F.A.Z. exklusiv:
Burkhard Jung soll Städtetag durch schwere Zeiten führen
Inmitten einer schweren kommunalen Finanzkrise stellt sich der kommunale Spitzenverband neu auf. Wer soll was werden?
Deutscher Städtetag Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema
Tierschutz:
Städtetag fordert bundesweites Nachtfahrverbot für Mähroboter
Für Gartenfreunde sind sie bequem – für kleine Tiere und vor allem Igel aber eine tödliche Gefahr: Mähroboter, die nach dem Willen vieler nachts nicht mehr fahren sollten.
Alle Artikel und Videos zu:
Deutscher Städtetag
Viele Bescheide fehlen:
Die Grundsteuer nicht vorschnell überweisen
Vor fünf Jahren beschloss der Bundestag das Gesetz zur Änderung der Grundsteuer – doch noch immer wissen nur wenige, wie viel sie bald zahlen sollen. Doch es gibt Rat.
Organisation hinter dem Urnengang:
Neuwahl im Januar?
Während die Bundeswahlleiterin Brand vor einer überhasteten Wahl warnt, zeigen sich Kommunen und andere wichtige Verbände zuversichtlich, dass eine frühere Neuwahl möglich ist.
Bundestagswahl für Kommunen:
Sind Neuwahlen im Januar überhaupt möglich?
Während die Bundeswahlleiterin Brand vor einer überhasteten Wahl warnt, zeigen sich kommunale Spitzenverbände zuversichtlich, dass eine frühere Neuwahl möglich ist.
Engpässe in Bundesdruckerei:
Städtetag kritisiert Wartezeiten für neue Reisepässe
Der Sommerurlaub steht an, doch der neue Reisepass ist noch nicht da: Laut dem Deutschen Städtetag werden städtische Mitarbeiter dafür kritisiert – die Schuld liegt aber anderswo.
Cannabis-Legalisierung:
Der falsche Adressat
Der Deutsche Städtetag fordert vom Land, die Kosten zu übernehmen, die durch den Aufwand der Cannabis-Kontrollen entstehen – und droht mit einer Klage. Doch die Kritik richtet sich an die falsche Stelle. Der Blick sollte sich eher nach Berlin richten.
Wärmewende in Kommunen:
Städtetag: Wärmepläne in nächsten zwei Jahren „machbar“
Welche Wärmeversorgung für Wohnhäuser und Betriebe ist künftig die richtige? Orientierung geben sollen kommunale Wärmepläne. Großstädte haben noch zwei Jahre Zeit, sie zu erstellen.
Cannabisanbau:
Stichtag für Cannabis-Clubs
Der Deutsche Städtetag warnt vor zusätzlichen Aufgaben für die Kommunen bei den künftig erlaubten Anbauvereinen für Cannabis.
Insolventer Warenhauskonzern:
Diese 16 Filialen schließt Galeria Karstadt Kaufhof
Der insolvente Warenhauskonzern will 76 Standorte weiter betreiben – und dort auch investieren. Der Deutsche Städtetag ist erleichtert, die Gewerkschaft entsetzt.
Videos
Wärmewende in Städten:
„In vielen Innenstädten ist kein Platz für Wärmepumpen“
Viele Städte stehen erst am Anfang der Wärmewende. Helmut Dedy (SPD), Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, warnt vor Fehlanreizen und einer ungeklärten Finanzierung.
Musik auf Märkten:
Gema-Kosten für Weihnachtslieder verfünffacht
8500 statt wie bisher 1500 Euro: So viel mehr muss die Stadt Hanau für die Nutzungsrechte von Weihnachtsliedern auf dem Weihnachtsmarkt an die Gema zahlen. Und sie ist nicht die einzige. Der Deutsche Städtetag soll nun vermitteln.
49-Euro-Ticket:
Städtetag kritisiert fehlende Anschlussfinanzierung
Das Deutschlandticket ist laut dem Deutschen Städtetag nur bis zum Jahresende finanziell abgesichert. Der kommunale Spitzenverband sieht Bund und Länder in der Pflicht.
Anhörung zum Heizungsgesetz:
„Dieser Zeitplan wird nicht zu halten sein“
Fachleute kritisieren etliche Details des geplanten Gebäudeenergiegesetzes. Und sowohl Eigentümer als auch Mietervertreter sehen sich benachteiligt.
Streit um Zuwanderung:
Scholz will den Städten nicht mehr Geld geben
Die Städte sehen sich außerstande, die Herausforderungen ohne grundlegende Reform kommunaler Finanzen zu stemmen. Der Kanzler will Zuwanderung aber nicht auf finanzielle Fragen reduzieren.
Neue Vizepräsidentin:
Der Deutsche Städtetag ergrünt
Markus Lewe steht vor einer weiteren Amtszeit. Die Bonner Oberbürgermeisterin Katja Dörner wird Vizepräsidentin –neben Burkhard Jung.
Kosten für Flüchtlinge:
„Faeser nimmt die Nöte der Kommunen nicht ernst“
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion kritisiert die Innenministerin. Sie lasse die Kommunen mit der Versorgung von Flüchtlingen allein. Auch Boris Palmer und der Deutsche Städtetag äußern sich kritisch.
Kindergrundsicherung:
Probleme mit dem Prestigeobjekt der Ampel
Die Kindergrundsicherung wollen die Grünen unbedingt durchsetzen. Doch ob sie wirklich kommt, ist ungewiss.
49-Euro-Ticket:
„Hartes Stück Arbeit für Regionen und Städte“
Das 49-Euro-Ticket kommt, erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz nach der Bund-Länder-Runde. Wann genau ist noch unklar. Vertreter von Städten und Gemeinden sehen aber auf jeden Fall noch viel Arbeit für sich.
Verwandte Themen
Energiekrise:
Städte dringen auf Rettungsschirm für Stadtwerke
Die hohen Preise für Gas und Strom setzen auch vielen Stadtwerken zu. Der Städtetag und mehrere Oberbürgermeister bitten die Bundesregierung um Beistand.
Bauamtsleiterin Sigrid Eichler:
„Wir haben einen großen Stau bei Sanierungen“
176 Schulen und 86 Kindertagesstätten verwaltet das Frankfurter Amt für Bau und Immobilien. Für diese Aufgabe gibt es aber nicht genügend Stellen. Im Interview spricht Amtsleiterin Sigrid Eichler auch über die Probleme mit der Digitalisierung.
Hohe Energiekosten:
Frankfurter Römer bleibt nachts dunkel
Paulskirche und Römer des Nachts im Dunkeln, ungeheizte Freibäder und keine Klimaanlage unter 26 Grad: Die Bürger spüren die Bemühungen der Stadt Frankfurt, Energie sparen zu wollen.
Nahverkehr:
Städte unterstützen Wissings Idee einfacher ÖPNV-Tarife
Auch die deutschen Städte halten es für sinnvoll, das Tarifsystem des öffentlichen Verkehrs zu vereinheitlichen. Verkehrsminister Wissing will Erfahrungen aus dem 9-Euro-Ticket nutzen. Bayern glaubt, die Lösung schon zu haben.
Kommunales Vorkaufsrecht:
Städte sollen Immobilien zum Schutz der Mieter kaufen
Nach einem Gerichtsurteil setzt die Bundesregierung auf ein neues Gesetz, damit Kommunen ein Vorkaufsrecht für Wohnungen erhalten. Auch der Deutsche Städtetag hält das für wichtig.
Deutscher Städtetag fordert:
Anwohnerparken soll teurer werden
Würden die Länder das neue Straßenverkehrsgesetz ausschöpfen, könnten die Städte den Preis auf mehr als 300 Euro im Jahr anheben, mahnt der Deutsche Städtetag. Und sie könnten Fahrer größerer Wagen stärker zur Kasse bitten.
Aus der Ukraine:
Kriegsflüchtlinge sollen auf Bundesländer verteilt werden
Die vor dem Krieg geflüchteten Ukrainer sollen laut Bundesinnenministerin Nancy Faeser im ganzen Land verteilt werden. Am Freitag waren bereits mehr als 100.000 angekommen – und die tatsächliche Zahl könnte noch höher liegen.
Coronavirus in Deutschland:
Lauterbach: Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht die derzeitige Infektionswelle gebrochen. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Omikron-Welle hätten „genau gesessen“. Das Robert-Koch-Institut meldet 10.000 Neuinfektionen weniger als vor einer Woche.
Deutscher Städtetag:
Strengere Regeln für E-Roller gefordert
Der Deutsche Städtetag hat chaotische Zustände in Innenstädten durch eine übermäßige Zahl an Elektro-Tretrollern in Innenstädten beklagt und von der Bundesregierung eine schärfere Regulierung gefordert.
Soziale Berufe:
Dramatischer Fachkräftemangel
Hunderttausende Erzieher und Pflegekräfte werden in den kommenden Jahren fehlen, beklagt der Deutsche Städtetag. Die Bundesregierung müsse schnell konkrete Schritte für mehr Zuwanderung ergreifen.
Umbenennung von Straßen:
Der Antisemit im Briefkopf
Berlin-Steglitz hält Heinrich von Treitschke die Treue, Stuttgart nicht: Was die Umbenennung von Straßennamen angeht, herrscht in Deutschland bunte Vielfalt. Wieso ist das so?
Kritik am Corona-Plan:
„Signal der Planlosigkeit“
Angesichts des Gesetzentwurfs der Ampel warnt CSU-Landesgruppenchef Dobrindt vor einem „Corona-Chaos“ in Deutschland. Auch der Städtetag und die Sozialverbände weisen auf Versäumnisse hin. Kanzleramtschef Braun drängt auf ein Bund-Länder-Treffen.
Hohe Nachfrage seit Flut:
Städte wollen mehr Geld gegen Klimawandel
Seit der Hochwasserkatastrophe nutzen Kommunen mehr denn je Beratungsangebote zur Klimaanpassung. Der Städtetag fordert mehr Geld. Die Union sieht die Länder in der Pflicht.
Vor Kabinettsberatungen:
Städtetag mahnt einheitliche Corona-Regeln an
Der Deutsche Städtetag fordert vor den Kabinettsberatungen einheitliche Regelungen in der Pandemie. Es sei wichtig, dass die Menschen verstehen, was gilt, sagt Städtetagspräsident Burkhard Jung.
Insolvenz der Greensill-Bank:
Kommunen bangen um Millionen
Die Insolvenz der Greensill-Bank kann einige Kommunen der Region teuer zu stehen kommen. Denn mancher Kämmerer hat dort hohe Beträge angelegt.
Kommunale Finanzen:
Städtetag für Ausgleich bei Gewerbesteuerverlusten von Kommunen
Schwimmbäder, Büchereien oder Parks: Kommunen halten die örtliche Infrastruktur am Laufen. Doch in der Corona-Krise ist mit der Gewerbesteuer ihre wichtigste Einnahmequelle eingebrochen. Der Deutsche Städtetag hofft auf Hilfe.
Impfstart nur ein Anfang:
Städtetagspräsident: „Der Spuk ist noch nicht vorbei“
Am Sonntag startet die bisher größte Impfkampagne in Deutschland. Zwei Drittel der Deutschen sind bereit, sich gegen Covid-19 spritzen zu lassen. Doch die Lage bleibt vorerst „besorgniserregend“, warnt Burkhard Jung – denn noch gibt es zu wenig Impfstoff.
Städtetag:
Länder sollen genügend Personal für Impfungen stellen
Deutschland bereitet sich auf die Zulassung erster Corona-Impfstoffe vor. Um die rasche Verteilung zu sichern, ist noch viel zu tun. Wer soll zuerst geimpft werden?
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