Klaus-Dieter Frankenberger

Alle Beiträge von Klaus-Dieter Frankenberger

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  Brexit und May-Nachfolge:

  Schwere Trübung

  Wenn es ganz dumm kommt, werden die Konservativen die Geschicke Großbritanniens einem Hasardeur anvertrauen – der noch nicht einmal die Traute hatte, an der ersten Fernsehdebatte mit den anderen Bewerbern teilzunehmen.

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  Mays Nachfolge:

  Auftaktsieg für Johnson

  Wie erwartet hat Boris Johnson die erste Runde im Kampf um Mays Nachfolge für sich entschieden. Doch das Rennen ist noch nicht gelaufen.

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  AKKs außenpolitischer Kurs:

  Ein Aufschlag

  Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Zusammenhalt in der Nato und die Stärkung Europas als Ziele proklamiert – daran ist nichts falsch. Doch konkretes Regieren sähe noch einmal anders aus.

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  Italiener auf EU-Spitzenposten:

  Respekt, Respekt

  Die populistische Regierung in Italien beklagt im Schuldenstreit mit Brüssel, dass sie nicht auf Augenhöhe mit Deutschland und Frankreich behandelt wird. Doch zum Jammern besteht für Rom kein Anlass.

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  Wahlsieg der Sozialdemokraten:

  Dänisches Modell?

  Der Erfolg der dänischen Sozialdemokraten dürfte vor allem ihrem programmatischen Spagat geschuldet sein: traditionell „links“ beim Sozialstaat, restriktiv bei Asyl und Einwanderung. Ob das ein Vorbild für andere sein kann, bleibt aber offen.

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  Gedenkfeier am D-Day:

  In Freiheit zusammen

  Es war angemessen, am Tag der Erinnerung darauf hinzuweisen, wie wichtig Zusammenhalt und Zusammenarbeit der Mitglieder dieser Gemeinschaft sind. Das alles ist nicht mehr selbstverständlich.

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  Amerika und Großbritannien:

  In den Sternen

  Das Verhältnis zwischen Amerika und Großbritannien macht eine Zeit des Wandels durch. Ob diese Partnerschaft auch in Zukunft (noch) so großartig sein wird?

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  Trump, Bolton und der Brexit:

  Amerikanische Märchenerzähler

  Trump phantasiert wieder über die vermeintlich segensreichen Wirkungen eines amerikanisch-britischen Handelsabkommens und eines harten Brexits – genau wie sein Sicherheitsberater. Wenigstens die Briten sollten nicht auf Boltons „Rat“ hereinfallen.

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  Verhältnis zu Amerika:

  Eine mittlere Katastrophe

  Es mag schmeichelhaft sein, wenn Merkel in Harvard als „Kanzlerin der freien Welt“ begrüßt wird. Aber man kann sich wenig dafür kaufen, wenn angesichts von Trumps Rache- und Vergeltungsgelüsten andere Qualitäten gefragt sind.

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  Merkel und Weber:

  Gretchenfrage

  Wenn Manfred Weber Kommissionspräsident werden will, braucht er maximale Fürsprache im Rat und breite Rückendeckung im Parlament. Riskiert Angela Merkel seinetwegen den offenen Dissens mit Macron?

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  Anspruch auf Juncker-Nachfolge:

  Ziemlich dreist

  Die SPD ist am Sonntag zusammengefaltet worden, dass es kracht. Ist das die Basis, um große Ansprüche zu stellen? Eigentlich nicht wirklich. Der Fall des Udo Bullmann zeugt von schwerer Realitätstrübung.

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  Europawahl:

  Nicht das Ende der EU

  Die Sorge um „Europa“ hat allenthalben zu einer höheren Wahlbeteiligung geführt. Ob das Ansehen der Institutionen jedoch gestiegen ist, muss sich erst noch zeigen.

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  Nach Mays Ankündigung:

  Brexit-Opfer

  Das Brexit-Thema wurde May wie zuvor schon Cameron zum politischen Verhängnis – und es ist eine Last, die auch die kommende Regierung nicht einfach abschütteln kann. Die EU allerdings auch nicht.

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  Abstimmung in Europa:

  Wirklich eine „Schicksalswahl“?

  Auch wenn Populisten und Nationalisten stärker werden sollten, ist die EU noch nicht am Ende. Doch angesichts erwarteter Gewinne an den Rändern muss die Mitte nicht passiv bleiben.

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  Johnson als May-Nachfolger?:

  Das hätte noch gefehlt

  Boris Johnson will Theresa May im Parteivorsitz beerben – und hat damit auch seine Ambitionen auf das Amt des Premierministers bestätigt. Nach dem Umstürzler im Weißen Haus ein Politclown – was wären das für Aussichten?

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  Engländer im Freudentaumel:

  Insulaner unter sich

  Die Freude über zwei rein-englische europäische Fußballfinals sollte den Engländern gegönnt sein. Denn die schönen Tage werden nicht wiederkehren und auch der Brexit schlägt – wahrscheinlich – doch zu. Eine – nicht ganz ernst gemeinte – Glosse.

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  Konflikt mit Iran:

  Europa in der Klemme

  Es schmerzt, sich die eigene Impotenz einzugestehen. Aber außer an die Führung in Teheran zu appellieren, sich weiter an das Atomabkommen zu halten, können die Europäer herzlich wenig tun.

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  Mueller-Bericht:

  Noch eine Eskalation

  Die Trump-Regierung will den Mueller-Bericht nicht offenlegen. Aber so einfach wird die Sache nicht ad acta zu legen sein, sie wird vielleicht erst jetzt so richtig scharf.

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  Iranisches Ultimatum:

  Spiel mit dem Feuer

  Die Frist der iranischen Regierung stellt die beteiligten europäischen Länder vor ein Dilemma, aus dem kein überzeugender Weg herausführt – richtig viel anbieten können sie Teheran nicht.

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  Der Brexit und die EU-Wahl:

  Von Anfield nach Westminster

  Wollen die Briten einen Ausweg aus dem Brexit-Chaos finden, müssen sie sich nur ein Beispiel an Jürgen Klopp nehmen.

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  Türkischer Staatschef:

  Erdogan, der Anti-Demokrat

  Der türkische Präsident preist die Annullierung der Wahl in Istanbul aus fadenscheinigen Gründen als Stärkung der Demokratie. Das kommt einer Verhöhnung der Wähler und der Demokratie generell gleich. Die Kluft zu „alten“ Partnern wird immer größer.

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  Nach Parlamentswahl in Spanien:

  Stillstand in Madrid?

  Nach seinem Wahlsieg hängt Pedro Sánchez an der Leine von Separatisten und Regionalisten. Für die viertgrößte Volkswirtschaft der Währungsunion verheißt das nichts Gutes.

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  Kandidatur von Joe Biden:

  Kuriose Konstellation

  Joe Biden schließt sich mit seiner Präsidentschaftskandidatur für die amerikanischen Wahlen 2020 dem bisher herrschenden Trend an. Nun muss er in einer kuriosen Konstellation Kampfeswillen zeigen.

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  Nord Stream 2:

  Was kommt zuerst?

  Energiesicherheit ist ein wichtiges Ziel, europäische Einigkeit ist es auch.

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  Anschläge in Sri Lanka:

  Massenmord an Ostersonntag

  Die Anschläge von Sri Lanka fügen sich ein in das Bild einer neuen terroristischen Internationale, die ihre Taten „ankündigt“. Das müssen die Sicherheitsbehörden ernst nehmen, um der schieren Mordlust zu begegnen.