also tun wir uns das an? Und wie kommt man darüber hinweg?
Rentenreform in Frankreich:
Polizeischutz für Macrons Gefolgsleute
Der Tag nach der abgesagten Abstimmung: Die Abgeordneten der Präsidentenpartei fürchten um ihre Sicherheit, der Innenminister entsendet Polizisten der Spezialeinheit – und der Regierung droht die Abwahl durch zwei Misstrauensanträge.
Blockiertes Frankreich:
Macron beruft Krisensitzung ein
Die französische Minderheitsregierung kämpft an allen Fronten. Die Premierministerin könnte die Vertrauensfrage stellen.
Draghi stellt Vertrauensfrage:
Italiens Schicksalstag
Wird Italiens Ministerpräsident Draghi an diesem Mittwoch die Vertrauensabstimmung gewinnen? Die Mehrheit der Bürger wünscht sich das, doch im Parlament könnte es anders ausgehen.
Italien:
Mario Draghi reicht Rücktritt ein
Am Donnerstag überstand die italienische Regierung zwar knapp die Vertrauensfrage. Doch die Koalition war zerbrochen.
Merz' Vertrauensfrage:
Ein Problem im Regierungssystem nach der Ära Merkel
Die Vertrauensfrage des Oppositionsführers im Bundestag mit Blick auf das Sondervermögen für die Bundeswehr kehrt die Spielregeln des politischen Systems um. Und offenbart ein grundsätzliches Problem. Ein Gastbeitrag.
Scholz und die Impfpflicht:
Widerstand in den eigenen Reihen
Scholz war gut beraten, die Impfpflicht nicht zur Chefsache zu machen. Sie wäre im Bundestag unweigerlich zur Vertrauensfrage stilisiert worden. Dem Kanzler hätte eine peinliche Niederlage gedroht.
Einlagensicherung:
Der Sparerschutz ist eine Vertrauensfrage
Ein europäisches Schutzsystem bietet deutschen Sparern keinen Mehrwert. Dessen muss sich die Bundesregierung bewusst sein.
Schwacher Euro:
Vertrauensfrage für die EZB
Wie hartnäckig die Inflation sein wird, steht noch nicht fest. An den Märkten bleiben die Inflationserwartungen auf einem niedrigen Niveau.
DFB-Team vor Portugal-Spiel:
Löw und die Vertrauensfrage um Sané
Die DFB-Elf und Leroy Sané – das ist bisher vor allem ein großes Missverständnis. Findet der Bundestrainer bei der EM noch eine Rolle für ihn? Aus der deutschen Mannschaft kommt ein Hilferuf.
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