Hans-Jürgen Papier: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel zu: Hans-Jürgen Papier

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Nach Manipulations-Skandal ADAC steht vor drastischem Umbau

Verein oder milliardenschweres Unternehmen? Nach der Skandalserie steht der ADAC vor der Grundsatzfrage. Und hat nun offenbar konkrete Pläne, wie die Strukturen künftig aussehen sollen. Mehr

22.11.2014, 12:55 Uhr | Wirtschaft

No-Fly-Listen Ohne unser Wissen gebrandmarkt

In Amerika ist ein Urteil gegen die Anti-Terror-Listen der Regierung ergangen. Eine beherzte Richterin prangerte dabei an, dass für Menschen, die auf solche Listen gelangt seien, keinerlei Rechtsweg offenstehe, um sich zur Wehr zu setzen. Mehr Von Constanze Kurz

02.07.2014, 12:07 Uhr | Feuilleton

Angeschlagener Autoverband Jetzt kommt die ADAC-Partei

Auf den Skandal folgt die Reform an den Graswurzeln: Künftig sollen im ADAC die Ortsvereine stärker das Sagen haben - ähnlich wie in einer politischen Partei. Mehr

20.06.2014, 18:26 Uhr | Wirtschaft

Untersuchungsausschuss Rechtsprofessoren verurteilen Verhalten der NSA

Der NSA-Untersuchungsausschuss hat mit der Sacharbeit begonnen und kritisch auf Amerikas Geheimdienst geblickt. Aber ebenso auf den BND. Mehr Von Eckart Lohse, Berlin

22.05.2014, 21:37 Uhr | Politik

Verfassungsänderung Fünfprozenthürde ins Grundgesetz?

Die Unionsfraktion erwägt eine Verfassungsänderung. Manchen treibt die Sorge um, dass die Sperrklausel nun auch bei Bundestags- und Landtagswahlen in Frage gestellt werden könnte. Die Linkspartei hält sie ohnehin für undemokratisch. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

10.03.2014, 20:05 Uhr | Politik

Ehemaliger Präsident des Verfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier wird ADAC-Berater

Der ADAC hat neben Jürgen Heraeus einen zweiten Krisenmanager zu sich bestellt: Hans-Jürgen Papier, bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts, wird künftig als Berater tätig sein. Mehr

14.02.2014, 14:48 Uhr | Wirtschaft

Die Kirche und der Militäreinsatz Was war gut in Afghanistan?

Die evangelische Kirche zieht eine Bilanz des Militäreinsatzes und fordert eine Debatte über Kampfdrohnen. Wer eindeutige Antworten sucht, den wird das 60-seitige Papier enttäuschen. Mehr Von Reinhard Bingener

27.01.2014, 17:30 Uhr | Politik

Spähaffäre Bosbach will Parlamentsbeauftragten für Geheimdienste

Weil Abgeordnete des Bundestags sich vom BND unzureichend informiert fühlen, will der Vorsitzende des Innenausschusses einen eigenen Beauftragten für Geheimdienste installieren. Mehr

05.08.2013, 10:35 Uhr | Politik

Steuerpläne FDP streitet über den Soli

Der Solidaritätszuschlag bleibt ein Zankapfel. Die FDP will den Soli nun doch nicht so schnell abschaffen, wie zunächst angekündigt. Spätestens 2019 droht dem Soli ohnehin das Aus: Nach Einschätzung des ehemaligen Verfassungsrichters Papier gilt er dann als verfassungswidrig. Mehr

04.08.2013, 00:10 Uhr | Wirtschaft

Im Gespräch: Volker Kauder „Thomas de Maizière ist der richtige Mann“

Der Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Volker Kauder, über Karlsruhe, die Drohnen-Affäre und Koalitionen. Thomas de Maizière sei der „richtige Mann, um aus den Vorgängen Konsequenzen zu ziehen“. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

10.06.2013, 07:30 Uhr | Politik

Bundesverfassungsgericht Immer deutlicher für die Gleichstellung

Die Union ist empört, die Grünen jubeln über das Urteil zum Ehegattensplitting. Wie weit darf das Bundesverfassungsgericht gehen? Karlsruhes Weg zur Gleichstellung von Ehe und gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaft. Mehr Von Reinhard Müller

06.06.2013, 18:27 Uhr | Politik

Europawahl Keine hundertprozentige Sicherheit

In Berlin hatte man gezürnt über Karlsruhe, als das Bundesverfassungsgericht 2011 die Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahlen verwarf. Nun könnte man es mit drei Prozent versuchen. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

18.05.2013, 12:52 Uhr | Politik

Europas Richter Vereint gegen Diskriminierung

Oft sorgen die Entscheidungen des EuGH für Diskussionen in Deutschland. Der Präsident des Europäischen Gerichtshofs Vassilios Skouris und die deutsche Generalanwältin Juliane Kokott prägen das europäische Recht. Mehr Von Reinhard Müller und Corinna Budras

03.03.2011, 18:02 Uhr | Wirtschaft

Hans-Jürgen Papier Gutachter für jede Rechtsfrage

Bis März 2010 war Hans-Jürgen Papier als Präsident des Bundesverfassungsgerichts der höchste Richter des Landes. Schon kurz nach seinem Ausscheiden aus dem Amt ist er mit verschiedenen Rechtsgutachten in Erscheinung getreten. Ist das unanständig? Mehr Von Joachim Jahn

15.09.2010, 21:33 Uhr | Wirtschaft

Kernkraftwerke Gutachter Papier rudert zurück

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält eine Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken ohne Zustimmung des Bundesrats für verfassungswidrig. Papier hat jetzt aber sein entsprechendes Gutachten eingeschränkt, das er im Auftrag von Umweltminister Norbert Röttgen verfasst hatte. Mehr Von Joachim Jahn

15.09.2010, 19:28 Uhr | Aktuell

Atomeinigung mit Stromkonzernen Röttgen: Habe an dem Vertrag nicht mitgewirkt

Die Opposition spricht von einem Geheim-Deal, in dem die Sicherheit der Bürger verraten und verkauft worden sei. Nun gesteht Umweltminister Röttgen ein, an der Einigung mit den Energiekonzernen über den finanziellen Ausgleich für längere Laufzeiten der Kernkraftwerke nicht beteiligt gewesen zu sein. Mehr

15.09.2010, 14:16 Uhr | Politik

Im Gespräch: Volker Kauder Vor uns liegt ein beschwerlicher Weg

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, spricht über das Sparen in Zeiten des Aufschwungs, das Erscheinungsbild der Koalition und die Rente mit 67: Die SPD verfalle in der Opposition ihrem alten Muster der Ideologie statt der Vernunft, sagt er gegenüber der F.A.Z. Mehr

20.08.2010, 14:48 Uhr | Politik

Bundesverfassungsgericht Präsident Voßkuhle - kein Ersatzmann

Er ist der jüngste Präsident in der Geschichte des Bundesverfassungsgerichts und leitet als Nachfolger von Hans-Jürgen Papier in Karlsruhe einen Generationswechsel ein: Der 46 Jahre alte Andreas Voßkuhle hat von Bundespräsident Köhler die Ernennungsurkunde erhalten. Mehr Von Reinhard Müller

16.03.2010, 20:31 Uhr | Politik

Bundesverfassungsgericht Voßkuhle wird neuer Präsident

Der neue Chef des ranghöchsten Gerichts in Deutschland heißt Andreas Voßkuhle. Der Staatsrechts-Professor wird mit seinen 46 Jahren der bislang jüngste Präsident in Karlsruhe. Er löst den aus dem Amt scheidenden Hans-Jürgen Papier ab. Mehr

05.03.2010, 09:21 Uhr | Politik

Bundesverfassungsgericht Es ist schlecht, dass wieder keine Frau vorgeschlagen wurde

Die frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat den Vorschlag der FDP, Andreas Paulus zum neuen Verfassungsrichter zu ernennen, kritisiert: Es ist schlecht, dass wieder keine Frau vorgeschlagen wurde, sagte die SPD-Politikerin der F.A.Z. Mehr Von Reinhard Müller

25.02.2010, 14:16 Uhr | Politik

Hartz-IV-Urteil Von einer Neubestimmung des Sozialstaats keine Rede

Verfassunsgerichtspräsident Papier verteidigt das Hartz-IV-Urteil gegen Kritik auch vom Bundesinnenminister. Der sah darin eine problematische Tendenz hin zu einer übertriebenen Einzelfallbetrachtung. Mehr

14.02.2010, 12:21 Uhr | Wirtschaft

Ermittlung nicht korrekt Hartz-IV-Sätze sind verfassungswidrig

Die seit 2005 geltenden Hartz-IV-Regelsätze für Erwachsene und Kinder sind verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Richter gaben dem Gesetzgeber auf, die Vorschriften bis zum Jahresende neu zu fassen. Ob Bezieher des Arbeitslosengeldes II deshalb mehr Geld bekommen müssen, ließ das Gericht ausdrücklich offen. Mehr

09.02.2010, 15:25 Uhr | Wirtschaft

Hartz IV Was braucht der Mensch zum Leben?

Die Verfassungsrichter wollen kommende Woche die Sätze für Hartz IV überprüfen. Dabei geht es um ganz Grundsätzliches: Was braucht der Mensch für ein Leben in Würde? Wie will man das messen? Mehr

04.02.2010, 10:26 Uhr | Wirtschaft

Hans-Jürgen Papier „Zweck des Staates ist die Gewährleistung der Freiheit“

Dazu gehöre nicht nur der Schutz vor Freiheitsbedrohungen „durch Dritte“; es gehe auch darum, die „die Freiheitssphäre der Bürger vor ungerechtfertigten Eingriffen des Staates zu schützen“, sagt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, im F.A.Z.-Interview. Mehr

18.01.2010, 16:40 Uhr | Politik

Sozialpolitik Hartz IV wird zur Grundsatzentscheidung

Es wird viel über eine Reform des Arbeitslosengeldes II diskutiert, doch ohne das Verfassungsgericht geht nichts. Demnächst wird das Urteil erwartet. Mehr Von Corinna Budras

13.01.2010, 13:37 Uhr | Wirtschaft
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